Julian Schwarze

Die beiden Markthallenbetreiber schienen einigermaßen angefressen gewesen zu sein. Zu beobachten war, wie sie ziemlich emotional auf die beiden Fraktionschefs Sebastian Forck (SPD) und Oliver Nöll (Linke) einredeten. Die Herren sehen sich erheblichem Gegenwind ausgesetzt, seit sie dem Discounter Aldi gekündigt haben. Das Aus für den Discounter in der Markthalle Neun war, wie berichtet, Auslöser einer Protestwelle, bei der Aldi zu einer Art Symbol für Gentrifizierung und Fremdbestimmung wurde....

Halten er und seine Mitstreiter das Gebäude besetzt? Matthias Schütze lacht. Selbstverständlich nicht, vielmehr gehe es um die Zukunft des Baerwaldbades. Auch Andy Hehmke (SPD) vermeidet das Wort Besetzung. Der Bezirk habe aber derzeit keinen Zugang zu der Immobilie, umschrieb der Stadtrat den Sachstand auf der BVV-Sitzung am 30. Januar. Und das, obwohl Friedrichshain-Kreuzberg seit Dezember wieder Eigentümer ist. Matthias Schütze und Andy Hehmke sind Kontrahenten in der aktuellen...

Die Testphase zur Begegnungszone in der Bergmannstraße ist Ende Juli zu beenden. Für diesen Antrag stimmten alle in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertretenen Parteien mit Ausnahme der Grünen. Die hatten sich bis zuletzt vehement gegen das absehbare Votum gestellt. Drei Monate früher als ursprünglich geplant endet damit die Testphase an der Bergmannstraße. Gefordert wurde das von der Linkspartei. Kurz vor der Abstimmung trat die SPD dem Antrag noch bei. So wie sie ursprünglich den...

Der Stadtrat hatte "neue Entwicklungen" zu vermelden. Die stießen auch auf einiges Wohlwollen. Allerdings besteht bei manchen Fragen weiterhin Klärungsbedarf. Einmal mehr ging es bei der Sitzung des Stadtplanungsausschuss am18. April um die Zukunft des ehemaligen Bockbrauereigeländes an der Fidicinstraße. Das Areal ist bisher ein Gewerbestandort. Der Eigentümer, die Bauwert-Immobiliengesellschaft, plante dort ein reines Wohnquartier. Das verhinderte der Bezirk durch eine Veränderungssperre....

Der Ärger war allgemein. Jeder Redebeitrag kritisierte die vorgesehene Planungsänderung, die der Stadtplanungsausschuss sozusagen aus dem Stand absegnen sollten. Der dachte allerdings nicht daran. Erst recht nicht, wenn das, wie in einer Einschätzung beklagt, nach der Methode "Friss Vogel oder stirb" erfolgen sollte. Anlass für den Unmut war das Vorpreschen der CG-Gruppe, Bauherr auf dem ehemaligen Postareal am Halleschen Ufer. Wie mehrfach berichtet, soll dort rund um das Bestandshochhaus ein...

Rund eine Stunde hat sich der Stadtplanungs- und Wirtschaftsausschuss bei seiner vergangenen Sitzung mit der Zukunft des Geländes der ehemaligen Bockbrauerei an der Fidicinstraße beschäftigt. Auch ein mehrheitliches Meinungsbild schälte sich dabei heraus: Das Areal soll sowohl als Gewerbestandort erhalten, aber Wohnungsbau erlaubt werden. Als aber über einen entsprechenden Antrag abgestimmt werden sollte, meldete Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) Bedenken an. Werde die Vorlage so...

Das Thema ist eigentlich ernst. Aber seine Beschäftigung erinnert inzwischen manchmal an Slapstick. Es geht um die unendliche Geschichte der geplanten Neubauvorhaben auf dem Grundstück Blücherstraße 26/26a. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt zwei Baugenehmigungen ausgesprochen, obwohl gleichzeitig ein Antrag für einen Bebauungsplan im Umlauf ist. Der zuständige Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) bezog sich bei diesem Schritt auf rechtliche Vorgaben. Er müsste deshalb auch nicht vom...

Kreuzberg. Ab September wird das Sportbecken im Prinzenbad saniert. Dagegen hat kaum jemand etwas. Ärger gibt es aber über das Material, das dabei verwendet werden soll. Statt mit Fliesen soll das Becken mit Edelstahl verkleidet werden. Das hat die Initiative "Freunde des Prinzenbades" auf den Plan gerufen, die dagegen Unterschriften gesammelt hat. Ihre Argumente sind zum einen ästhetischer Natur. Ein Bad ohne Kacheln wecke keine Assoziationen mehr von Sommer, Sonne und blauem Wasser. Vielmehr...

Kreuzberg. Die Rückübertragung ist noch nicht vollständig in trockenen Tüchern. Und bis der erste Spatenstich erfolgt, wird es wahrscheinlich noch einige Jahre dauern.Trotzdem erregt das Dragonerareal schon jetzt die Phantasie und weckt Begehrlichkeiten. Was nicht verwunderlich ist, bei einem fast fünf Hektar großen Filetgrundstück mitten in der Innenstadt. Deshalb sind schon jetzt viele Initiativen eifrig dabei, bestehende Forderungen zu unterfüttern und eigene Ideen zu entwickeln. Vom Senat,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Horrorszenario sieht so aus: Wer im öffentlichen Raum muss, kann nicht, denn es fehlen die Toiletten. So kann, muss es aber nicht kommen. Fakt ist allerdings: Das Land Berlin will den Ende 2018 auslaufenden WC-Vertrag mit der Firma Wall nicht mehr verlängern. Wall betreibt mehr als 200 Toiletten in der Stadt und kann im Gegenzug dafür Werbeflächen vermarkten. Dieses Koppelgeschäft soll in Zukunft ausgeschlossen werden. Unter diesen Voraussetzung will Wall aber...

Kreuzberg. Anwohner der Blücherstraße 26 haben, wie berichtet, einen erfolgreichen Einwohnerantrag zu den dort geplanten Neubauten auf den Weg gebracht. Im Rahmen der ersten Debatte darüber, am 29. März im Stadtplanungsausschuss, gab es eine Mitteilung, die die Initiatoren ebenfalls zufrieden zur Kenntnis genommen haben. Der Bauantrag für ein geplantes Gebäude an der Südseite des Geländes sei abgelehnt worden, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne). Er begründete das mit einer...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bürgerentscheid gegen den Umbau des Fraenkelufers ist gescheitert. Denn bei der Abstimmung am 27. November gaben lediglich 17 179 Friedrichshain-Kreuzberger ihr Votum ab. Von denen stimmten zwar 12.833 für die Forderung der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer. Nötig wären aber mindestens 20 038 Unterstützer gewesen – zehn Prozent aller Abstimmungsberechtigten im Bezirk. Dass dieses Quorum nicht erreicht wurde, mussten deshalb auch die Initiatoren einräumen....

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich. Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksparlaments die Kandidatin und bisherige...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Wahl eines BVV-Vorstehers ist eigentlich eine Routineangelegenheit bei der konstituierenden Sitzung eines neuen Bezirksparlaments. Nicht so in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort erhielt Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne), bisherige Vorsteherin und erneut Kandidatin ihrer Fraktion, in zwei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit. Zunächst sorgten die 51 anwesenden BVV-Mitglieder für ein Patt von 23 Ja- und ebenso vielen Nein-Stimmen sowie fünf Enthaltungen. Bei der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit für...

Friedrichshain-Kreuzberg. In zwei Fällen hat der Bezirk bisher bei Immobilien in einem Milieuschutzgebiet sein kommunales Vorkaufsrecht geltend gemacht. Zuletzt, wie berichtet, in der Glogauer Straße 3. Dieses Einschreiten scheint sich so langsam zu einer Art Wunschkonzert zu entwickeln. Regelmäßig ist von Mietparteien zu hören, die für ihr Haus dasselbe Vorgehen verlangen. Manche werden auch gleich im Stadtplanungsausschuss vorstellig. So wie am 13. Juli die Bewohner der Wrangelstraße 21 und...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ergebnis bedeutete natürlich keine Überraschung. Wichtig erschien ihm Vorfeld höchstens, mit welcher Mehrheit es zustande kommt. Auch die war ziemlich eindeutig. 53 von 56 Stimmberechtigten beim Bezirksparteitag der Grünen votierten am 9. April im Seniorenwohnheim in der Fidicinstraße für Bürgermeisterin Monika Herrmann als ihre Spitzenkandidatin für die BVV-Wahl am 18. September. Dazu gab es zwei Neinstimmen und eine Enthaltung. Die seit 2013 amtierende...