Kontrolle

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

Die Trödelmärkte an der Markstraße beschäftigen Politik und Verwaltung auch im neuen Jahr. Gleich am ersten Sonntag im neuen Jahr befassten sich Polizei und Ordnungsamt in einem gemeinsamen Schwerpunkteinsatz mit den Märkten auf dem Parkplatz zweier Supermärkte, die von vielen Anwohnern als Belästigung empfunden werden. Der fürs Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) fasst das Ergebnis zusammen: „Mehrere Dutzend Anzeigen im Verkehrsbereich.“ Das bedeutet in der Regel, dass falsch...

Reinickendorf. Die Kontrolleure der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht sind künftig ohne Bargeld unterwegs – und sie nehmen auch keins mehr entgegen. Das Bezirksamt will damit sowohl seine Mitarbeiter als auch Gewerbetreibende vor Kriminellen schützen. Es betrifft fällige Gebühren ebenso wie das Verwarnungsgeld bei Verstößen: Beides erhebt die Reinickendorfer Veterinär- und Lebensmittelkontrolle nach dem 1. August nur noch per Bescheid. Einzuzahlen sind die Beträge dann via Überweisung oder an...

Berlin. Über eine halbe Million Menschen waren allein 2013 in Berlin ohne Ticket mit Bus und Bahn unterwegs. Nun wollen BVG und S-Bahn mehr Kontrolleure einsetzen. Zudem fordern die Verkehrsminister der Länder ein höheres Bußgeld.Die BVG geht von einem Schaden von jährlich 20 Millionen Euro aus, die durch die sogenannte Beförderungserschleichung entsteht. Trotzdem schätzt Pressesprecher Markus Falkner die Schwarzfahrer-Quote von rund vier Prozent im Vergleich zu anderen europäischen Metropolen...