Maximilian Rexrodt

Beiträge zum Thema Maximilian Rexrodt

Politik
Kritisierte den Entwurf des neuen Doppelhaushaltes scharf: Maximilian Rexrodt, Haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV.

Harsche Kritik am Doppelhaushalt
FDP wirft Bürgermeister Naumann Hinterzimmerpolitik vor

FDP und AfD haben als einzige Fraktionen den jüngst von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossenen Doppelhaushalt für 2020/2021 kritisiert. Die Liberalen bezeichneten ihn als „Dokument des Versagens“. Maximilian Rexrodt, haushaltspolitischer Sprecher der Liberalen, begründete diese Wertung mit dem neuerlich als Schwerpunkt gesetzten Posten „Personal“. Bereits im vorherigen Haushalt sei vom Bezirksamt groß angepriesen worden, dem Personalnotstand entgegenwirken und damit die Ämter...

  • Charlottenburg
  • 20.09.19
  • 170× gelesen
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Wirtschaft

Rückenwind für Zählgemeinschaft
CDU-Fraktion trägt Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2020 und 2021 mit

Mit großer Mehrheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 beschlossen. Gegenwind gab es von den Fraktionen der FDP und der AfD. Für 2020 wurden knapp 760 Millionen Euro verankert, für 2021 fast 778 Millionen Euro – so viel wie noch nie im Bezirk. Und auch wenn es sich bei mehr als 70 Prozent davon um Transferleistungen handelt, war sich Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sicher: „Dieser Haushalt spiegelt den Bedarf an Ausgaben für die Bürger...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.09.19
  • 71× gelesen
Politik

BEZIRKS-DOPPELHAUSHALT 2020/2021
Hinterzimmerpolitik

Der Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf Reinhard Naumann führte während der Haushaltsdebatte in der BVV aus, dass alle FDP-Anträge abzulehnen seien, da diese nicht auf der inoffiziellen Wunschliste vor den Haushaltsberatungen vorgelegt wurden. Die FDP-Fraktion zeigt sich hierüber irritiert. Inhaltlich wurde weder im Haushaltsausschuss noch in der BVV-Debatte auf die zahlreichen Vorschläge der FDP-Fraktion eingegangen. Für die Liberalen entstand der Eindruck: Nur wer bei der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.09.19
  • 91× gelesen
Politik

Bezirks-Doppelhaushalt 2020/2021
Ein Zeugnis des Versagens!

Der Haushalt soll die Zukunft des Bezirkes lenken und ihm eine Stoßrichtung vorgeben. Im letzten Haushalt wurde vom Bezirksamt groß angepriesen, dem Personalnotstand entgegenzuwirken und damit die Ämter arbeits- und leistungsfähiger zu gestalten. Für diese angedachten Verbesserungen wurden Millionenbeträge vom Steuerzahler bereitgestellt. Leider ging dieser Freistoß nicht nur daneben, sondern wurde gleich aus dem Stadion geschossen. Der Personalnotstand wurde teilweise mit dem nicht ausreichend...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 08.09.19
  • 167× gelesen
Politik

FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf zieht Halbzeitbilanz

Am gestrigen Montag hat die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern und Gästen aus Zivilgesellschaft und Politik ihr traditionelles Sommerfest im Weißen Elefanten in Wilmersdorf gefeiert. Im Mittelpunkt stand diesmal die Vorstellung der Halbzeitbilanz. Gut 2,5 Jahre nachdem die Freien Demokraten zurück ins Bezirksparlament gewählt wurden, blickten die sechs FDP-Verordneten Felix Recke, Johannes Heyne, Pascal Tschörtner,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 18.06.19
  • 78× gelesen
Bauen

Hertha Stadion
Vereinsführung fordert Sonderbehandlung

Bei der Vorstellung des Stadionkonzeptes von Hertha BSC im Sportausschuss der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am 6. Juni 2019 wurde viel gesagt – aber leider nicht viel Neues! Wieder einmal wurden, anstatt auf die bekannten Probleme einzugehen, bereits debattierte und lange ausgeschlossene Lösungen von der Vereinsführung von Hertha BSC vorgeschlagen.  Die Hauptaufgabe der BVV ist es aber, bestehende Gesetze und Verordnungen umzusetzen und die Verwaltung bei ihrer Aufgabenbewältigung zu...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.06.19
  • 299× gelesen
Politik

Demostration am 1. Mai
Entscheidung für Rechtstaatlichkeit in Charlottenburg-Wilmersdorf

Nach einer langen Debatte wurde in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf gegen die Stimmen der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, sich von den 96 Straftaten, verübt von Straftätern, welche die 1. Mai Demo im Jahr 2018 für Ausschreitungen missbraucht hatten, zu distanzieren. Ebenfalls wurde beschlossen, dass das Bezirksamt gemeinsam mit der Polizei und dem Veranstalter ein Sicherheitskonzept erarbeitet welches sicherstellt, dass die Demonstration am 1. Mai willkommen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.04.19
  • 134× gelesen
Politik

Integration
FDP-Fraktion schafft die Möglichkeit, neue Jugendzentren im Bezirk zu errichten

Bereits im vergangenen Jahr brachte die FDP-Fraktion einen Antrag in die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf ein, zukünftig Integration stärker mit Jugendarbeit zu verknüpfen. Das ursprüngliche Ansinnen der FDP-Fraktion war, zum geplanten MUF in der Quedlinburger Straße ein neues Jugendzentrum zu bauen, das mindestens 12 Monate vor Inbetriebnahme des MUFs eröffnet werden sollte. Der Antrag enthielt zudem die Aufforderung, alle weiteren geplanten MUF-Standorte auf die Umsetzbarkeit dieses Vorschlages...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.03.19
  • 104× gelesen
Politik

Personalnotstand im Rathaus Charlottenburg
FDP-Fraktion fordert Aktionsplan Personal

Wie aus einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht, sind im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf momentan 383 Stellen unbesetzt. Im letzten Haushalt wurden zwar die Mittel für einen entsprechenden Personalaufwuchs genehmigt, jedoch blieben die Stellenbesetzungen bisher aus. Bei mehreren Anfragen verschiedener Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung wurden dafür viele Gründe von den Stadträten benannt. Am häufigsten wird dabei die Konkurrenz mit anderen Bezirken und dem...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.10.18
  • 73× gelesen
Politik

Lietzenseepark
Lietzenseepark - die Sanierung der kleinen Kaskade scheint gesichert

Endlich wird die Sanierung der Kleinen Kaskade im Lietzenseeparks wieder angegangen. Die FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf und der Charlottenburger Abgeordnete der FDP im Abgeordnetenhaus, Henner Schmidt, unterstützen den Einsatz des Vereins Bürger für den Lietzensee e. V., die erforderlichen Mittel für die Sanierung endlich bereitzustellen. Die Kleine Kaskade ist ein wesentlicher Bestandteil des Gartendenkmals Lietzenseepark, dessen Gestaltung durch Erwin Barth im Jahr 2020...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.09.18
  • 97× gelesen
Politik

MUF-Standort auf der Mierendorff-Insel
Die Grünen offenbaren autoritäre Züge!

In der vergangenen Sitzung des Integrationsausschusses ging es inhaltlich darum, dass die Ausschüsse für Eingaben und Beschwerden sowie Integration in Bezug auf das noch zu entstehende MUF in der Quedlinburger Straße gemeinsam tagen sollten. Dies wurde jedoch von der R2G-Zählgemeinschaft abgelehnt. Nachdem eine Bezirksverordnete der Grünen ihre Meinung gegen eine gemeinsame Sitzung im Rahmen der Debatte einbrachte, beantragte sie das Ende der Debatte, da sie offenbar die Meinung anderer...

  • Charlottenburg
  • 22.06.18
  • 380× gelesen
Politik

FDP-Antrag: Flüchtlinge anders aufteilen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion in der BVV hat einen Antrag zur Änderung im Umgang mit Geflüchteten erfolgreich durchgesetzt. Zukünftig sollen die Bezirke in Fragen der Zuständigkeiten nach dem Wohnorts- anstatt dem Geburtsdaten-Prinzip verfahren. In dem Antrag forderte die FDP, dass die Bezirksämter verantwortlich sein müssten, in denen der Geflüchtete auch wohnt. Das fördere auf vielen Ebenen die Integration. Die bisherige Regel habe nach Ansicht der Freien Demokraten zu einer...

  • Charlottenburg
  • 03.05.18
  • 148× gelesen
Politik

Vorstoß beim Umgang der Verwaltung mit Geflüchteten auf Initiative der FDP - Wohnortprinzip anstatt Geburtsdatenprinzip!

Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf hat erfolgreich in der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag zur Änderung im Umgang mit Geflüchteten durchgesetzt. Zukünftig sollen in Fragen der Zuständigkeiten für Geflüchtete die Bezirke nach dem Wohnorts- statt dem Geburtsdatenprinzip verfahren. Die FDP möchte, dass die Bezirksämter verantwortlich sind, in denen der Geflüchtete auch wohnt. Dies fördert auf vielen Ebenen die Integration und verteilt die Zuständigkeiten für die Geflüchteten...

  • Charlottenburg
  • 02.05.18
  • 134× gelesen
Politik

Rot-Rot-Grün manipuliert Bürgerwillen

In der letzten BVV-Sitzung des Jahres 2017 brachte die FDP Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf den Antrag ein, der Bezirksbürgermeister solle sich für die Offenhaltung von Tegel im Rat der Bürgermeister, so wie es dem Bürgerwillen entspricht, einsetzen. Obwohl sich rot-rot-grün in ihren Wahlprogrammen die Förderung der direkten Demokratie auf die Fahnen geschrieben hat, wurde der Antrag von besagten Fraktionen abgelehnt. Der FDP-Bezirksverordnete Maximilian Rexrodt sagte hierzu: „Wenn eine...

  • Charlottenburg
  • 13.01.18
  • 90× gelesen
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Politik

City-West-FDP für Tegel

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bereits zwei Tage nach ihrer Wahl haben die sechs Bezirksverordneten der FDP in Charlottenburg-Wilmersdorf erste Ziele ihrer politischen Arbeit benannt. Unter der Führung von Johannes Heyne will sich die neue Fraktion mit Felix Recke, Maximilian Rexrodt, Stephanie Fest, Klaus-Jürgen Hintz und Pascal Tschörtner für mehr Wohnungsneubau im Bezirk, die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, eine „ideologiefreie Stadtentwicklung“, einen besseren Zustand der...

  • Charlottenburg
  • 23.09.16
  • 108× gelesen
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