Alles zum Thema Linksfraktion

Beiträge zum Thema Linksfraktion

Politik

Stadtplatz soll attraktiver werden

In ihrer Sitzung am 26. November hat die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, sich für die Belebung des Stadtplatzes an der Wustrower Straße 18 einzusetzen. Mit einem Antrag in der nächsten BVV-Tagung am 13. Dezember fordert sie das Bezirksamt auf, gemeinsam mit geeigneten Partnern für eine Aufwertung des Platzes Sorge zu tragen. Außerdem plädiert die Fraktion dafür, die Immobilie in der Wustrower Straße 18 ins Bezirksvermögen zu übernehmen....

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 08.12.18
  • 6× gelesen
Politik

An den Pranger gestellt
Linke erhöht den Druck auf Eignerin der Arminiusmarkthalle

Nach den Grünen übt nun auch die Linke Druck auf die Eigentümerin der Arminiusmarkthalle aus, eine Behindertentoilette einzubauen. Der Antrag der Linksfraktion „Schluss mit lustig“ passierte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Änderungen. Die Linken in der BVV haben fünf Forderungen formuliert. Sie lesen sich wie Sanktionen und öffentliches An-den-Pranger-Stellen. So wird das Turmstraßenmanagement via Bezirksamt aufgefordert, so lange jegliche Zusammenarbeit mit der Zunft AG...

  • Moabit
  • 02.11.18
  • 51× gelesen
Bauen
"Von der Dicken Berta zur Roten Rosa" heißt die Eisenskulptur auf dem Spichernplatz, die in Gedenken an Rosa Luxemburg aufgestellt wurde und nun wieder in neuem Glanz erstrahlt.
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"Rote Rosa" ist saniert

Wilmersdorf. Die Sanierung der Eisenskulptur des israelischen Bildhauers Igael Tumarkin „Von der Dicken Berta zur Roten Rosa“, aufgestellt am Spichernplatz im Gedenken an Rosa Luxemburg, ist abgeschlossen. Jetzt soll wohl noch eine Informationstafel aufgestellt werden. Die Skulptur war in den vergangenen Jahren zunehmend verfallen, zuletzt sei Rosa Luxemburgs Silhouette durch Rost und Farbschmierereien kaum mehr zu erkennen gewesen, schreibt die Fraktion der Linken, die im Dezember 2017 in der...

  • Wilmersdorf
  • 25.10.18
  • 45× gelesen
Kultur

Linksfraktion verteilte Äpfel

Lichtenberg. Bei den Lichtenberger Linken ist es bereits Tradition: Am 12. Oktober haben Mitglieder der BVV-Fraktion am Ringcenter 300 rote Äpfel an Passantinnen und Passanten verteilt. Einen politischen Hintergrund habe die Aktion nicht, teilte die Fraktion mit. Vielmehr solle, auch im Zuge des Erntedanktages, der Herbst eingeläutet werden. Außerdem sei die Aktion Ausdruck der Wertschätzung gegenüber dem Versorgungsauftrag aller Bauern, der oft unterschätzt werde und in Vergessenheit gerate....

  • Lichtenberg
  • 17.10.18
  • 44× gelesen
Wirtschaft

Versorgung: Mangelhaft
Im Bezirk fehlen Kinderärzte / drei Ortsteile haben gar keine

Spandau ist mit Kinderärzten deutlich unterversorgt. In Hakenfelde, Haselhorst und Siemensstadt gibt es gar keine Praxen. In ganz Spandau praktizieren gerade mal 22 niedergelassene Ärzte in der Kinder- und Jugendmedizin. Je fünf Praxen gibt es in Spandau Mitte, Heerstraße Nord und Gatow/Kladow. Drei sind es im Falkenhagener Feld, zwei in Wilhelmstadt und zwei am Brunsbütteler Damm. In Siemensstadt, Haselhorst und Hakenfelde fehlen Kinderärzte ganz. Das geht aus der schriftlichen Antwort des...

  • Bezirk Spandau
  • 28.07.18
  • 61× gelesen
Wirtschaft
Der Gegensatz zu einer lebhaften Einkaufszeile: Absperrgitter und leere Schaufenster.
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Marienfelder Tor ist nicht attraktiv genug

Allein auf weiter Flur steht sie da, die Apotheke im Marienfelder Tor. Laut Aussage eines Mitarbeiters ist sie seit drei Jahren das einzige Geschäft, in dem noch Leben herrscht. Der Discounter, der Drogeriemarkt, der Blumenladen, der Optiker, das Sonnenstudio – sie alle haben die Flucht ergriffen. Die Gewerberäume am Marienfelder Tor sind kein attraktiver Standort. „Das Ladensterben wirkt sich unmittelbar auf die Lebensqualität der Anwohner aus“, schreibt die Links-Fraktion in der BVV in...

  • Marienfelde
  • 15.03.18
  • 589× gelesen
Bauen

Eine Etappe Richtung Multifunktionsbad genommen

Auf dem Weg zu einem neuen Multifunktionsbad konnte mit der Aufstellung des Bebauungsplans ein wichtiger Schritt vollzogen werden. Bereits 2015 wurde beschlossen, dass das Kombibad Mariendorf im Ankogelweg 95 ausgebaut werden soll, doch seitdem ging es kaum voran. „Das Bezirksamt und die Berliner Bäderbetriebe haben endlich ihre politische Verantwortung für die dauerhafte Versorgung mit Schwimmmöglichkeiten im Altbezirk Tempelhof wahrgenommen“, kommentierte nun Martin Rutsch von der...

  • Mariendorf
  • 17.01.18
  • 151× gelesen
Kultur
Das Theater Karlshorst am Johannes-Fest-Platz könnte in Zukunft von einer Stiftung betrieben werden.
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Rettung für das Theater Karlshorst? Howoge will bald Einzelheiten bekannt geben

Die Renaissance des Theaters Karlshorst wünschen sich nicht nur viele Anwohner; für eine vernünftige Nachnutzung des Hauses setzen sich seit langem auch Künstler, Kulturinteressierte und Kommunalpolitiker ein. Das neue Jahr könnte nun eine Lösung bringen. Die Geschichte des denkmalgeschützten Hauses am Johannes-Fest-Platz ist wechselvoll. 1948 im Stil des stalinistischen Neoklassizismus vom Architekten Hans Schaefers errichtet, gilt es als erster Berliner Theaterneubau nach dem Zweiten...

  • Lichtenberg
  • 29.12.17
  • 610× gelesen
Bauen

Pankower Linken-Politiker setzt sich nach monatelangem Ausfall von Aufzügen für Spandauer Mieter ein

Ausfall von Personenaufzügen seit dem 22.07.2017 In Folge eines Blitzschlages funktionieren seit dem 22.07.2017 in den sechsgeschossigen Wohnhäusern Steigerwaldstraße 7, 9, 11 und 15 im Falkenhagener Feld die Aufzüge nicht und die Mieter müssen laufen. Dieser untragbare Zustand, der zu erheblichen gefahrvollen Beeinträchtigungen der Lebenssituation insbesondere älterer und gesundheitlich beeinträchtigter Mieterinnen und Mieter führt, hat nunmehr den Pankower Linken-Politiker Dr. Michail...

  • Falkenhagener Feld
  • 08.12.17
  • 308× gelesen
Politik
Beete und Springbrunnen vor ihrer Zerstörung
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Olivaer Platz: Einige einfache, aber immer noch offene Fragen an Linksfraktion, Grünenfraktion und BUND – mit der dringenden Bitte um rasche Antwort hier vor Ort!

Liebe Linksfraktion! Sie schrieben mir in einer Email (30.10.), daß „das Ergebnis des Runden Tisches, gleichwohl dieses Schwächen aufweist, dennoch nicht einfach übergangen werden kann“. Das heißt, Sie machen den dortigen „Konsens“ zu Ihrer Grundlage in der Frage Erhalt oder Zerstörung der jetzigen Gestaltung des Olivaer Platzes – und entscheiden sich für Zerstörung (ganz im Sinne Ihrer Tolerierungspolitik gegenüber SPD und Grünpartei). Ich frage Sie daher (erneut): Ist es wirklich nur eine...

  • Charlottenburg
  • 01.11.17
  • 500× gelesen
  •  9
Politik

Die Links-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf und der Olivaer Platz

Sehr geehrte Mitglieder der Links-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, ich blicke nicht mehr durch, was Sie für eine Linie in der Angelegenheit Olivaer Platz verfolgen: Da Sie am Montag (23.10.) Fraktionssitzung haben, und da dies Thema auf Ihrer Tagesordnung steht, bitte ich Sie, gleich anschließend Ihren Standpunkt hier öffentlich in einem Kommentar darzulegen. Jetzt erst einmal das, was mich so verwirrt: In Ihren Wahlvorstellungen für die BVV-Wahl 2016 habe ich folgende...

  • Charlottenburg
  • 22.10.17
  • 275× gelesen
  •  2
Bauen
Kinder spielen hier schon lange nicht mehr. Der Bolzplatz ist seit Jahren gesperrt.

Wildwuchs und kaputter Asphalt: Bolzplatz an Sandstraße soll reaktiviert werden

Staaken. Der gesperrte Spielplatz an der Sandstraße soll bald wieder öffnen. So plant es das Bezirksamt und hat Kontakt zur neuen Eigentümerin aufgenommen. Hohe Sträucher, Müll und kaputter Asphalt: Auf dem Bolzplatz hinter den Häusern der Sandstraße 64 und 64a spielen längst keine Kinder mehr. Gesperrt wurde er schon vor Jahren. Seitdem verwildert der Platz immer mehr. Nun aber soll die Spielfläche reaktiviert werden. Das hat die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf...

  • Staaken
  • 10.09.17
  • 117× gelesen
Politik

Obstallee öfter reinigen

Staaken. Die Straßen in Staaken sollen häufiger und gründlicher gereinigt werden. Das hat die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefordert. Das Augenmerk soll dabei insbesondere auf dem Bereich vor dem Hochhaus an der Obstallee 24, dem Spielplatz gegenüber und vor dem Einkaufszentrum Staaken liegen. Nach Einschätzung vieler Anwohner sei die Reinigung dort unzureichend, aus hygienischen Gründen gerade in dicht besiedelten Wohngebieten aber nötig, so die Fraktion. Auch...

  • Staaken
  • 25.07.17
  • 15× gelesen
Politik

Schilder am Uferweg reinigen

Spandau. Die Schilder am Uferweg des Spandauer Sees sind stark beschmiert und beklebt. Das soll sich jetzt ändern. Die Bezirksverordneten haben auf Antrag der Linksfraktion das Bezirksamt jetzt einstimmig zur Reinigung der Schilder aufgefordert. Komplett unlesbar sei beispielsweise das Schild am Oranienburger Tor. „Die Schilder weisen auf den Uferweg hin und sind somit für den Tourismus wichtig“, begründete Fraktionschef Lars Leschwitz den Antrag. Deshalb sollten sie schnellstmöglich gesäubert...

  • Spandau
  • 12.06.17
  • 29× gelesen
Politik

Hilfe bei der Integration

Spandau. Alleinerziehende, die Integrationskurse besuchen, sollten sich während dieser Zeit nicht um ihren Nachwuchs sorgen müssen. Dafür setzt sich die Linksfraktion der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Die BVV stimmte jetzt einem Antrag der Linken zu, nachdem das Bezirksamt Möglichkeiten prüfen soll, begleitend zu Integrationskursen eine regelmäßige Kinderbetreuung zu organisieren. Dabei soll die zuständige Abteilung sowohl die Raumfrage klären, als auch eine mögliche...

  • Spandau
  • 24.04.17
  • 29× gelesen
Politik

Deutsche Wohnen beschäftigt nun auch die Bezirksverordnetenversammlung Spandau

Auf Antrag der Linksfraktion (Drucksache 0119/XX) vom 20.02.2017 wird sich am 01.03.2017 die Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin unter TOP Ö 11.5 mit der Deutsche Wohnen AG beschäftigen (http://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp). Bereits am 15.02.2017 fand auf Landesebene eine Anhörung der Deutsche Wohnen vor dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des Berliner Abgeordnetenhauses mit dem Thema "Weigerung der...

  • Falkenhagener Feld
  • 23.02.17
  • 210× gelesen
  •  1
Politik

Fahrradfahren im Lilienthalpark

Lichterfelde. CDU- und Linksfraktion fordern in einem gemeinsamen Antrag das Bezirksamt auf, das Fahrradfahren im Lilienthalpark an der Schütte-Lanz-Straße zu erlauben. Schilder an den Hauptwegen sollen auf diese Möglichkeit hinweisen. Begründet wird der Antrag damit, dass die Wege durch den Lilienthalpark als Verbindungswege genutzt werden und in vielen Grünanlagen des Bezirks bereits einzelne Wege für das Fahrradfahren freigegeben worden sind. Über den Antrag muss zunächst der Ausschuss...

  • Lichterfelde
  • 21.12.16
  • 28× gelesen
Bildung

Schulhof soll erneuert werden

Hellersdorf. Der Schulhof der Konrad-Wachsmann-Oberschule soll modernisiert werden. Dies fordern nun doch alle Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung. Zunächst hatte der Hauptausschuss einen fast gleichlautenden Antrag der Linksfraktion abgelehnt. Die Mehrheitsfraktionen von SPD, CDU und B’90/Grüne wollten erst prüfen lassen, ob eine Modernisierung wirklich notwendig ist. Die Bürger in Hellersdorf waren sich dessen zuvor schon sicher. Sie hatten das Projekt im Bürgerhaushalt auf den...

  • Hellersdorf
  • 02.07.15
  • 61× gelesen