Kontrollen

Tempelhof-Schöneberg. Bis zum Ende der Sommerferien wird das Ordnungsamt verstärkt gegen Falschparker vorgehen. Dabei ist das Augenmerk besonders auf die Barrierefreiheit gelegt. Es werden also vor allem Autos abgeschleppt, die Fußgängerüberwege und Bürgersteige zuparken, Blindenleitsysteme versperren oder ihr Fahrzeug widerrechtlich auf Behindertenparkplätzen abstellen. Bei den Schwerpunktkontrollen will das Ordnungsamt die Hinweise des bezirklichen Beirats von und für Menschen mit Behinderung...

Vor knapp zwei Wochen haben die Schwerpunktkontrollen begonnen, bis Mitte März sollen sie noch laufen: Mitarbeiter des Ordnungsamts sind rund um Schulen unterwegs und spüren Falschparker auf. Zugestellte Kreuzungen und Fußgängerwege machen besonders Kindern das Leben schwer. Weil sie klein sind, können sie die Straße nicht überblicken und werden leicht von Pkw-Fahrern übersehen. Verständlich, aber trotzdem absurd: Nicht wenige Eltern tragen zur Unübersichtlichkeit bei. Sie bringen ihre Töchter...

Die Bilanz ist erschreckend: Das Ordnungsamt hat kürzlich bei Kontrollen in Gaststätten herausgefunden, dass 70 Prozent aller dort vorgezeigten Corona-Negativtests gefälscht waren. Die derzeitigen Regeln besagen: Wer im Innenraum eines Restaurants, einer Kneipe oder Bar etwas isst oder trinkt, muss zur „3G-Gruppe“ gehören: vollgeständig geimpft, genesen oder negativ getestet. Doch viele Besucher verschaffen sich offenbar ein illegales Dokument, das vermutlich über Social-Media-Kanäle verbreitet...

Tempelhof-Schöneberg. Bereits am 15. März, dem ersten Tag der Corona-Lockerungen, stand das Telefon des Ordnungsamts nicht mehr still. Es hagelte Beschwerden, in erster Linie über Friseurbetriebe mit Schwerpunkt Bartrasur in Schöneberg. Das teilt die zuständige Stadträtin Christiane Heiß mit. Kunden standen ohne notwendige Terminvereinbarung in langen Schlangen auf dem Gehweg, einige machten es sich auf Stühlen bequem und behinderten Passanten. Kontrollen des Ordnungsamts ergaben, dass Hygiene-...

Im Februar 2021 führte die Polizei Berlin Verkehrssicherheitsaktionen im Stadtgebiet in Form von Präventions- und Überwachungsmaßnahmen durch. Im Rahmen der individuellen Schwerpunktsetzung der Direktionen stand insbesondere das verkehrswidrige Halten und Parken auf Rad- und Busspuren, auf Radverkehrsanlagen sowie in zweiter Reihe im Fokus der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit. Insbesondere in den Innenstadtbezirken werden tagtäglich Radverkehrsanlagen und Busspuren häufig blockiert und...

Verriegelte Eingänge, heruntergelassene Rollläden und abgeklebte, mit Vorhängen abgedunkelte Fenster zeigten äußerlich geschlossene Betriebe. Aber die Kontrollen ergaben das Gegenteil: In zwei Gaststätten befanden sich unerlaubter Weise mehrere Kunden, um zu trinken, zu rauchen und um Glücksspiele zu tätigen. Die durch das Finanzamt ausgelesenen Geldspielgeräte ergaben einen Gesamtumsatz während des aktuellen Gaststätten-Lockdowns zwischen dem 16. Dezember 2020 und dem 19. Februar 2021 von über...

Tempelhof-Schöneberg. Das Ordnungsamt hat eine Zwischenbilanz zu seinen Kontrollmaßnahmen zur Eindämmungsverordnung in Gaststätten und anderen Gewerbebetrieben in der Corona-Pandemie gezogen. „Bei der Eröffnung eines Lokals im Mai im Landkreis Leer steckten sich zahlreiche Menschen mit dem Corona-Virus an. So etwas soll in Tempelhof-Schöneberg nicht passieren, weswegen das hiesige Ordnungsamt ständig im Einsatz ist mit Kontrollmaßnahmen zur Umsetzung der Eindämmungsverordnung“, bekräftigt es in...

Schöneberg. Im Rudolph-Wilde-Park geht es in der wärmeren Jahresezeit in den Abend- und Nachtstunden bisweilen hoch her. Für Anwohner ist es oftmals zuviel des Guten. Auf Antrag der Linksfraktion hatte die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt per Beschluss deshalb aufgefordert, die Kontrollen de Ordnungsamts im Park am Rathaus Schöneberg zu verstärken. Das haben die Außendienst-Teams getan und im vergangenen Jahr mehrere Platzverweise ausgesprochen. Sobald es wieder wärmer wird, was...

Der Außendienst des Ordnungsamts hat bei Kontrollen vor mehreren Schulen im Bezirk seit dem Sommer zahlreiche Verstöße von Elterntaxis festgestellt. „Leider muss eine Zunahme rücksichtlosen Parkens und Fahrens konstatiert werden, sodass neben beispielsweise Menschen mit Behinderung vor allem Kinder Schwierigkeiten haben, die Fahrbahn sicher zu überqueren und einzusehen“, lautet das Fazit von Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). Den Bezirksverordneten, die sich nach einem gemeinsamen Antrag von...

Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) hat in der BVV Auskunft über die Ergebnisse von Flohmarktkontrollen aus den Jahren 2013 bis 2018 gegeben. „Gegen 13 Standbetreiber wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen Paragraphen des Jugendschutzgesetzes eingeleitet“, antwortete Heiß auf eine mündliche Anfrage des AfD-Verordneten Karsten Franck. Das Ordnungsamt habe demnach an drei Sonntagen mit Beteiligung des Landeskriminalamts Kontrollen auf Flohmärkten durchgeführt, welche...

Tempelhof-Schöneberg. Mitarbeiter des Bezirksamts und des Hauptzollamts Berlin, Polizisten der Abschnitte 41 und 42 sowie Kriminalpolizisten des LKA haben in der Nacht zum 27. Februar Gaststätten und Bars in Schöneberg und Mariendorf kontrolliert. Überprüft wurden sieben Lokale und 52 Personen unter anderem in der Haupt- und der Goebenstraße. Ergebnis: „Eine Shisha-Bar und drei Gaststätten wurden geschlossen und versiegelt. Es wurden neun Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz festgestellt und...

Zahlreiche Shisha-Bars halten sich nicht an die gesetzlich vorgeschriebenen Kohlenmonoxid-Grenzwerte. Das ist das Ergebnis von Kontrollen, die das Ordnungsamt zusammen mit der Polizei und weiteren Fachdienststellen durchgeführt hat. Im Jahr 2018 sind insgesamt rund 30 Geschäfte überprüft und wegen erhöhter Werte geschlossen worden. Laut Arbeitsstättenverordnung darf dieser in Shisha-Gaststätten 30 ppm (Parts per Million) nicht übersteigen. Ab einem Wert von 60 ppm trägt die Feuerwehr...

Gestreckter Shisha-Tabak, Zollverstöße, Brandgefahr, Schädlingsbefall und Beschlagnahmungen – bei umfangreichen Kontrollen in Tempelhof wurden in sechs Gaststätten insgesamt 83 Gewerbeverstöße festgestellt. Dabei handelte es sich um eine in diesem Umfang erstmals durchgeführte Schwerpunktkontrolle durch das Ordnungsamt, die Bauaufsicht, die Polizei und das Hauptzollamt für Schwarzarbeit und Steuerverstöße. Im Fokus der insgesamt 30 im Einsatz befindlichen Dienstkräfte standen erneut Shisha-Bars...

Berlin. Das Tragen von Rucksäcken in öffentlichen Verkehrsmitteln ist ab sofort nicht mehr gestattet. Als Begründung verweist die BVG auf zahlreiche Beschwerden von Fahrgästen. In einigen Fällen seien Personen durch Rucksäcke sogar verletzt worden. "Im Interesse einer gefahrlosen und konfliktfreien Beförderung mussten wir reagieren", erklärte eine BVG-Sprecherin. Ein generelles Verbot von Rucksäcken sei aber nicht vorgesehen. Vielmehr werden Fahrgäste aufgefordert, ihre Rucksäcke abzunehmen und...

Nicht jedes Label ist automatisch ein Garant für Qualität. Und doch können die verschiedensten Zeichen auf Produkten eine wertvolle Entscheidungshilfe beim Einkauf sein. Für gesunde Ernährung stehen immer mehr Labels, die den Verbrauchern echte Bio-Produkte mit Erfüllung der EG-Bio-Verordnung – (EWG) 834/2007 - garantieren. So kennzeichnet das 2001 von der Bundesregierung eingeführte staatliche Bio-Siegel Lebensmittel, deren Zutaten mindestens zu 95 Prozent aus dem ökologischen Landbau stammen....