Linksfraktion

Der Wirtschaftsausschuss hat es abgelehnt, das Bezirksamt damit zu beauftragen, sich für einen Drogeriemarkt im Nahversorgungszentrum „Neustadt“ an der Schönwalder Straße einzusetzen. Den Antrag hatte die Linksfraktion gestellt. Ihre Begründung: „Das Nahversorgungszentrum Schönwalder Straße ist eines der schwächsten im Bezirk. Eine Stärkung des Zentrums wäre die Ansiedlung eines Drogeriemarktes, den die Bürger dort vermissen. Auch in anderen Ortsteilen hat ein solcher Markt bereits die...

Spandau ist mit Kinderärzten deutlich unterversorgt. In Hakenfelde, Haselhorst und Siemensstadt gibt es gar keine Praxen. In ganz Spandau praktizieren gerade mal 22 niedergelassene Ärzte in der Kinder- und Jugendmedizin. Je fünf Praxen gibt es in Spandau Mitte, Heerstraße Nord und Gatow/Kladow. Drei sind es im Falkenhagener Feld, zwei in Wilhelmstadt und zwei am Brunsbütteler Damm. In Siemensstadt, Haselhorst und Hakenfelde fehlen Kinderärzte ganz. Das geht aus der schriftlichen Antwort des...

Staaken. Die Straßen in Staaken sollen häufiger und gründlicher gereinigt werden. Das hat die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefordert. Das Augenmerk soll dabei insbesondere auf dem Bereich vor dem Hochhaus an der Obstallee 24, dem Spielplatz gegenüber und vor dem Einkaufszentrum Staaken liegen. Nach Einschätzung vieler Anwohner sei die Reinigung dort unzureichend, aus hygienischen Gründen gerade in dicht besiedelten Wohngebieten aber nötig, so die Fraktion. Auch...

Spandau. Die Schilder am Uferweg des Spandauer Sees sind stark beschmiert und beklebt. Das soll sich jetzt ändern. Die Bezirksverordneten haben auf Antrag der Linksfraktion das Bezirksamt jetzt einstimmig zur Reinigung der Schilder aufgefordert. Komplett unlesbar sei beispielsweise das Schild am Oranienburger Tor. „Die Schilder weisen auf den Uferweg hin und sind somit für den Tourismus wichtig“, begründete Fraktionschef Lars Leschwitz den Antrag. Deshalb sollten sie schnellstmöglich gesäubert...

Spandau. Alleinerziehende, die Integrationskurse besuchen, sollten sich während dieser Zeit nicht um ihren Nachwuchs sorgen müssen. Dafür setzt sich die Linksfraktion der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Die BVV stimmte jetzt einem Antrag der Linken zu, nachdem das Bezirksamt Möglichkeiten prüfen soll, begleitend zu Integrationskursen eine regelmäßige Kinderbetreuung zu organisieren. Dabei soll die zuständige Abteilung sowohl die Raumfrage klären, als auch eine mögliche...