Kristian Ronneburg

Im vergangenen Jahr haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) insgesamt 6783 Störungen registriert. Die Zahlen sind vom ersten Quartal bis zum vierten Quartal 2022 stetig angestiegen. Und auch in diesem Jahr liegen die Störfälle in den ersten drei Quartalen schon über den Zahlen des vergangenen Jahres. Von Januar bis Ende September gingen bereits 7140 Störungsmeldungen ein. Das geht aus der Antwort von Verkehrsstaatssekretärin Claudia Elif Stutz auf eine Anfrage zu „Störungen bei der U-Bahn“...

Berlin. Durch Erstaufforstung sind nur auf Flächen des ehemaligen Reifenwerks Schmöckwitz circa sechs Hektar neuer Wald für die Berliner Forsten hinzugekommen. Das geht aus der Antwort von Umweltstaatssekretärin Silke Karcher auf die Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) über „Neue Waldflächen“ hervor. Zum Vergleich: Berlin als eine der waldreichsten Metropolen Europas hat etwa 16.000 Hektar Wald im Stadtgebiet und 12.000 Hektar in Brandenburg. Wie Karcher schreibt, sind...

Der Schutz grüner Innenhöfe vor Wohnbebauung bewegt viele Menschen und ist ein Streitthema. In Kaulsdorf hat die Stadt und Land Wohnbauten-Gesellschaft mbH die Anwohner der Bodo-Uhse- und der Lily-Braun-Straße gegen sich aufgebracht. Eines der beiden Bauvorhaben der Wohnungsbaugesellschaft ist ins Stocken geraten. Während in der Bodo-Uhse-Straße 8-10 bereits die Bauarbeiten begonnen haben, hat das Bezirksamt für das Bauprojekt in der nahegelegenen Lily-Braun-Straße die Baugenehmigung...

Berlin. Weder in Schulen, Sporthallen, Polizei- und Feuerwachen gibt es kostenlose Trinkwasserspender. Das Aufstellen solcher Geräte mit Bechern ist auch nirgends geplant. Das geht aus der Antwort von Umweltstaatssekretärin Silke Karcher auf eine Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) hervor. Wie die Berliner Wasserbetriebe zum Thema „Kostenlose Trinkwasserspender an öffentlichen Einrichtungen“ mitteilen, gibt es lediglich einen Wasserspender in der Universität der Künste,...

Die durchschnittliche Busreisegeschwindigkeit ist in den vergangenen fünf Jahren weitestgehend konstant geblieben. Wie die BVG mitteilt, liegt sie zwischen 17,7 und 18,1 Kilometer pro Stunde. Um Buslinien zu beschleunigen, werden unter anderem Ampelschaltungen optimiert oder Busspuren ausgebaut. Wie aus der Antwort auf die Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) zum Thema „Wie schnell ist der Bus?“ hervorgeht, wurden in diesem Jahr sechs neue Busspuren eingerichtet. Vier davon...

Berlin. Der Senat will den Individualverkehr weiter verringern. Doch trotz steigender Parkkosten, Radwegeausbau und neuer Busspuren steigt die Zahl der Kfz-Zulassungen kontinuierlich. Wie aus der Antwort von Mobilitätsstaatssekretärin Meike Niedbal auf eine Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) hervorgeht, waren am 3. März exakt 1.233.625 Autos angemeldet, so viele wie nie zuvor. 2017 waren es noch 1.192.550 Zulassungen. Auf jeden dritten Einwohner der 3,8 Millionen-Metropole...

Berlin. Trotz „vorläufiger Haushaltswirtschaft“ hat der Senat Geld für die Fertigstellung von 16 Fußgängerüberwegen in Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Reinickendorf zugesagt. Nachdem im Frühsommer der Haushalt 2022 beschlossen sein soll, werde über weitere Gelder für Zebrastreifen und Querungshilfen entschieden, wie Staatssekretärin Meike Niedbal auf eine Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) mitteilt. 32 weitere Fußgängerüberwege...

Obwohl der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses wegen Corona weniger Sitzungen abhielt, gab es 2020 mehr Eingaben als in den Vorjahren. Das geht aus dem veröffentlichten Abschlussbericht des Petitionsausschusses für 2020 hervor. Mit 1653 Eingaben und 2258 ergänzenden Zuschriften verzeichnete der Petitionsausschuss einen deutlichen Anstieg an Petitionen. Das sind fast 200 Petitionen (13 Prozent) mehr als 2019. Das liegt auch daran, dass immer mehr Menschen den einfachen und schnellen Weg...

Die U5 zum Hauptbahnhof war der erste U-Bahnneubau seit Jahrzehnten. Im Superwahljahr kommt aber wieder Schwung in das Thema. Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) hat vier Machbarkeitsstudien für U-Bahnstrecken vorgestellt. Es geht um mögliche Verlängerungen der U6 zum ehemaligen Flughafen Tegel, der U8 ins Märkische Viertel, der U7 ab Rudow zum BER und ab Rathaus Spandau in Richtung Heerstraße sowie der U3 zum S-Bahnhof Mexikoplatz. Günther will die U7-Verlängerungen als Vorzugsvarianten...

Berlin. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften vermieten insgesamt 63 296 Pkw-Stellplätze zu Preisen zwischen 36 und 40 Euro pro Monat. Nur die Wohnungsbaugesellschaft Mitte gibt Preise zwischen 15 und 130 Euro an. Das geht aus der Antwort der Staatssekretärin für Wohnen, Wenke Christoph, auf eine Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) hervor. Die Vergabe der Mietparkplätze erfolgt vorrangig an Mieter. In manchen Gebieten wie in Mitte gibt es Wartelisten. Bei der Howoge...

Auf dem Grundstück Lion-Feuchtwanger-Straße 61 nahe dem Clara-Zetkin-Platz soll eine Wohnanlage mit zwei sechsgeschossigen Gebäuden entstehen. Geplant sind 124 Wohneinheiten und eine Parkebene im Erdgeschoss mit 62 Garagenstellplätzen sowie einem darüberliegenden Gartenplateau. Wie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen auf Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) informierte, sollen dafür zunächst die vorhandenen Bestandsbauten abgerissen werden. Früher befand sich...

Berlin. In Neukölln, Treptow-Köpenick, Pankow und Mitte gibt es aktuell Anträge auf Einrichtung von temporären Spielstraßen. Das teilt Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) mit. Das Bezirksamt Mitte erstellt gerade verbindliche Vereinbarungen und ein Muster für einen Durchführungsvertrag, den die Anwohnerinitiativen unterschreiben müssen. In Friedrichshain-Kreuzberg gibt es aktuell keine Neuanträge für...