Katja Jösting

Politik

Hier sitzt Florian Schmidt (links) auf einem Parklet-Sessel in der Bergmannstraße. Dass er seinen Stuhl im Bezirksamt räumt, wird immer wieder gefordert, ist aber in der BVV bisher nicht mehrheitsfähig. | Foto: Thomas Frey

"Der Zweck heiligt nicht alle Mittel"
Debatte um Stadtrat Schmidt in der BVV

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

Friedrichshain-Kreuzberg
12.02.20
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Thomas Frey

Verkehr

Steine als Platzhalter. | Foto: Thomas Frey

Sondersitzung wegen Steinen
Die BVV und die Findlinge in der Bergmannstraße

Sie sind der jüngste Aufreger beim unendlichen Thema Begegnungszone: Steine, die an der Bergmannstraße auf den abgebauten Parklets-Flächen postiert wurden (wir berichteten). Nun wurde wegen ihnen sogar eine Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anberaumt. Die Findlinge sollen dafür sorgen, dass an der Straße nicht sofort wieder Autos parken. Nach Ansicht der CDU stehen sie aber vor allem für eine weitere Eigenmächtigkeit von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Weshalb...

Kreuzberg
09.10.19
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Thomas Frey

Politik

Missbilligung missbilligt
Rüge gegen Bürgermeisterin zurückgewiesen

Sehr deutlich hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. November einen Missbilligungsantrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) abgelehnt. Nur neun Bezirksverordnete votierten dafür, aber 35 dagegen. Es gab eine Enthaltung und eine ungültige Stimme. Der Grund für die versuchte Missbilligung: Die Bürgermeisterin hat einen Beschluss der BVV nicht umgesetzt. Dabei ging es um eine Ende vergangenen Jahres von Timur Husein...