Helmut Kleebank

Beiträge zum Thema Helmut Kleebank

Politik
Der neue Regierende Bürgermeister Kai Wegner und der Spandauer Bezirksbürgermeister Frank Bewig. | Foto:  Thomas Frey
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Regierender, Senator, Staatssekretär
Drei Männer stellt Spandau in der neuen Berliner Landesregierung

Seit 27. April ist der neue Berliner Senat im Amt. Der Start war etwas holprig. Es brauchte drei Wahlgänge, ehe Kai Wegner (CDU) zum Regierenden Bürgermeister gewählt wurde. Kai Wegner (50) ist der ranghöchste und bekannteste Spandauer in der schwarz-roten Landesregierung. Und er ist nach über 100 Jahren Groß-Berlin der erste Oberbürgermeister, beziehungsweise Regierende Bürgermeister, der aus dem Havelbezirk kommt. Kai Wegner wuchs in Hakenfelde auf und wohnt heute in Kladow. Sein erstes...

  • Spandau
  • 12.05.23
  • 465× gelesen
Politik
Das noch nicht vollzählige neue Bezirksamt. Von links: Oliver Gellert (B’90/Grüne), Thorsten Schatz (CDU), Carola Brückner (SPD), Frank Bewig (CDU) und Gregor Kempert (SPD). | Foto:  Thomas Frey
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Aufstellung ohne Rechtsaußen
Das neue Bezirksamt ist noch nicht komplett

Als die erste BVV-Sitzung der neuen Legislaturperiode endete war es 21.15 Uhr. Sie hat mehr als vier Stunden gedauert. Das lag an manchen Corona-Vorgaben, ebenso wie am Ablauf. Das Ziel wurde aber erreicht. Spandau hat seit 4. November ein neues Bezirksamt. Allerdings ist es noch nicht komplett besetzt. Nur fünf der sechs Mitglieder wurden gewählt. Andreas Otti (AfD) in den vergangenen fünf Jahren Stadtrat, fiel zwei Mal durch. Die Rechtsaußenpartei zog diesen Personalvorschlag danach zurück....

  • Spandau
  • 06.11.21
  • 892× gelesen
  • 1
Politik
Carola Brückner. | Foto: privat

Die erste Frau an der Spitze?
Spandauer Sozialdemokraten nominieren Carola Brückner als Bürgermeisterkandidatin

Die SPD im Bezirk hat ihre Bewerberin für das Spandauer Bürgermeisteramt benannt. Es ist bereits die zweite Nominierung, nachdem der erste Kandidat abgesprungen war. Zur Wahl soll jetzt Dr. Carola Brückner antreten. Diesen Vorschlag des Kreisvorstandes muss noch im Februar die Kreisdelegiertenversammlung bestätigen. Carola Brückner ist 58 Jahre alt, in Göttingen geboren und kommt, wie sie schon im ersten Satz ihres Bewerbungsschreiben herausstreicht, aus einer Arbeiterfamilie. Sie amtiert...

  • Bezirk Spandau
  • 02.01.21
  • 1.200× gelesen
Bildung
„Ich sage nicht, dass es keine Fehler gegeben hätte“, sagt Bürgermeister Helmut Kleebank, hier in seiner Eigenschaft als Schuldezernent neben Schulleiterin Jane Bosholm bei der Einweihung des neuen MEB der Grundschule an der Pulvermühle im August. | Foto: Thomas Frey

Was lief schief beim Schulreinigungs-Deal?
Nach Rüge des Rechnungshofes steht der Spandauer Bürgermeister Helmut Kleebank in der Kritik

Das Bezirksamt hat Ärger mit dem Landesrechnungshof. Wie berichtet rügte dieser das Vorgehen der Spandauer bei der Neuausschreibung der Schulreinigung und die dabei anfallenden Honorarkosten in Höhe von knapp 680.000 Euro. In der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. November kam das Thema in Form einer Großen Anfrage der CDU-Fraktion zur Sprache. Wen die Christdemokraten als Verantwortlichen sehen, wurde schon in der Überschrift der Anfrage deutlich: „Gravierende...

  • Bezirk Spandau
  • 17.11.20
  • 494× gelesen
Politik

Strategiewechsel in der Verwaltung
Fast alle Ämter in Spandau unterstützen jetzt die Kontaktnachverfolgung von Neuinfizierten

Während der ersten Corona-Welle im Frühjahr wurden auch in Spandau zahlreiche Beschäftigte aus anderen Abteilungen ins Gesundheitsamt delegiert, um bei der Kontaktnachverfolgung von Infizierten zu helfen. Derzeit reicht dieses Vorgehen nach Einschätzung des Bezirksamtes nicht mehr aus. Anstatt weitere Mitarbeiter zum Gesundheitsamt zu schicken, wird deshalb aus nahezu jeder Abteilung eine Art Außenstelle des Gesundheitsamtes. Die neue Strategie verkündete Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) am...

  • Bezirk Spandau
  • 14.11.20
  • 234× gelesen
Politik

Erinnern an Pogromnacht

Spandau. Trotz der Corona-Einschränkungen wird es am Mittwoch, 11. November, ein stilles Gedenken an die Pogrome vom 9. auf den 10. November 1938 geben. Es findet ab 10 Uhr auf Einladung des Bezirksamtes und des evangelischen Kirchenkreis am Mahnmal Lindenufer, Ecke Sternbergpromenade statt. Auf Reden und Gebete wird verzichtet, auch Sitzmöglichkeiten sind nicht vorhanden. Bürgermeister Helmut Kleebank, BV-Vorsteherin Gaby Schiller (beide SPD) sowie weitere Personen werden Kränze niederlegen....

  • Bezirk Spandau
  • 09.11.20
  • 78× gelesen
Bildung

Antrag geht jetzt aber erst mal in die BVV
Schulausschuss stimmt für weitere MINT-Klasse

Der Schulausschuss hat jetzt mehrheitlich für eine weitere 5. MINT-Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium votiert. CDU und FDP hatten das beantragt. Der Bürgermeister argumentierte dagegen. Schule und Eltern wollen es. Auch die Fraktionen von CDU und FDP sind dafür und haben darum einen gemeinsamen Antrag formuliert. Der fordert das Bezirksamt auf, sich beim Bildungssenat für eine zweite 5. MINT-Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ab dem Schuljahr 2020/21 einzusetzen. Zuvor hatte die...

  • Spandau
  • 04.06.20
  • 163× gelesen
Politik
67 Kommunen haben deutschlandweit den Klimanotstand ausgerufen. Spandau sollte folgen, meinen Grüne und Linke. | Foto: Ulrike Kiefert

BVV ist sich uneins über den Antrag von Grüne und Linke
Klimanotstand kommt (noch) nicht in Spandau

Wird Spandau den Klimanotstand ausrufen? Erst mal nicht. Die Bezirksverordneten haben den Antrag von Grünen und Linken in den Haushaltsausschuss rücküberwiesen – auch wegen der Kostenfrage. Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte haben ihn schon ausgerufen: den Klimanotstand. Dort hat der Klimaschutz jetzt oberste Priorität. Auf Antrag von Grünen und Linken soll auch Spandau diesen Schritt gehen. Nicht nur symbolisch, sondern mit einem Maßnahmepaket. Das soll die Treibhausgas-Emissionen...

  • Bezirk Spandau
  • 05.02.20
  • 166× gelesen
  • 3
Bauen

Bezirksamt braucht das Areal für Schulcontainer
Verkehrsschule muss schließen

Die Jugendverkehrsschule Hakenfelde schließt im kommenden Jahr. Das Bezirksamt braucht Platz für Schulcontainer, bis die vierzügige Grundschule an der Goltzstraße fertig gebaut ist. Alternative Standorte gibt es laut Bezirksamt nicht. Schulplätze sind überall knapp, auch in Hakenfelde. Erst recht, seit die „Pepitahöfe“ mit ihren rund 1000 neuen Wohnungen bezogen sind. Wegen der Platznot will das Bezirksamt ab Ende Juni 2020 auf dem Gelände der Jugendverkehrsschule Hakenfelde...

  • Hakenfelde
  • 30.09.19
  • 655× gelesen
  • 1
Bildung

Imbissmodul kommt erst 2020
Temporäre Mensa am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium lässt auf sich warten

Der Zeitplan für das lang erwartete Imbissmodul am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ist hinfällig. Vor 2020 wird daraus nichts.  Dabei sollte die temporäre Mensa eigentlich bereits seit Juli stehen. Nun aber ist wieder alles anders, wie Schulstadtrat und Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) in der August-BVV auf Anfrage von AfD-Fraktionschef Wolfgang Werner einräumen musste. Die Baugenehmigung liege zwar längst vor, so Kleebank. Aber die Finanzierung sei bis heute nicht geklärt. Hintergrund ist ein...

  • Spandau
  • 05.09.19
  • 249× gelesen
Politik

Kosten im Hochbau explodiert / Kritik von Grünen und FDP
"Leichtfertiges Finanzgebaren"

Im Facility Management sind die Ausgaben auf das Doppelte explodiert. Grüne und FDP werfen dem Bezirksamt deshalb Verantwortungslosigkeit vor und fordern eine strengere Kostenkontrolle. Die Vorwürfe wiegen schwer. Die Grünen sprechen von „Intransparenz“ und „fehlendem Einbinden der Bezirksverordnetenversammlung“ und die FDP von „leichtfertigem Finanzgebaren“ im Amt von Stadtrat Andreas Otti (AfD). Was ist passiert? Erst jetzt wurde öffentlich bekannt, dass im Facility Management...

  • Bezirk Spandau
  • 29.08.19
  • 266× gelesen
  • 1
Bildung

Gratis-Mittagessen ab August / Bezirksamt will vorbereitet sein
Ansturm auf die Schulmensen?

Mit dem Gratis-Mittagessen Anfang August droht es in den Schulmensen voll zu werden. Wie ist der Bezirk, wie sind die Schulen darauf vorbereitet? Das wollte die CDU-Fraktion in der BVV wissen. Mit dem neuen Schuljahr wird das Mittagessen an den Grundschulen und für die 5. und 6. Klassen der Gymnasien kostenlos. Die Bezirke rechnen deshalb mit deutlich mehr Platzbedarf – auch Spandau. Nur, dieser Platz könnte in vielen Fällen nicht da sein. Zu kleine Mensen und fehlende Kapazitäten machen...

  • Bezirk Spandau
  • 06.06.19
  • 165× gelesen
Bildung

Es drohe „keine Einsturzgefahr“ für Mobile Klassenzimmer
Statiker überprüft vier MUR

Vier Mobile Unterrichtsräume (MUR) hat die Senatsbildungsverwaltung als sicherheitskritisch eingestuft. Sie müssen zwar offenbar nicht gesperrt werden, stehen aber unter „besonderer Beobachtung“. Betroffen sind die MUR an den Standorten Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium, Lily-Braun-Gymnasium, Grundschule am Birkenhain und Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule. Die vier Mobilen Unterrichtsräume dort hat die Senatsbildungsverwaltung als „sicherheitskritisch“ eingestuft. Öffentlich wurde die...

  • Bezirk Spandau
  • 11.12.18
  • 114× gelesen
Politik
Das Tempohome am Rohrdamm wartet noch auf einen Betreiber.  | Foto: Ulrike Kiefert

Noch kein Betreiber gefunden
Tempohome bleibt erst mal leer

Der Einzug von Flüchtlingen in das Tempohome am Rohrdamm verzögert sich vermutlich bis Dezember. Der Grund: Ein Betreiber ist noch nicht gefunden. „Vielleicht“, „voraussichtlich“, „möglicherweise“: Beim Thema Flüchtlingsunterkünfte bleiben offizielle Stellen gern im Ungefähren, wenn es um konkrete Zeitangaben geht. Das war beim Tempohome auf dem ehemaligen Siemens-Sportplatz am Schuckertdamm – mit Haupteingang am Rohrdamm – eigentlich anders. Ende Mai sollte es definitiv bezugsfertig sein. Die...

  • Siemensstadt
  • 03.08.18
  • 953× gelesen
Bildung

Weg frei für Wunschschule : Hans-Carossa-Gymnasium bekommt weitere 7. Klasse

Kladow. Das Hans-Carossa-Gymnasium bekommt nun doch eine zusätzliche 7. Klasse. Sie soll im Sommer eröffnen. Zuvor hatte der Bürgermeister das noch abgelehnt. Wegen der enormen Nachfrage macht das Hans-Carossa-Gymnasium zum neuen Schuljahr eine sechste 7. Klasse auf. Das brachte eine Beratung mit der Schulaufsicht und der Leitung des Hans-Carossa-Gymnasiums, wie Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) jetzt mitteilte. Trotz räumlicher Enge – am Gymnasium lernen bereits mehr als 1150 Schüler – habe...

  • Kladow
  • 10.07.17
  • 355× gelesen
Politik

Endlich mehr Personal: Bezirk bekommt 84 neue Vollzeitstellen

Spandau. Die Bezirke bekommen 1254 neue Vollzeitstellen. Davon gehen 84 nach Spandau. Dringend personelle Verstärkung brauchen die Schulsanierung, das Sozialamt, Jugendamt und Gesundheitsamt. Nach langer Zeit des Sparens und Streichens müssen die zwölf Bezirke beim Personal nicht mehr darben. Der Senat hat ihnen 1254 zusätzliche Vollzeitstellen versprochen. Jede dritte Stelle ist fest zugeschrieben. Die anderen können die Bezirke dort einsetzen, wo es am meisten quietscht. Spandau bekommt aus...

  • Spandau
  • 10.06.17
  • 160× gelesen
Politik

Parteien führen jetzt Gespräche: Bürgermeisterwahl: Kein Kandidat hat eine eigene Mehrheit

Spandau. Nach der Wahl ist vor der Wahl: In Spandau hat nach dem 18. September keiner der beiden Bürgermeisterkandidaten von SPD und CDU eine eigene Mehrheit. Darum werden jetzt eifrig Gespräche geführt. Die Spandauer Wähler haben es den etablierten Parteien schwer gemacht. Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September wurde die SPD mit 33,3 Prozent zwar stärkste Kraft und hat somit das Vorschlagsrecht für das Bürgermeisteramt. Doch die SPD braucht für eine Mehrheit in...

  • Spandau
  • 23.09.16
  • 481× gelesen
Politik

Nur mit Ausweis zur Bürgerversammlung: Rechtsextreme sollen draußen bleiben

Spandau. Wer sich über eine Flüchtlingsunterkunft informieren will, wird in Spandau künftig seinen Personalausweis vorzeigen müssen. Das Bezirksamt will damit ausschließen, dass Bürgerversammlungen von rechten Gruppierungen „unterwandert“ werden, die extra „anreisen“ um zu stören. Darum sollen die Zuhörer und Fragesteller ausschließlich aus Spandau kommen, also ihren Wohnsitz im Bezirk haben. „Personifizierte Daten werden nicht erfasst, es geht ausschließlich darum, den Wohnsitz für diese eine...

  • Spandau
  • 13.06.16
  • 142× gelesen
Politik

„Neue“ Sportstätte für den Süden: Bundeswehrgebäude in Kladow kaufen?

Kladow. Sportstätten stehen immer weit oben auf der Wunschliste der Bezirke, nur fehlt es oft am Geld und/oder Platz für einen Neubau. Die Kladower könnten bald dort Sport treiben, wo derzeit noch Flüchtlinge untergebracht sind: Um die Bundeswehrsporthalle im Ortsteil ging es jetzt in einem Dringlichkeitsantrag in der BVV. Aktuell leben noch 130 Flüchtlinge in der Bundeswehrsporthalle hinter der General-Steinhoff-Kaserne am Kladower Damm. Nach ihrem Auszug, der vom Senat für September dieses...

  • Spandau
  • 10.06.16
  • 260× gelesen
Politik
Schwarz auf Weiß: Wohnsiedler sind zur Gruppentherapie geladen. | Foto: Ulrike Kiefert

Sprechstundenzettel empört Siedler : CDU fragt „Psychopath im Amt?“

Spandau. Ein offenbar als Scherz gemeinter Sprechstundenzettel im Liegenschaftsamt hat jetzt die Bezirksverordneten beschäftigt. Die CDU forderte eine Entschuldigung vom Bürgermeister als obersten Dienstherrn. Böser Scherz oder harmloser Jux? Bei den Wohnsiedlern in Hakenfelde sorgte der Sprechstundenzettel eines Mitarbeiters im Liegenschaftsamt jedenfalls für Empörung. „Gruppentherapie mit dem kleinen Psychopathen.“ So lud der Mitarbeiter den Bürger in sein Büro. Und weiter war zu lesen:...

  • Spandau
  • 17.05.16
  • 593× gelesen
Politik

Rathausbeamte melden Einwände an: Bedenken wegen rechtswidriger BVV-Anträge

Spandau. Im Fall zweier BVV-Anträge zur Wohnsiedlung Hakenfelde haben Beamte im Bezirksamt jetzt von ihrem Recht auf Remonstration Gebrauch gemacht. Das ist möglich, wenn Beschlüsse der Bezirksverordneten rechtlich fragwürdig sind. Im Beamtenalltag sind Remonstrationen eher selten, aber Vorschrift, wenn der Beamte vermutet, sein Handeln aufgrund einer Dienstanweisung könnte rechtswidrig sein. Im Rathaus Spandau haben nun Beamte offenbar von diesem Recht gebraucht gemacht. Darüber informiert ein...

  • Spandau
  • 16.03.16
  • 579× gelesen
  • 3
Politik

Streit um richtiges Gedenken: Keine Vertraulichkeit im Ältestenrat

Spandau. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist es am 27. Januar zu einem Streit um das Gedenken an den Holocaust gekommen, der aus formalen Gründen beinahe schweigsam ausgetragen wurde. Zu Beginn der Sitzung gab Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) eine persönliche Erklärung ab. Er erinnerte daran, dass sich am 27. Januar 2016 die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 71. Mal jährt. Das Datum ist in der Bundesrepublik offizieller Gedenktag für die Opfer...

  • Falkenhagener Feld
  • 03.02.16
  • 160× gelesen
  • 2
Politik

Senat will keine Sporthallen mehr belegen: In Spandau soll Eventhalle Notquartier werden

Spandau. Der Widerstand gegen die Beschlagnahme von Schulsporthallen zeigt offenbar Wirkung. Der Senat will keine Hallen mehr belegen. Im Bezirk hatten Spandauer zuletzt mit einer Petition und einem Brief an den Regierenden Bürgermeister protestiert. Die Belegung von Sporthallen mit Flüchtlingen ist offenbar vom Tisch. Der Senat hat über den Jahreswechsel angekündigt, keine weiteren Hallen in Berlin zu beschlagnahmen. Stattdessen sollen in anderen Objekten rund 6000 neue Plätze geschaffen...

  • Spandau
  • 05.01.16
  • 418× gelesen
Politik
Für Claus Fromm und die anderen Kleingärtner sind Schranke und Poller ein Ärgernis. | Foto: Ulrike Kiefert

Schranke am Fährweg bleibt: Bezirksamt lehnt Verkauf der Fläche in Schutzzone ab

Hakenfelde. Das Bezirksamt wird die bei den Kleingärtnern umstrittene Schranke in der Gartenkolonie Am Fährweg nicht entfernen. Das wurde in der BVV am 8. Juli deutlich. Dort gab es eine Einwohneranfrage zum Thema. Seit gut zwei Jahren streiten die rund 20 Kleingärtner der Gartenkolonie Am Fährweg mit dem Bezirksamt über die Schranke. Das Bezirksamt hatte sie im Mai 2013 am Ende des Fährwegs, der vom Elkartweg zur Uferpromenade führt, errichten lassen. Die rund 190 Quadratmeter große Fläche am...

  • Hakenfelde
  • 15.07.15
  • 337× gelesen
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