Matthias Unger

Für eine stärkere Präsenz der Bundeswehr in den Schulen hat sich vor Kurzem bereits Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) ausgesprochen. Ihre Parteifreunde im Bezirk sehen das ähnlich. Die Liberalen fordern das Bezirksamt Spandau auf, sich dafür einzusetzen, dass die Bundeswehr ihre Aufgaben, Tätigkeit und Strukturen im Rahmen von Projekttagen an den Oberschulen vorstellen kann. Dazu stellten sie in der März-Sitzung des Schulausschusses einen entsprechenden Antrag....

Spandau. Nach der Wiederholungswahl hatte die FDP nur zwei Mitglieder in der BVV Spandau und konnte nur eine Gruppe und keine Fraktion bilden. Durch den zuletzt fraktionslosen Bezirksverordneten Jens Hofmann hat die FDP aber wieder Fraktionsstatus erlangt. Jens Hofmann war im Mai 2022 aus der SPD-Fraktion ausgetreten. Wegen der besonderen Modalitäten der Wahlwiederholung stand er aber erneut auf der SPD-Liste für die BVV zur Wahl und zog wieder in die Bezirksverordnetenversammlung ein. Die...

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau will den Neugeborenen des Bezirks beziehungsweise ihren keinen Obstbaum schenken. Ein entsprechender Antrag der FDP-Fraktion in der Online-BVV am 19. Mai wurde mehrheitlich abgelent. Die Liberalen argumentierten, dass ein solcher Obstbaum einen Beitrag zum Umweltschutz leiste und eine alte Tradition fortgesetzt werde. Die Eltern sollten die Bäume bei sich einpflanzen oder mit dem Grünflächenamt einen Pflanzort finden, erläuterte der...

Im neuen Jahr hat bis Mitte Januar noch keine Ausschusssitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattgefunden. Auch die geplante erste BVV-Sitzung am 20. Januar wurde jetzt abgesagt. Präsenzveranstaltungen verbieten sich in diesen Tagen. Doch auch virtuelle Sitzungen der BVV gibt es derzeit nicht. Bereits vor Weihnachten hatten die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert diesen Umstand beklagt und von Spandau als „digitalem Schlusslicht“ gesprochen. Diese...

Die FDP will Jugendlichen, Kiezbewohnern und Kreativen landeseigene Flächen zur Zwischennutzung überlassen. Entschieden ist aber noch nichts. Die Idee hat Charme. Verkümmernde landeseigene Grundstücke sollen nicht weiter verwahrlosen, sondern lieber Jugendlichen, Anwohnern, Vereinen und Künstlern zur Nutzung angeboten werden. Zumindest temporär. Die könnten dann darauf Sport treiben, spielen, Sommerfeste feiern, Kunst ausstellen oder anderen Aktivitäten nachgehen. So stellt es sich jedenfalls...

Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt aufgefordert, möglichst viel Gewerbe an der Rhenaniastraße in Haselhorst zu erhalten. Außerdem stimmten sie dem Vorschlag eines Räumungsaufschubs zu. Das „Spandauer Unternehmensbekenntnis“ hatte zuerst der Wirtschaftsausschuss auf Initiative der CDU-Fraktion beschlossen. Jetzt hat dem auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zugestimmt. Damit ist das Bezirksamt beauftragt, sich beim Senat und der Gewobag dafür einzusetzen, „möglichst viele der...

Die Zitadelle Spandau gehört zu den überregional bekannten Bauwerken und Kulturstandorten Berlins. Doch zuletzt geriet sie mehrfach aus anderem Grund in den Focus der Öffentlichkeit: Als Veranstaltungsort der AfD. Gleich viermal war die AfD im vergangenen Jahr auf der Zitadelle. Es gab einen Landesparteitag, den Wahlkampfauftakt des Spandauer Bezirksverbandes, eine Wahlkampfveranstaltung mit „Mr. Brexit“ Nigel Farage und Beatrix von Storch sowie das Herbstfest der Berliner AfD-Fraktion. Andere...

Spandau. Die FDP in Spandau hat ihre Kandidaten für die Wahlen zum Bezirksparlament und zum Abgeordnetenhaus gekürt. Spitzenkandidaten sind Paul Fresdorf und Matthias Unger. Auf ihrer Bezirkswahlversammlung hat die FDP Spandau jetzt die Weichen für die Berlin-Wahl im September 2016 gestellt. Mit erfahrenen Kommunalpolitikern und neuen Gesichtern wollen die Liberalen ihre Sitze in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und im Abgeordnetenhaus zurückerobern. Paul Fresdorf (38) führt...