Landgericht Berlin

Bauen

Solche und weitere Plakate gehörten bisher zum Protest gegen die Deutsche Wohnen an der Karl-Marx-Allee. | Foto: Thomas Frey

Schlechte Nachricht oder alles wie gehabt?
Das Gerichtsurteil zur Karl-Marx-Allee und was es bedeutet

Am 25. Februar hat das Berliner Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von rund 670 Wohnungen an die "Deutsche Wohnen" aufgehoben. Aber was bedeutet das? Ist das Urteil ein Rückschlag oder schafft es vielleicht sogar mehr Klarheit? Anlass für die einstweilige Verfügung und das folgende Verfahren war ein Einspruch der Senatsfinanzverwaltung, aufgrund entsprechender Einwände der Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain (WBF), heute Teil der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM)....

Friedrichshain
02.03.19
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Thomas Frey

Umwelt

Die Besatzung des Freibeuters hatte sich eingerichtet. Obwohl sie den Kaufpreis nie bezahlt hatte und den Liegeplatz hätte verlassen müssen. | Foto: Thomas Frey

Ende einer Schiffsodyssee
Freibeuter-Besatzung muss von Bord

Streichen die Nutzer des ehemaligen Jugendschiffs "Freibeuter" im Rummelsburger See jetzt die Segel? Nach einem Vergleich müssen sie es bis 15. Oktober verlassen. So ausgehandelt am 24. August vor dem Landgericht über die vom Bezirk angestrengte Räumungsklage. Sie war nötig geworden, weil vom Kaufpreis nur ein kleiner Teil bezahlt wurde, die "Käufer" aber trotzdem an Bord blieben (wir berichteten). Begonnen hatte die Geschichte 2016 mit einer Ausschreibung zum Erwerb des früheren Jugendschiffs....

Friedrichshain
02.09.18
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Thomas Frey

Bauen

Kein Abrücken: Friedrichshain-Kreuzberg will trotz Urteil nicht auf Vorkaufsrecht verzichten

Das Vorkaufsrecht, also der Erwerb von Immobilien in einem Milieuschutzgebiet durch die öffentliche Hand, ist erneut in die Diskussion geraten. Anlass dafür war ein Urteil des Berliner Landgerichts, das bereits im April gesprochen wurde. Seine schriftliche Begründung liegt inzwischen ebenso vor, wie die Ankündigung des Senats, dagegen Berufung einzulegen. Die Richter sahen ein Anwenden des Vorkaufsrechts als nicht gerechtfertigt an, wenn das Grundstück in einem Gebiet liegt, für das ein...