Jan Rauchfuß

Tempelhof-Schöneberg. Dem gemeinsamen Antrag „Falsch parkende Pkw aus dem Weg schaffen“ der Fraktionen von SPD und Grünen wurde in der vergangenen Sitzung der BVV mehrheitlich zugestimmt. Um der Vielzahl der Falschparker im Bezirk etwas entgegenzusetzen, möchte die Fraktion prüfen lassen, ob durch die Anschaffung und Inbetriebnahme eines bezirkseigenen Abschleppwagens die Umsetzaktionen intensiviert werden könnten. „Auch wenn der Bezirk bereits gemeinsam mit der Polizei und dem Ordnungsamt...

Mariendorf. Die SPD fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, bis Anfang Oktober Verbesserungsvorschläge für mehrere Gefahrenstellen für Radfahrer in Mariendorf zu unterbreiten. Der Bezirksverordnete Jan Rauchfuß hat mehrere Orte, die er als „Fahrradfallen“ bezeichnet, dokumentiert. Im Bereich des U-Bahnhofs Alt-Mariendorf, der Straße Alt-Mariendorf, der Frieden-, Großbeeren- und Rathausstraße könnten nach Angaben der Partei unter Umständen bauliche Eingriffe oder die Anpassung von...

Zur Einrichtung einer Taskforce Clankriminalität im Bezirksamt, wie von den SPD-Verordneten Jan und Lars Rauchfuß in einem Antrag gefordert, kommt es nicht. Laut Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) wird diesbezüglich bereits genug unternommen. Sie verwies auf die Vorlage der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zur „Ressortübergreifenden Bekämpfung der (organisierten) Kriminalität von Angehörigen, vornehmlich familiär geprägter Strukturen (Clankriminalität)“. Diese sei Ende Oktober im...

Kaum hat das neue Schuljahr begonnen, da wird im Bezirk wieder einmal über die Gefahren durch Elterntaxis diskutiert. Die Fraktionen von CDU und SPD haben einen gemeinsamen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, um Regelverstöße künftig konsequent zu ahnden. Das Bezirksamt, so fordern beide Parteien, soll dafür koordinierte Schwerpunktaktionen vor den Schulen durchführen. „Angestrebt werden eine enge Abstimmung und gemeinsame Kontrollen des bezirklichen Ordnungsamts mit der...

Wie kann kriminellen Clans das Handwerk gelegt werden? Eine Frage, mit der sich die Berliner SPD offenbar intensiv beschäftigt hat. Sie fordert nun eine „Taskforce Clankriminalität“ in Tempelhof-Schöneberg. Diese soll „analog zum erfolgreichen Vorgehen des Bezirks Neukölln die Zusammenarbeit der Behörden im Kampf gegen organisierte Kriminalität intensivieren und den Ermittlungsdruck auf aus Neukölln ausweichende Verdächtige intensivieren“. „Clankriminalität macht nicht an Bezirksgrenzen halt....

Die für Straßen zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) hat in der BVV einen Überblick über den Ausbau nachhaltiger Mobilität im Bezirk gegeben. Auf Anfrage des SPD-Verordneten Lars Rauchfuß gab sie unter anderem Auskunft über den Fortschritt der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge. Deren Planung und Betrieb liege nicht in der Verantwortung des Bezirksamts, sondern beim Ladeinfrastrukturbüro (LIB), erklärte Heiß. Dieses habe die Senatsverkehrsverwaltung extra für eine berlinweite...

In einem Antrag ihres Bezirksverordneten Jan Rauchfuß bringt die SPD-Fraktion Ideen für die Gemeinschaftsunterkunft in der Colditzstraße 32 ein. In Abstimmung mit dem Betreiber sollten zusätzliche Unterstützungsangebote etabliert und finanziert werden. Dies sei im Zuge der sukzessiven Aufstockung der Belegung der Gemeinschaftsunterkunft von rund 100 auf bis zu 400 Menschen in Angriff zu nehmen. Konzentrieren sollten sich die Angebote vor allem auf die Jugendsozialarbeit, „die Sport und Bewegung...

Mariendorf. Jan Rauchfuß, Bezirksverordneter der SPD, spricht sich für die Einrichtung eines Zebrastreifens im Zuge der Rixdorfer Straße in Höhe Wolfsburger Weg aus. Außerdem sollte sich das Bezirksamt für die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Kilomter pro Stunde in Höhe der evangelischen Kita in der Rixdorfer Straße 73 einsetzen. „Insbesondere für die Kinder und Eltern ist das teils rücksichtslose Verkehrsgeschehen eine tägliche Gefahr. Am Wolfsburger Weg fehlt eine sichere...

Tempelhof-Schöneberg. Zur Mitte der Wahlperiode hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Auf Jan Rauchfuß, der nach sechs Jahren an der Spitze nicht noch einmal angetreten war, folgt Marijke Höppner. Die 37-Jährige ist seit 2008 BVV-Mitglied und bisher stellvertretende Vorsitzende sowie Vorsitzende des Ausschusses für Jugendhilfe und Sprecherin für Haushaltspolitik. „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe. Die SPD-Fraktion wird auch künftig dafür...

Jan Rauchfuß, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV, hat in einem Antrag das Bezirksamt aufgefordert, verstärkt gegen Raserei und illegale Autorennen vorzugehen. „Das sind keine Kavaliersdelikte, sondern sie gefährden und kosten Menschenleben. Jenseits dieser unmittelbaren Gefahr beeinträchtigt gerade das nächtliche Rasen auf Straßen unseres Bezirks die Lebensqualität durch eine enorme Geräusch- und Lärmbelastung“, so Rauchfuß. In einem ersten Schritt empfiehlt er dem Bezirk, sich...

Der BVV-Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt hat einen Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Modernisierung der Autobahnanschlussstelle Tempelhofer Damm bestätigt. Demnach soll sich das Bezirksamt bei den zuständigen Landesstellen „nochmals und nachdrücklich“ dafür einsetzen. Betroffen ist die Kreuzung, an der aus dem Zentrum kommende Autos vom Tempelhofer Damm nach links auf die Stadtautobahn in Richtung Neukölln auffahren. Die Kapazität des abfließenden Verkehrs an der Kreuzung, an...

Tempelhof-Schöneberg. 2015 wurde ein runder Tisch zum Thema Obdachlosigkeit im Bezirk einberufen. Er tagte noch einmal 2016 und danach nicht mehr. Bestrebungen der SPD haben nun dazu geführt, dass das Gremium aller Wahrscheinlichkeit nach 2018 wiederbelebt wird. Ein Antrag in der BVV wurde gegen die Stimmen der FDP angenommen. Die Situation, beispielsweise in der Kältehilfe, habe sich seit der letzten Sitzung des runden Tisches stark verändert, sagen Jan Rauchfuß, Vorsitzender der SPD-Fraktion...

Tempelhof-Schöneberg. Der bisherige Fraktionschef ist auch der neue. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17. Oktober Jan Rauchfuß im Amt bestätigt. Die Wahl war einstimmig. Ebenfalls einstimmig entschieden sich die sozialdemokratischen Bezirksverordneten für seinen Stellvertreter: Christoph Götz, der dieses Amt bereits in der vergangenen Wahlperiode inne hatte. Neu sind Oliver Fey, Marijke Höppner und Ingrid Kühnemann. Die bisherigen Stellvertreter...

Schöneberg. Die Grünfläche an der Torgauer Straße entlang der Ringbahn zwischen Cheruskerpark und Naumannstraße wird Annedore Leber gewidmet. Sie ist die Witwe des von den Nazis ermordeten SPD-Reichstagsabgeordneten und Widerstandskämpfers Julius Leber. Die Entscheidung fiel in der letzten Sitzung des Kulturausschusses vor der Sommerpause. Den Antrag hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Jan Rauchfuß eingebracht. Ihm schloss sich noch vor der Abstimmung die Gruppe der Linken in der...

Friedenau. Im Sommer muss die Gerhart-Hauptmann-Bibliothek aus dem Rathaus Friedenau ausziehen. Das Gebäude wird für Berlins Steuerfahndung umgebaut. Bisher ist noch kein Standort gefunden.Der Unterausschuss Bibliotheken der BVV hat entschieden, die Anmietung von Räumen des Nachbarschaftsheimes Schöneberg prüfen zu lassen. In der Handjerystraße 43/44 könnte eine Bibliothek entstehen. Das Nachbarschaftsheim (nbhs) hat das Haus neu erworben und baut es für den eigenen Bedarf sowie für mehr...

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...