Julian Schwarze

Beiträge zum Thema Julian Schwarze

Bauen

"Neubau faktisch gestoppt"
ZLB-Projekt verzögert sich weiter

Das geplante neue Haus der Landesbibliothek am Blücherplatz steht auf der Kippe. Weil der Vorgängersenat das Projekt aus dem Investitionsprogramm bis zum Jahr 2026 gestrichen hat, stehen keine Mittel mehr bereit. Der Neubau ist damit de facto gestoppt. Die Amerika-Gedenkbibliothek (AGB) am Blücherplatz platzt aus allen Nähten und müsste dringend saniert werden. Der Senat plant daher seit 2015 einen Neubau der Zentral- und Landesbibliothek. Der sollte in drei bis vier Jahren auch an den Start...

  • Kreuzberg
  • 30.07.23
  • 345× gelesen
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Politik
Teilnehmer des Videoausschusses, vom Bildschirm abfotografiert: Marlene Heihsel (FDP), Werner Heck und Julan Schwarze (beide Bündnis90/Grüne). | Foto: Thomas Frey
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Beratungen aus dem Homeoffice
Ausschüsse sammeln erste Erfahrungen mit Videositzungen

"Schön, dass Sie so zahlreich hochgeladen haben", begrüßt Tobias Wolf (Bündnis90/Grüne) die Kolleginnen und Kollegen. Ein Einstieg, passend zur Szenerie und wahrscheinlich noch einige Wochen gültig. Seit Anfang Mai haben mehrere Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihre Sitzungen per Video- beziehungsweise Telefonkonferenz abgehalten. Zum Beispiel der für Personal, Haushalt und Investitionen, dem Wolf vorsteht, zuvor schon die Gremien für Stadtentwicklung sowie Schule und Sport,...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 13.05.20
  • 502× gelesen
Politik
Hier sitzt Florian Schmidt (links) auf einem Parklet-Sessel in der Bergmannstraße. Dass er seinen Stuhl im Bezirksamt räumt, wird immer wieder gefordert, ist aber in der BVV bisher nicht mehrheitsfähig.  | Foto: Thomas Frey

"Der Zweck heiligt nicht alle Mittel"
Debatte um Stadtrat Schmidt in der BVV

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.02.20
  • 639× gelesen
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Politik
Die Kontrolle von Falschparkern ist nur eine Aufgabe des Ordnungsamtes. | Foto: Thomas Frey

"Wir brauchen Kartoffelsalat"
Ernstes und Groteskes im Alltag des Ordnungsamtes

Unter den Dienststellen des Bezirks gehört das Ordnungsamt zu den bekanntesten, speziell dessen Außendienst (AOD). Das ergibt sich schon wegen des intensiven Kontakts zur Bevölkerung. Deren Verhältnis zum Ordnungsamt ist aber häufig sehr kritisch und emotional geprägt. Sei es, weil jemand bei einer Ordnungswidrigkeit erwischt wurde und sich in vielen Fällen ungerecht behandelt fühlt. Oder, die andere Seite der Medaille, die Bürgerin/der Bürger ein Ärgernis gemeldet hat, um das sich aber...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 25.12.19
  • 688× gelesen
Politik

Neuer Vorstand ist der alte

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 28. Oktober fanden bei der BVV-Fraktion von Bündnis90/Grüne die turnusmäßigen Wahlen zum Vorstand statt. Dabei wurden Annika Gerold und Julian Schwarze ebenso als Fraktionssprecherin und -sprecher bestätigt wie Sarah Jermutus, Claudia Schulte und Pascal Striebel als Beisitzerinnen und Beisitzer. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 02.11.19
  • 31× gelesen
Wirtschaft
Es geht in der Markthalle Neun um Aldi. Aber nicht nur. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Wie rund soll der Tisch sein?
Bezirksverordnete diskutieren über Markthalle Neun

Die beiden Markthallenbetreiber schienen einigermaßen angefressen gewesen zu sein. Zu beobachten war, wie sie ziemlich emotional auf die beiden Fraktionschefs Sebastian Forck (SPD) und Oliver Nöll (Linke) einredeten. Die Herren sehen sich erheblichem Gegenwind ausgesetzt, seit sie dem Discounter Aldi gekündigt haben. Das Aus für den Discounter in der Markthalle Neun war, wie berichtet, Auslöser einer Protestwelle, bei der Aldi zu einer Art Symbol für Gentrifizierung und Fremdbestimmung wurde....

  • Kreuzberg
  • 29.03.19
  • 430× gelesen
Sport
Dass das Baerwaldbad möglichst bald wieder öffnet, wollen alle. Aber auf welchem Weg soll das passieren? | Foto: Thomas Frey

Besetzer oder Retter?
Der Vereinsvorstand des TSB streitet mit dem Bezirk um das Baerwaldbad

Halten er und seine Mitstreiter das Gebäude besetzt? Matthias Schütze lacht. Selbstverständlich nicht, vielmehr gehe es um die Zukunft des Baerwaldbades. Auch Andy Hehmke (SPD) vermeidet das Wort Besetzung. Der Bezirk habe aber derzeit keinen Zugang zu der Immobilie, umschrieb der Stadtrat den Sachstand auf der BVV-Sitzung am 30. Januar. Und das, obwohl Friedrichshain-Kreuzberg seit Dezember wieder Eigentümer ist. Matthias Schütze und Andy Hehmke sind Kontrahenten in der aktuellen...

  • Kreuzberg
  • 07.02.19
  • 659× gelesen
Verkehr
Ein Testphasen-Modul in der Bergmannstraße, einschließlich Nutzer. | Foto: Thomas Frey

Testphase soll im Juli auslaufen
Vorzeitiges Ende für Begegnungszone an der Bergmannstraße

Die Testphase zur Begegnungszone in der Bergmannstraße ist Ende Juli zu beenden. Für diesen Antrag stimmten alle in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertretenen Parteien mit Ausnahme der Grünen. Die hatten sich bis zuletzt vehement gegen das absehbare Votum gestellt. Drei Monate früher als ursprünglich geplant endet damit die Testphase an der Bergmannstraße. Gefordert wurde das von der Linkspartei. Kurz vor der Abstimmung trat die SPD dem Antrag noch bei. So wie sie ursprünglich den...

  • Kreuzberg
  • 31.01.19
  • 220× gelesen
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Politik

Neuer alter Vorstand

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat am 5. November turnusmäßig ihr Führungsgremium gewählt. Fraktionssprecher bleiben, wie schon bisher, Annika Gerold und Julian Schwarze. Auch Sarah Jermutus und Andreas Weeger wurden erneut als Beisitzer bestätigt. Dazu kommt neu Claudia Schulte. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 09.11.18
  • 49× gelesen
Politik
Falschparker lassen sich manchmal schneller zu Fuß ermitteln. | Foto: Thomas Frey

Weitere Große Anfrage zum Ordnungsamt
Warum die Fahrradstaffel manchmal läuft

Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich in das Ordnungsamt verbissen. Bei der Sitzung am 17. Oktober wurde sie mit der bereits zweiten Großen Anfrage zu diesem Thema vorstellig. Sie war mit "Teil 1" umschrieben. Nicht nur das deutete darauf hin, dass weitere Teile folgen. Im Mittelpunkt bei diesem Part stand die Fahrradstaffel. Warum die nicht nur per Pedal, sondern auch teilweise zu Fuß unterwegs ist, wollten die Fragesteller unter anderem wissen. Weil das in...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.10.18
  • 346× gelesen
Politik
Wer beim Ordnungsamt arbeitet, braucht manchmal einen breiten Rücken. | Foto: Thomas Frey

Warum manchmal niemand abhebt
Eine Bestandsaufnahme zum Ordnungsamt

Das Ordnungsamt ist in den vergangenen Wochen zu einigen Schwerpunkteinsätzen ausgerückt. Vor allem der ruhende Verkehr stand dabei im Fokus. Also Falschparker. Das Amt funktioniert, sollte diese geballlte Präsenz unterstreichen. Vor allem die Grünen haben, wie berichtet, daran Zweifel. Weshalb sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende September mit einer Großen Anfrage vorstellig wurden. Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD) brauchte fast eine Stunde Zeit für seine Antworten. Trotzdem...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.10.18
  • 498× gelesen
Politik
Die Gewerbetreibenden an der Ratiborstraße 14 haben nichts gegen Flüchtlingsunterkünfte auf ihrem Grundstück. Aber auch sie wollen dort bleiben. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Suche nach MUF-Standorten
Debatte um die Flüchtlingsunterkünfte

Auch in Friedrichshain-Kreuzberg sollen ungefähr 1000 Geflüchtete in sogenannten Modularen Unterkünften (MUF) untergebracht werden. Wo, ist aber immer noch nicht abschließend geklärt. Zwei vorgesehene Flächen finden sich auf einer Liste, die der Senat als künftige MUF-Standorte in den Bezirken vor einigen Wochen veröffentlicht hat (wir berichteten). Nämlich das Gelände an der Franz-Künstler- und Alte Jakobstraße sowie die Ratiborstraße 14 c-g. Um das zweite Areal gab es schon zuvor...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.06.18
  • 456× gelesen
Verkehr
Das Ordnungsamt soll mit Hilfe eines bezirklichen Abschleppdienstes effizienter Jagd auf Falschparker machen können. So stellen sich das die Grünen vor. Aus unterschiedlichen Gründen gab es für ihren Antrag aber keine Unterstützung der anderen Fraktionen.

Verhakte Abschlepp-Debatte
Vorstoß der Grünen wurde ausgebremst

Der Bezirk soll einen eigenen Abschleppdienst aufbauen, fordert, wie berichtet, ein Antrag der Grünen. Grobe Falschparker sollen auf diese Weise schneller als bisher aus dem Verkehr gezogen werden. Doch der Antrag fand keine Zustimmung der anderen Fraktionen. Die Vorlage landete zunächst im Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt und wurde dort am 12. Juni ebenso abgelehnt wie ein Änderungsantrag der SPD. Vorangegangen war ein teilweise heftiger Disput, gerade zwischen diesen beiden...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.06.18
  • 253× gelesen
Bauen
Bisher Gewerbe-, künftig wahrscheinlich Mischgebiet: das Gelände der ehemaligen Bockbrauerei. | Foto: Thomas Frey

Ein "Kompromiss plus": Bewegung und Bedenken beim Bauvorhaben Bockbrauerei

Der Stadtrat hatte "neue Entwicklungen" zu vermelden. Die stießen auch auf einiges Wohlwollen. Allerdings besteht bei manchen Fragen weiterhin Klärungsbedarf. Einmal mehr ging es bei der Sitzung des Stadtplanungsausschuss am18. April um die Zukunft des ehemaligen Bockbrauereigeländes an der Fidicinstraße. Das Areal ist bisher ein Gewerbestandort. Der Eigentümer, die Bauwert-Immobiliengesellschaft, plante dort ein reines Wohnquartier. Das verhinderte der Bezirk durch eine Veränderungssperre....

  • Kreuzberg
  • 24.04.18
  • 679× gelesen
Wirtschaft
Freiluftbetrieb wie bisher in der Simon-Dach-Straße. | Foto: Thomas Frey

Lieschen Müllers Lärmempfindlichkeit: Abgesagte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße im Parteienstreit

Die zunächst forcierte sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße ist seit der Bezirksverordnetenversammlung Ende März vom Tisch (wir berichteten). Die Debatte darüber und über mögliche Alternativen ist damit aber nicht beendet. Deutlich wurde das am 10. April bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Vordergründig ging es dort ein um einen von Grünen und Linken eingebrachten und dann auch beschlossener Antrag, wie gezielt bei Lärmkonflikten vorgegangen werden soll. Was aber...

  • Friedrichshain
  • 14.04.18
  • 278× gelesen
Wirtschaft
In der Simon-Dach-Straße wird es keine Allgemeinverfügung geben. Für Nebenstraßen war das ohnehin nicht vorgesehen. | Foto: Thomas Frey

Allgemeinverfügung für Simon-Dach-Straße ist vom Tisch

Es hat sich, wie berichtet, schon seit einigen Wochen abgezeichnet. Die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße wird nicht kommen. Wie bereits der Wirtschaftsausschuss lehnte auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 21. März das Vorhaben mehrheitlich ab. Vor allem mit den Stimmen der Grünen, Linken sowie der FDP. SPD und CDU kämpfen dagegen weiter, wenn auch vergeblich für den reduzierten Außenausschank in Gaststätten. Vorgesehen war dafür ein Ende um 23 Uhr an den...

  • Friedrichshain
  • 23.03.18
  • 1.171× gelesen
Bauen
Auch im ehemaligen Posthochhaus soll sowohl gewohnt, als auch gearbeitet werden. | Foto: Thomas Frey

Methode "Friss Vogel oder stirb": Unmut über Veränderungen auf dem Postareal

Der Ärger war allgemein. Jeder Redebeitrag kritisierte die vorgesehene Planungsänderung, die der Stadtplanungsausschuss sozusagen aus dem Stand absegnen sollten. Der dachte allerdings nicht daran. Erst recht nicht, wenn das, wie in einer Einschätzung beklagt, nach der Methode "Friss Vogel oder stirb" erfolgen sollte. Anlass für den Unmut war das Vorpreschen der CG-Gruppe, Bauherr auf dem ehemaligen Postareal am Halleschen Ufer. Wie mehrfach berichtet, soll dort rund um das Bestandshochhaus ein...

  • Kreuzberg
  • 23.03.18
  • 615× gelesen
Wirtschaft
Zeitlich begrenzt draußen sitzen in der Simon-Dach-Straße? Oder doch nicht? | Foto: Thomas Frey

Kippt die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße?

Am 2. Mai sollte die sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße in Kraft treten. Inzwischen ist das aber fraglich. Denn am 6. März hat der Wirtschafts- und Ordnungsausschuss einen Antrag der SPD mehrheitlich abgelehnt, der diese Forderung noch einmal bekräftigt hat. Gleichzeitig zog die Linkspartei ihre Drucksache vom Juli 2017 zurück. Darin war eine Allgemeinverfügung für den gesamten Simon-Dach-Kiez verlangt worden. Obsolet wurde damit auch ein ähnlicher Vorstoß der CDU. Denn der...

  • Friedrichshain
  • 09.03.18
  • 958× gelesen
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Bauen
Bisher war das Areal der Bockbrauerei ein reiner Gewerbestandort. Ob es dabei bleibt oder dort auch Wohnungen gebaut werden, darüber wird derzeit gestritten. | Foto: Thomas Frey

Gewerbe, Wohnen oder beides: Debatte um die Bockbrauerei ist noch nicht zu Ende

Rund eine Stunde hat sich der Stadtplanungs- und Wirtschaftsausschuss bei seiner vergangenen Sitzung mit der Zukunft des Geländes der ehemaligen Bockbrauerei an der Fidicinstraße beschäftigt. Auch ein mehrheitliches Meinungsbild schälte sich dabei heraus: Das Areal soll sowohl als Gewerbestandort erhalten, aber Wohnungsbau erlaubt werden. Als aber über einen entsprechenden Antrag abgestimmt werden sollte, meldete Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) Bedenken an. Werde die Vorlage so...

  • Kreuzberg
  • 02.12.17
  • 512× gelesen
Bauen
Ein Erfolg für die Bürgerinitiative: Der Spielplatz an der Schleiermacherstraße bleibt weitgehend erhalten. Dafür gab es für zwei andere Flächen auf dem Areal inzwischen Baugenehmigungen. | Foto: Thomas Frey

„Ein Schelm, wer böses dabei denkt“: Debatten zur Blücherstraße als absurdes Theater

Das Thema ist eigentlich ernst. Aber seine Beschäftigung erinnert inzwischen manchmal an Slapstick. Es geht um die unendliche Geschichte der geplanten Neubauvorhaben auf dem Grundstück Blücherstraße 26/26a. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt zwei Baugenehmigungen ausgesprochen, obwohl gleichzeitig ein Antrag für einen Bebauungsplan im Umlauf ist. Der zuständige Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) bezog sich bei diesem Schritt auf rechtliche Vorgaben. Er müsste deshalb auch nicht vom...

  • Kreuzberg
  • 26.11.17
  • 317× gelesen
Wirtschaft
Eine schmale Gehbahn in der Mitte ist das Problem in der Mainzer Straße. Auch wenn es einen relativ breiten Unterstreifen gibt. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Ausschuss contra Verwaltung beim Thema Freiluftbetrieb in der Mainzer Straße

Friedrichshain. Am Ende der rund zweistündigen Debatte stand ein neuer Antrag. Er verlangt weiteres Nachdenken über eine Lösung. Bis dahin soll die Sondergenehmigung für den Außenausschank in der Mainzer Straße bis mindestens Ende Februar verlängert werden. Den wird es zwar in den kommenden kalten Monaten kaum geben. Aber das Problem, wie damit insgesamt umzugehen ist, existiert weiter. Es könne hier leider kein Aufstellen von Tischen und Stühlen vor den Gaststätten genehmigt werden,...

  • Friedrichshain
  • 25.10.17
  • 516× gelesen
Politik

Neuer Vorstand ist der Alte

Friedrichshain-Kreuzberg. Die BVV-Fraktion von Bündnis90/Grüne hat am 23. September ihren Vorstand im Amt bestätigt. Zu ihm gehören die beiden Sprecher Annika Gerold und Julian Schwarze sowie als Beisitzer Sarah Jermutus, Andreas Weeger und Deniz Yildirim. Bei den Grünen finden diese Wahlen jedes Jahr statt. tf

  • Friedrichshain
  • 25.10.17
  • 48× gelesen
Sport
Nach dem Umbau nicht mehr blau? Das Sportbecken im Prinzenbad soll eine Edelstahlverkleidung erhalten. | Foto: Thomas Frey

Ärger wegen Edelstahl: Unterschriftenaktion für Erhalt der Fliesen im Prinzenbad

Kreuzberg. Ab September wird das Sportbecken im Prinzenbad saniert. Dagegen hat kaum jemand etwas. Ärger gibt es aber über das Material, das dabei verwendet werden soll. Statt mit Fliesen soll das Becken mit Edelstahl verkleidet werden. Das hat die Initiative "Freunde des Prinzenbades" auf den Plan gerufen, die dagegen Unterschriften gesammelt hat. Ihre Argumente sind zum einen ästhetischer Natur. Ein Bad ohne Kacheln wecke keine Assoziationen mehr von Sommer, Sonne und blauem Wasser. Vielmehr...

  • Kreuzberg
  • 06.07.17
  • 367× gelesen
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Wirtschaft
"Wir wollen bleiben": Das gilt nicht nur für die Nutzer der Künstlerateliers, sondern für alle Gewerbetreibende auf dem Dragonerareal. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

"Wir wollen bleiben!": Betriebe auf dem Dragonerareal verlangen Bestand

Kreuzberg. Die Rückübertragung ist noch nicht vollständig in trockenen Tüchern. Und bis der erste Spatenstich erfolgt, wird es wahrscheinlich noch einige Jahre dauern.Trotzdem erregt das Dragonerareal schon jetzt die Phantasie und weckt Begehrlichkeiten. Was nicht verwunderlich ist, bei einem fast fünf Hektar großen Filetgrundstück mitten in der Innenstadt. Deshalb sind schon jetzt viele Initiativen eifrig dabei, bestehende Forderungen zu unterfüttern und eigene Ideen zu entwickeln. Vom Senat,...

  • Kreuzberg
  • 25.06.17
  • 378× gelesen
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