Kadterschmiede

Beiträge zum Thema Kadterschmiede

Blaulicht

Räumungklage scheitert wieder

Friedrichshain. Erneut ist der Versuch einer Räumungsklage gegen die Linksautonomen-Kneipe "Kadterschmiede" in der Rigaer Straße 94 gescheitert. Eine Zivilkammer des Landgerichts wies am 13. Juni den Vorstoß des Hauseigentümer als unzulässig ab. Und das mit der gleichen Begründung wie bereits bei einem Gerichtstermin im Mai 2018. Damals wie auch jetzt konnte der Anwalt keine ausreichende Prozessvollmacht vorlegen. Sie entspreche nicht deutschen Anforderungen, bemängelte der Richter. Beim...

  • Friedrichshain
  • 17.06.19
  • 127× gelesen
Politik
Die Ereignisse vom Sommer 2016 in der Rigaer Straße waren schon mehrfach Anlass für Gerichtsverhandlungen. Zum bisher letzten Mal am 1. März. | Foto: Thomas Frey

Polizeieinsatz nicht rechtswidrig
Kadterschmiede-Klage vom Verwaltungsgericht abgewiesen

Der Polizeieinsatz vom Juni 2016 zur zeitweisen Räumung des Lokals "Kadterschmiede" in der Rigaer Straße 94 wird nicht für rechtswidrig erklärt. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht am 1. März. Geklagt hatte der Verein Kadterschmiede, der sich bei seinem Vorstoß nicht zuletzt auf vorangegangene zivilrechtliche Urteile berief. Nach denen war das damalige Vorgehen nicht rechtmäßig, weil es weder einen Räumungstitel gegeben hatte, noch ein Gerichtsvollzieher vor Ort war. Weshalb die...

  • Friedrichshain
  • 05.03.19
  • 218× gelesen
Politik
Polizei vor dem Haus Rigaer94. Vor zwei Jahren räumten Einsatzkräfte das Lokal "Kadterschmiede". Vor Gericht wurde das kurz darauf revidiert. | Foto: Thomas Frey

"Kadterschmiede" bleibt vorerst: Räumungsklage scheitert erneut

Die Auseinandersetzungen um das Lokal "Kadterschmiede" in der Rigaer Straße 94 endeten am 14. Mai vor dem Berliner Landgericht erneut mit einem Erfolg der bisherigen Nutzer. Sie können die Kneipe weiter betreiben, was schon seit 2013 ohne entsprechenden Mietvertrag passiert. Ob sie das dürfen, war gar nicht mehr Gegenstand der Verhandlung. Vielmehr stand die Frage im Vordergrund, ob die Klage des Eigentümers überhaupt formal zulässig ist. Ähnlich wie schon bei einem Prozesstermin im Februar...

  • Friedrichshain
  • 16.05.18
  • 251× gelesen
Blaulicht
An der Ecke Rigaer- und Liebigstraße kommt es immer wieder zu Attacken auf Polizisten und ihre Fahrzeuge. | Foto: Thomas Frey

"Feiger Mordanschlag": Eskalation in der Rigaer Straße

Die offizielle Mitteilung der Polizei war einigermaßen zurückhaltend verfasst. Dass die Tat aber auch dort als perfide bewertet wurde, ließ sich aber unschwer herauslesen. Am 3. April flog in der Rigaer Straße vermutlich ein Stein gegen die Frontscheibe eines Einsatzwagens, der mit drei Beamten des Abschnitts 51 besetzt und in Richtung Zellestraße unterwegs war. Die Insassen "retteten sich und das Fahrzeug aus der Situation", konnten sich also in Sicherheit bringen. Sie mussten ihren Dienst...

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  • 05.04.18
  • 658× gelesen
Blaulicht
In der Rigaer Straße gibt es nicht nur Schmierereien und Sachbeschädigungen. | Foto: Thomas Frey

Jagd auf Polizisten: Linksextreme stellten Bilder von Beamten ins Netz

Ein perfider "Fahndungsaufruf" ist am 17. Dezember auf einer linksextremistischen Internetplattform aufgetaucht. Er zeigt Fotos von mehr als 50 Polizisten, verbunden mit der Aufforderung ihre Adressen mitzuteilen: "Wir freuen uns auf Hinweise, wo sie wohnen oder privat anzutreffen sind." Die Verfasser blieben anonym, sie sind aber mit wenig Phantasie im Bereich der Rigaer Straße zu lokalisieren. Darauf verweist bereits der Hintergrund für die Polizistenjagd. Die Abgebildeten seien im Sommer...

  • Friedrichshain
  • 19.12.17
  • 337× gelesen
Blaulicht
Weniger Wurfgeschosse bietet die nun frisch geteerte Straßenecke. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Teerbelag statt Kleinpflaster: Diskussion um Krawalle an der Rigaer Straße

Friedrichshain. Die äußeren Spuren der Auseinandersetzungen waren in den Tagen darauf weitgehend beseitigt. Die Debatten über den regelmäßigen Krawall in der Rigaer Straße halten aber an. Konkreter Aufhänger waren jüngst die Ereignisse in der Nacht zum 17. Juni. Anwohner hatten kurz nach Mitternacht die Polizei gerufen, weil etwa 40 bis 60 größtenteils vermummte Personen Hindernisse auf die Kreuzung Rigaer- und Liebigstraße gestellt und angezündet hatten. Als kurz darauf eine...

  • Friedrichshain
  • 23.06.17
  • 298× gelesen
Bauen
Die Sympathisanten der Rigaer 94 können bisher zufrieden sein. Bisher scheiterte eine Räumung, etwa des Lokals Kadterschmiede vor Gericht. | Foto: Thomas Frey

Weiter keine Räumung: Klage gegen Rigaer94 scheitert an fehlender Vollmacht

Friedrichshain/Mitte. Das Berliner Landgericht hat am 2. Februar Räumungsklagen in zwei Verfahren gegen das linksautonome Hausprojekt in der Rigaer Straße 94 abgewiesen. Zumindest vorerst. Beim einen ging es um die seit dem Polizeieinsatz vom Sommer 2016 bekannten Räume der "Kadterschmiede", die seit mehr als drei Jahren als Lokal und Werkstatt genutzt werden. Daran wird sich zunächst nichts ändern, denn der Richter erließ ein sogenanntes Versäumnisurteil. Der Grund für diese Entscheidung: Der...

  • Friedrichshain
  • 02.02.17
  • 220× gelesen
Politik

Wieder Sieg vor Gericht

Friedrichshain. Auch im zweiten Eilverfahren stufte das Berliner Landgericht die im Juni erfolgte Teilräumung der Rigaer Straße 94 als rechtswidrig ein. Dieses Mal ging es vor allem um die Dauer, die sich das Lokal „Kadterschiede“ bereits in einer der zunächst geräumten Wohnungen befand. Da der Verein „Freunde der Kadterschmiede“ nachweisen konnte, dass das schon länger als ein Jahr der Fall ist, sah die Richterin hier eine Art von Gewohnheitsrecht. Das bedeutet zwar nicht, dass die Nutzung...

  • Friedrichshain
  • 16.09.16
  • 44× gelesen
Politik
Nur kurze Zeit war es ruhig an der Rigaer 94. Jetzt sorgen Verhandlungen der Degewo um das Haus für neue Diskussionen. | Foto: Thomas Frey

Neuer Besitzer für die Rigaer 94? Degewo soll sich um das Haus kümmern

Friedrichshain. Die Geschichte der Rigaer Straße 94 erlebt möglicherweise eine weitere Wendung. Der Senat sowie die Wohnungsbaugesellschaft Degewo bestätigten inzwischen, dass es Gespräche mit dem bisherigen Eigentümer über eine Verwaltung oder einen Kauf der Immobilie gebe. Der Vorstoß wird als Beitrag zum Befrieden des dortigen Konflikts bewertet. Die Auseinandersetzungen um den teilweise von Linksautonomen bewohnten Gebäudekomplex waren in den vergangenen Wochen einmal mehr eskaliert. Am 22....

  • Friedrichshain
  • 19.08.16
  • 254× gelesen
Politik
Seit 14. Juli wird die Rigaer 94 nicht mehr von der Polizei bewacht. | Foto: Thomas Frey

Nach dem Urteil ist vor dem Urteil: Alles wie gehabt in der Rigaer Straße 94

Friedrichshain. Die Polizei ist abgezogen, die Straße nicht mehr blockiert. Der große Friede wird deshalb aber wahrscheinlich nicht in der Rigaer Straße ausbrechen. Am 13. Juli hat das Berliner Landgericht die Räumung von zwei Wohnungen im Hinterhaus der Rigaer 94 für rechtswidrig erklärt. Es habe bei dem Polizeieinsatz am 22. Juni weder ein entsprechender Titel vorgelegen noch sei ein Gerichtsvollzieher anwesend gewesen, so die Begründung. Beides wäre aber nötig gewesen. Zwar werde die Kneipe...

  • Friedrichshain
  • 15.07.16
  • 289× gelesen
Politik
Polizei vor dem Haus Rigaer Straße 94. | Foto: Thomas Frey
4 Bilder

Nachspiel in der BVV: Polizeiaufgebot in der Rigaer Straße sorgt für Schlagabtausch

Friedrichshain. Am 22. Juni rückten 300 Polizisten zu einem erneuten Einsatz in der Rigaer Straße 94 an. Anlass für das Großaufgebot war die Bitte der Hausverwaltung um Amtshilfe. Bauarbeiter wären beleidigt und bedroht worden. Konkret ging es vor allem um das Räumen von zwei leerstehende Wohnungen. Eine davon wurde bisher von den linksautonomen Bewohnern der Rigaer 94 als Kneipe "Kaderschmiede" genutzt, für die es keine Gaststättenerlaubnis gibt. Laut Hausverwaltung sollen Flüchtlinge in die...

  • Friedrichshain
  • 24.06.16
  • 497× gelesen
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