Jan Rauchfuß

Tempelhof-Schöneberg. Dem gemeinsamen Antrag „Falsch parkende Pkw aus dem Weg schaffen“ der Fraktionen von SPD und Grünen wurde in der vergangenen Sitzung der BVV mehrheitlich zugestimmt. Um der Vielzahl der Falschparker im Bezirk etwas entgegenzusetzen, möchte die Fraktion prüfen lassen, ob durch die Anschaffung und Inbetriebnahme eines bezirkseigenen Abschleppwagens die Umsetzaktionen intensiviert werden könnten. „Auch wenn der Bezirk bereits gemeinsam mit der Polizei und dem Ordnungsamt...

Zur Einrichtung einer Taskforce Clankriminalität im Bezirksamt, wie von den SPD-Verordneten Jan und Lars Rauchfuß in einem Antrag gefordert, kommt es nicht. Laut Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) wird diesbezüglich bereits genug unternommen. Sie verwies auf die Vorlage der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zur „Ressortübergreifenden Bekämpfung der (organisierten) Kriminalität von Angehörigen, vornehmlich familiär geprägter Strukturen (Clankriminalität)“. Diese sei Ende Oktober im...

Friedenau. Im Sommer muss die Gerhart-Hauptmann-Bibliothek aus dem Rathaus Friedenau ausziehen. Das Gebäude wird für Berlins Steuerfahndung umgebaut. Bisher ist noch kein Standort gefunden.Der Unterausschuss Bibliotheken der BVV hat entschieden, die Anmietung von Räumen des Nachbarschaftsheimes Schöneberg prüfen zu lassen. In der Handjerystraße 43/44 könnte eine Bibliothek entstehen. Das Nachbarschaftsheim (nbhs) hat das Haus neu erworben und baut es für den eigenen Bedarf sowie für mehr...

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...

Mariendorf. Der Ausschuss für Sport beschäftigt sich gerade mit einem von der SPD-Fraktion in die Bezirksvberordnetenersammlung eingebrachten Antrag bezüglich der Bäder.Mit ihm soll das Bezirksamt aufgefordert werden, sich dafür einzusetzen, "dass die Planungen für ein neues Multifunktionsbad an der Rixdorfer Straße umgesetzt werden, sofern das Angebot sämtlicher andere Bäder des Bezirks hiervon unberührt bleibt". Die weitere Diskussion können sich die Bezirksverordneten wohl sparen. Nachdem...

Schöneberg. SPD und Grüne halten die Wannseebahngraben-Planung für akut gefährdet.Die Sorge der rot-grünen Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung: Werde nicht umgehend mit dem Bau und der Umgestaltung des Grünzugs für die Schöneberger Schleife am sogenannten Wannseebahngraben begonnen, dann verstreiche der Termin für das Fällen einzelner Bäume und es verfalle bewilligtes Fördergeld in Höhe von drei Millionen Euro. Die Fraktionschefs Jan Rauchfuß (SPD) und Jörn Oltmann (Bündnis...