Helmut Kleebank

Spandau. Den Namen Jonny K. wird im Bezirk keine Straße und kein Platz erhalten. Das Bezirksamt hat einen entsprechenden Beschluss der Bezirksverordneten abgelehnt, schlägt aber Alternativen vor. Nach dem Berliner Straßengesetz dürfen Straßen grundsätzlich erst nach einer Person benannt werden, wenn diese seit mindestens fünf Jahren tot ist. Ausnahmen sind streng geregelt und werden nach Auskunft der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im aktuellen Fall nicht erfüllt. Das teilten...

Spandau. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist es am 27. Januar zu einem Streit um das Gedenken an den Holocaust gekommen, der aus formalen Gründen beinahe schweigsam ausgetragen wurde. Zu Beginn der Sitzung gab Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) eine persönliche Erklärung ab. Er erinnerte daran, dass sich am 27. Januar 2016 die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 71. Mal jährt. Das Datum ist in der Bundesrepublik offizieller Gedenktag für die Opfer...

Spandau. Die Bezirke und die Senatsfinanzverwaltung haben sich in der "AG Wachsende Stadt" auf 65 weitere Stellen für die Sozialämter geeinigt. Darüber informierte jetzt Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD), der in der Arbeitsgemeinschaft sitzt. Grund für die geforderte Personalspritze ist, dass immer mehr Asylbewerber in die bezirkliche Zuständigkeit fallen. So wird davon ausgegangen, dass rund 20.600 Personen in diesem Jahr vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) in die Sozialämter...

Kladow. Die umfangreichen Abrissarbeiten im Gutspark Neukladow konnten planmäßig noch Ende vergangenen Jahres abgeschlossen werden. Das teilte Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) am 6. Januar im Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung mit. Der Abbruch von vier Gebäuden – dem Haus am Hang, dem alten Heizhaus sowie ehemaliger Wäscherei und Tischlerei – hatte Mitte Oktober begonnen und ist Bestandteil der denkmalgerechten Rekonstruktion des Parkgeländes an der Neukladower Allee. Abriss...

Spandau. Der Bezirk hat das Schulanlagensanierungsprogramm erfolgreich beendet. Mehr als vier Millionen Euro wurden in 2015 verbaut. Für Sanierungsmaßnahmen an seinen Schulen hat der Bezirk die genehmigten 4,6 Millionen Euro aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm (SSSP) komplett verbaut. Dies gelang trotz personeller Engpässe im Fachbereich Facility Management und im Bauamt, teilte Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) mit.Die fünf größten Projekte in 2015 waren die Sanierung des...

Spandau. Der Widerstand gegen die Beschlagnahme von Schulsporthallen zeigt offenbar Wirkung. Der Senat will keine Hallen mehr belegen. Im Bezirk hatten Spandauer zuletzt mit einer Petition und einem Brief an den Regierenden Bürgermeister protestiert. Die Belegung von Sporthallen mit Flüchtlingen ist offenbar vom Tisch. Der Senat hat über den Jahreswechsel angekündigt, keine weiteren Hallen in Berlin zu beschlagnahmen. Stattdessen sollen in anderen Objekten rund 6000 neue Plätze geschaffen...

Spandau. Der Bezirk weigert sich strikt, dem Senat Schulsporthallen als Notunterkünfte anzubieten. Stattdessen werden Alternativen gefordert. Das Signal hätte deutlicher nicht sein können. Alle fünf Stadträte haben sich per Bezirksamtsbeschluss darauf geeinigt, dem Senat keine Schulsporthallen als Flüchtlingsunterkünfte anzubieten. „Es werden keine gemeldet, angeboten oder herausgegeben", stellte Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) klar. Denn das Bezirksamt treibt die Sorge um, dass der Schul-...

Spandau. Die Integrationslotsen in Spandau hängen immer noch in der Luft. Die Landesfinanzierung läuft zum Jahresende aus. Wie es weitergeht, ist ungewiss. Für die 94 Berliner Integrationslotsen gibt es bis heute keine Fördermittelzusage vom Land. Dabei eilt die Zeit. Denn zum 31. Dezember laufen die Verträge aus. In Spandau hängen damit acht Sprach- und Kulturmittler, die für den Verein GIZ arbeiten, weiter in der Luft. „Alle Acht haben sich bereits arbeitslos gemeldet. Wenn nichts passiert,...

Spandau. Die Spandauer SPD geht wieder mit ihrem Vorsitzenden Raed Saleh und Bürgermeister Helmut Kleebank an der Spitze ins Berliner Wahljahr 2016. Auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 5. Dezember setzten die Spandauer Sozialdemokraten Raed Saleh, der auch Vorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus ist, auf Platz eins der Liste für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Helmut Kleebank wiederum an die Spitze der Liste für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). 52 von 55 Delegierten...

Kladow. Der Bürgerstiftung Gutspark Neukladow ist die Mehrheit ihres Vorstands abhanden gekommen. Der Vorsitzende Michael Sommer und der für Finanzen und Vermögen ständige Eckart Baum sind schon am 1. November von ihren Ämtern zurückgetreten. Erst im Frühjahr diesen Jahres war der neue Vorstand der Bürgerstiftung zusammen mit der jetzt noch verbliebenen Architektin Petra Kahlfeld angetreten, das landschaftliche Kleinod im Süden Spandaus weiterzuentwickeln. Die Lotto-Stiftung Berlin hatte schon...

Spandau. Am Rathaus weht noch bis zum 29. November die "frei leben – ohne Gewalt"-Fahne der Frauenrechtsorganisation Terre des femmes. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und die Frauenbeauftragte Annukka Ahonen haben sie am 24. November gehisst. „Mit der Fahne setzt Spandau ein Zeichen gegen jede Form von Gewalt an Frauen, Gewalt im Namen der Ehre und Frauenhandel", so Helmut Kleebank. Anlass ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November. uk

Spandau. Der Streit um den Mietvertrag für die Wochenendsiedler in Hakenfelde beschäftigte über Stunden die BVV. Letztendlich wurden vier Anträge verabschiedet. Eine Lösung ist damit aber noch immer nicht in Sicht. Auf der politischen Tagesordnung ist er längst eine feste Größe. Seit fast drei Jahren wird über den neuen Gesamtmietvertrag mit der Wohnsiedlung Hakenfelde e.V. gestritten. Das war auch zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. November nicht anders. Vier Dringlichkeitsanträge...

Spandau. Wegen der Terroranschläge vom 13. November in Paris haben der Karneval-Club-Spandau und das Bezirksamt den für den 14. November geplanten Narrensturm aufs Rathaus abgesagt. Mit der Entscheidung sollte laut Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) Mitgefühl mit den Opfern und ihrer Angehörigen ausgedrückt werden. CS

Spandau. Berlins einzige Zeltstadt für Flüchtlinge wurde wieder abgebaut. 230 Männer zogen von der Knobelsdorf-Kaserne in die Mertensstraße um. Die 71 Zelte auf dem Gelände der früheren Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne sind wieder weg. Sie wurden am Vormittag des 21. Oktober geräumt. Das teilte die Prisod Wohnheimbetriebs GmbH als Betreiber der Notunterkunft mit. Zuletzt wohnten noch 230 von ehemals 700 Männern in den Zelten. Busse fuhren sie in die Mertensstraße nach Hakenfelde. Dort hatte kürzlich...

Spandau. Das Bezirksamt will ein Elektroauto für seine zwei Hausmeister leasen. Der Strom dafür kommt aus der Zapfsäule auf dem Bürgermeisterparkplatz. Die Liegenschaftsverwaltung im Rathaus prüft derzeit die Option, dauerhaft ein Elektroauto zu leasen. Den ökologisch korrekten Dienstwagen sollen nach dem Modell des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf die beiden Hausmeister für ihre Fahrten zu den Außenstellen der Bürodienstgebäude nutzen. Darüber informierte jetzt Bürgermeister Helmut...

Spandau. Der Bezirk bekommt mehr Personal für Flüchlingsfragen. Insgesamt sind es 18,8 Stellen, die das Bezirksamt jetzt neu besetzen kann. Laut Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) wird das zusätzliche Personal im Gesundheitsamt, Sozialamt, Jugendamt und Schulamt eingesetzt. Außerdem wird eine Koordinierungsstelle für das Ehrenamt Asyl eingerichtet. Allen Bezirken zusammen hat die Senatsfinanzverwaltung 120 Vollzeitstellen als Personalsonderbedarf genehmigt. Nach Spandau erhalten Lichtenberg...