Kristin Brinker

Beiträge zum Thema Kristin Brinker

Politik

Die meisten sind geduldet

Berlin. Von den bis Ende August registrierten 19 361 ausreisepflichtigen Ausländern in Berlin haben 13 689 Personen einen Duldungsstatus. Sie können also bleiben, „wenn eine Rückführung aus rechtlichen, tatsächlichen oder dringenden humanitären oder persönlichen Gründen nicht möglich ist“, wie Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine AfD-Anfrage mitteilt. Die Hauptduldungsgründe waren laut Hochgrebe fehlende Reisedokumente, sonstige Gründe und familiäre Bindungen. Die...

  • Mitte
  • 05.11.23
  • 167× gelesen
Politik

Fahrkosten für Flüchtlinge

Berlin. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) hat von 2015 bis 2022 über zehn Millionen Euro für Beförderungskosten von Flüchtlingen und Asylbewerbern bezahlt. 2016 waren es fast drei Millionen Euro für Fahrscheine, 2022 nur noch knapp 365.000 Euro, wie aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Aziz Bozkurt (SPD) auf eine Anfrage von AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker hervorgeht. Dazu kommen Ausgaben für Welcome-Tickets von über fünf Millionen Euro von 2015 bis 2022. Für den...

  • Mitte
  • 29.05.23
  • 378× gelesen
Politik

Schwarz-Rot will weiter fördern

Berlin. Der Senat hat bis zum Auslaufen des Förderprogramms Ende 2021 insgesamt 202 Lastenräder und zum Lastentransport vorgesehene Fahrradanhänger gefördert, davon knapp ein Drittel in Friedrichshain-Kreuzberg. Auf den weiteren Plätzen folgen Pankow (18 Prozent) sowie Mitte und Neukölln mit jeweils 14 Prozent. Das geht aus der Antwort von Umweltstaatssekretärin Meike Niedbal auf eine Anfrage der AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker hervor. In den anderen Bezirken gab es viel weniger...

  • Mitte
  • 09.04.23
  • 213× gelesen
Politik

Immer mehr Minderjährige kommen allein
Betreuung unbegleiteter Jugendlicher kostete 2022 über 82 Millionen Euro

Immer mehr Kinder und Jugendliche kommen als Flüchtlinge allein nach Deutschland. Auch in Berlin ist im vergangenen Jahr die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) stark angestiegen. 3205 Jugendliche vor allem in der Altersgruppe zwischen 15 und 17 Jahren hat der Senat 2022 registriert, die ohne Eltern oder andere Erziehungsberechtigte nach Berlin kamen. Das ist fast eine Verfünffachung zu 2021, wie aus der Antwort von Jugendstaatssekretär Aziz Bozkurt auf Anfrage des...

  • Mitte
  • 23.03.23
  • 561× gelesen
Politik

Kaum noch Papier
97 Prozent der Steuererklärungen werden inzwischen schon digital eingereicht

In den 22 Finanzämtern und bei den Steuerfahndern läuft sehr viel über digitale Prüfverfahren und automatische Systeme. Wegen knapp einer Million zu bearbeitender Grundsteuererklärungen im Rahmen der Grundsteuerreform geraten die IT-Systeme an ihre Grenzen. Nur drei Prozent der im Januar 2023 insgesamt 379 996 abgegebenen Steuererklärungen wurden in Papierform zum Finanzamt geschickt. 368 446 Steuererklärungen wurden digital über das Elster-Portal übermittelt. Das geht aus der Antwort von...

  • Mitte
  • 23.02.23
  • 331× gelesen
Politik

Elefantenrunde im Zoo Palast
Berliner Morgenpost lädt zum Leserforum mit Spitzenkandidaten ein

Am 12. Februar werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt. Mit welchen Konzepten und Positionen treten die Parteien und Politiker an? Dazu veranstaltet die Berliner Morgenpost am Donnerstag, 2. Februar, eine öffentliche Podiumsdiskussion mit den Spitzenkandidaten der sechs im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien. Auf dem Podium diskutieren die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher-...

  • Charlottenburg
  • 23.01.23
  • 381× gelesen
Verkehr
Die Mühlendammbrücke am Nikolaiviertel wird in den kommenden Jahren abgerissen und neu gebaut.  | Foto:  Ulrike Kiefert
2 Bilder

Risse im Beton und rostiger Stahl
35 Straßenbrücken müssen dringend saniert werden, doch es fehlt an Fachkräften

Der Berliner Senat braucht dringend mehr Brückenbauingenieure, um den Sanierungsstau an maroden Brücken abzuarbeiten. 835 Brücken gehören dem Senat, die von Experten regelmäßig gecheckt werden. 35 Brücken stehen auf der Liste, die dringend saniert oder wie bei den meisten Projekten durch einen Neubau ersetzt werden müssen. Das geht aus der Antwort von Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese auf die Anfrage von AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker zum Brückenzustand hervor. In der Liste sind für 26...

  • Mitte
  • 16.12.21
  • 552× gelesen
  • 1
Politik

Im Superwahljahr 2021:
Wirtschaftskreis Mitte empfängt die Berliner Bürgermeister-Kandidaten bei „Wirtschaft trifft Politik“

Im Rahmen der dreiteiligen Talk-Reihe „Wirtschaft trifft Politik“ zum Superwahljahr 2021 empfängt der Wirtschaftskreis Mitte e.V. als Veranstaltungshöhepunkt am Donnerstag, 9. September 2021, die Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin oder des Regierenden Bürgermeisters von Berlin: Raed Saleh (SPD), Kai Wegner, MdB (CDU), Bettina Jarasch (B90/Die Grünen), Lars Lindemann (FDP), Tobias Schulze, MdA (Die Linke) und Dr. Kristin Brinker, MdA (AfD) sind von 8 bis 10...

  • Mitte
  • 06.09.21
  • 158× gelesen
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