Anzeige

Alles zum Thema Landgericht

Beiträge zum Thema Landgericht

Politik

Am 11. Januar wird geräumt

Kreuzberg. Der Südflügel der Gerhart-Hauptmann-Schule soll am 11. Januar geräumt werden. Das hat das Berliner Landgericht laut mehreren Medienberichten bekannt gegeben. Demnach soll der Gerichtsvollzieher um 8 Uhr an diesem Tag vorstellig werden. In diesem Bereich der ehemaligen Schule halten sich noch knapp 20 Personen auf. Sie hatten sich im Sommer 2014 geweigert, das Gebäude zu verlassen. Im Juli 2017 hatte der Bezirk einen Räumungstitel erwirkt. Parallel dazu gab es Angebote, auch in...

  • Kreuzberg
  • 18.12.17
  • 39× gelesen
Verkehr
Nach einem Zusammenstoß mit einem Kettcar wollte ein Radfahrer Schmerzensgeld erstreiten.

Radfahrer scheitert vor Gericht: StVO auf dem Tempelhofer Feld nicht anwendbar

Tempelhof. Im März 2015 gab es auf dem Tempelhofer Feld, auf der fast 15 Meter breiten Außenbahn um die ehemaligen Start- und Landebahnen einen schweren Unfall. Ein Radfahrer kollidierte mit einem Kettcar und brach sich Ellenbogen und Mittelhandknochen. Auf der Außenbahn war seinerzeit gerade eine Gruppe Kettcarfahrer im Alter von acht bis 14 Jahren unterwegs. Der Radler kam von hinten und wollte – nach eigener Aussage mit fünf bis sieben Metern Abstand – die Gruppe rechts überholen, als...

  • Tempelhof
  • 05.10.17
  • 74× gelesen
Politik
Die teilweise Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule hat den Bezirk seit 2014 einige Millionen Euro gekostet.

Mehr als 450 000 Euro: Die aktuellen Kosten in der Hauptmann-Schule

Kreuzberg. Wegen der anhaltenden Besetzung vor allem des Südflügels der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule musste der Bezirk in diesem Jahr bisher 454 789 Euro aufwenden. Zumindest war das der Stand im April. Den Hauptanteil, nämlich fast 288 000 Euro, machten sogenannte "Dienstleistungen allgemein" aus. Dahinter verbirgt sich vor allem der Wachschutz. Für Gas wurden etwas mehr als 18 000, für Strom knapp 3700 Euro ausgegeben. Aber nicht nur Ausgaben, sondern auch entgangene Einnahmen sind in...

  • Kreuzberg
  • 11.05.17
  • 104× gelesen
Anzeige
Bauen
Die Sympathisanten der Rigaer 94 können bisher zufrieden sein. Bisher scheiterte eine Räumung, etwa des Lokals Kadterschmiede vor Gericht.

Weiter keine Räumung: Klage gegen Rigaer94 scheitert an fehlender Vollmacht

Friedrichshain/Mitte. Das Berliner Landgericht hat am 2. Februar Räumungsklagen in zwei Verfahren gegen das linksautonome Hausprojekt in der Rigaer Straße 94 abgewiesen. Zumindest vorerst. Beim einen ging es um die seit dem Polizeieinsatz vom Sommer 2016 bekannten Räume der "Kadterschmiede", die seit mehr als drei Jahren als Lokal und Werkstatt genutzt werden. Daran wird sich zunächst nichts ändern, denn der Richter erließ ein sogenanntes Versäumnisurteil. Der Grund für diese Entscheidung:...

  • Friedrichshain
  • 02.02.17
  • 45× gelesen
Blaulicht

Lebenslang für Mord: Tunesier erstach schwangere Ex-Freundin

Schöneberg. Das Landgericht hat einen abgelehnten tunesischen Asylbewerber des heimtückischen Mordes und des Schwangerschaftsabbruchs schuldig gesprochen. Der 29-jährige Mann wurde zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Ob seine Anwälte dagegen in Berufung gehen, ist noch offen. Merwan B. hatte im Sommer des vergangenen Jahres seine damals 35 Jahre alte schwangere Ex-Freundin Julia B. in ihrer Wohnung in der Gustav-Müller-Straße mit mehreren Messerstichen getötet. Das ungeborene Kind...

  • Schöneberg
  • 01.02.17
  • 180× gelesen
Bauen
Immer wieder das SEZ. Die Geschichte des Hauses in den vergangenen 13 Jahren interessierte auch den Bund der Steuerzahler. Foto: Frey

SEZ-Betreiber verliert erneut gegen Bund der Steuerzahler

Friedrichshain. Rainer Löhnitz, Eigentümer des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee ist auch mit seiner Berufungsklage gegen den Bund der Steuerzahler Berlin (BdSt) gescheitert. Wie zuvor vor dem Landgericht ging es auch beim Kammergericht um eine Unterlassung, die Lönitz gegen den Steuerzahlerbund erreichen wollte. Der hatte in seinem Schwarzbuch 2014 unter anderem kritisiert, dass das versprochene "Spaßbad" im SEZ noch immer nicht eingerichtet sei. Die Vorgabe eines...

  • Friedrichshain
  • 14.12.16
  • 210× gelesen
Anzeige
Politik

Die nächste Klage zur Rigaer Straße

Friedrichshain. Gegen den Polizeieinsatz vom 22. Juni in der Rigaer Straße 94 ist jetzt auch eine Klage vor dem Verwaltungsgericht anhängig. Der Bewohnerverein "Freunde der Kadterschmiede – Kultur im Kiez" hat sie eingereicht, weil er durch das Vorgehen Grundrechte außer Kraft gesetzt sieht. Die Polizei hätte die Anwohner vor der Räumung schützen müssen, wird unter anderem argumentiert. Wie mehrfach berichtet, hat das Berliner Landgericht das Vorgehen am 22. Juni für rechtswidrig erklärt und...

  • Friedrichshain
  • 23.08.16
  • 44× gelesen
Blaulicht

Haftstrafen für brutale Jugendbande

Marzahn. Das Landgericht hat fünf junge Männer im Alter von 15 bis 22 Jahren wegen Raubes, schwerer Körperverletzung und versuchten Mordes zu Haftstrafen verurteilt. Sie hatten vor einem Jahr, am Abend des 4. November, in der Wohnung von Dennis G. in Marzahn gezecht. Gegen Mitternacht brachen sie zu einer Prügeltour durch den Bezirk auf und fügten vier Männern teilweise schwerste Verletzungen zu. Zwei ihrer Opfer raubten sie zudem die Handys. Der vorbestrafte Dennis G. erhielt 13 Jahre Haft,...

  • Marzahn
  • 02.12.15
  • 163× gelesen
Bauen
Die Jurek-Becker-Straße ist eine holprige Piste. Die Anwohner warten seit sieben Jahren darauf, dass eine richtige Straße gebaut wird.
2 Bilder

Jurek-Becker-Straße: Seit 2008 warten die Anlieger auf eine Straße

Kaulsdorf. Wer ein Haus baut, hat meistens danach viel zu erzählen. Mit einer besonders haarsträubenden Geschichte können Anwohner der Jurek-Becker-Straße aufwarten.Die Zufahrt zu ihren neuen Häusern ist nur über eine Baustraße möglich, einer unbefestigten Straße aus Erdreich, Kies und einer Menge ausgefahrener Löcher. Ihre Häuser sollten eigentlich schon seit 2008 über eine richtige Straße mit Bitumendecke zu erreichen sein. Die Straße sollte eigentlich im Zuge der Fertigstellung der Häuser...

  • Kaulsdorf
  • 19.02.15
  • 1105× gelesen
  • 2