Julian Schwarze

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

Der Bezirk soll einen eigenen Abschleppdienst aufbauen, fordert, wie berichtet, ein Antrag der Grünen. Grobe Falschparker sollen auf diese Weise schneller als bisher aus dem Verkehr gezogen werden. Doch der Antrag fand keine Zustimmung der anderen Fraktionen. Die Vorlage landete zunächst im Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt und wurde dort am 12. Juni ebenso abgelehnt wie ein Änderungsantrag der SPD. Vorangegangen war ein teilweise heftiger Disput, gerade zwischen diesen beiden...

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit für...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ergebnis bedeutete natürlich keine Überraschung. Wichtig erschien ihm Vorfeld höchstens, mit welcher Mehrheit es zustande kommt. Auch die war ziemlich eindeutig. 53 von 56 Stimmberechtigten beim Bezirksparteitag der Grünen votierten am 9. April im Seniorenwohnheim in der Fidicinstraße für Bürgermeisterin Monika Herrmann als ihre Spitzenkandidatin für die BVV-Wahl am 18. September. Dazu gab es zwei Neinstimmen und eine Enthaltung. Die seit 2013 amtierende...