Linke

Politik

Die Kandidaten der Linken

Tempelhof-Schöneberg. Die Mitglieder der Linken im Bezirk haben am 20. März ihre Direktkandidaten für die Abgeordnetenwahl aufgestellt. Der amtierende Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel tritt für den Wahlkreis 3 an (Friedenau, Marienhöhe) an. Die anderen sechs Wahlkreise werden vertreten von Friederike Benda (Nord-Schöneberg), Elisabeth Wissel (Süd-Schöneberg), Philipp Bertram (Tempelhof), Martin Rutsch (Mariendorf), Harald Gindra (Marienfelde) und Alexander King (Lichtenrade). Auch die...

Tempelhof-Schöneberg
26.03.21
264× gelesen

Susanne Schilp

Politik

67 Kommunen haben deutschlandweit den Klimanotstand ausgerufen. Spandau sollte folgen, meinen Grüne und Linke. | Foto: Ulrike Kiefert

BVV ist sich uneins über den Antrag von Grüne und Linke
Klimanotstand kommt (noch) nicht in Spandau

Wird Spandau den Klimanotstand ausrufen? Erst mal nicht. Die Bezirksverordneten haben den Antrag von Grünen und Linken in den Haushaltsausschuss rücküberwiesen – auch wegen der Kostenfrage. Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte haben ihn schon ausgerufen: den Klimanotstand. Dort hat der Klimaschutz jetzt oberste Priorität. Auf Antrag von Grünen und Linken soll auch Spandau diesen Schritt gehen. Nicht nur symbolisch, sondern mit einem Maßnahmepaket. Das soll die Treibhausgas-Emissionen...

Bezirk Spandau
05.02.20
167× gelesen
3

Ulrike Kiefert

Bauen

Statt schaukeln auf dem 10 Geschosser:
Doch keine Spielflächen oben, sondern nur noch Erholungsflächen auf Lichtenberger Hausdächern

Nichts ist unmöglich, wenn es um das Thema Bauen in Lichtenberg geht. Das wurde deutlich anhand der beschlossene Vorlage auf Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache - DS/1192/VIII mit dem vielversprechenden Titel „Mehr Kreativität für Erholungsflächen bei Neubauvorhaben einfordern“. Dieser beinhaltet bei der Prüfung von Genehmigungen für Wohnungsneubau-Vorhaben Spiel- und Erholungsflächen auch auf Dächern und Zwischengeschossen anzuregen Darüber hat die Berliner Woche berichtet...

Karlshorst
06.11.19
192× gelesen

Anke Hauschild

Politik

Für ein schnelleres Arbeiten
Bezirksverordnete ändern Geschäftsordnung - Linke und AfD stimmen dagegen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bei der Sitzung am 5. Dezember ihre Geschäftsordnung geändert. So wollen die Mitglieder dafür sorgen, dass Tagesordnungspunkte schneller bearbeitet werden. Wie berichtet, sind in der Vergangenheit Entscheidungen über Monate verschleppt worden. Etliche Male deshalb, weil vor allem die AfD, aber auch die FDP Konsenslisten verweigert hatten. In diesen fasst der Ältestenrat, der unter anderem aus dem Vorsteher und den Fraktionsvorsitzenden besteht, vor...