Klage

Beiträge zum Thema Klage

Umwelt
Ein Blick über die Brachfläche, auf der das Quartier Pankower Tor entstehen soll. Die geschützten Kreuzkröten sollen nun doch auf der Fläche bleiben. | Foto: Bernd Wähner
3 Bilder

"Sieg mit Signalwirkung"
Senatsverwaltung muss Gerichtskosten bezahlen

Nach der juristischen Auseinandersetzung um die Zukunft der am Pankower Tor heimisch gewordenen Kreuzkröten gibt es eine weitere Bestätigung für das Vorgehen des Nabu Naturschutzbundes: Das Verwaltungsgericht Berlin entschied, dass die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) die Gerichtkosten zu tragen hat. Im Beschluss des Gerichts heißt es: „Der Beklagte wäre nach dem bisherigen Sach- und Streitstand voraussichtlich unterlegen gewesen, weil der Bescheid sich...

  • Pankow
  • 09.02.24
  • 336× gelesen
Bauen
Die Fassade des Hauses Freudstraße 9. | Foto: Thomas Frey
7 Bilder

Ein Riss geht durch das Haus
Familie Mertsch aus dem Falkenhagener Feld klagt vor Gericht gegen die Gewobag

„Wenn Sie vorbeikommen, sollten Sie einen Nasenschutz mitbringen“, rät Angelika Mertsch. Ihre Vorwarnung galt für den Eingangsbereich und das Treppenhaus ihres Wohngebäudes. Dort stank es am 7. Januar faulig. Die Ursache war eine dreckige Brühe, die mehrere Zentimeter hoch im Keller stand. Ein Wasserschaden, aufgetreten Anfang des Jahres, berichten Angelika Mertsch und Ehemann Peter. Behoben wurde er erst einmal einige Tage. Und auch am Servicetelefon der Gewobag sei niemand erreichbar gewesen....

  • Falkenhagener Feld
  • 20.01.24
  • 572× gelesen
Umwelt

Umsiedlung innerhalb des Pankower Tors
Kreuzkröte bleibt eine Berlinerin

Jahrelang war es ein Konflikt-Thema im Rahmen der Bauplanungen für das Neubauquartier Pankower Tor: der Umgang mit den dort heimischen und artengeschützten Kreuzkröten. Diese will der Investor Krieger Handels SE noch vor Baubeginn umsiedeln lassen. Vorgesehen war bisher, dass die Kreuzkröten nach Brandenburg umziehen. Dagegen spricht sich allerdings der Naturschutzbund Nabu seit Jahren aus. Aus Sicht der Naturschützer sei vollkommen ungewiss, ob die so geplante Umsiedlung der Kreuzkröten...

  • Bezirk Pankow
  • 13.11.23
  • 131× gelesen
Politik
Seit dem 1. August gibt es zwei neue Parkzonen in Wilmersdorf.  | Foto:  K. Rabe

Parken ist jetzt kostenpflichtig
Zwei neue Parkzonen seit 1. August in Wilmersdorf am Start

In den Quartieren Prager Platz und Babelsberger Straße muss seit dem 1. August überall fürs Parken bezahlt werden. Dazu wurden insgesamt 107 neue Parkscheinautomaten in Betrieb genommen. Für eine Stunde Parken fällt eine Gebühr von zwei Euro an. Begründet wird die Maßnahme mit dem hohen Parkdruck in diesen Quartieren, der auch durch ein Gutachten bestätigt worden sei. Die neuen Parkzonen sind die beiden ersten der 21 geplanten neuen Zonen mit Parkraumbewirtschaftung, die per...

  • Wilmersdorf
  • 01.08.23
  • 1.125× gelesen
Bauen
André Gaufer hat gegen den Kreisel-Investor geklagt und Recht bekommen.  | Foto: K. Rabe

Käufer bekommt Recht
Urteil zum Kreisel zuungunsten der Adler-Group

Die Adler Group darf nicht von Kaufverträgen für Wohnungen im Steglitzer Kreisel zurücktreten. Das hat das Landgericht Berlin entschieden. Damit bekommt André Gaufer recht, der gegen den Immobilienkonzern geklagt hatte, weil die Adler Group seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllen wollte. Gaufer hatte sich 2018 eine Eigentumswohnung mit Garagenstellplatz gesichert. Nach mehreren Eigentümerwechseln gehört die Immobilie jetzt der Adler Group und ist somit neuer Vertragspartner für die...

  • Steglitz
  • 27.07.23
  • 320× gelesen
Verkehr
Die Kreuzung, fotografiert von der Onkel-Bräsig-Straße: Gegenüber führt die Riesestraße geradeaus. Auf der rechten Seite die Baustelle für die Verbreiterung des Gehwegs. | Foto:  Schilp
2 Bilder

Anwohner reichen Klage gegen den Senat ein
Seit Jahren fordert Initiative eine Ampel an der Blaschkoallee

Für „lebensgefährlich“ hält die Initiative Verkehrswende Britz die Kreuzung Blaschkoallee, Riese- und Onkel-Bräsig-Straße. Seit Jahren fordert sie an dieser Stelle eine Ampel. Nun haben drei Familien und zwei gehbehinderte Nachbarn Klage gegen den Senat eingereicht. Laut Initiative rollen täglich mehr als 30.000 Autos über die Blaschkoallee, darunter Gefahrguttransporter, die den Britzer Tunnel der Stadtautobahn nicht nutzen dürfen. Besonders für die vielen Kinder, die die Magistrale überqueren...

  • Britz
  • 19.07.23
  • 255× gelesen
Sonstiges
Barbara Scholz, Sabrina Scholz, Silvia Thiele und Cornelia Weiß (von links) genießen seit vielen Jahren die einzigartige Atmosphäre des Weinfestes und treffen sich regelmäßig zu Picknick und Wein aus dem Rheingau.  | Foto:  K. Rabe
4 Bilder

"Finger weg von unserem Weinfest"
Weinbrunnen sprudelt wieder – allerdings mit strengen Auflagen

Es ist ein sonniger Sonnabendnachmittag. Das Wetter ist perfekt für ein Picknick mit Familie oder Freunden. Dafür muss man nicht einmal die Stadt verlassen. Am Rüdesheimer Platz gibt es oberhalb des Siegfriedbrunnens die Möglichkeit, Wein aus dem Rheingau in gemütlichem Ambiente bei mitgebrachtem Essen zu genießen: Der traditionelle Weinbrunnen ist wieder geöffnet. Allerdings gibt es jede Menge Auflagen. Die Stimmung am Rüdesheimer Platz rund um den kleinen Weinausschank am oberen Teil ist gut....

  • Wilmersdorf
  • 27.06.23
  • 637× gelesen
Umwelt
Bereits vor dem Baustopp sind viele Bäume auf dem geplanten Erweiterungsfeld des Landschaftsfriedhofes Gatow gefällt worden. | Foto:  Nabu Berlin
3 Bilder

Sorge um Zauneidechsen
Nabu klagt gegen Friedhofserweiterung in Gatow

Der Landschaftsfriedhof Gatow soll erweitert werden. Dazu fanden zuletzt Erdarbeiten statt, die am 22. Februar vorerst gestoppt worden sind. Grund dafür ist eine Klage des Naturschutzbundes (NABU). Bereits in den vergangenen Wochen hatte der NABU zusammen mit anderen Umweltverbänden gegen die Bauaktivitäten auf dem Friedhof mobil gemacht. Auf der Erweiterungsfläche ist mit Zauneidechsen im Winterschlaf zu rechnen. Durch die Arbeiten werden die Tiere getötet. Mutwilliges Töten von Zauneidechsen...

  • Gatow
  • 27.02.23
  • 265× gelesen
Bauen
Seit Entstehen dieser Aufnahme im Juli 2021 ist auf der Baustelle Stollberger Straße 57/59 nicht mehr viel passiert. Nun wird auf den Ausgang eines Gerichtsverfahrens gewartet. | Foto:  Philipp Hartmann
2 Bilder

Gerichtstermin im Februar 2023
Unfertige Baustelle am Kastanienboulevard: Gesobau klagt gegen Projektentwickler Haberent

An der Stollberger Straße 57/59 am Kastanienboulevard scheint die Zeit still zu stehen. An der unfertigen Wohnanlage wurde seit rund 18 Monaten nicht mehr gearbeitet. Die Bauarbeiten wurden eingestellt. Wie die Berliner Woche bereits im Mai dieses Jahres berichtete, läuft derzeit ein Gerichtsverfahren, das noch immer nicht abgeschlossen ist. Bereits im September 2021 hat das städtische Wohnungsunternehmen Gesobau AG beim Landgericht Berlin Klage gegen den Projektentwickler Haberent...

  • Hellersdorf
  • 23.12.22
  • 1.667× gelesen
Umwelt

Das Kreuz mit der Kreuzkröte
Nabu will freie Fläche für Amphibien erhalten

Gegen ein Teil der aktuell laufenden Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) von Berlin macht der Naturschutzbund (Nabu) mobil. Eine der sechs Flächen, für die der Flächennutzungsplan geändert werden soll, ist das Gebiet des früheren Rangier- und Güterbahnhofs Pankow, auf dem die Krieger Handels SE in Abstimmung mit Senat und Bezirk das neue Stadtquartier Pankower Tor errichten möchte. Das einstige Bahngelände soll im geänderten FNP als gemischtes Wohn- und Gewerbegebiet (M2) ausgewiesen...

  • Pankow
  • 28.10.22
  • 269× gelesen
Wirtschaft

Wieder Budenzauber am Schloss
Weihnachtsmarkt genehmigt

Der Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg findet wieder statt. Tommy Erbe musste sich die Genehmigung allerdings vom Gericht holen. 2023 droht dem Budenzauber aber das Aus: Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten hat den Mietvertrag nicht verlängert. Auf den beliebten Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg müssen die Berliner dieses Jahr nicht verzichten. Er hat vom 21. November bis 26. Dezember wieder geöffnet. Veranstalter Tommy Erbe musste dafür allerdings vor das Berliner...

  • Charlottenburg
  • 18.10.22
  • 275× gelesen
  • 1
Wirtschaft
Veranstalter Tommy Erbe wehrt sich gegen die Sicherheitsauflagen des Bezirks für den Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg. Den Weihnachtsmarkt 2021 hatte Erbe auch wegen der strengen Corona-Regeln abgesagt. | Foto: Dirk Jericho

Auflagen sind rechtswidrig
Weihnachtsmarkt-Betreiber gewinnt Prozesse gegen das Land

Die vom Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf geforderten Anti-Terrormaßnahmen für den Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg waren rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht (VG) Berlin hat in zwei Urteilen vom 29. Juni 2022 den Klagen des Betreibers Tommy Erbe stattgegeben. Das vom Bezirk nach dem Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz 2016 geforderte Sicherheitskonzept (Siko) für den Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg sei rechtswidrig. Tommy Erbe hatte 2019...

  • Charlottenburg
  • 29.07.22
  • 755× gelesen
Politik
Die Mohrenstraß" ist seit Jahren ein Streitfall. Für viele Berliner ist der Name rassistisch.  | Foto: Ulrike Kiefert
2 Bilder

Bezirksamt schickt Widerspruchsbescheide raus
Streit um Mohrenstraße geht weiter

Im Streitfall Mohrenstraße hat das Bezirksamt mehr als 200 Widerspruchsbescheide an Berliner rausgeschickt, die der Umbenennung widersprochen hatten. Im Fazit lehnt das Bezirksamt alle Gegenargumente ab. Einige Betroffene erwägen jetzt, vor Gericht zu gehen. 1134 Widersprüche hatte es gegen die Umbenennung der Mohrenstraße gegeben. Knapp 900 Personen zogen ihren Widerspruch zurück, nachdem sie vom Bezirksamt zusammen mit der Eingangsbestätigung den Hinweis auf die mögliche Höchstgebühr von...

  • Mitte
  • 03.03.22
  • 576× gelesen
  • 2
  • 1
Bauen
Auf Segelbooten, die am Wannsee anlegen, darf weiterhin gelegentlich übernachtet werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden und somit der Klage eines Segelsportvereins am Wannsee entsprochen.  | Foto: K. Rabe

Segelverein klagt mit Erfolg
Verwaltungsgericht hebt striktes Übernachtungsverbot an Steganlagen auf

Das Verwaltungsgericht Berlin hat jetzt der Klage eines Segelsportvereins entsprochen und ein generelles Übernachtungsverbot für Sportboote an Steganlagen als rechtswidrig erklärt. Gelegentliche Übernachtungen auf den am Steg liegenden Booten seien durchaus vertretbar. Geklagt hatte ein Segelsportverein, dessen Vereinsgelände sich am Wannsee befindet. Der Verein beantragte 2020 eine wasserrechtliche Genehmigung für die Wiedererrichtung einer Steganlage beim Bezirksamt. Die Steganlage war...

  • Wannsee
  • 17.12.21
  • 189× gelesen
Wirtschaft

Werbefirma muss blechen
Amtsgericht bestätigt Bußgeldbescheid

Das Amtsgericht Tiergarten hat das Bußgeld des Bezirksamtes gegen eine Werbefirma für rechtens erklärt. Anlass waren großflächige Werbeplakate an einem Baugerüst. Seit Jahren steht an der Wilmersdorfer Straße ein Gebäude leer. Geld verdienen wollte der Eigentümer trotzdem. Mit Werbeplakaten am Baugerüst. Doch die waren laut Bezirksamt nicht genehmigt, weshalb das Rathaus der Werbefirma einen Bußgeldbescheid schickte. Die Firma klagte. Doch das Amtsgericht Tiergarten gab dem Bezirk nun Recht und...

  • Charlottenburg
  • 11.08.21
  • 79× gelesen
Politik

Keine Eigentumswohnungen
Bezirksamt gewinnt Klage um Milieuschutzgebiet

Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Umwandlung in Eigentumswohnungen in dem Wohnhaus Schillerstraße 84 untersagt. Ein wichtiger Erfolg für das Bezirksamt, urteilt die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Haus liegt in der Nähe des Quartiers Karl-August-Platz, das neben drei weiteren – Alt-Lietzow, Jungfernheide und Richard-Wagner-Straße – seit Juni als Milieuschutzgebiet, offiziell soziales Erhaltungsgebiet, festgelegt ist. Der Eigentümer...

  • Charlottenburg
  • 15.07.21
  • 139× gelesen
Soziales
Malte Priesmeyer mit Kollegin Christine Schmidt-Statzkowski vor seiner Haustür. Daneben hängt sein Dienstschild. | Foto: Schilp

Zwei Neuköllner Streitschlichter stellen sich vor
Christine Schmidt-Statzkowski und Malte Priesmeyer bringen verärgerte Nachbarn an einen Tisch

Sei es der Lärm von nebenan oder die kleine Beleidigung über den Gartenzaun: Anlässe zum Streiten gibt es viele. Doch niemand muss gleich zum Anwalt laufen oder Anzeige erstatten. Der Weg zur Schiedsperson ist einfacher, nervenschonend – und wesentlich billiger. Zwei, die dieses Ehrenamt in Neukölln bekleiden, sind Christine Schmidt-Statzkowkski und Malte Priesmeyer. Schiedspersonen könnten zwar in etlichen Angelegenheiten schlichten, sie hätten aber in ihren knapp fünf Jahren fast nur mit...

  • Bezirk Neukölln
  • 09.07.21
  • 613× gelesen
Wirtschaft

Nur noch 13 Spielhallen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk hat sich die Zahl der Spielhallen von 55 auf jetzt 13 reduziert. Auch die Zahl der Standorte sank von 49 auf 13. Seit Einführung des Berliner Spielhallengesetzes im Jahr 2011 und des sogenannten Mindestabstandsumsetzungsgesetzes 2016 müssen bei Neuanträgen und Verlängerungsanträgen die persönliche Zuverlässigkeit des Spielhallenbetreibers, der Abstand der Spielhallen zu Oberschulen und zu anderen Spielhallen überprüft werden. In einigen Fällen musste laut...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 08.07.21
  • 42× gelesen
Politik

Bezirksamt gewinnt gegen Airbnb
Anbieter von Ferienunterkünften muss Daten mitteilen

Ein Erfolg im Kampf gegen Wohnraum-Zweckentfremdung: Das Bezirksamt hat einen Rechtsstreit gegen den Internet-Riesen Airbnb gewonnen. Das Unternehmen muss Daten über Ferienunterkünfte herausgeben. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin nun am 23. Juni entschieden. Zum Hintergrund: Gegründet wurde Airbnb im Jahr 2008 in San Francisco, damals hieß es noch Airbedandbreakfast (Luftmatratze und Frühstück). Die ursprüngliche Idee der Internetplattform war, dass Privatleute in den eigenen vier Wänden...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 30.06.21
  • 56× gelesen
  • 1
Politik
Rainer Marohl von der Bürgerinitiative Lebenswertes Lichterfelde bringt einen Nistkasten im Waldbiotop am Dahlemer Weg an.  | Foto: Privat
2 Bilder

Mit Nistkästen ein Zeichen setzen
Bürgerinitiative macht sich weiter für Erhalt eines Waldbiotops stark

Seit drei Jahren kämpft die Bürgerinitiative Lebenswertes Lichterfelde um den Erhalt eines kleinen Wäldchens am Dahlemer Weg. Das seit über 60 Jahren naturbelassene Grundstück hat sich im Laufe der Zeit zu einem Biotop entwickelt. Der Senat plant, hier eine Flüchtlingsunterkunft zu errichten. Gegen die Bebauung des Biotops wehren sich die Anwohner. Das rund 12 000 Quadratmeter große Grundstück am Dahlemer Weg 247 ist seit vielen Jahren als „gesetzlich geschützte Grünanlage“ eingestuft. Um eine...

  • Lichterfelde
  • 16.03.21
  • 908× gelesen
Wirtschaft
Der Mierendorffplatz scheint geeignet zu sein für ein gemütliches Weinfest à la Rheingauer Weinbrunnen auf dem Rüdesheimer Platz.  | Foto: Matthias Vogel

Linzer Winzer bald auf dem Mierendorffplatz?
Neuer Standort für zweites Weinfest im Gespräch

Ein Winzerfest in Charlottenburg nach dem Vorbild des Rheingauer Weinbrunnens am Rüdesheimer Platz in Wilmersdorf – das wäre so recht nach dem Geschmack der BVV. Deshalb hat es dem Bezirksamt den Auftrag erteilt zu prüfen, ob der Mierendorffplatz geeignet wäre. Das Zentrum der Mierendorffinsel wurde unter anderem auch wegen seiner Nähe zum Österreichpark im Winkel zwischen Spree und Sömmeringstraße als möglicher Standort ausgeguckt. „Es soll ja ein Winzerfest werden und so bekommen wir den...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.04.20
  • 1.285× gelesen
Politik

MUF kann weiter gebaut werden
Eilantrag zum Baustopp der Flüchtlingsunterkunft Osteweg zurückgewiesen

Am Osteweg 63 rollen seit Wochen schon die Bagger. Auf dem Grundstück sind die Bauarbeiten für eine Flüchtlingsunterkunft für 211 Menschen im Gange. Mit einer Klage sollte der Bau gestoppt werden. Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage abgewiesen. Gegen den Bau der Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Osteweg hatte die Eigentümerin des benachbarten Grundstücks per Eilantrag eine Klage eingereicht. Auf diesem Grundstück betreibt sie die private Phorms-Schule mit Kindergarten,...

  • Lichterfelde
  • 27.01.20
  • 554× gelesen
  • 1
Wirtschaft
Als Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) bei der Eröffnung der "Rheingauer Weinbrunnen"-Saison in diesem Jahr erstmals den Sonntag als Ruhetag ausrief, gab es vereinzelte "Buh"-Rufe. Künftig könnte das beliebte Winzerfest weiter beschnitten werden, dafür hat das Urteil des Bundesverwaltungsgericht gesorgt. | Foto: Matthias Vogel

Bundesverwaltungsgericht gibt Anwohnerklage statt
Weinbrunnen am Rüdesheimer Platz war rechtswidrig genehmigt

Die Saison des „Rheingau-Weinbrunnens“ auf dem Rüdesheimer Platz ist zweifelsfrei beliebt – wenn auch nicht bei allen. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht einem gegen die Lärmbelästigung klagenden Anwohner Recht gegeben. Das Urteil könnte Auswirkungen auf das launige Treiben am Siegfriedbrunnen haben. Seit 2014 klagt sich der Anwohner durch die Instanzen. Eine lange Zeit, wenn man unter mit fortschreitender Uhrzeit lauter werdendem Lachen, Unterhaltungen und „Gegröle“ – so hat er es während...

  • Wilmersdorf
  • 17.12.19
  • 1.844× gelesen
Bauen
Einige Keller im Blumenviertel stehen regelmäßig unter Wasser. Ohne die Pumpen würde sich die Lage verschlimmern. | Foto: Schilp

Hausbesitzer wollen klagen
Senat soll Brunnengalerie im Blumenviertel nicht abschalten

Ist es Aufgabe der öffentlichen Hand, Bürger vor hohem Grundwasser und nassen Kellern zu schützen? Darum geht es beim Streit zwischen Bewohnern des Blumenviertels in Rudow/Buckow und dem Senat. Nun wollen Betroffene rund um den Glockenblumenweg klagen. Hintergrund: 1997 ging eine Brunnengalerie im Blumenviertel in Betrieb. Der Senat hatte sie genehmigt, um die Altlastensanierung in Johannisthal zu unterstützen – nicht etwa, um für trockene Keller zu sorgen. Dennoch profierten die Hauseigentümer...

  • Rudow
  • 21.11.19
  • 1.736× gelesen
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.