Haushaltssperre

Der Bezirk startet auch ins neue Jahr mit prekärer Finanzlage und hat deshalb Teile seines Haushalts für Ausgaben gesperrt. Laut Bezirksamt gilt die Haushaltsteilsperre vorläufig ab Januar, bis eine Einigung über die nötigen Einsparungen in den Fachämtern erzielt ist. Die belaufen sich aufgrund von Sparvorgaben des Landes für 2024 auf rund vier Millionen Euro. „Der Haushaltsbeschluss zum Doppelhaushalt 2024/25 zwingt das Bezirksamt, mit einer Haushaltssperre in das neue Jahr zu starten“, so...

Friedrichshain-Kreuzberg droht ein millionenschweres Haushaltsdefizit. Im Rathaus verhängte man jetzt eine Haushaltssperre. Rathauschefin Clara Herrmann fordert mehr Geld vom Senat. Wegen drohender Riesenlücke in der Bezirkskasse hat Bürgermeisterin Clara Herrmann (Grüne) die Reißleine gezogen und eine sofortige Haushaltssperre erlassen. Denn im Rathaus rechnet man mit einem Minus von neun Millionen Euro zum Ende des Haushaltsjahres 2023. „Die Verschiebung von finanziellen Belastungen in das...

Weniger Einnahmen als erwartet und gleichzeitig höhere Ausgaben. Beides ergibt in der Regel ein Minus. So auch beim aktuellen Bezirkshaushalt. Nach einer bereits Ende August aufgestellten Prognose könnte das Defizit zum Jahresende bei fast 2,3 Millionen Euro liegen. Möglicherweise kann dieser Betrag noch reduziert werden, von einer schwarzen Null liegt er aber auch dann weit entfernt. Zumal sich seither weitere Unwägbarkeiten ergeben haben. Allen voran bei der Parkraumbewirtschaftung. Für das...

Der Bezirk habe durch den aktuellen Doppelhaushalt zum ersten Mal seit langem keine wirklichen finanziellen Sorgen, wurde in den vergangenen Monaten häufig erklärt. Wie passt dazu aber, dass drei Ämter seit Februar mit einer Haushaltssperre belegt sind? Das war zuletzt Anlass für kritische Nachfragen vor allem aus den Reihen der Linken und der SPD. Wie sei das betroffenen Jugendlichen oder anderen Bürgern zu erklären, wollte der sozialdemokratische Bezirksverordnete John Dahl wissen. Denn...

Friedrichshain-Kreuzberg. In der Verwaltung von Friedrichshain-Kreuzberg gibt es seit Ende November eine Haushaltssperre. Sie soll zunächst bis zum Jahresende gelten und bezieht sich nur auf die Sachausgaben. Personal kann, wenn das vorgesehen war, weiter eingestellt werden. Ansonsten werden lediglich Dinge angeschafft, die für den Dienstbetrieb absolut nötig sind. Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne), die derzeit auch für die Finanzen zuständig ist, bezeichnet ihre Entscheidung...

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch 2015 steht der Bezirk weiter unter einer Haushaltssperre. Denn in diesem Jahr wird mit eine Minus von bisher 8,6 Millionen Euro gerechnet.Um diesen Fehlbetrag einigermaßen in den Griff zu bekommen, gelten seit 1. Januar weitere Einsparvorgaben. Jedes Amt muss zehn Prozent seiner vorgesehenen Sachmittel einsparen. Wie, ist jedem überlassen. Die Ämter können auf neue Computer verzichten, weniger Papier ordern "oder ihre Büroklammern abzählen", wie ein Mitglied des...

Friedrichshain. Die Galerie im Turm am Frankfurter Tor wird zum 31. Oktober bis auf weiteres geschlossen.Zu diesem Zeitpunkt endet dort der Vertrag mit der Honorarkraft, die bisher den Ausstellungsraum betreut hat. Eine Verlängerung ist wegen der aktuellen Haushaltssperre nicht möglich. Ähnliche Probleme wird es auch in anderen Einrichtungen geben, wie Kulturstadträtin Jana Borkamp (B 90/Grüne) bereits ankündigte. Der Projektraum der Alten Feuerwache in der Marchlewskistraße kann nur noch zu...