Landgericht Berlin

Beiträge zum Thema Landgericht Berlin

Politik

Zwei eigenständige Landgerichte
Mit der Teilung ist die Strukturreform in Berlin jetzt abgeschlossen

Seit Januar gibt es mit dem Landgericht I für Strafsachen und dem Landgericht II für Zivilsachen zwei eigenständige Landgerichte. Die Teilung des bisherigen Landgerichts Berlin ist Ergebnis der Strukturreform. Das Land Berlin geht dabei neue Wege. Während in anderen Bundesländern die Zuständigkeiten bisher regional verteilt sind, nimmt das Land Berlin eine rein fachliche Spezialisierung seiner Landgerichte vor. Das Landgericht I im Kriminalgericht Moabit wird ausschließlich für Strafsachen...

  • Mitte
  • 07.01.24
  • 108× gelesen
Blaulicht

Bezirksamt Pankow sucht Schöffen

Pankow. Das Bezirksamt sucht für die Amtszeit 2024 bis 2028 Schöffen. Sie werden am Landgericht Berlin und am Amtsgericht Tiergarten eingesetzt, nehmen an Hauptverhandlungen von Gerichten teil und haben das gleiche Stimmrecht bei Entscheidungen wie die beteiligten Berufsrichter. Interessierte für dieses Ehrenamt, die ihren Hauptwohnsitz im Bezirk Pankow haben, können sich beim Bezirkswahlamt Pankow, Breite Straße 24A-26, 13187 Berlin bewerben. Nähere Informationen gibt es unter der...

  • Bezirk Pankow
  • 09.02.23
  • 503× gelesen
Blaulicht

Im Namen des Volkes
Bewerber für Schöffenamt gesucht

Das Bezirksamt sucht für die Amtszeit 2024 bis 2028 interessierte Bürgerinnen und Bürger für die Tätigkeit als Schöffe. Die Schöffinnen und Schöffen werden am Landgericht Berlin und am Amtsgericht Tiergarten eingesetzt. Sie nehmen an Hauptverhandlungen teil und haben das gleiche Stimmrecht wie die beteiligten Berufsrichterinnen und Berufsrichter. Durch Schöffen wird der Grundsatz der Teilhabe des Volkes an der Rechtsprechung verwirklicht. Dabei sollen das Rechtsempfinden der Schöffen sowie ihre...

  • Bezirk Pankow
  • 23.11.22
  • 383× gelesen
Blaulicht

Neue Richter ernannt

Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) hat zehn Richter auf Probe und zwei Richter und zwei Staatsanwälte auf Lebenszeit ernannt. Insgesamt wurden seit der Regierungsübernahme der rot-rot-grünen Koalition im Dezember 2016 zusätzlich 226 Stellen geschaffen, so der Senator. Wegen steigender Straftaten wurde das Personal an den Gerichten in den vergangenen Jahren aufgestockt. Das Landgericht Berlin hat an seinen drei Standorten insgesamt 46 große und 24 kleine Strafkammern...

  • Mitte
  • 18.03.21
  • 337× gelesen
Blaulicht

Neue Vorsitzende am Landgericht

Berlin. Sechs Richterinnen und Richter wurden am 27. Januar zu vorsitzenden Richtern an Deutschlands größtem Landgericht ernannt. „Mit den neuen Vorsitzenden sollen sechs Strafkammern in Moabit besetzt werden“, sagt Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen). Zwei große Strafkammern wurden erst zum Jahreswechsel neu eingerichtet. So hat das Landgericht Berlin an seinen drei Standorten insgesamt 46 große und 24 kleine Strafkammern sowie 76 Zivilkammern und Kammern für Handelssachen....

  • Moabit
  • 31.01.21
  • 245× gelesen
Bauen

Was ist ein Härtefall?
Bundesgerichtshof-Urteil zum Eigenbedarf lässt vieles im Unklaren

Eine Familie kauft eine vermietete Drei-Zimmer-Wohnung. Sie will selbst einziehen und zieht die Karte Eigenbedarf. In der Wohnung lebt seit 45 Jahren eine 80-jährige demente Frau. Unter anderem mit diesem Fall hatte sich am 22. Mai der Bundesgerichtshof zu beschäftigen. Dabei ging es um die Frage, ob ein Härtefall vorliegt. Das Berliner Landgericht hatte einerseits den Eigenbedarf bestätigt, der Mieterin aber Bleiberecht gewährt, was auf Widerspruch beim Eigentümer stieß. Auch der BGH befand,...

  • Mitte
  • 11.06.19
  • 1.648× gelesen
  • 3
  • 2
Blaulicht

Wer möchte Schöffe werden?

Pankow. Das Amt für Bürgerdienste nimmt Bewerbungen für das Schöffenamt am Landgericht Berlin und am Berliner Amtsgericht entgegen. Zurzeit wird die Vorschlagsliste für die Jahre 2019 bis 2023 erarbeitet. Schöffen sind ehrenamtliche Richter, die mit gleichem Stimmrecht an Hauptverhandlungen teilnehmen wie Berufsrichter. Schöffe kann werden, wer das 25. Lebensjahr vollendet hat und nicht älter als 70 Jahre ist. Um in die Pankower Vorschlagsliste für den Schöffenwahlausschuss aufgenommen zu...

  • Pankow
  • 24.11.17
  • 2.089× gelesen
Bauen

Weißenseer Kinderkrankenhaus geht voraussichtlich an Berlin zurück

Weißensee. Für das frühere Kinderkrankenhaus Weißensee gibt es wieder Hoffnung. Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass die Immobilie an das Land Berlin zurückgeht."Das macht es möglich, dass ein neues Vergabeverfahren gestartet wird. Dafür werden wir uns als Bezirkspolitiker starkmachen", so Bürgermeister Matthias Köhne (SPD). Unter anderem könnten auf dem Areal in der Hansastraße 178/180 neue Wohnungen gebaut werden. Noch ist laut Köhne die Entscheidung des Landgerichtes aber nicht...

  • Weißensee
  • 22.01.15
  • 148× gelesen
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