Justiz

Beiträge zum Thema Justiz

Blaulicht

Neue Richter ernannt

Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) hat zehn Richter auf Probe und zwei Richter und zwei Staatsanwälte auf Lebenszeit ernannt. Insgesamt wurden seit der Regierungsübernahme der rot-rot-grünen Koalition im Dezember 2016 zusätzlich 226 Stellen geschaffen, so der Senator. Wegen steigender Straftaten wurde das Personal an den Gerichten in den vergangenen Jahren aufgestockt. Das Landgericht Berlin hat an seinen drei Standorten insgesamt 46 große und 24 kleine Strafkammern...

  • Mitte
  • 18.03.21
  • 212× gelesen
Soziales

Danke, dass ihr jetzt bleibt!

Nicht alle Berliner können gerade von zu Hause aus arbeiten. Die sogenannten „systemrelevanten Berufsgruppen“ sind auch in der aktuellen Situation teils unter vielen Menschen im Einsatz – im Krankenhaus, an der Kasse, im Polizeiwagen, Nahverkehr, Müllwerk, oder auch an den Druckermaschinen, damit unsere Printversion wöchentlich erscheinen kann. Die Liste derer, die trotz eigener Sorgen ihren Dienst für die Allgemeinheit verrichten, ist lang. Berliner Woche und Spandauer Volksblatt sagen: Danke,...

  • Schöneberg
  • 22.03.20
  • 49× gelesen
Politik

Berliner Justiz entdeckt den Stadtrand
Marzahn-Hellersdorf erhält ein eigenes Amtsgericht

Der Bezirk wird ein eigenes Amtsgericht bekommen. Außerdem erhalten die Sozialen Dienste der Berliner Justiz in Marzahn-Hellersdorf einen Dienstsitz und sind damit erstmals im Berliner Osten präsent. „Damit wollen wir einen Beitrag leisten, Behörden auf Ost und West gleichmäßiger zu verteilen", sagte Justizsenator Dirk Behrendt (B’90/Grüne). Auch die Sozialen Dienste der Justiz sollen in Marzahn-Hellersdorf einen Standort erhalten. Bislang hat der Bezirk kein eigenes Amtsgericht, das...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 18.09.19
  • 394× gelesen
Blaulicht

Diskussion auf dem Gutshof
CDU-Antrag zum Thema "kriminelle Großfamilien"

Kriminellen Großfamilien das Leben schwer machen: Darum geht es der Neuköllner CDU bei dem Antrag, den sie Anfang Dezember beim Bundesparteitag stellen will. Der Vorschlag: ein deutschlandweites „Clankonzept“. Das teilt Kreisvorsitzender Falko Liecke mit. Ein Punkt des Neuköllner Forderungskatalogs ist, unter Federführung des Bundeskriminalamtes (BKA) „Clankriminalität“ einheitlich zu definieren und ein Lagebild zu erstellen. Die Herkunft der Großfamilienmitglieder sei genau zu klären, damit...

  • Neukölln
  • 21.11.18
  • 115× gelesen
Bildung
Viele Besucher empfängt die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen pro Jahr. Jetzt soll die Stiftung ihre Forschung und ihr Informationsangebot ausbauen.
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Stiftung soll weiter forschen
Stasi-Gedenkstätte bald international aktiv

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat jetzt einstimmig eine Änderung des Gesetzes „über die Errichtung der Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen“ beschlossen. Haupttenor: Künftig soll die Stiftung mit Gedenkstätten, Museen und ähnlichen Institutionen im Ausland kooperieren. Darüber hinaus soll die Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen ihre Forschung und ihr Informationsangebot nicht mehr nur auf das ehemalige Stasi-Gefängnis in der Genselerstraße in Alt-Hohenschönhausen beschränken,...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 30.06.18
  • 547× gelesen
Politik

Jugendschöffen gesucht

Das Jugendamt sucht Jugendschöffen für das Landgericht Berlin und das Amtsgericht Tiergarten. Interessierte können sich bis Ende Februar 2018 bewerben. Die Amtszeit beginnt 2019 und endet 2023. Jugendschöffen nehmen an allen Hauptverhandlungen der Jugendgerichte teil. Sie haben das gleiche Stimmrecht wie die Berufsrichter. Mit dem richterlichen Ehrenamt werden zwei Grundsätze deutscher Rechtsprechung verwirklicht: die Teilhabe des Volkes an der Rechtsprechung und die Verwurzelung der...

  • Schöneberg
  • 30.11.17
  • 202× gelesen
Politik

Juristinnen in der DDR: Neue Ausstellung in der HWR

Friedrichsfelde. „Juristinnen in der DDR“ heißt eine Ausstellung, die bis Ende November am Campus Lichtenberg der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) zu sehen ist. Die Schau informiert über Karrieren von Frauen in der DDR-Justiz. Anders als in der Bundesrepublik zeichnete sich die DDR-Justiz schon früh durch ihren hohen Frauenanteil aus. Das sowjetisch geprägte System verschaffte der sozialistischen Rechtsprechung ein weibliches Antlitz. Noch 1989 war der Frauenanteil unter den...

  • Friedrichsfelde
  • 09.11.17
  • 105× gelesen
Politik
Unübersehbares Unrecht: Vor der Gerichtspforte prangen Gedenksteine für drei Männer, die ihr Amt verloren.
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Drei Stolpersteine vor dem Oberverwaltungsgericht verlegt

Charlottenburg. Gedenken an ein Unrecht vor den Augen von Justitia: Neue Stolpersteine erinnern an das Schicksal der verfolgten Richter Fritz Citron, Ernst Isay und Wilhelm Kroner. Wer zur Verhandlung will, kommt an ihnen nicht vorbei. Drei Beweisstücke stecken im Boden, mahnen an eine Zeit, da sich selbst Richter Unrecht fügen mussten. Als sie nicht mehr dagegen ankamen, dass die Mächtigen des Dritten Reiches ihren Platz in der Kanzel mit Arbeit im Konzentrationslager oder dem Leben im Exil...

  • Charlottenburg
  • 21.11.16
  • 121× gelesen
Blaulicht

Ermittlungen wegen Hetze

Marzahn-Hellersdorf. Die Justiz ermittelt gegen die Betreiber der Facebook-Seite "Bürgerbewegung Hellersdorf". Ihnen wird zur Last gelegt, strafbare Inhalte veröffentlicht zu haben. Dabei handelt es sich unter anderem um Straftatbestände der Volksverhetzung. Dies geht aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der Bündnisgrünen Abgeordneten Clara Herrmann hervor. Die sogenannte Bürgerbewegung nutzt ihre Facebook-Seite unter anderem dafür, um zu den Montagsdemonstrationen gegen...

  • Marzahn
  • 27.02.15
  • 133× gelesen
Bildung
Der Justizfachangestellte Dennis Schuck arbeitet am Berliner Kammergericht - Paragrafen, Gesetze und Beschlüsse bestimmen seinen Arbeitsalltag.

Sie organisieren den Gerichtsbetrieb

Die meisten Menschen sind froh, wenn sie ein Gericht nie betreten müssen. Dennis Schuck geht in ihm ein und aus. Der 26-Jährige lernt Justizfachangestellter.Zu seinen Aufgaben gehört es, im Gerichtssaal Protokoll zu führen. Mitzuerleben, wie Zeugen und Beklagte reagieren, sei einfach spannend, sagt er. Justizfachangestellte sind aus dem Gericht nicht wegzudenken. Sie sorgten dafür, dass die Organisation reibungslos klappt, erklärt Nicole Helmer. Sie ist Ausbildungsleiterin am Amtsgericht in...

  • Mitte
  • 15.01.15
  • 169× gelesen
Bildung
Das Heinrich-Hertz-Gymnasium, Ort eines Geschenkgates.
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Das Geschenk an eine Lehrerin der Heinrich-Hertz-Schule schlägt Wellen

Friedrichshain. Ein Geschenk von Eltern an eine Lehrerin des Heinrich-Hertz-Gymnasiums schlägt hohe Wellen. Die Justiz ermittelte und verhängte gegen die Lehrerin eine Geldstrafe und selbst der Regierende Bürgermeister meldete sich zu Wort.Würde Loriot noch leben, hätte er aus diesem Vorfall wahrscheinlich einen Sketch gemacht. Schon deshalb, weil das Geschenk an die Lehrerin eine Skulptur war, die Loriots bekannten Badewannencartoon zwischen Herrn Müller-Lüdenscheid und Doktor Klöbner...

  • Friedrichshain
  • 15.01.15
  • 882× gelesen
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