Hinrich Lühmann

Politik

Politiker verlässt Berlin
BVV-Vorsteher Eberhard Schönberg tritt zurück

Der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Eberhard Schönberg, legt sein Amt zu Ende März nieder. Der CDU-Verordnete Schönberg war erst im vergangenen Oktober zum Nachfolger des langjährigen BVV-Vorstehers Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU) gewählt worden, der sich aus Altersgründen zurückzog. Schönberg war ursprünglich wie sein Vorgänger Lühmann als parteiloser Kandidat erstmals 2011 auf der CDU-Liste in die BVV gekommen. 2014 trat dann der ehemalige Vorsitzende des Landesverbandes...

Bezirk Reinickendorf
04.02.19
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Christian Schindler

Politik

Der CDU ist der Unterhalt der Grünanlagen wichtig: Hier das Wurzelwerk eines in den Schäfersee gestürzten Baumes. | Foto: Christian Schindler

Haushalt einstimmig verbschiedet: AfD sorgte für Eklat

Reinickendorf. Einstimmig haben die Bezirksverordneten am 20. September den Haushalt des Bezirks für die Jahre 2018 und 2019 verabschiedet. Im ersten Jahr geht es um 634,4 Millionen, danach um 641,6 Millionen Euro. Was sich riesig anhört, bedeutet noch lange keinen großen Einfluss der Kommunalpolitik auf die Entwicklung des Bezirks. Große Teile des Haushalts sind durch gesetzliche Vorgaben des Bundes festgelegt, wie etwa die Transferleistungen an Personen, die zunächst 187,6 Millionen Euro und...

Reinickendorf
30.09.17
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Christian Schindler

Politik

Mitreden beim Bezirkshaushalt: Kommunalpolitiker rufen zu Bürgerbeteiligung auf

Reinickendorf. Auch wenn viele noch in den Ferien sind: Noch bis Ende des Monats können die Reinickendorfer Einfluss auf den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre nehmen. Rechtzeitig zur letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause hat das Bezirksamt seinen Entwurf für den Bezirkshaushalt 2018/2019 in die BVV eingebracht. Unmittelbar anschließend hat dann auch der bezirkliche Hauptausschuss den Entwurf in zwei Sitzungen bereits beraten (1. Lesung). Der...

Reinickendorf
19.08.17
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Christian Schindler

Politik

Bezirksverordnete verurteilen Gewalt: Grenzen des politischen Streits

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten haben auf ihrer Sitzung am 14. Dezember einstimmig eine Resolution verabschiedet, nach der Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung ist. Laut Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU), Vorsteher der Bezirksverordneten, sollte dies eine Selbstverständlichkeit sein, was aber offenbar leider nicht mehr der Fall ist. Der AfD-Verordnete Rino Schmiedel behauptet, wegen seiner politischen Tätigkeit körperlich attackiert worden zu sein, und beschuldigt den...