Land Berlin

Beiträge zum Thema Land Berlin

Bauen
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Offener Brief an Fr. Monteiro & die Investoren Parkstadt & Gartenstadt: Für die Gleichbehandlung von Investoren in ganz Berlin
Gegen die Benachteiligung von Menschen, die auf Sozialwohnungen, Schulen, Wohnraum angewiesen sind, gegen Nachteile für das Land Berlin (entgangene Einnahmen, Kitaplätze, Sozialwohnungen)

Liebe Frau Monteiro, liebe Investoren, für die Bemühungen die beiden städtebaulichen Verträge – Parkstadt und Gartenstadt neu zu verhandeln, danke ich Ihnen sehr. Es tut mir sehr leid, dass es leider in den letzten 7 Monaten (seit Bekanntgabe des Staffelgeschoss Thema´s) nicht erreicht wurde, mehr Sozialwohnungen, mehr Kita- und mehr Schulplätze vertraglich zu vereinbaren (wie das eben durch die Staffelgeschosse notwendig ist) und den Vertrag dann noch auf den Stand 2019 zu bringen,...

  • Karlshorst
  • 28.08.19
  • 341× gelesen
Wirtschaft

1,5 Millionen für neue Professuren

Siemensstadt. Das Land Berlin fördert die Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft in der Siemensstadt. Jährlich sollen 1,5 Millionen Euro in drei neue Professuren fließen, die an der Technischen Universität (TU) Berlin eingerichtet werden. Sie bilden das Kernelement des Werner-von-Siemens Centre for Industry and Science am Zukunftsort Siemensstadt. Das sieht der Haushaltsentwurf 2020/2021 vor, auf den sich der Senat am 18. Juni 2019 geeinigt hat. Damit stärkt das Land Berlin die...

  • Siemensstadt
  • 17.07.19
  • 55× gelesen
Bauen

Übergabe abgesegnet

Kreuzberg. Der Verkauf des bisher bundeseigenen Dragonerareals an das Land Berlin scheint jetzt endgültig unter Dach und Fach zu sein. Nach Angaben des Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) hat der Haushaltsausschuss des Parlaments am 5. Juni die Übergabe beschlossen. Über die künftige Bebauung des Geländes zwischen Rathaus Kreuzberg und Obentrautstraße wird schon länger und auch kontrovers diskutiert. tf

  • Kreuzberg
  • 11.06.19
  • 46× gelesen
Politik

Hansaviertel soll geschützt werden

Hansaviertel. Das Hansaviertel soll in das Berliner Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ aufgenommen werden. Dazu hat die Bezirksverordnetenversammlung bereits am 20. Dezember vergangenen Jahres einen Beschluss gefasst. Das Bezirksamt hat umfangreiche Untersuchungen des Gebiets vornehmen lassen. Die Ergebnisse des Gutachtens wurden der Senatsverwaltung übermittelt. Die Aufnahme des Hansaviertels in das Förderprogramm ist eine fachliche, aber auch eine politische Entscheidung. Diese...

  • Hansaviertel
  • 26.05.19
  • 54× gelesen
Soziales

Mieterberatung
Land Berlin zahlt AMV-Mitgliedsbeiträge

Wer im Rahmen der AV-Wohnen Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB II, SGB XII (Sozialhilfe) und Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bezieht, muss, wenn mietrechtlicher Beratungsbedarf besteht, in Zukunft den Beitrag für den AMV – Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V. nicht mehr selber zahlen. Die Mitgliedsbeiträge für den AMV werden für diese leistungsberechtigten Personen ab sofort vom Land Berlin übernommen. Das gilt auch für den Rechtsschutz. Wer...

  • Spandau
  • 04.04.19
  • 241× gelesen
Bildung
Um ihn geht es: Michael Rudolph, Noch-Schulleiter der Friedrich-Bergius-Schule in Friedenau.

Dringliche Willensbekundung
Bezirksverordnete äußern Unverständnis zu abgelehnter Dienstzeitverlängerung

Die nicht gewährte Dienstzeitverlängerung für den Schulleiter der Friedrich-Bergius-Schule weitet sich zum Skandal aus. Michael Rudolph, in der Führung der ihm anvertrauten Kinder und Jugendlichen ein Mann „der alten Schule“, hat die Schulabbrecherquote gesenkt und mehr Jugendliche als je zuvor zu einem Abschluss geführt; trotzdem hatte die Schulaufsicht Rudolphs Schule zur Problemschule erklärt. Unter anderem gefielen der Aufsicht die angewandten Unterrichtsmethoden nicht. Dass dann...

  • Friedenau
  • 26.03.19
  • 131× gelesen
Leute
Hannelore "Koko" Konietzko in ihrem Wohnzimmer in Alt-Mariendorf. Durch ihre Katzen habe sie hier "jeden Tag Action".

30 Jahre Gutes tun
Hannelore Konietzko für Ehrenamt ausgezeichnet

Der 17. November 2018 war ein besonderer Tag für Hannelore Konietzko (75). Bei einer Gala wurde sie vom Bezirk für ihre 30-jährige Arbeit als Ehrenamtliche ausgezeichnet. Die Urkunde hat sie sofort parat. „Im Namen des Landes Berlin werden Dank und Anerkennung für die zum Wohle der Allgemeinheit geleisteten treuen Dienste ausgesprochen“, steht dort, unterzeichnet von Stadträtin Jutta Kaddatz. Hannelore Konietzko hat sich sehr darüber gefreut. Sie ist eine von fast 15 Millionen Menschen,...

  • Mariendorf
  • 10.01.19
  • 36× gelesen
Soziales

1000 Stimmen fürs Vorkaufsrecht?

Moabit. Bis zum 6. Januar hatten die Mieter der Waldstraße 37 Zeit, mittels Petition das Abgeordnetenhaus zu überzeugen, dass das Land Berlin in ihrem Fall doch von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch macht. Die drei Wohnhäuser und eine Remise auf dem Grundstück wurden verkauft. Die Waldstraße liegt im Milieuschutzgebiet, das bis 2021 gesichert ist. Nach Informationen der Mieter hatte der Senat im November zunächst erwogen, sein Vorkaufsrecht zu nutzen, später aber davon Abstand genommen. Die...

  • Moabit
  • 07.01.19
  • 61× gelesen
  •  1
Verkehr

Mehr Sicherheit für JVS

Moabit. Wie der FDP-Bezirksverordnete Felix J. Hemmer nach einer Anfrage in der BVV mitteilt, soll der Eingangsbereich der Jugendverkehrsschule (JVS) an der Bremer Straße wieder an das Land Berlin beziehungsweise an den Bezirk zurückfallen. „Das ist ein weiterer sichtbarer Schritt zu einem langfristigen Erhalt und Betrieb der Jugendverkehrsschule“, sagt Hemmer. KEN

  • Moabit
  • 13.12.18
  • 19× gelesen
Bauen

Übergabe endlich erfolgt

Kreuzberg. Die bundeseigene Immobilienverwaltung BImA hat am 30. November das sogenannte Dragonerareal zwischen Rathaus Kreuzberg und Obentrautstraße an das Land Berlin übertragen. Vereinbart war das bereits im Hauptstadtvertrag zwischen Bund und Berlin vom Mai 2017. Die Verzögerung resultierte vor allem daher, dass der ursprüngliche Käufer des knapp fünf Hektar großen Grundstücks sich bis heute gegen die Rückabwicklung seines Erwerbs juristisch zur Wehr setzt (wir berichteten mehrfach). Der...

  • Kreuzberg
  • 04.12.18
  • 42× gelesen
Sport
Das Land Berlin wollte das SEZ wieder in seinen Besitz bringen.

Erfolgloser Rückholversuch
Gericht untersagt Übergabe des SEZ an das Land Berlin

Im schon Jahre währenden Streit um das ehemalige Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Landsberger Allee gibt es jetzt eine Entscheidung. Sie fiel zu Ungunsten des Landes Berlin aus. Laut einem Urteil des Landgerichts muss der Betreiber Rainer Löhnitz die Immobilie samt Grundstück nicht an die öffentliche Hand zurückgeben. Das wollte der Senat, namentlich die Finanzverwaltung unter Matthias Kollatz (SPD), erreichen. Gegen den Spruch kann noch durch eine Berufung beim Kammergericht...

  • Friedrichshain
  • 17.11.18
  • 279× gelesen
  •  1
Politik
Erinnerung an die Mauer und was nach ihrem Fall entstand. Für beides steht die East Side Gallery.

Unter neuem Dach
East Side Gallery gehört jetzt zur Mauerstiftung

Das Land Berlin hat die East Side Gallery am 1. November in das Eigentum der Stiftung Berliner Mauer (SBM) übertragen. Die Stiftung ist damit ab sofort für den baulichen Unterhalt des Denkmals entlang der Mühlenstraße und seine Pflege verantwortlich. Gleiches gilt für die dazu gehörenden Grünflächen, den East Side Park und den Park an der Spree. Für diese Aufgaben stellt der Senat der SBM zusätzliche Mittel in Höhe von 250 000 Euro zur Verfügung. Berlin und der Bund sind die Träger der...

  • Friedrichshain
  • 02.11.18
  • 143× gelesen
Soziales
Wolfgang Koch und Hubert Witwer hoffen, dass die Kolonie Abendruh als grüne Oase fortbestehen kann.
2 Bilder

Rettungsaktion für Kleingärten
Laubenpieper wollen Kolonie Abendruh kaufen

Die Kolonie Abendruh feiert im nächsten Jahr ihren 100. Geburtstag. Das soll groß gefeiert werden. Doch es könnte auch die letzte große Feierlichkeit in der Kleingartenanlage sein. Denn ein Teil der Fläche zwischen Elmshorner Straße und Züricher Straße soll verkauft werden.  „Der neue Eigentümer wird die Kleingärten sicher nicht erhalten wollen. Wir müssen davon ausgehen, dass auf der fast 40 000 Quadratmeter großen Fläche, um die es geht, Wohnungen gebaut werden sollen“, sagt Wolfgang Koch...

  • Lichterfelde
  • 08.10.18
  • 837× gelesen
Bildung

Stipendien für ASH-Studenten

Hellersdorf. Das Land Berlin vergibt in diesem Wintersemester erstmals Stipendien für Studenten im Fach „Soziale Arbeit“ an der Alice Salomon Hochschule, Alice-Salomon-Platz 5. Unter dem Motto „Du studierst und Berlin bezahlt“ wirbt damit das Land um dringend benötigte Fachkräfte im Verwaltungsdienst. Die Stipendiaten werden mit monatlich 850 Euro unterstützt und können bereits während des Studiums Praktika bei der Landesverwaltung absolvieren. hari

  • Hellersdorf
  • 04.10.18
  • 76× gelesen
Sport

"Heimfall" für das Baerwaldbad

Kreuzberg. Das Baerwaldbad wird in den Besitz der öffentlichen Hand zurückgehen. Bisher gehörte es per Erbbaurechtsvertrag dem TSB Berlin. Der Verein ist seit Anfang 2017 insolvent, seitdem ist das Bad in der Baerwaldstraße geschlossen. Die Rückgabe erfolgt, möglicherweise nach einer kurzen Zwischenstation beim Bezirk, an den Senat. Denn die Verantwortlichen in Friedrichshain-Kreuzberg hatten wenig Interesse, die an vielen Stellen marode Immobilie wieder in ihr Eigentum zu nehmen. Erst die...

  • Kreuzberg
  • 19.09.18
  • 532× gelesen
Verkehr
Die Fußgängerbrücke über die Gleise am S-Bahnhof Ahrensfelde löst bei vielen Benutzern Beklemmungen aus.
2 Bilder

Horror-Brücke wird aufgehübscht
Die Deutsche Bahn plant Verschönerungsarbeiten am S-Bahnhof Ahrensfelde

Die Deutsche Bahn will endlich in den S-Bahnhof Ahrensfelde investieren. Doch bislang beschränkt sich der Konzern auf die Ankündigung von einigen wenigen Verschönerungsarbeiten, von einem Umbau redet das Unternehmen nicht. Immerhin hat die Bahn eingesehen, dass Veränderungen am S-Bahnhof Ahrensfelde vonnöten sind. Dies teilte sie auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) der Senatsverkehrsverwaltung mit. Erste Schritte zur Verbesserung der Situation...

  • Marzahn
  • 12.09.18
  • 396× gelesen
Politik
Weltberühmt nicht nur als einer der letzten Originalreste der Berliner Mauer: die East Side Gallery.

Stiftung Berliner Mauer übernimmt East Side Gallery

Das Grundstück der East Side Gallery geht in die Verantwortung der Stiftung Berliner Mauer über. Nach jahrelangen Bemühungen sei die Übergabe jetzt unter Dach und Fach, teilten Vertreter der rot-rot-grünen Abgeordnetenhausfraktionen nach entsprechenden Beschlüssen des Landesparlaments mit. Die Mauerstiftung wird gemeinsam vom Bund und dem Land Berlin getragen. Vor allem von Seiten der Bundesregierung gab es lange Zurückhaltung, ob die East Side Gallery in den Aufgabenbereich dieser...

  • Friedrichshain
  • 12.05.18
  • 329× gelesen
Bauen

Deutsche Bahn reagiert auf Kritik zum Bahnübergang Säntisstraße

Für ihre nicht barrierefreie Fußgängerbrücke am Bahnübergang Säntisstraße muss die Deutsche Bahn seit Monaten heftige Kritik einstecken. Nun hat das Unternehmen reagiert. In einem Schreiben verweist die Bahn erneut auf die bereits bekannte Argumentation, dass die Herstellung eines barrierefreien Provisoriums angesichts des „relativ geringen zu erwartenden Aufkommens an mobilitätseingeschränkten Nutzern“ aus Sicht des Eisenbahnbundesamts als Planfeststellungsbehörde als „unverhältnismäßig“...

  • Marienfelde
  • 02.05.18
  • 392× gelesen
Bauen

Dragonerareal: Übergabe im Mai

Kreuzberg. Das Dragonerareal soll im kommenden Monat vom Bund an das Land Berlin übertragen werden. Das habe die Bundesregierung am 18. April bei der Sitzung des Haushaltsausschuss angekündigt, teilten die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe und Swen Schulz mit. Die Übergabe ist Teil des im vergangenen Jahr abgeschlossenen Hauptstadtvertrags. Berlin und der Bezirk seien nun aufgefordert, das Areal schnell im öffentlichen Interesse zu nutzen, erklärten die Abgeordneten außerdem....

  • Kreuzberg
  • 19.04.18
  • 57× gelesen
Bauen

St.-Joseph-Krankenhaus wird ausgebaut

Der Elisabeth-Vinzenz-Verbund (EVV) kann seinen Plan eines „dualen Gesundheitsversorgers“ für den Standort Tempelhof und das Franziskus-Krankenhaus vorantreiben. Das Bundesversicherungsamt hat einem entsprechenden Antrag des Landes Berlin auf Fördermittel aus dem Krankenhausstrukturfonds stattgegeben. Vorgesehen ist, dass 2022 alle akutmedizinischen Abteilungen sowie dazugehörige Dienstleistungen des Franziskus-Krankenhauses in Tiergarten nach Tempelhof umziehen. Im St.-Joseph-Krankenhaus...

  • Tempelhof
  • 17.04.18
  • 393× gelesen
Bauen

Anwohner wollen Blutbuche retten

Ein Bauvorhaben in der Wielandstraße 17, das im vergangenen Jahr bekannt wurde, hat den Protest von Anwohnern ausgelöst. Nun haben sie die Expertenmeinung eines Forstwirts eingeholt. Die Anwohner befürchten, dass die rund 180 Jahre alte Blutbuche auf dem Grundstück bei den Bauarbeiten irreparabel geschädigt wird. Im Hof der Wielandstraße 17 ist ein ein fünfgeschossiger Neubau mit Tiefgarage geplant. Bezirksamt und Bauherr trauen sie nicht. Sie meinen, beide missachten den Baumschutz. Die...

  • Friedenau
  • 12.04.18
  • 97× gelesen
Bauen

Eckpfeiler für das Bauvorhaben Pankower Tor stehen so gut wie fest

Beim Bauvorhaben Pankower Tor kommen Land, Bezirk und Investor mit ihren Abstimmungen offenbar endlich voran. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) berichtete Bürgermeister Sören Benn (Die Linke), dass sich eine Lösung anbahnt, was den Bau von Wohnungen und Schulen anbelangt. Benn schätzt ein, dass sich letzte Dissense zwischen Landes- und Bezirksverwaltung sowie dem Investor Kurt Krieger noch im April auflösen lassen. Viel zu lange habe das Projekt schon auf Eis gelegen. Die KGG...

  • Pankow
  • 11.04.18
  • 777× gelesen
Bauen

Städtischer Wohnungsbau: Stadtrat Schruoffeneger nimmt Land in die Pflicht

Das Rufen nach bezahlbarem Wohnraum ist schon lange laut, zeitgleich schreitet die Gentrifizierung scheinbar ungebremst fort. Oliver Schruoffeneger schlägt jetzt offiziell Alarm: „Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften müssen deutlich mehr leisten.“ Der Grünen-Stadtrat und Leiter der Abteilung Stadtentwicklung stützt sich dabei auf die neueste Statistik der Neubauvorhaben eben jener städtischen Wohnungsbaugesellschaften. „Zurzeit befinden sich demnach mehr als 36 400 Wohneinheiten in der...

  • Charlottenburg
  • 19.01.18
  • 335× gelesen
Wirtschaft

Stromnetz Berlin knipst weiter das Licht an

Das Land Berlin hat das Management der öffentlichen Beleuchtung nach einer europaweiten Ausschreibung neu vergeben. Der Zuschlag ist wieder an Stromnetz Berlin gegangen. Der Berliner Netzteilbetreiber bleibt demnach für weitere zehn Jahre der Dienstleister. Vertragsbeginn ist der 1. Oktober 2018. Die öffentliche Beleuchtung in Berlin umfasst rund 190 000 elektrische Beleuchtungsanlagen und 32 000 Gasleuchten. Damit verfügt die Hauptstadt über den größten innerstädtischen Leuchtenbestand...

  • Steglitz
  • 20.12.17
  • 169× gelesen
  • 1
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