Kontrollen

Beiträge zum Thema Kontrollen

Bildung

Verwaltung im Bezirk steuert bei Mängeln schnell nach
Schüler fordern mehr Hygiene auf Toiletten

Die befristete Schließung aller Schulen in Berlin war noch kein Thema, als sich der Landesschülerausschuss zum Thema Coronavirus und Schule äußerte. Zunächst die gute Nachricht: Einen von der Vertretung der rund 350.000 Berliner Schüler angesprochenen Missstand scheint es im Bezirk Reinickendorf nicht zu geben. Die Schülervertreter hatten moniert, dass in mehreren Schulen Seifenspender und Papiertücher fehlten. Das ist ein erhebliches Problem in Zeiten, in denen häufiges Händewaschen nicht...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 24.03.20
  • 45× gelesen
Verkehr

1820 Falschparker in Tegel-Süd

Tegel. Das Ordnungsamt hat in den vergangenen vier Monaten laut dem zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) verstärk Falschparker an den Ecken zur Bernauer Straße, in Einfahrten zu Wohnanlagen und auf Grünflächenin Tegel-Süd kontrolliert. Dabei seien 1820 „Knöllchen“ verteilt worden. 32 Fahrzeuge mussten umgesetzt werden, weil sie Rettungswege oder Zufahrten für die Müllabfuhr blockierten. In 58 Fällen wurden widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge auf Grünstreifen festgestellt und in sieben...

  • Tegel
  • 19.03.20
  • 39× gelesen
Wirtschaft

Verordnungen werden von Gewerbetreibenden akzeptiert

Reinickendorf. Die Gewerbetreibenden im Bezirk halten sich offenbar in großer Mehrheit an die vom Senat erlassene „Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin“ mit Einschränkungen und Schließungen. Das Ordnungsamt kontrollierte am 16. März 55 Gaststätten, Wettbüros, Spielotheken, Bordelle und Raucherlokale. Laut dem zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) hielten sich die meisten bereits an die Anordnung, in drei Fällen musste allerdings eine Schließung angeordnet werden. Die...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 17.03.20
  • 103× gelesen
Verkehr

Mehr Kontrollen gefordert
Falschparker sorgen für Schäden an Gehwegen und Straßenbäumen

Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass noch wirksamer gegen das illegale Parken auf Gehwegen und auf Baumscheiben vorgegangen wird. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Linksfraktion. Bekannte Schwerpunkte im Bezirk für derartige Verstöße wie die Dietzgenstraße, die Kreuzstraße und die Schönholzer Straße sollen künftig schwerpunktmäßig kontrolliert werden. „Das ordnungswidrige Parken zu dulden oder zumindest nicht wirksam zu bekämpfen ist in...

  • Pankow
  • 28.02.20
  • 106× gelesen
Umwelt

Für mehr Ruhe im Rudolph-Wilde-Park

Schöneberg. Im Rudolph-Wilde-Park geht es in der wärmeren Jahresezeit in den Abend- und Nachtstunden bisweilen hoch her. Für Anwohner ist es oftmals zuviel des Guten. Auf Antrag der Linksfraktion hatte die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt per Beschluss deshalb aufgefordert, die Kontrollen de Ordnungsamts im Park am Rathaus Schöneberg zu verstärken. Das haben die Außendienst-Teams getan und im vergangenen Jahr mehrere Platzverweise ausgesprochen. Sobald es wieder wärmer wird, was...

  • Schöneberg
  • 26.02.20
  • 28× gelesen
Politik

Schlechte Leistung wird abgestraft
Steglitz-Zehlendorf greift bei Schlamperei in der Schulreinigung hart durch

Dreckige Klassenräume und stinkende Toiletten – Sauberkeit und Hygiene an Schulen stehen in der Kritik. Grund sind schlechte Bedingungen, unter denen Reinigungskräfte arbeiten müssen. Das Bezirksamt greift hart durch, wenn die Vorgaben nicht erfüllt werden. Insgesamt fünf Firmen sind im Bezirk mit Reinigungsarbeiten an den 60 Schulen beauftragt. Im Durchschnitt könnten die Reinigungsqualitäten nur mit einem „Befriedigend bis Ausreichend“ bewertet werden, informierte der für das Schulamt...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 14.02.20
  • 145× gelesen
Politik
2009 gab es bereits in Pankow Smiley-Aufkleber für Lebensmittelbetriebe mit einem positiven Kontrollergebnis. Aufgrund einer Klage musste dieses System wieder abgeschafft werden.
2 Bilder

Kehrt der Smiley zurück?
Pankower Bezirkspolitik diskutiert wieder über die Veröffentlichung der Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen

Lebensmittelbetriebe werden in Pankow zwar regelmäßig kontrolliert, aber Anzahl und Rhythmus der Kontrollen reichen nach Auffassung von Bezirksverordneten nicht aus. Dieses Fazit ziehen die Bezirkspolitiker nach einem Bericht des Stadtrats für öffentliche Ordnung, Daniel Krüger (für AfD). „Der Bericht des Bezirksamtes ist leider nicht zufriedenstellend“, sagt der Verordnete Gregor Kijora (SPD). „Die vorgelegte grobe Statistik aus dem Jahre 2018 entspricht nicht der Forderung nach einer...

  • Bezirk Pankow
  • 14.02.20
  • 141× gelesen
Verkehr

Ordnungsamt stellt Rücksichtslosigkeit und Uneinsichtigkeit fest
Anzeigenhagel wegen Elterntaxis

Der Außendienst des Ordnungsamts hat bei Kontrollen vor mehreren Schulen im Bezirk seit dem Sommer zahlreiche Verstöße von Elterntaxis festgestellt. „Leider muss eine Zunahme rücksichtlosen Parkens und Fahrens konstatiert werden, sodass neben beispielsweise Menschen mit Behinderung vor allem Kinder Schwierigkeiten haben, die Fahrbahn sicher zu überqueren und einzusehen“, lautet das Fazit von Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). Den Bezirksverordneten, die sich nach einem gemeinsamen Antrag...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 20.12.19
  • 117× gelesen
Umwelt

Anwohner kommen ihren Pflichten nicht nach
Ordnungsamt kontrolliert verstärkt die private Laubentsorgung

Das Ordnungsamt kontrolliert verstärkt, ob Anwohner von sogenannten C-Straßen in den Siedlungsgebieten das Laub von den Straßen entfernen. Dies gehört zu ihren Pflichten als Anlieger. C-Straßen sind wenig ausgebaute Straßen am Berliner Stadtrand, deren Reinigung von der Grundstücksgrenze bis zur Straßenmitte den Anwohnern obliegt. „Zu einer ordnungsgemäßen Reinigung gehört auch die Beseitigung des von den Straßenbäumen gefallenen Laubs“, erklärt das Ordnungsamt in einer Pressemitteilung....

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 07.11.19
  • 114× gelesen
Politik

Mehr Kontrollen in Shisha-Bars?

Steglitz-Zehlendorf. Die CDU-Fraktion will den Druck auf Shisha-Bars im Bezirk erhöhen. Sie schlägt in einem Antrag häufigere unangekündigte Kontrollen und die Anschaffung von Kohlenmonoxid-Messgeräten vor. Kohlenmonoxidwerte in Shisha-Bars überschreiten häufig die zulässigen Grenzwerte, weil die Wasserpfeifen beim Verglühen der Kohle hochgiftiges Kohlenmonoxid freisetzen und die Lüftungen oft nicht leistungsstark genug sind. Die Gesundheit von Verbrauchern und Mitarbeitern der Bars sei...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 06.11.19
  • 62× gelesen
Soziales

Alkoholverkauf ohne Kontrolle

Reinickendorf. Bei gemeinsamen Kontrollen des Ordnungsamtes und der Polizei zum Jugendschutz im Einzelhandel und an anderen Verkaufsstellen haben sich weniger als 20 Prozent der Verkäufer korrekt verhalten. Die Kontrollen fanden am 24. und 26. September statt. Bei 16 Kontrollen wurde in 13 Fällen rechtswidrig Alkohol ohne Kontrolle des Alters verkauft. In allen Fällen wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und die Geschäftsleitung informiert. Das Regelbußgeld beträgt für den...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 01.10.19
  • 56× gelesen
Blaulicht

Cannabis und 27 Gramm Kokain
Polizeikontrollen in Bars und Läden in Neukölln

Polizei, Zoll, Ordnungs- und Finanzamt haben am 6. September Kontrollen in Neukölln gemacht. Ziel war es, kriminellen Strukturen auf die Spur zu kommen. Ab 11 Uhr überprüften Beamte sechs Geschäfte, unter anderem einen Supermarkt, ein Großhandelsgeschäft und ein Restaurant an der Emser Straße. Es gab gewerberechtliche Verstöße zu bemängeln. In zwei Fällen wird wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit ermittelt. Gleichzeitig kontrollierten Mitarbeiter des Verkehrsdienstes an...

  • Neukölln
  • 13.09.19
  • 118× gelesen
Verkehr

Elterntaxis: Ordnungsamt kontrolliert Eltern vor Schulen

Marzahn-Hellersdorf. Zu Schuljahresbeginn zeigt das Ordnungsamt verstärkt vor den Schulen Präsenz. Die Mitarbeiter sollen Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule fahren und abholen, dazu anhalten, gefährliche Situationen zu vermeiden, und generell das Einhalten der Straßenverkehrsordnung überwachen. Dies teilte die für das Ordnungsamt zuständige Stadträtin Nadja Zivkovic (CDU) mit. Die verstärkten Kontrollen erfolgen noch bis 23. August im Rahmen des täglichen Streifendienstes...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 07.08.19
  • 123× gelesen
Verkehr

Amt kontrolliert verstärkt
Kinder sollten zu Fuß zur Schule gehen

Zu Beginn des neuen Schuljahres kontrolliert der Außendienst des Ordnungsamtes verstärkt vor Schulen. Dabei steht das Parken in der zweiten Reihe, auf dem Gehweg, im absoluten Halteverbot und in Ein- und Ausfahrten im Fokus. Die Kontrollen werden an allen Schultagen vor wechselnden Schulen und auch vor einigen Kitas stattfinden. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) formuliert in diesem Zusammenhang einige Bitten an die Eltern: „Trauen Sie Ihrem Kind zu,...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 06.08.19
  • 110× gelesen
Politik
MyFest-Andrang auf der Mariannenstraße.
4 Bilder

Fast ein normaler Tag
Maibeginn in SO36

Der Umzug der Revolutionäre nach Friedrichshain hat am 1. Mai in Kreuzberg für weitere Entspannung gesorgt. Wie berichtet, war bereits zuvor ein abgespecktes MyFest mit weniger Bühnen und Verkaufsständen angekündigt worden. Das hielt zwar viele trotzdem nicht von einem Besuch ab. Aber es waren augenscheinlich weniger als zu Hochzeiten dieser bekannten Straßenfete. Deutlich wurde das bereits bei der Anfahrt. Anders als häufig in den vergangenen Jahren war der U-Bahnhof Kottbusser Tor auch am...

  • Kreuzberg
  • 02.05.19
  • 43× gelesen
Politik

Kontrollen gefordert
BVV will Radfahrer vom Bürgersteig an der Kaiser-Wilhelm-Straße verbannen

Lankwitz. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will mit regelmäßigen Kontrollen Radfahrer zwingen, nicht mehr auf dem Gehweg an der Kaiser-Wilhelm-Straße zu fahren. Der Abschnitt der Kaiser-Wilhelm-Straße ab Lankwitz Kirche in Richtung Tempelhof ist bis zum Teltowkanal in einem sehr schlechten Zustand. Radfahrer weichen gern auf den Gehweg aus. Passanten ärgern sich über die „geradezu wahnsinnige Geschwindigkeit“, mit der die Radler auf dem Bürgersteig fahren.  Laut Beschluss der BVV soll...

  • Lankwitz
  • 22.04.19
  • 101× gelesen
Blaulicht
Das Ordnungsamt schaut den Betreiern von Spiehallen im Bezirk regelmäßig auf die Finger.

Kontrolldruck erhöht
Betreiber von Spielhallen erhalten immer seltener eine Betriebserlaubnis

Die Expansion von Spielhallen in Berlin ist gestoppt und eine Trendwende eingeleitet. Auch im Bezirk gibt es immer weniger Spielhallen und die Betreiber von Spielgeräten werden konsequenter überwacht. Nicht nur den Betreibern von offiziellen Spielcasinos, sondern auch den Betreibern von Gaststätten, in denen Spielautomaten aufgestellt sind, tritt das Bezirksamt immer stärker auf die Füße. Auch Restaurants, Imbiss-Gaststätten, oder Shisha-Bars mit Spielautomaten werden strenger kontrolliert....

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 14.04.19
  • 429× gelesen
Blaulicht

Erotikfilme und Ballerspiele entfernt
Verstöße gegen Jugendschutz auf Flohmärkten geahndet

Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) hat in der BVV Auskunft über die Ergebnisse von Flohmarktkontrollen aus den Jahren 2013 bis 2018 gegeben. „Gegen 13 Standbetreiber wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen Paragraphen des Jugendschutzgesetzes eingeleitet“, antwortete Heiß auf eine mündliche Anfrage des AfD-Verordneten Karsten Franck. Das Ordnungsamt habe demnach an drei Sonntagen mit Beteiligung des Landeskriminalamts Kontrollen auf Flohmärkten durchgeführt,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 09.04.19
  • 100× gelesen
Blaulicht

Wieder Verstöße in Gaststätten

Tempelhof-Schöneberg. Mitarbeiter des Bezirksamts und des Hauptzollamts Berlin, Polizisten der Abschnitte 41 und 42 sowie Kriminalpolizisten des LKA haben in der Nacht zum 27. Februar Gaststätten und Bars in Schöneberg und Mariendorf kontrolliert. Überprüft wurden sieben Lokale und 52 Personen unter anderem in der Haupt- und der Goebenstraße. Ergebnis: „Eine Shisha-Bar und drei Gaststätten wurden geschlossen und versiegelt. Es wurden neun Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz festgestellt und...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 28.02.19
  • 63× gelesen
Verkehr

Mehr Sicherheit auf Radwegen

Pankow. Das Bezirksamt soll eine Liste von Radwegen zusammenstellen, die in besonders kurzen Abstände auf ihre Verkehrssicherheit hin überprüft werden sollten. Diesen Auftrag erteilten die Verordneten per Beschluss. Die Radwege im Bezirk sind nach Auffassung der Verordneten nicht immer verkehrssicher. Da wachsen Äste und Zweige zum Beispiel in den Radweg so hinein, dass sie eine Gefahr für Radfahrer darstellen. Oder im Winter werden etliche Radwege nicht von Schnee und Eis beräumt. Deshalb soll...

  • Pankow
  • 16.02.19
  • 58× gelesen
Blaulicht
Neben der Witterung könnten auch die regelmäßigen Kontrollen zum Rückgang der Flohmarktstände an der Markstraße führen.

Gefälschte Produkte und Hehlerware gefunden
Flohmärkte kontrolliert

In der vergangenen Woche hat die Polizei eine Bilanz ihrer Kontrollen auf den drei Trödelmärkten an der Markstraße gezogen. Seit mehreren Wochen kontrollieren Beamte der Polizeiabschnitte 12 und 35 mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei und den Ordnungsämtern Reinickendorf und Mitte drei Trödelmärkte in der Markstraße. Ziel ist es, Hehlerware und sogenannte Plagiate, also gefälschte Markenware, festzustellen und deren Besitz zu ahnden. Bereits im November 2018 wurden bei einem...

  • Reinickendorf
  • 31.01.19
  • 324× gelesen
Blaulicht

Shisha-Bars kontrolliert
30 Schließungen wegen Kohlenmonoxid

Zahlreiche Shisha-Bars halten sich nicht an die gesetzlich vorgeschriebenen Kohlenmonoxid-Grenzwerte. Das ist das Ergebnis von Kontrollen, die das Ordnungsamt zusammen mit der Polizei und weiteren Fachdienststellen durchgeführt hat. Im Jahr 2018 sind insgesamt rund 30 Geschäfte überprüft und wegen erhöhter Werte geschlossen worden. Laut Arbeitsstättenverordnung darf dieser in Shisha-Gaststätten 30 ppm (Parts per Million) nicht übersteigen. Ab einem Wert von 60 ppm trägt die Feuerwehr...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 29.01.19
  • 88× gelesen
Politik
Uli aus Tempelhof hat seinen Labrador-Mischling seit 2011. Damit dürfte er „Zara“ per Ausnahmeregelung an unbelebten Straßen und Plätzen auch ohne Leine laufen lassen.
2 Bilder

Mehr Kontrollen noch im ersten Halbjahr möglich
Informationen zur neuen Hundeverordnung

Seit dem 1. Januar 2019 gilt in Berlin eine neue Hundeverordnung. Wir erklären die wichtigsten Regelungen und geben einen Einblick, wie das bezirkliche Ordnungsamt damit umgeht. Leinenpflicht und Befreiung: Es gilt eine allgemeine Leinenpflicht im öffentlichen Raum – außerhalb von ausgewiesenen Auslaufgebieten. Es gibt jedoch Ausnahmen. Wer seinen Hund bereits vor dem 22. Juli 2016 gehalten hat, ist von der Leinenpflicht „auf unbelebten Straßen und Plätzen oder Brachflächen“ befreit. Als...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 17.01.19
  • 108× gelesen
Sport
Das Sportamt kontrolliert seit Oktober in der Sporthalle Sitzendorfer Straße, ob die Sportvereine auch die gewährten Hallenzeiten nutzen.

Vereine unter Druck
Sportamt sanktioniert Verstöße gegen die Vergabe von Hallenzeiten

Viele Sportvereine nutzen die Hallen des Bezirks nicht so wie mit dem Sportamt vereinbart. Deshalb wurden die Kontrollen neuerdings wieder verschärft. Hallenzeiten sind bei den Sportvereinen äußerst begehrt. Besonders im Breitensport wird das Training der einzelnen Abteilungen unter der Woche am liebsten auf den späten Nachmittag oder den Abend gelegt. Dies hat zur Folge, dass der Kampf um diese Hallenzeiten extrem hart ist. Um überhaupt die Vergabe einigermaßen fair hinzubekommen, verlangt...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 07.12.18
  • 225× gelesen
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