Luftfilter

Am Ende gab es eine fast einstimmige Zustimmung. Mit lediglich einer Enthaltung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 10. März den Entwurf für den Doppelhaushalt 2022/23. Das Etatvolumen beträgt für dieses und das kommende Jahr jeweils rund 800 Millionen Euro. Der größte Teil davon ist für gesetzliche Pflichtaufgaben vorgesehen. Für eigene Schwerpunkte bleibt nur wenig übrig. Sie wurden dennoch gesetzt. So soll es gegenüber dem ursprünglichen Ansatz in beiden Jahren 174 000 Euro...

Derzeit laufen die Beratungen für den aktuellen Doppelhaushalt 2022/23 in Spandau. Diskutiert wird dabei um einen Kurs für Gebärdensprache an der Volkshochschule, um neue Mitarbeiter, die das Umsetzen des Digitalpaktes an den Schulen beaufsichtigen aber auch um erwartete Einnahmeverluste. Die Gesamthöhe des Spandauer Haushalts beträgt für dieses Jahr 762,3 Millionen Euro, 2023 sind es 772,1 Millionen. Allerdings ist ein Großteil der Summen bereits für Pflichtaufgaben, etwa im Jugend- und...

411 Luftreinigungsgeräte waren für die Spandauer Schulen versprochen worden. So viele haben sie auch erhalten. Geliefert wurden die Luftfilter in drei Tranchen, erklärte Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) auf eine Große Anfrage der Grünen-Fraktion. Zunächst habe es 82 Geräte gegeben, in der zweiten Runde wären es 141 gewesen und abschließend noch einmal 183. Dazu kämen fünf Luftfilter, die durch Spenden finanziert und vom Bezirk beschafft worden seien. Gewisse Irritationen gab es zeitweise...

Die Berliner Schulpolitik ist nicht nur in Coronazeiten ein regelmßiger Aufreger. Die CDU im Abgeordnetenhaus hat eine Bildungsumfrage zur Schulorganisation, Digitalisierung, Klassenstärke oder Status der Lehrkräfte in Auftrag gegeben. Bei zwei Interviewrunden im Dezember und Januar beteiligten sich insgesamt 47 555 Berliner, davon 3016 aus Spandau. Schon diese hohe Zahl spreche für eine große Aussagekraft, erklärte der Staakener CDU-Abgeordnete Heiko Melzer. Dass sich im Bezirk 84,5 Prozent...