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Alles zum Thema Julian Schwarze

Beiträge zum Thema Julian Schwarze

Politik
Die Gewerbetreibenden an der Ratiborstraße 14 haben nichts gegen Flüchtlingsunterkünfte auf ihrem Grundstück. Aber auch sie wollen dort bleiben.
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Suche nach MUF-Standorten
Debatte um die Flüchtlingsunterkünfte

Auch in Friedrichshain-Kreuzberg sollen ungefähr 1000 Geflüchtete in sogenannten Modularen Unterkünften (MUF) untergebracht werden. Wo, ist aber immer noch nicht abschließend geklärt. Zwei vorgesehene Flächen finden sich auf einer Liste, die der Senat als künftige MUF-Standorte in den Bezirken vor einigen Wochen veröffentlicht hat (wir berichteten). Nämlich das Gelände an der Franz-Künstler- und Alte Jakobstraße sowie die Ratiborstraße 14 c-g. Um das zweite Areal gab es schon zuvor...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.06.18
  • 56× gelesen
Verkehr
Das Ordnungsamt soll mit Hilfe eines bezirklichen Abschleppdienstes effizienter Jagd auf Falschparker machen können. So stellen sich das die Grünen vor. Aus unterschiedlichen Gründen gab es für ihren Antrag aber keine Unterstützung der anderen Fraktionen.

Verhakte Abschlepp-Debatte
Vorstoß der Grünen wurde ausgebremst

Der Bezirk soll einen eigenen Abschleppdienst aufbauen, fordert, wie berichtet, ein Antrag der Grünen. Grobe Falschparker sollen auf diese Weise schneller als bisher aus dem Verkehr gezogen werden. Doch der Antrag fand keine Zustimmung der anderen Fraktionen. Die Vorlage landete zunächst im Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt und wurde dort am 12. Juni ebenso abgelehnt wie ein Änderungsantrag der SPD. Vorangegangen war ein teilweise heftiger Disput, gerade zwischen diesen beiden...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.06.18
  • 59× gelesen
Bauen
Bisher Gewerbe-, künftig wahrscheinlich Mischgebiet: das Gelände der ehemaligen Bockbrauerei.

Ein "Kompromiss plus": Bewegung und Bedenken beim Bauvorhaben Bockbrauerei

Der Stadtrat hatte "neue Entwicklungen" zu vermelden. Die stießen auch auf einiges Wohlwollen. Allerdings besteht bei manchen Fragen weiterhin Klärungsbedarf. Einmal mehr ging es bei der Sitzung des Stadtplanungsausschuss am18. April um die Zukunft des ehemaligen Bockbrauereigeländes an der Fidicinstraße. Das Areal ist bisher ein Gewerbestandort. Der Eigentümer, die Bauwert-Immobiliengesellschaft, plante dort ein reines Wohnquartier. Das verhinderte der Bezirk durch eine...

  • Kreuzberg
  • 24.04.18
  • 323× gelesen
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Wirtschaft
Freiluftbetrieb wie bisher in der Simon-Dach-Straße.

Lieschen Müllers Lärmempfindlichkeit: Abgesagte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße im Parteienstreit

Die zunächst forcierte sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße ist seit der Bezirksverordnetenversammlung Ende März vom Tisch (wir berichteten). Die Debatte darüber und über mögliche Alternativen ist damit aber nicht beendet. Deutlich wurde das am 10. April bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Vordergründig ging es dort ein um einen von Grünen und Linken eingebrachten und dann auch beschlossener Antrag, wie gezielt bei Lärmkonflikten vorgegangen werden soll. Was aber...

  • Friedrichshain
  • 14.04.18
  • 99× gelesen
Wirtschaft
In der Simon-Dach-Straße wird es keine Allgemeinverfügung geben. Für Nebenstraßen war das ohnehin nicht vorgesehen.

Allgemeinverfügung für Simon-Dach-Straße ist vom Tisch

Es hat sich, wie berichtet, schon seit einigen Wochen abgezeichnet. Die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße wird nicht kommen. Wie bereits der Wirtschaftsausschuss lehnte auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 21. März das Vorhaben mehrheitlich ab. Vor allem mit den Stimmen der Grünen, Linken sowie der FDP. SPD und CDU kämpfen dagegen weiter, wenn auch vergeblich für den reduzierten Außenausschank in Gaststätten. Vorgesehen war dafür ein Ende um 23 Uhr an...

  • Friedrichshain
  • 23.03.18
  • 500× gelesen
Bauen
Auch im ehemaligen Posthochhaus soll sowohl gewohnt, als auch gearbeitet werden.

Methode "Friss Vogel oder stirb": Unmut über Veränderungen auf dem Postareal

Der Ärger war allgemein. Jeder Redebeitrag kritisierte die vorgesehene Planungsänderung, die der Stadtplanungsausschuss sozusagen aus dem Stand absegnen sollten. Der dachte allerdings nicht daran. Erst recht nicht, wenn das, wie in einer Einschätzung beklagt, nach der Methode "Friss Vogel oder stirb" erfolgen sollte. Anlass für den Unmut war das Vorpreschen der CG-Gruppe, Bauherr auf dem ehemaligen Postareal am Halleschen Ufer. Wie mehrfach berichtet, soll dort rund um das...

  • Kreuzberg
  • 23.03.18
  • 385× gelesen
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Wirtschaft
Zeitlich begrenzt draußen sitzen in der Simon-Dach-Straße? Oder doch nicht?

Kippt die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße?

Am 2. Mai sollte die sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße in Kraft treten. Inzwischen ist das aber fraglich. Denn am 6. März hat der Wirtschafts- und Ordnungsausschuss einen Antrag der SPD mehrheitlich abgelehnt, der diese Forderung noch einmal bekräftigt hat. Gleichzeitig zog die Linkspartei ihre Drucksache vom Juli 2017 zurück. Darin war eine Allgemeinverfügung für den gesamten Simon-Dach-Kiez verlangt worden. Obsolet wurde damit auch ein ähnlicher Vorstoß der CDU....

  • Friedrichshain
  • 09.03.18
  • 528× gelesen
  • 2
Bauen
Bisher war das Areal der Bockbrauerei ein reiner Gewerbestandort. Ob es dabei bleibt oder dort auch Wohnungen gebaut werden, darüber wird derzeit gestritten.

Gewerbe, Wohnen oder beides: Debatte um die Bockbrauerei ist noch nicht zu Ende

Rund eine Stunde hat sich der Stadtplanungs- und Wirtschaftsausschuss bei seiner vergangenen Sitzung mit der Zukunft des Geländes der ehemaligen Bockbrauerei an der Fidicinstraße beschäftigt. Auch ein mehrheitliches Meinungsbild schälte sich dabei heraus: Das Areal soll sowohl als Gewerbestandort erhalten, aber Wohnungsbau erlaubt werden. Als aber über einen entsprechenden Antrag abgestimmt werden sollte, meldete Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) Bedenken an. Werde die Vorlage...

  • Kreuzberg
  • 02.12.17
  • 215× gelesen
Bauen
Ein Erfolg für die Bürgerinitiative: Der Spielplatz an der Schleiermacherstraße bleibt weitgehend erhalten. Dafür gab es für zwei andere Flächen auf dem Areal inzwischen Baugenehmigungen.

„Ein Schelm, wer böses dabei denkt“: Debatten zur Blücherstraße als absurdes Theater

Das Thema ist eigentlich ernst. Aber seine Beschäftigung erinnert inzwischen manchmal an Slapstick. Es geht um die unendliche Geschichte der geplanten Neubauvorhaben auf dem Grundstück Blücherstraße 26/26a. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt zwei Baugenehmigungen ausgesprochen, obwohl gleichzeitig ein Antrag für einen Bebauungsplan im Umlauf ist. Der zuständige Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) bezog sich bei diesem Schritt auf rechtliche Vorgaben. Er müsste deshalb auch nicht...

  • Kreuzberg
  • 26.11.17
  • 176× gelesen
Wirtschaft
Eine schmale Gehbahn in der Mitte ist das Problem in der Mainzer Straße. Auch wenn es einen relativ breiten Unterstreifen gibt.
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Ausschuss contra Verwaltung beim Thema Freiluftbetrieb in der Mainzer Straße

Friedrichshain. Am Ende der rund zweistündigen Debatte stand ein neuer Antrag. Er verlangt weiteres Nachdenken über eine Lösung. Bis dahin soll die Sondergenehmigung für den Außenausschank in der Mainzer Straße bis mindestens Ende Februar verlängert werden. Den wird es zwar in den kommenden kalten Monaten kaum geben. Aber das Problem, wie damit insgesamt umzugehen ist, existiert weiter. Es könne hier leider kein Aufstellen von Tischen und Stühlen vor den Gaststätten genehmigt werden,...

  • Friedrichshain
  • 25.10.17
  • 83× gelesen
Politik

Neuer Vorstand ist der Alte

Friedrichshain-Kreuzberg. Die BVV-Fraktion von Bündnis90/Grüne hat am 23. September ihren Vorstand im Amt bestätigt. Zu ihm gehören die beiden Sprecher Annika Gerold und Julian Schwarze sowie als Beisitzer Sarah Jermutus, Andreas Weeger und Deniz Yildirim. Bei den Grünen finden diese Wahlen jedes Jahr statt. tf

  • Friedrichshain
  • 25.10.17
  • 19× gelesen
Sport
Nach dem Umbau nicht mehr blau? Das Sportbecken im Prinzenbad soll eine Edelstahlverkleidung erhalten.

Ärger wegen Edelstahl: Unterschriftenaktion für Erhalt der Fliesen im Prinzenbad

Kreuzberg. Ab September wird das Sportbecken im Prinzenbad saniert. Dagegen hat kaum jemand etwas. Ärger gibt es aber über das Material, das dabei verwendet werden soll. Statt mit Fliesen soll das Becken mit Edelstahl verkleidet werden. Das hat die Initiative "Freunde des Prinzenbades" auf den Plan gerufen, die dagegen Unterschriften gesammelt hat. Ihre Argumente sind zum einen ästhetischer Natur. Ein Bad ohne Kacheln wecke keine Assoziationen mehr von Sommer, Sonne und blauem Wasser. Vielmehr...

  • Kreuzberg
  • 06.07.17
  • 159× gelesen
  • 1
Wirtschaft
"Wir wollen bleiben": Das gilt nicht nur für die Nutzer der Künstlerateliers, sondern für alle Gewerbetreibende auf dem Dragonerareal.
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"Wir wollen bleiben!": Betriebe auf dem Dragonerareal verlangen Bestand

Kreuzberg. Die Rückübertragung ist noch nicht vollständig in trockenen Tüchern. Und bis der erste Spatenstich erfolgt, wird es wahrscheinlich noch einige Jahre dauern.Trotzdem erregt das Dragonerareal schon jetzt die Phantasie und weckt Begehrlichkeiten. Was nicht verwunderlich ist, bei einem fast fünf Hektar großen Filetgrundstück mitten in der Innenstadt. Deshalb sind schon jetzt viele Initiativen eifrig dabei, bestehende Forderungen zu unterfüttern und eigene Ideen zu entwickeln. Vom...

  • Kreuzberg
  • 25.06.17
  • 196× gelesen
Politik

Wahltag und Marathon

Friedrichshain-Kreuzberg. Parallel zur Bundestagswahl findet am 24. September auch der Berlin-Marathon statt. Das hat Auswirkungen auf die Erreichbarkeit einiger Wahllokale. In Friedrichshain-Kreuzberg teilt die Marathonstrecke vier Stimmbezirke: die Nummer 108 an der Gneisenaustraße, 202 und 315, Kottbusser Tor beziehungsweise Moritzplatz, sowie 416 rund um den Strausberger Platz. In diesen Bereichen sei eine Quere über die Fahrbahn eingerichtet, erklärt Stadtrat Knut Mildner-Spindler auf...

  • Friedrichshain
  • 22.05.17
  • 39× gelesen
Soziales
Ist ihr Bestand gesichert? Am Görlitzer Park befindet sich diese CityToilette.

Unter Druck: Kommt es zum Pinkelnotstand in Friedrichshain-Kreuzberg?

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Horrorszenario sieht so aus: Wer im öffentlichen Raum muss, kann nicht, denn es fehlen die Toiletten. So kann, muss es aber nicht kommen. Fakt ist allerdings: Das Land Berlin will den Ende 2018 auslaufenden WC-Vertrag mit der Firma Wall nicht mehr verlängern. Wall betreibt mehr als 200 Toiletten in der Stadt und kann im Gegenzug dafür Werbeflächen vermarkten. Dieses Koppelgeschäft soll in Zukunft ausgeschlossen werden. Unter diesen Voraussetzung will Wall aber...

  • Friedrichshain
  • 21.04.17
  • 166× gelesen
  • 1
Bauen
Der Außenbereich an der Blücherstraße 26: Er soll so weit wie möglich erhalten bleiben, fordert der erfolgreiche Einwohnerantrag.

Bauantrag abgelehnt: Erste Diskussion zur Einwohnerinitative an der Blücherstraße

Kreuzberg. Anwohner der Blücherstraße 26 haben, wie berichtet, einen erfolgreichen Einwohnerantrag zu den dort geplanten Neubauten auf den Weg gebracht. Im Rahmen der ersten Debatte darüber, am 29. März im Stadtplanungsausschuss, gab es eine Mitteilung, die die Initiatoren ebenfalls zufrieden zur Kenntnis genommen haben. Der Bauantrag für ein geplantes Gebäude an der Südseite des Geländes sei abgelehnt worden, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne). Er begründete das mit...

  • Kreuzberg
  • 03.04.17
  • 180× gelesen
Politik

Neuer Grünen-Vorstand

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen im Bezirk haben am 13. Dezember ihren neuen Kreisvorstand gewählt. Dem Gremium, das Geschäftsführender Ausschuss genannt wird, gehören jetzt vier Personen an: Alexandra Neubert, Theresa Kalmer, Vasili Franco und Karl-Heinz Garcia Bergt. Außer letzterem sind alle anderen neue Vorstandsmitglieder. Ausgeschieden sind unter anderem Werner Graf, der einer der beiden Grünen-Landesvorsitzenden wurde, und Annika Gerold, die jetzt zusammen mit Julian Schwarze die...

  • Friedrichshain
  • 15.12.16
  • 58× gelesen
Bauen
Der Uferweg wird ausgebaut und soll einen festen Belag bekommen. Der Bürgerentscheid gegen die Umbaupläne am Fraenkelufer ist klar gescheitert.

"Klare Absage" für Umgestaltung: Stimmen zum Bürgerentscheid Fraenkelufer

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bürgerentscheid gegen den Umbau des Fraenkelufers ist gescheitert. Denn bei der Abstimmung am 27. November gaben lediglich 17 179 Friedrichshain-Kreuzberger ihr Votum ab. Von denen stimmten zwar 12.833 für die Forderung der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer. Nötig wären aber mindestens 20 038 Unterstützer gewesen – zehn Prozent aller Abstimmungsberechtigten im Bezirk. Dass dieses Quorum nicht erreicht wurde, mussten deshalb auch die Initiatoren einräumen....

  • Friedrichshain
  • 29.11.16
  • 133× gelesen
Politik
Kristine Jaath erhielt in zwei Wahlgängen keine Mehrheit als BVV-Vorsteherin. Was jetzt aus ihr wird und wann die Verhandlungen zum Bezirksamt weitergehen, sind nur zwei offene Fragen.
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Denkpause nach gescheiterter Wahl

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich. Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksparlaments die Kandidatin und bisherige...

  • Friedrichshain
  • 04.11.16
  • 223× gelesen
Politik
Kristine Jaath erreichte zwei Mal nicht die erforderliche Mehrheit für die Wahl zur BVV-Vorsteherin.

Beginn mit Paukenschlag: Kristine Jaath fällt bei der Wahl zur Vorsteherin durch

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Wahl eines BVV-Vorstehers ist eigentlich eine Routineangelegenheit bei der konstituierenden Sitzung eines neuen Bezirksparlaments. Nicht so in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort erhielt Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne), bisherige Vorsteherin und erneut Kandidatin ihrer Fraktion, in zwei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit. Zunächst sorgten die 51 anwesenden BVV-Mitglieder für ein Patt von 23 Ja- und ebenso vielen Nein-Stimmen sowie fünf Enthaltungen. Bei der...

  • Friedrichshain
  • 28.10.16
  • 392× gelesen
Politik
Monika Herrmann wird weiter als Bürgemeisterin amtieren. Wer neben ihr Mitglied des Bezirksamts wird, ist derzeit noch nicht klar.

Posten und Zuständigkeiten: Die Verhandlungen für das Bezirksamt laufen

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit...

  • Friedrichshain
  • 21.10.16
  • 209× gelesen
Politik
"Wir bleiben alle". Protestbanner an den Häusern Wrangelstraße 21 und 21a.
2 Bilder

Der nächste Vorkaufswunsch: Vorgehen des Bezirks weckt Begehrlichkeiten

Friedrichshain-Kreuzberg. In zwei Fällen hat der Bezirk bisher bei Immobilien in einem Milieuschutzgebiet sein kommunales Vorkaufsrecht geltend gemacht. Zuletzt, wie berichtet, in der Glogauer Straße 3. Dieses Einschreiten scheint sich so langsam zu einer Art Wunschkonzert zu entwickeln. Regelmäßig ist von Mietparteien zu hören, die für ihr Haus dasselbe Vorgehen verlangen. Manche werden auch gleich im Stadtplanungsausschuss vorstellig. So wie am 13. Juli die Bewohner der Wrangelstraße 21 und...

  • Kreuzberg
  • 19.07.16
  • 372× gelesen
Politik
Monika Herrmann bei ihrer Bewerbungsrede.
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Weiter den "bunten Bezirk" führen: Grüne küren Monika Herrmann zur Spitzenkandidatin

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ergebnis bedeutete natürlich keine Überraschung. Wichtig erschien ihm Vorfeld höchstens, mit welcher Mehrheit es zustande kommt. Auch die war ziemlich eindeutig. 53 von 56 Stimmberechtigten beim Bezirksparteitag der Grünen votierten am 9. April im Seniorenwohnheim in der Fidicinstraße für Bürgermeisterin Monika Herrmann als ihre Spitzenkandidatin für die BVV-Wahl am 18. September. Dazu gab es zwei Neinstimmen und eine Enthaltung. Die seit 2013 amtierende...

  • Friedrichshain
  • 11.04.16
  • 402× gelesen
  • 1
Politik

Mit Baurecht gegen Kneipen: SPD will veränderte B-Pläne in Touristenvierteln

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Massenandrang in verschiedenen Ausgehmeilen ist ein Dauerproblem. Versuche, daran etwas zu ändern, waren bisher wenig erfolgreich. Die SPD-Fraktion verlangt jetzt eine große Lösung. Bei der BVV-Sitzung am 28. Oktober stellte sie den Antrag, die Bebauungspläne in weiten Gebieten Friedrichshains und Kreuzbergs zu verändern. Auf diese Weise könnte eine weitere Zunahme von Hotels, Lokalen oder anderer Vergnügungsstätten verhindert werden, meint der stellvertretende...

  • Friedrichshain
  • 01.11.15
  • 174× gelesen
  • 1
  • 2