Haushaltsausschuss

Beiträge zum Thema Haushaltsausschuss

Politik
67 Kommunen haben deutschlandweit den Klimanotstand ausgerufen. Spandau sollte folgen, meinen Grüne und Linke. | Foto: Ulrike Kiefert

BVV ist sich uneins über den Antrag von Grüne und Linke
Klimanotstand kommt (noch) nicht in Spandau

Wird Spandau den Klimanotstand ausrufen? Erst mal nicht. Die Bezirksverordneten haben den Antrag von Grünen und Linken in den Haushaltsausschuss rücküberwiesen – auch wegen der Kostenfrage. Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte haben ihn schon ausgerufen: den Klimanotstand. Dort hat der Klimaschutz jetzt oberste Priorität. Auf Antrag von Grünen und Linken soll auch Spandau diesen Schritt gehen. Nicht nur symbolisch, sondern mit einem Maßnahmepaket. Das soll die Treibhausgas-Emissionen...

  • Bezirk Spandau
  • 05.02.20
  • 166× gelesen
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Politik

Grüne wollen Gepäckschließfächer
Wegschließen statt mitschleppen

Nach dem Willen der Grünen soll es in der Altstadt bald Schließfächer fürs Gepäck geben. In der BVV wurde der Antrag aber wegen der Kosten erst mal in den Haushaltsausschuss delegiert. Wer als Tagestourist in der Altstadt unterwegs ist, hat häufig viel Gepäck dabei. Weil er mit dem Fahrrad unterwegs ist oder später noch weiterfahren will. Auch die Spandauer schleppen reichlich Tüten, die sie bei ihrem Einkaufsbummel aber nirgendwo wegschließen können. Die Grünen wollen darum...

  • Bezirk Spandau
  • 15.04.19
  • 108× gelesen
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Politik

Zukunft für den Skatepark?

Fennpfuhl. Der Skatepark am Weißenseer Weg 100 ist in die Jahre gekommen, er müsste erneuert und durch eine zeitgemäße Beton-Anlage ersetzt werden. Darum soll sich das Bezirksamt nun in Absprache mit Sachverständigen und dem Betreiber kümmern – den Auftrag erhielt es in der Oktober-Sitzung per Konsens von den Bezirksverordneten. Der Haushaltsausschuss, in dem der Antrag der Linksfraktion zunächst diskutiert worden war, schlug außerdem eine Finanzierung über Drittmittel vor. Das könnte...

  • Fennpfuhl
  • 27.10.17
  • 243× gelesen
Kultur

Kunstaktion für immer

Friedrichshain-Kreuzberg. Im August und September 2015 fand in Friedrichshain das Kunstprojekt "93 Straßenschilder" statt. An neun Straßen, die nach ehemaligen deutschen und heute polnischen Städten benannt sind, gab es Installationen mit Informationen zu Geschichte, Geografie und Gegenwart der Namensgeber. Zum Beispiel in der Grünberger Straße, heute Zielona Gora. Aus dieser temporären Aktion sollte zumindest teilweise eine dauerhafte Einrichtung werden, fordert ein Antrag des...

  • Friedrichshain
  • 19.03.16
  • 37× gelesen
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