Kontrolle

Der Mauerpark ist seit vielen Jahren ein Magnet für Berliner und Touristen. Gründe hierfür sind unter anderem die Karaoke-Veranstaltung im Amphitheater, der sonntägliche Flohmarkt und die Möglichkeit, in Teilen der öffentlichen Grünanlage grillen zu dürfen. Negative Auswirkungen für den Mauerpark ergeben sich durch die Menschenmengen, der stetig wachsende Müll und die Vielzahl von nicht genehmigten Musikdarbietungen, aber auch durch den illegalen Handel, insbesondere mit alkoholischen...

Das Ordnungsamt überwacht seit Oktober konsequent vor Schulen im Bezirk die Verkehrssicherheit. Vor den Herbstferien waren die Außendienstmitarbeiter eine Woche lang immer um 7.30 Uhr vor der Dunant-Grundschule im Einsatz. Nach den Ferien gingen die Verkehrskontrollen dort an unterschiedlichen Tagen weiter. Auch vor der Dreilinden-Grundschule, der Privaten Kantschule in der Körnerstraße, der Grundschule am Stadtpark Steglitz und der Bäke-Grundschule war das Ordungsamt vor Ort. Die Maßnahmen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Zu Beginn des neuen Schuljahres ist das Ordnungsamt verstärkt entlang von Wegen zu Grundschulen unterwegs, um falsch geparkte Autos umzusetzen. Diese Fahrzeuge gefährden die Schulkinder, die sie nicht gut genug sehen können, und auch die Kinder werden nicht ausreichend gesehen. uma

In der Nacht vom 30. auf den 31. März haben die Dienstkräfte des Ordnungsamtes Mitte (SBK – Sachbearbeitung mit besonderer Kontrollbefugnis) in Zusammenarbeit mit der Polizei, dem Finanzamt und dem Zoll Lokalitäten in Tiergarten rund um die Kurfürstenstraße kontrolliert. Anlass waren Hinweise und Verdachtsmomente auf den unerlaubten Betrieb von Spielhallen. Insgesamt wurden zwölf Ordnungswidrigkeitenanzeigen geschrieben. Vier Gewerbebetriebe konnten und mussten dabei im Rahmen des...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Ordnungsamt hat im Januar insgesamt 3647 Mal die Einhaltung der Corona-Auflagen kontrolliert. Laut Bezirksamt hat sich die Zahl der Kontrollen damit gegenüber November 2021 fast verdoppelt. Damals gab es 1904 Überprüfungen. Die Ordnungshüter kontrollierten vor allem, ob die Maskenpflicht etwa in Geschäften eingehalten wird. uk

Marzahn-Hellersdorf. Das Ordnungsamt kündigte an, zu Beginn des neuen Schuljahres 2021/2022 verstärkt die Schulwege im Bezirk zu sichern. Die Mitarbeiter des Außendienstes haben sich zum Ziel gesetzt, Eltern hinsichtlich eines verkehrsgerechten Verhaltens zum Schutz ihrer eigenen und anderer Schulkinder aufzuklären. Es gelte, gefährliche Situationen vor den Schulen zu vermeiden und die Straßenverkehrsordnung durchzusetzen. Die Kontrollen sollen im Rahmen des täglichen Streifendienstes vor den...

Im Februar 2021 führte die Polizei Berlin Verkehrssicherheitsaktionen im Stadtgebiet in Form von Präventions- und Überwachungsmaßnahmen durch. Im Rahmen der individuellen Schwerpunktsetzung der Direktionen stand insbesondere das verkehrswidrige Halten und Parken auf Rad- und Busspuren, auf Radverkehrsanlagen sowie in zweiter Reihe im Fokus der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit. Insbesondere in den Innenstadtbezirken werden tagtäglich Radverkehrsanlagen und Busspuren häufig blockiert und...

Verriegelte Eingänge, heruntergelassene Rollläden und abgeklebte, mit Vorhängen abgedunkelte Fenster zeigten äußerlich geschlossene Betriebe. Aber die Kontrollen ergaben das Gegenteil: In zwei Gaststätten befanden sich unerlaubter Weise mehrere Kunden, um zu trinken, zu rauchen und um Glücksspiele zu tätigen. Die durch das Finanzamt ausgelesenen Geldspielgeräte ergaben einen Gesamtumsatz während des aktuellen Gaststätten-Lockdowns zwischen dem 16. Dezember 2020 und dem 19. Februar 2021 von über...

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

Mitte. Bei der Routinekontrolle eines "Spätis" stießen Ordnungshüter und Polizei kürzlich auf einen ganz besonderen Adventskalender. Statt mit Schokolade war der nämlich mit Drogen gefüllt. Entdeckt wurde die böse Überraschung, als eine Tür aufging, die von einem Kühlschrank getarnt war. Als die Kontrolleure nachschauen wollten, ob die Türöffnung dem schönen Brauch des Adventskalenders zuzuordnen ist, stießen sie auf Betäubungsmittel, Pfefferspray, einen Hammer und einen Schlagstock. Auch die...

Am 3 Juli 2020 führte das Ordnungsamt Mitte gemeinsam mit der Polizei eine Schwerpunktkontrolle von Gaststätten am Weinbergsweg durch. Überprüft wurden die Einhaltung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung sowie Sondernutzungserlaubnisse nach dem Berliner Straßengesetz. Die fünf Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes stellten 31 Ordnungswidrigkeiten fest. Die Polizei unterstützte bei der Identitätsfeststellung der gegen die Infektionsschutzauflagen verstoßenden Personen. Kontrolliert...

Das Ordnungsamt Mitte hat eine gemeinsame Fahrzeugkontrolle mit der Berliner Polizei durchgeführt. Schwerpunkt waren am 29. Juni Lebensmitteltransporter im Bereich des Großmarkts. Die Polizei kontrollierte hierbei die allgemeine Verkehrstüchtigkeit der Fahrzeuge. Die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Ordnungsamtes überprüfte, ob die geladenen Lebensmittel korrekt gekennzeichnet und hygienisch fachgerecht transportiert wurden. Insgesamt wurden 55 Fahrzeuge auf lebensmittelrechtliche sowie...

Viele Spandauer vergessen in Zeiten der Corona-Krise offenbar, einen Parkschein fürs Auto zu ziehen. Doch die Ordnungshüter kontrollieren trotzdem, warnt das Bezirksamt. „Die Parkraumbewirtschaftung geht weiter“, lässt das Ordnungsamt die Spandauer wissen. Denn offenbar treffen die Ordnungshüter jetzt in der Corona-Krise vermehrt auf parkende Autos, in denen kein Parkschein ausliegt oder die Anwohnervignette ausgelaufen ist. Kontrolliert werde in der Krise aber trotzdem, nur würden die...

Berlin. Ein Fachkommissariat beim Landeskriminalamt führte am 27. Januar gemeinsam mit Mitarbeitern der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, dem Finanzamt Wedding, der Steuerfahndung und den Ordnungsämtern Marzahn-Hellersdorf, Pankow, Reinickendorf und Treptow-Köpenick umfangreiche Spielstättenkontrollen in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Neukölln, Pankow, Reinickendorf und Treptow-Köpenick durch. Bei dem Einsatz...

Die Trödelmärkte an der Markstraße beschäftigen Politik und Verwaltung auch im neuen Jahr. Gleich am ersten Sonntag im neuen Jahr befassten sich Polizei und Ordnungsamt in einem gemeinsamen Schwerpunkteinsatz mit den Märkten auf dem Parkplatz zweier Supermärkte, die von vielen Anwohnern als Belästigung empfunden werden. Der fürs Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) fasst das Ergebnis zusammen: „Mehrere Dutzend Anzeigen im Verkehrsbereich.“ Das bedeutet in der Regel, dass falsch...

Reinickendorf. Der erste zivile Sondereinsatz des Ordnungsamtes gegen Sperrmüllsünder in der Nacht zum 6. Dezember brachte nur mäßigen Erfolg. Es wurden sieben illegale Ablagerungen entdeckt, bei denen die Ermittlungen aufgenommen wurden. Beim unmittelbaren Abladen des Sperrmülls konnte niemand beobachtet werden. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) äußert sich dennoch zufrieden: „Nachdem meine langjährigen Forderungen, Einsätze auch in Zivil und nachts durchführen...

Schöneberg. Im Rudolph-Wilde-Park soll mehr kontrolliert werden. Die Ruhestörungen in den Abendstunden haben zugenommen. Ein Antrag der Linken-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sieht vor, Rundgänge des Außendienstes des Ordnungsamtes zu verstärken. Der Antrag wurde angenommen. Die Grünen enthielten sich der Stimme. KEN

Am 22. März 2016 ist in Berlin das „Gesetz zur Umsetzung des Mindestabstands nach dem Spielhallengesetz“, kurz: MindAbstUmsG, in Kraft getreten. Das Spielhallengesetz gilt seit 2011. Ganze Straßenzüge drohten sozial abzurutschen, weil sich eine Spielhölle an die andere reihte. Für Tempelhof-Schöneberg gibt es eine erste Bilanz zu ziehen. Vor zweieinhalb Jahren waren im Bezirk noch 46 Spielhallen gemeldet. In ihnen waren jeweils acht Glücksspielautomaten aufgestellt. An dem Sonderverfahren nach...

Hermsdorf. Seit Einführung der Kurzzeitparkzone in Hermsdorf wird diese seit dem 12. März praktisch täglich vom Ordnungsamt kontrolliert. Laut dem fürs Ordnungsamt zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) werden pro Tag rund 50 Parkverstöße festgestellt. Maack kündigte an, die täglichen Kontrollen so lange aufrechtzuerhalten, bis die Kurzzeitparkzone weitestgehend eingehalten wird. CS