Michael Heihsel

Beiträge zum Thema Michael Heihsel

Politik
Gedenken am Rosengarten, 17. Juni 2020. | Foto: Thomas Frey

Spezielle Geschichtsstunde
Die Bezirksverordnetenversammlung, der 17. Juni und das "Neue Deutschland"

Zumindest an Jahrestagen fällt das Entkommen aus der Geschichte schwer. Erst recht, wenn so ein Tag, wenn auch wahrscheinlich ungewollt, noch aufgeladen wird. Am 17. Juni 1953 erhoben sich zunächst die Arbeiter, dann breite Volksmassen in der DDR gegen das SED-Regime. Der Aufstand konnte nur mit Hilfe sowjetischer Truppen niedergeschlagen werden. Mindestens 34 Menschen starben, mehr als 10 000 wurden verhaftet. In der alten Bundesrepublik war der 17. Juni bis 1990 ein Feiertag. Heute verläuft...

  • Friedrichshain
  • 18.06.20
  • 398× gelesen
Verkehr

BVV stützt Ausbauprogramm
Klare Mehrheit für Pop-up-Radwege

Das Anlegen von zunächst temporären Radstreifen findet auch die überwiegende Zustimmung im Bezirksparlament. Deutlich wurde das bei der Sitzung am 27. Mai. Anlass war der Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein, der einen sofortigen Rückbau der Zweiradspuren verlangt hatte. Er wurde mit sehr deutlicher Mehrheit (vier gegen 24 Stimmen, keine Enthaltung) abgelehnt. Im Antrag hatte Timur Husein seine Forderung mit der "erfreulichen Entwicklung" beim Eindämmen der Corona-Pandemie...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.05.20
  • 207× gelesen
Verkehr
Die Parklets sollen nach dem Willen einer BVV-Mehrheit im August abgebaut werden. Ob das wirklich so kommt, bleibt abzuwarten. | Foto: Thomas Frey

Mehrheit bleibt bei ihrer Linie
BVV-Antrag zur Begegnungszone Bergmannstraße beschlossen

Verschwinden die Parklets auf der Bergmannstraße im August? Geht es nach dem Votum der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), müsste das eigentlich passieren. Mit 27 gegen 17 Stimmen unterstützte das Bezirksparlament am 5. Juni den von Linken, SPD, CDU und FDP gemeinsam eingebrachten Ersetzungsantrag zur Begegnungszone, konkret dem vorzeitigen Ende ihrer Testphase. Übersetzt lautete das Ergebnis: Alle Fraktionen außer den Grünen und die Gruppe stimmten dafür. Das hatte sich bereits im Vorfeld...

  • Kreuzberg
  • 07.06.19
  • 549× gelesen
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Politik
Grüne Punkte auf der Bergmannstraße. Sie kosteten 132.000 Euro. | Foto: Thomas Frey

"Hört die Signale"
Die Testphase als demokratischer Testfall

Florian Schmidt war nach der Sitzung ziemlich genervt. Weitere Fragen seien schriftlich bei der Pressestelle einzureichen, beschied er die Bitte um Auskunft, wie es in der Bergmannstraße jetzt weitergeht. Dem Grünen-Baustadtrat saß wahrscheinlich weniger die Missbilligung durch eine BVV-Mehrheit in den Knochen. Ähnliches hatten auch einige seiner Vorgänger schon erlebt. Aber weil das Bezirksparlament weiter auf Einhalten seiner Beschlüsse pocht, wird es wahrscheinlich auch in den kommenden...

  • Kreuzberg
  • 10.05.19
  • 821× gelesen
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Umwelt
Die Rummelsburger Bucht ohne Freibeuter. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Ende einer Odyssee
Der Freibeuter ist weg und kostete noch einmal richtig Geld

Wo bisher der Freibeuter war, ist jetzt nur noch Wasser. Das ehemalige Jugendfreizeitschiff wurde am 27. Februar von seinem bisherigen Liegeplatz in der Rummelsburger Bucht entfernt. Es kam zunächst auf die Lichtenberger Seite und soll verschrottet werden. Damit endete eine jahrelange Schiffsodyssee, einschließlich mehrerer Besetzungen. Und einem teuren Finale. Denn zwischen der Räumung am 15. Februar und dem Abtransport fielen noch einmal 8000 Euro an – pro Tag. Diese Zahl nannte...

  • Friedrichshain
  • 28.02.19
  • 951× gelesen
Politik

Missbilligung missbilligt
Rüge gegen Bürgermeisterin zurückgewiesen

Sehr deutlich hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. November einen Missbilligungsantrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) abgelehnt. Nur neun Bezirksverordnete votierten dafür, aber 35 dagegen. Es gab eine Enthaltung und eine ungültige Stimme. Der Grund für die versuchte Missbilligung: Die Bürgermeisterin hat einen Beschluss der BVV nicht umgesetzt. Dabei ging es um eine Ende vergangenen Jahres von Timur Husein...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.12.18
  • 102× gelesen
Politik
Die rote Karte und der dazu gehörige Begleittext. Wie häufig wurde mit ihrer Hilfe auf wirkliche oder vermeintliche sexistische Werbung aufmerksam gemacht? | Foto: Copyright Bezirksamt

Sexismuskritik wird nicht ausgewertet
CDU scheitert mit Antrag zur Aktion Rote Karte

Das Vorgehen gegen Sexismus in der Werbung ist ein wichtiges Anliegen für Bezirksamt und BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Im vergangenen Jahr gab es dazu zum Beispiel die Aktion "Rote Karte". Jetzt wurde über eine Evaluation der Kampagne debattiert. Bürger sollten mit einer in dieser Farbe gehaltenen Postkarte Verstöße gegen sexuell offensive Reklame ausdrücken. Und zwar, indem sie die Vordrucke an die Verursacher, zum Beispiel die Betreiber entsprechender Außenwerbeflächen, schicken. Die Karten...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.05.18
  • 774× gelesen
Politik
Wie viel Geld steuern Ordnugnswidrigkeiten und Gebühren des Ordnungsamtes zum Haushalt bei? Zumindest nicht weniger als bisher, waren viele Bezirksverordnete überzeugt. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Mobile Elektrogeräte und Tiere in der Schule: Wie die Haushaltsberatungen abliefen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um manche Posten heftig gerungen, zeigten sich Kontroversen und Allianzen....

  • Friedrichshain
  • 28.09.17
  • 217× gelesen
Politik

"Vertikal" soll bleiben: Diskussion um Resolution

Kreuzberg. Am Ende in großem Konsens verabschiedete die BVV am 5. April eine von der CDU eingebrachte Resolution, die sich für eine Unterstützung des Restaurants "Vertikal" aussprach. Wie berichtet, war das Lokal in der Glogauer Straße am 1. März Ziel einer Gewaltattacke geworden. Vermummte zerstörten Scheiben und hinterließen teilweise ausländerfeindliche Parolen. Die selbsternannten Kiezsheriffs sahen sich dabei anscheinend als schlagkräftige Anti-Gentrifiezierungskämpfer. Proteste gegen...

  • Kreuzberg
  • 11.04.17
  • 199× gelesen
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