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Alles zum Thema Missbilligungsantrag

Beiträge zum Thema Missbilligungsantrag

Politik
Der westliche Teil des Olivaer Platzes. Die Mauern kommen weg, die eingehausten Bäume bleiben im Bestand.
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Missbilligungsantrag gegen Schruoffeneger in der BVV

In der Bezirksverordnetenversammlung am 22. Februar haben die Fraktionen der FDP und der CDU einen Missbilligungsantrag gegen Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger gestellt. Grund war seine Pressemitteilung zum Umbaustart am Olivaer Platz. Der Antrag wurde abgelehnt. Ein großer Bauzaun macht es deutlich: Die umstrittene Neugestaltung des Olivaer Platzes hat nach einer Dekade unzähliger Diskussionen an Runden Tischen, in BVV- und Ausschusssitzungen und Einwohnerversammlungen begonnen....

  • Wilmersdorf
  • 26.02.18
  • 246× gelesen
Politik

Olivaer Platz: FDP-Fraktion stellt Missbilligungsantrag gegen Bezirksstadtrat Schruoffenegger

Die FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat am gestrigen Montag, den 19.02.2018, einen Dringlichkeitsantrag auf Missbilligung der Geschäfte des Bezirksstadtrats für Stadtentwicklung, Oliver Schruoffenegger, in die BVV am kommenden Donnerstag eingebracht. Hintergrund sind die Ereignisse um eine ominöse Begehung des Olivaer Platzes mit einzelnen BVV-Vertretern am 15.02.2018 und eine anschließende Pressemitteilung des Bezirksamts, welche den Anschein erweckt, dass Vertreter aller...

  • Charlottenburg
  • 20.02.18
  • 197× gelesen
  • 2
Politik
Der Missbilligungsantrag gegen Florian Schmidt wurde klar zurückgewiesen. Verbale Unterstützung hat er aber nicht bekommen. Foto: Frey
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Schweigende Mehrheit: Missbilligungsantrag scheitert

Friedrichshain-Kreuzberg. Der von FDP und CDU eingereichte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ist in der BVV mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Das war im Vorfeld der Sitzung am 20. September einigermaßen zu erwarten gewesen. Weniger dagegen der Verlauf der Debatte oder besser Nicht-Debatte. Denn es gab keine. Ans Rednerpult gingen nur Timur Husein (CDU) und Marlene Heihsel (FDP). Sie begründeten den Antrag noch einmal mit Florian Schmidts Verhalten...

  • Friedrichshain
  • 27.09.17
  • 270× gelesen
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Bauen
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Missbilligungantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt ohne Debatte - BVV

In der BVV vom 20. 09. wurde der Missbilligungsantrag von CDU und FDP behandelt. Die Berliner Wocheberichtete darüber. Vor der Sitzung verteilten Bewohner des Hauses Matternstr. 4, bei dem der Bezirk sein Vorkaufsrecht ausgeübt hat, ein Dankesschreiben an Stadtrat Schmidt. Das ist ein guter Ausgang für die Bewohner, deren Freude man teilen kann. Möglich wurde der Kauf auch die Zustimmung des Finanzsenators, der in vielen dieser Fälle beteiligt ist und ohne den der Kauf nicht möglich wäre....

  • Kreuzberg
  • 22.09.17
  • 244× gelesen
Bauen

Amtsführung missbilligen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die FDP-Gruppe und die CDU-Fraktion in der BVV haben für die Sitzung des Bezirksparlaments am 20. September, ab 18 Uhr im Rathaus Kreuzberg, einen Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) eingebracht. Der unmittelbare Anlass dafür sei das Nichtbeachten von Beschlüssen im Zusammenhang mit den geplanten Bauvorhaben Blücherstraße 26 sowie Campus Ohlauer (wir berichteten). Das Bezirksparlament habe dem Stadtrat in beiden Fällen deutliche...

  • Kreuzberg
  • 14.09.17
  • 29× gelesen
Bauen

Missbilligungantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt - BVV

Die Berliner Woche berichtete über die letzte Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses unter dem Titel "Bauprojekte Blücher- und Ohlauerstraße: Eskalation im Stadtplanungsausschuss " Die Turbulenzen haben jetzt ein Nachspiel in der nächsten BVV. Die Fraktionen der CDU und FDP haben einen Mißbilligungsantrag in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht, der am 20. 09. 2017 behandelt wird. Wortlaut der Antrages "Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die...

  • Kreuzberg
  • 13.09.17
  • 355× gelesen
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Leute
Hans Panhoff bei der Vorstellung des neuen Konzepts für den Görlitzer Park am 26. Oktober 2016. Es war einer seiner letzten öffentlichen Auftritte.
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Von der Aufgabe aufgerieben: Zum Tod von Hans Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei einem letzten Treffen Ende vergangenen Jahres sprach Hans Panhoff über vieles, manchmal sogar Persönliches. Nur seine Krankheit klammerte er weitgehend aus. Es sei ja bekannt, dass er einen Zusammenbruch erlitten habe, umschrieb er, was so nicht allgemein bekannt war. Dass auf seinem Kopf die Haare fehlten, läge an seinem Friseur, „der einen schlechten Tag erwischt hatte“, war eine schon frühere Aussage. Witzeleien, die darüber hinwegtäuschen sollten, dass es ihm...

  • Friedrichshain
  • 13.03.17
  • 1297× gelesen
  • 2
Politik
Erbitterter Kampf um eine frühere Tennisanlage: An der Cicerostraße könnten 70 Wohnungen entstehen – doch Anwohner wehren sich.

Woga-Komplex: Missbilligung von Baustadtrat Schulte abgewendet

Wilmersdorf. Neuer Gipfel eines Dauerkonflikts: Die Bezirksverordnete Nadia Rouhani stellte einen Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Marc Schulte (SPD), weil er bei einem Projekt zur Nachverdichtung der Woga-Siedlung Informationen zurückgehalten haben soll – und scheiterte. Es ging um brachliegende Tennisplätze, um möglichen Wohnungsbau auf dieser Innenhof-Fläche, aber vor allem um die Rolle, die ein Stadtrat für Stadtentwicklung einnehmen muss als Mittler zwischen den Investoren, den...

  • Charlottenburg
  • 01.04.16
  • 292× gelesen
Politik
Hans Panhoff war im Stadtplanungsausschuss Adressat eines Missbilligungsantrags.

Ausschuss rügt Stadtrat Panhoff für fragwürdiges Verhalten

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit knapper Mehrheit hat der Stadtplanungsausschuss am 3. Februar einem Missbilligungsantrag der Piratenfraktion gegen die Amtsführung von Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Die Grünen) zugestimmt. Dafür stimmten sieben Ausschussmitglieder, außer den Piraten auch SPD und Linke. Die sechs Vertreter der Grünen votierten dagegen. Außerdem gab es eine Enthaltung von der CDU. Konkret ging es bei der Missbilligung um das Verhalten des Stadtrats bei den Neubauplänen für...

  • Friedrichshain
  • 04.02.16
  • 1063× gelesen
Politik

Missbilligung im Ausschuss

Friedrichshain-Kreuzberg. Der von der Piratenfraktion eingebrachte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) ist am 6. Januar Thema im Stadtplanungsausschuss. Die BVV hat ihn bei ihrer Sitzung am 16. Dezember an dieses Gremium überwiesen. Wie berichtet, wollen die Piraten das Verhalten des Stadtrats im Zusammenhang mit den Neubauplänen auf dem ehemaligen Yaam-Grundstück am Stralauer Platz rügen. tf

  • Friedrichshain
  • 04.01.16
  • 123× gelesen