Kontrollen

Im Januar und Februar dieses Jahres hat das Ordnungsamt mit der Polizei bei acht Einsätzen das Einhalten des Jugendschutzgesetzes in Geschäften kontrolliert. Das Ergebnis war je nach Lesart ernüchternd oder alarmierend. Insgesamt wurde in 55 Verkaufsstellen im Bezirk getestet, ob dort Alkohol oder Zigaretten an Kinder und Jugendliche verkauft wird. Häufig war dabei eine minderjährige Testperson als Lockvogel im Einsatz. Dabei konnte in 37 Fällen der unerlaubte Verkauf von Tabak, Bier, Wein oder...

Reinickendorf. Bei einem gemeinsamen Kontrolleinsatz am 13. Januar haben das Ordnungsamt und die Polizei mehrere Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz festgestellt. Ein jugendlicher Testkäufer erhielt problemlos in allen sechs angesteuerten Verkaufsstellen Alkohol und Zigaretten. Wie das Bezirksamt weiter mitteilte, sei besonders irritierend gewesen, dass der Jugendliche in manchen Geschäften zwar seinen Ausweis vorzeigen musste, die Ware aber trotzdem bekommen habe. Nach dem Jugendschutzgesetz...

Am 6. April führten Polizeikräfte des Abschnitts 17 mit der Unterstützung des Verkehrsdienstes Schwerpunkteinsätze zur Verhinderung und Ahndung von Profilierungsfahrten sowie von Geschwindigkeitsüberschreitungen in Moabit und Wedding durch. Dabei wurden zahlreiche verkehrsrechtliche Verstöße festgestellt, darunter 23 Verkehrsordnungswidrigkeiten, unter anderem wegen Missachtung der Gurtpflicht, der Anhaltepflicht bei Rotlicht und der unerlaubten Verwendung von Mobiltelefonen während der Fahrt....

Im Februar 2021 führte die Polizei Berlin Verkehrssicherheitsaktionen im Stadtgebiet in Form von Präventions- und Überwachungsmaßnahmen durch. Im Rahmen der individuellen Schwerpunktsetzung der Direktionen stand insbesondere das verkehrswidrige Halten und Parken auf Rad- und Busspuren, auf Radverkehrsanlagen sowie in zweiter Reihe im Fokus der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit. Insbesondere in den Innenstadtbezirken werden tagtäglich Radverkehrsanlagen und Busspuren häufig blockiert und...

Reinickendorf. Bei gemeinsamen Kontrollen des Ordnungsamtes und der Polizei zum Jugendschutz im Einzelhandel und an anderen Verkaufsstellen haben sich weniger als 20 Prozent der Verkäufer korrekt verhalten. Die Kontrollen fanden am 24. und 26. September statt. Bei 16 Kontrollen wurde in 13 Fällen rechtswidrig Alkohol ohne Kontrolle des Alters verkauft. In allen Fällen wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und die Geschäftsleitung informiert. Das Regelbußgeld beträgt für den...

Polizei, Zoll, Ordnungs- und Finanzamt haben am 6. September Kontrollen in Neukölln gemacht. Ziel war es, kriminellen Strukturen auf die Spur zu kommen. Ab 11 Uhr überprüften Beamte sechs Geschäfte, unter anderem einen Supermarkt, ein Großhandelsgeschäft und ein Restaurant an der Emser Straße. Es gab gewerberechtliche Verstöße zu bemängeln. In zwei Fällen wird wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit ermittelt. Gleichzeitig kontrollierten Mitarbeiter des Verkehrsdienstes an unterschiedlichen Orten...

Spandaus Ordnungshüter haben gemeinsam mit Polizei und BVG Falschparker ins Visier genommen. Zwei Autos wurden abgeschleppt. Falschparker auf Busspuren, Radwegen, in zweiter Reihe oder vor Ausfahrten sind ein ständiges Ärgernis. Deshalb hat das Spandauer Ordnungsamt zusammen mit der Berliner Polizei und den Verkehrsbetrieben eine Woche lang im Bezirk zielgerichtet kontrolliert und Sünder geahndet. Weil Spandau ein Außenbezirk ist, kommen solche gemeinsamen konstatierten Aktionen nicht so häufig...

In den Nächten vom 22. auf den 23. sowie vom 23. zum 24. Juni haben Beamte der Bundespolizei sowie der Berliner Polizei einen Schwerpunkteinsatz zwischen den Bahnhöfen Alexanderplatz und Lichtenberg durchgeführt. Zum Kontrollbereich gehörten auch die drei Friedrichshainer Stationen Ostbahnhof, Warschauer Straße und Ostkreuz. Per Allgemeinverfügung war zuvor für die beiden Nächte ein Verbot zum Mitführen gefährlicher Werkzeuge erlassen worden. Das betraf zum Beispiel Messer, Schlagwaffen aller...

Friedrichshain-Kreuzberg. Insgesamt 34 Gaststätten, Spielhallen und Wettbüros waren am 21. Juni Ziel eines Schwerpunkteinsatzes von Polizei, Ordnungsämtern sowie der Steuerfahndung in mehreren Bezirken, darunter auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Dabei wurden 63 Ordnungswidrigkeiten und 24 Straftaten festgestellt, 18 davon wegen illegalen Glücksspiels. 21 Automaten wurden beschlagnahmt und weitere 20 versiegelt. Zwei Wettbüros an der Urbanstraße sowie der Landsberger Allee mussten geschlossen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt hat seit Jahresbeginn zusammen mit der Polizei verstärkt vor der Spartacus-, der Charlotte-Salomon- und der Bürgermeister-Herz-Grundschule kontrolliert. Dabei wurden rund 200 Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt und 18 Fahrzeuge umgesetzt. Auch in den kommenden Wochen und Monaten werde es weitere solcher Aktionen zum Schutz von Schülerinnen und Schülern geben, wurde bereits angekündigt. Sie seien, wie von der BVV gewünscht, in diesem Jahr ein...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt und auch die Polizei sollen intensiver an den Schulen im Bezirk kontrollieren. Dieser ursprünglich von der SPD-Bezirksverordneten Tessa Mollenhauer-Koch eingebrachte Antrag fand etwas verändert die Zustimmung im Ausschuss für Schule und Sport. So fehlen jetzt Angaben dazu, in welchem Zeitraum die Schulen unter besonderem Augenmerk stehen. Außerdem soll die erhöhte Kontrolltätigkeit nicht nur kurzfristig, sondern kontinuierlich erfolgen. Ordnungsstadtrat...

Neukölln. Fast jeder fünfte berliner Drogentote wurde 2015 in Neukölln aufgefunden. Hier stieg die Zahl der an Rauschgift Verstorbenen seit 2014 mehr als überdurchschnittlich an. 28 Drogentote wurden 2015 in Neukölln aufgefunden, das sind 18,1 Prozent aller Todesfälle in Berlin. Im Jahr davor waren es nur halb so viele. Grundlage der Datenerhebung sind Meldungen der für Todesermittlungen zuständigen Polizeidienststellen und Informationen der Gerichtsmedizinischen Institute. Der Haken bei der...