Landesrechnungshof

Beiträge zum Thema Landesrechnungshof

Politik

Weniger Geld für das Klima?
Über mögliche Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Spandau

„Wir müssten viele Pläne ad acta legen, wenn sie nicht durch das Sondervermögen des Landes Berlin gedeckt sind“, sagte Bürgermeister Frank Bewig (CDU) auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung auf eine Anfrage der Linksfraktion zu möglichen Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Als Beispiele nannte Bewig die energetische Gebäudesanierung, Energieversorgung, bis hin zur E-Ladeinfrastruktur und der Umrüstung des Fuhrparks des Bezirksamtes. Die Entscheidung...

  • Spandau
  • 27.11.23
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  • 1
Leute
Gisela und Max Sämmer sind seit sieben Jahrzehnten ein Ehepaar. | Foto: privat
2 Bilder

Das Geheimnis eines langen Eheglücks
Gisela und Max Sämmer feiern an diesem Mittwoch ihre Gnadenhochzeit

Den Weg zum Impfzentrum gingen sie alleine. Anders als vieles andere in den vergangenen 70 Jahren. So lange sind Gisela (89) und Max (92) Sämmer mittlerweile verheiratet. Am 17. Februar feiern sie das noch immer seltene Fest der Gnadenhochzeit. Ihre Tochter Martina Fuchs hatte das Spandauer Volksblatt auf das besondere Ehejubiläum ihrer Eltern hingewiesen. Und auch gleich einige Informationen mitgeliefert. Max Sämmer stammt aus Furth im Wald in Bayern. Nach dem Krieg kam er nach Berlin. Er war...

  • Staaken
  • 16.02.21
  • 395× gelesen
Bildung
„Ich sage nicht, dass es keine Fehler gegeben hätte“, sagt Bürgermeister Helmut Kleebank, hier in seiner Eigenschaft als Schuldezernent neben Schulleiterin Jane Bosholm bei der Einweihung des neuen MEB der Grundschule an der Pulvermühle im August. | Foto: Thomas Frey

Was lief schief beim Schulreinigungs-Deal?
Nach Rüge des Rechnungshofes steht der Spandauer Bürgermeister Helmut Kleebank in der Kritik

Das Bezirksamt hat Ärger mit dem Landesrechnungshof. Wie berichtet rügte dieser das Vorgehen der Spandauer bei der Neuausschreibung der Schulreinigung und die dabei anfallenden Honorarkosten in Höhe von knapp 680.000 Euro. In der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. November kam das Thema in Form einer Großen Anfrage der CDU-Fraktion zur Sprache. Wen die Christdemokraten als Verantwortlichen sehen, wurde schon in der Überschrift der Anfrage deutlich: „Gravierende...

  • Bezirk Spandau
  • 17.11.20
  • 514× gelesen
Politik

Rechnungshof rügt Vergabe der Schulreinigung
"Gravierende Verstöße"

Das Bezirksamt Spandau habe „Vergaberecht grob verletzt“. Und „nicht notwendige Ausgaben im mittleren sechsstelligen Euro-Bereich geleistet“. Das sind Aussagen, die sich im Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs finden. Gerügt wird das Verfahren im Zusammenhang mit der Neuausschreibung der Schulreinigung im Jahr 2018. Dabei habe es „gravierende Verstöße“ gegeben. Das Bezirksamt sah sich damals nicht in der Lage, die Auftragsvergabe selbst zu organisieren. Deshalb wurde ein...

  • Bezirk Spandau
  • 09.10.20
  • 546× gelesen
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