Linksfraktion

Beiträge zum Thema Linksfraktion

Verkehr

Gefahrenstelle beseitigen

Lichtenberg. Die Gefahrenstelle für Radfahrer an der Frankfurter Alle/Ecke Buchbergerstraße soll beseitigt werden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen einsetzen, beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Geprüft werden soll unter anderem, ob die teilweise bestehende Busspur durchgehend angeordnet werden kann. Kürzlich wurde ein Radfahrer durch einen abbiegenden Lkw an der Ecke schwer verletzt. Eine Ursache liege in der nicht durchgehend angeordneten Busspur, heißt...

  • Lichtenberg
  • 01.02.24
  • 113× gelesen
Politik
Der Bahnhofsvorplatz soll den Namen Eugeniu-Botnari-Platz erhalten. Diesen Antrag stellten die Grünen in der BVV. | Foto:  Bernd Wähner
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Platzbenennung und Kunstwerke
Gewaltopfer Eugeniu Botnari soll gedacht werden

Für Eugeniu Botnari soll es endlich ein würdiges Gedenken geben. Deshalb sollte der Vorplatz des Bahnhofs Lichtenberg nach ihm benannt werden. Diesen Antrag stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Eugeniu Botnari war am 17. September 2016 vom damaligen Edeka-Filialleiter im Bahnhof des Diebstahls bezichtigt und danach brutal verletzt worden. Er verstarb wenig später an den Folgen eines Schädel-Hirn-Traumas. Mit ursächlich war ein Schlag des einstigen Filialleiters. Der wurde wegen...

  • Lichtenberg
  • 14.11.22
  • 575× gelesen
Verkehr

Neue Ampel in der Bornitzstraße?

Lichtenberg. Der Schulweg in der Bornitzstraße soll sicherer werden. Dafür soll sich das Bezirksamt einsetzen und geeignete Maßnahmen in die Wege leiten. Diesen Antrag stellt die Linksfraktion in der BVV. Geprüft werden soll insbesondere die dauerhafte Einrichtung einer Lichtsignalanlage beziehungsweise die Ausweitung von Tempo 30 über den bisherigen Tempo-30-Abschnitt hinaus. Im angrenzenden Wohngebiet leben viele Familien mit Kindern, deren Schulweg über die Bornitzstraße führt. Wegen...

  • Lichtenberg
  • 29.11.21
  • 61× gelesen
Verkehr

Die Anbindung verbessern

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen für eine direkte Straßenbahnanbindung ab der Haltestelle Herzberg-/ Siegfriedstraße zur Landsberger Allee einsetzen. Diesen Antrag stellt die Linksfraktion in der BVV. Ab dort gibt es keine direkte Verbindung zur Landsberger Allee mit der Straßenbahn. Eine entsprechende Anbindung hätte unter anderem den Vorteil, dass im Störungsfall flexibler reagiert werden könnte. Außerdem könnte eine erweiterte oder gegebenenfalls neue...

  • Lichtenberg
  • 28.06.21
  • 65× gelesen
Umwelt

Sitzgelegenheiten an Baumscheiben

Lichtenberg. Die Baumbegrenzungen entlang der Weitlingstraße sollten durch Sitzgelegenheiten aufgewertet werden. Ob und wie das machbar ist, soll das Bezirksamt prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. In das Vorhaben sollen die Gewerbetreibenden entlang der Straße einbezogen und Umweltaspekte berücksichtigt werden. Gerade unter Pandemiebedingungen könnten die zusätzlich geschaffenen Sitzgelegenheiten zur Wahrung der Abstandsgebote beitragen und gleichzeitig die...

  • Lichtenberg
  • 20.04.21
  • 43× gelesen
Bauen
Mit Transparenten protestieren die Anwohner der Atzpodienstraße gegen die geplante Bebauung.
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Wohnungsneubau in grünen Innenhöfen?
Anwohner und Bezirksverordnete kritisieren mangelnde Kommunikation

Die Wohnungsbaugesellschaft Howoge plant, im Nibelungenviertel im Zuge von Nachverdichtungen an zwei Standorten den Bau neuer Wohnungen. Die Häuser sollen an der Atzpodien- und an der Gotlindestraße entstehen. Besonders heftig ist die Gegenwehr der Anwohner an der Atzpodienstraße. Auf dem Grundstück Nummer 22 soll ein Neubau mit 50 Wohnungen entstehen. Dort befinden sich fünfgeschossige Plattenbauten, die zu DDR-Zeiten entstanden. Die Mieter haben freien Blick auf eine Grünfläche an ihren...

  • Lichtenberg
  • 14.04.21
  • 607× gelesen
  • 1
Soziales

Sicherer Ort für Obdachlose

Lichtenberg. Auf einem Teil des Parkplatzes zwischen Einbecker Straße (neben Hausnummer 19), Weitlingstraße und Frankfurter Allee soll das Bezirksamt eine Fläche bereitstellen, um einen Safe Place für obdachlose Menschen einzurichten. Das beschloss die BVV auf Antrag von Linken und SPD. „Safe Place“ steht für einen sicheren Ort, an dem sich diese Menschen treffen können, von dem sie nachts nicht vertrieben werden und an dem sie Betreuung durch sozialpädagogisches Fachpersonal erhalten. Realität...

  • Lichtenberg
  • 16.03.21
  • 80× gelesen
Soziales
Im Mauritius-Kirch-Center neben der Kirche St. Mauritius steht befinden sich auch soziale Einrichtungen wie das Familienplanungszentrum „Balance“. Dessen Mietvertrag ist nicht verlängert worden.  | Foto: Bernd Wähner
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Mauritius-Kirch-Center erhalten
Mehrere Mietverträge wurden nicht verlängert

Die Verordneten der Linksfraktion in der BVV sorgen sich um die Zukunft des Mauritius-Kirch-Centers im Quartier Frankfurter Allee Süd. Deshalb bitten sie das Bezirksamt in einem BVV-Antrag, „Maßnahmen zu ergreifen, um das Mauritius-Kirch-Center langfristig als Nahversorgungs- und Gesundheitsstandort zu sichern“. Dazu sollte das Bezirksamt unverzüglich Gespräche mit dem Centermanagement aufnehmen. Weiterhin sei zu prüfen, ob der Standort mit seinen bisherigen Nutzungen durch einen Bebauungsplan...

  • Lichtenberg
  • 05.01.21
  • 1.123× gelesen
Soziales

„Spielplätze öffnen!“
Linksfraktion richtet Appell an den Senat und das Lichtenberger Bezirksamt

Die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert, die Spielplätze in der Stadt so schnell wie möglich wieder zu öffnen. Die Belastungen für Familien mit Kindern seien zu massiv, heißt es in einer Pressemitteilung. „Seit vielen Wochen stellen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie eine schwere Belastung für Kinder und Familien dar“, schreibt das Vorsitzenden-Duo der Fraktion, Kerstin Zimmer und Norman Wolf. So besitze ein Großteil der in Lichtenberg...

  • Lichtenberg
  • 23.04.20
  • 1.422× gelesen
Politik

Vereine besser unterstützen

Lichtenberg. Für die März-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Linksfraktion einen Antrag vorbereitet, in dem sie fordert, die in der KultSchule ansässigen Vereine bei der Suche nach Ausweichräumen zu unterstützen. Die geplante Sanierung des Gebäudes sei zwar notwendig und wünschenswert, bei den Mietern herrsche jedoch große Unsicherheit, was die Perspektive während und nach den Bauarbeiten betreffe, heißt es in der Begründung. Der Bezirk solle bei der Suche nach Alternativen...

  • Lichtenberg
  • 12.03.20
  • 58× gelesen
Politik

Von Plan- zur Privatwirtschaft

Lichtenberg. Vergangenen August startete die Wanderausstellung „Schicksal Treuhand – Treuhand-Schicksale“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Erfurt. Darin werden Erfahrungsberichte von Zeitzeugen geschildert, die direkt vom Handeln der Treuhand nach der Wende betroffen waren. Nach dem Mauerfall wickelte diese Behörde die Umwandlung der Plan- in eine Privatwirtschaft ab. Die Linksfraktion wird nun in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung am 24. Oktober einen Antrag darauf einbringen, diese...

  • Lichtenberg
  • 11.10.19
  • 85× gelesen
Politik

Linksfraktion bestätigt Vorstand

Lichtenberg. Die Linksfraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung hat Ende Mai turnusgemäß ihren Vorsitz gewählt und dabei die bisherigen Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf im Amt bestätigt. Auch die Vize-Vorsitzende Birgit Stenzel wurde erneut gewählt, ebenso wie Peter Fischer, der dem Vorstand weiterhin angehört. Neu ins Führungsgremium wählten die Verordneten Camilla Schuler. Im Anschluss nannten die beiden Fraktionschefs die Prioritäten der Linken: den Schul-...

  • Lichtenberg
  • 07.06.19
  • 121× gelesen
Politik

Linke Infostände am 1. Mai

Lichtenberg. Am 1. Mai stellt sich die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Fragen von interessierten Lichtenbergern – und zwar an zwei Orten. Einige Vertreter sind im Rahmen des Familienfestes „Bunte Platte“ am Warnitzer Bogen in Neu-Hohenschönhausen zu sprechen, wo sie ab 11 Uhr Rede und Antwort stehen. Beim gleichzeitig stattfindenden Mittelalterfest Spectaculum im Rathaus-Park an der Möllendorffstraße gibt es ab Mittag Informationsstände, an denen Mitglieder der...

  • Lichtenberg
  • 22.04.19
  • 111× gelesen
Politik

Zwischenbilanz und Ausblick

Die Lichtenberger Linksfraktion hat sich Mitte Januar zur Jahresauftakt-Klausur zusammengefunden. Dabei haben die Mitglieder ihre Halbzeitbilanz gezogen und Schwerpunkte der Arbeit für die restliche Legislaturperiode festgelegt. Ergebnis: Für die Zukunft planen die Linken eine neue Veranstaltungsreihe mit kiezbezogenen Themen, um den Bürgerdialog zu intensivieren. Die erste Veranstaltung soll am 1. April stattfinden und sich mit der Gestaltung des Zentrums von Nord-Hohenschönhausen...

  • Lichtenberg
  • 02.02.19
  • 81× gelesen
Politik

Unangemessene Werbung?
BVV Lichtenberg diskutiert über Bundeswehrpräsentation auf Ausbildungstagen

Darf sich die Bundeswehr im Bezirk als Ausbilder präsentieren und quasi Nachwuchs rekrutieren? Über diese Frage debattierte jetzt die Bezirksverordnetenversammlung. Die Linksfraktion hatte einen Antrag gegen „unangemessene Bundeswehrwerbung“ eingebracht. Sie wollte damit das Bezirksamt ersuchen, der Bundeswehr bei kommenden Ausbildungsmessen keine Plattform mehr zu bieten, sich als Ausbilder und Arbeitgeber zu präsentieren. Hintergrund ist der jährlich mit dem Bezirksamt Pankow und dem...

  • Lichtenberg
  • 03.01.19
  • 213× gelesen
Kultur

Linksfraktion verteilte Äpfel

Lichtenberg. Bei den Lichtenberger Linken ist es bereits Tradition: Am 12. Oktober haben Mitglieder der BVV-Fraktion am Ringcenter 300 rote Äpfel an Passantinnen und Passanten verteilt. Einen politischen Hintergrund habe die Aktion nicht, teilte die Fraktion mit. Vielmehr solle, auch im Zuge des Erntedanktages, der Herbst eingeläutet werden. Außerdem sei die Aktion Ausdruck der Wertschätzung gegenüber dem Versorgungsauftrag aller Bauern, der oft unterschätzt werde und in Vergessenheit gerate....

  • Lichtenberg
  • 17.10.18
  • 54× gelesen
Kultur
Das Theater Karlshorst am Johannes-Fest-Platz könnte in Zukunft von einer Stiftung betrieben werden. | Foto: Berit Müller
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Rettung für das Theater Karlshorst? Howoge will bald Einzelheiten bekannt geben

Die Renaissance des Theaters Karlshorst wünschen sich nicht nur viele Anwohner; für eine vernünftige Nachnutzung des Hauses setzen sich seit langem auch Künstler, Kulturinteressierte und Kommunalpolitiker ein. Das neue Jahr könnte nun eine Lösung bringen. Die Geschichte des denkmalgeschützten Hauses am Johannes-Fest-Platz ist wechselvoll. 1948 im Stil des stalinistischen Neoklassizismus vom Architekten Hans Schaefers errichtet, gilt es als erster Berliner Theaterneubau nach dem Zweiten...

  • Lichtenberg
  • 29.12.17
  • 936× gelesen
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