Landeswahlleitung

Beiträge zum Thema Landeswahlleitung

Politik
Auch bei der Vorbereitung der Wahlwiederholung am 12. Februar geschehen Fehler. | Foto: Christian Hahn

Bleibt es bei dieser einen Panne?
Ein Reinickendorfer Bürger erhielt Briefwahlunterlagen ohne Wahlscheinnummer

„Wieder Pannen bei der Briefwahl. Versagt nun auch der Giffey-Senat?“. So informierte die CDU-Reinickendorf am 5. Januar über ein Problem im Zusammenhang mit der Wahlwiederholung am 12. Februar. Ein Bürger aus Reinickendorf hatte den Christdemokraten in einer E-Mail von seinen unvollständigen Briefwahlunterlagen berichtet. Demnach sei auf dem Umschlag nur der Wahlbezirk, aber nicht die Wahlscheinnummer angegeben gewesen. Das Bezirksamt habe auf seine Nachfrage mitgeteilt, dass seine Stimmabgabe...

  • Reinickendorf
  • 09.01.23
  • 311× gelesen
Politik

Holprige Wahlvorbereitung
Über verspätete Briefe und einen stummen Telefonanschluss im Wahlamt

Die Organisation der Wahlwiederholung am 12. Februar steht unter immensem Erfolgs- und Zeitdruck. Schon die Vorbereitung geht wohl auch deshalb nicht ohne Pannen oder zumindest Schwierigkeiten über die Bühne. Da ist zum Beispiel der Fall des Reinickendorfer Bezirksvorsitzenden „Die Grauen“ Michael Schulz. Er nimmt wie alle anderen BVV-Parteien an den Sitzungen des Bezirkswahlausschusses Reinickendorf im BVV-Saal des Rathauses teil, indem vor allem organisatorische Fragen der Wahl besprochen...

  • Reinickendorf
  • 12.12.22
  • 218× gelesen
Politik
Lange Warteschlangen wie hier vor dem Wahllokal in der Papageno-Grundschule in Mitte gab es bei der Wahl im September 2021 vielerorts. | Foto: Dirk Jericho
3 Bilder

Berlin wählt noch einmal
Verfassungsgerichtshof erklärt Wahlen vom 26. September 2021 für ungültig

Berlins Chaoswahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) werden am 12. Februar wiederholt. Auch die Bundestagswahlen sollen wegen zahlreicher Pannen in 431 der rund 2300 Stimmbezirke wiederholt werden. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, stundenlanges Anstehen vor den Wahllokalen und daraus resultierende Stimmabgaben noch Stunden nach der offiziellen Schließungszeit 18 Uhr: Die Liste der Mängel ist lang. Am 26. September 2021 fanden die...

  • Mitte
  • 22.11.22
  • 325× gelesen
Politik

Volksbegehren stockt: Streit um Preisausschreiben für Stimmensammler

Tegel. Das Volksbegehren zur Offenhaltung des Flughafens Tegel stockt. Bis zum 20. Februar waren 85.000 Unterschriften eingereicht, bis zum 20. März müssen es 174.000 sein. In Berlin häufen sich Meldungen von fliegenden Managern am neuen Großflughafen, dessen Eröffnung auch für das Jahr 2018 fraglich wird. Parallel zeigt sich aber auch, dass die von der Berliner FDP und einem Verein getragene Initiative zur Offenhaltung von Tegel wenig Unterstützung in der Stadt findet. Insgesamt vier Monate...

  • Reinickendorf
  • 04.03.17
  • 180× gelesen
  • 1
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