Linksfraktion

Beiträge zum Thema Linksfraktion

Umwelt

Toiletten weiter offenhalten

Pankow. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass alle funktionsfähigen öffentlichen Toiletten im Bezirk auch tatsächlich geöffnet bleiben. Außerdem sollen die Umbauten, die im Rahmen der Umsetzung des neuen Berliner Toilettenkonzeptes erfolgen, beschleunigt werden. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Zudem wird das Bezirksamt aufgefordert, zu prüfen, an welchen Standorten während der Dauer der Pandemie hoher Bedarf an öffentlichen Toiletten besteht und wie dieser...

  • Bezirk Pankow
  • 19.04.21
  • 22× gelesen
Verkehr

Für mehr Ruhe auf der Talstraße

Pankow. In einem gemeinsamen Antrag von Linksfraktion und Grünen wird das Bezirksamt aufgefordert, Lösungen zur Unterbindung des Abkürzungs- und Umgehungsverkehrs in den Straßen rund um die Talstraße zu identifizieren, zu prüfen und umzusetzen. Dadurch sollen die dortigen Anwohner vor starkem Verkehrsaufkommen, Kfz-Lärm und einer Gefährdung der Schulwege geschützt werden. Das erhöhte Verkehrsaufkommen in der Tal- und deren benachbarten Straßen sei nicht auf ein Bevölkerungswachstum in diesen...

  • Pankow
  • 17.04.21
  • 48× gelesen
Verkehr

Etwas gegen Falschparker tun

Pankow. Auf der Berliner Straße, im Einmündungsbereich der Vinetastraße, befindet sich ein sogenannter Schutzstreifen, auf den auch mit einem entsprechenden Verkehrszeichen hingewiesen wird. Allerdings halten oder parken dort immer wieder verbotswidrig Fahrzeuge. Deshalb beantragt die Linksfraktion in der BVV, mit baulichen Maßnahmen dagegen vorzugehen. Entsprechende Maßnahmen solle das Bezirksamt in die Wege leiten. Außerdem soll geprüft werden, ob der durch das Verkehrszeichen 298...

  • Pankow
  • 27.02.21
  • 41× gelesen
Verkehr

Falschparker gefährden Kinder

Pankow. Das verbotswidrige Abstellen von Autos im Bereich Wilhelm-Kuhr-Straße/Schulzestraße bis Am Bürgerpark/Leonhard-Frank-Straße im Umfeld des Bürgerparks sollte vom Bezirksamt wirksam unterbunden werden. Das fordert die Linksfraktion in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. Zu diesem Zweck sollen in einem ersten Schritt eine entsprechende verkehrsrechtlichen Anordnung, bauliche Veränderungen sowie intensiviere Kontrollen durch Ordnungsamt und Polizei geprüft werden. Die...

  • Pankow
  • 10.02.21
  • 40× gelesen
Bauen

Nicht nur eine Drohkulisse
Linke und SPD fordern bis zu eine Million Euro Vertragsstrafe bei Immobilienwucher

Damit die Verdrängung von Mietern im Bezirk noch wirksamer bekämpft werden kann, soll das Bezirksamt künftige Abwendungsvereinbarungen inhaltlich noch schärfer gestalten. Das fordern die Fraktionen von SPD und Linke in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Abwendungsvereinbarungen müssen Käufer von Mietshäusern in den Pankower Milieuschutzgebieten mit dem Bezirksamt abschließen, wenn sie verhindern wollen, dass das Bezirksamt ein Vorkaufsrecht zugunsten einer kommunalen...

  • Pankow
  • 27.02.19
  • 188× gelesen
  • 2
Wirtschaft
Im Gewerbegebiet Buchholzer Straße sorgen Fahrzeuge von Betrieben der Abfallwirtschaft für Lärm.
2 Bilder

Neue Ideen für Gewerbegebiet
Die Gleisanschlüsse gleich mit bedenken

Der Senat hat sich von seinem Vorhaben getrennt, das Gewerbegebiet Buchholz Nord „in einem Stück“ an ein Großunternehmen zu vermarkten. Stattdessen sollen die etwa 200 Hektar kleinteilig besiedelt werden. Das heißt: Hier sollen sich kleine und mittelständische Betriebe ansiedeln können. Dafür soll demnächst die Entwicklung eines Konzepts ausgeschrieben werden. Im Vorfeld stellt die Linksfraktion in der BVV zwei Anträge. Das Gewerbegebiet liegt am Rand des Bezirks. Es ist davon auszugehen, dass...

  • Französisch Buchholz
  • 28.12.18
  • 268× gelesen
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