Mobilitätsgesetz

Beiträge zum Thema Mobilitätsgesetz

Politik

Rundgang am Bundesplatz
Einladung: Dienstag, 15. August 2023, 16.00 Uhr, Bundesplatz/ Ecke Wexstraße

Die Wilmersdorfer Abgeordnete Franziska Becker lädt zu einem Rundgang unter dem Motto "Wie senioren(un)freundlich ist die Verkehrslage für Fußgänger:innen?"um den Bundesplatz ein, um mit Anwohner:innen in den Dialog zu treten. Der Rundgang findet statt am Dienstag, 15. August 2023, 16.00 Uhr, und dauert ca. 90-100 Minuten. Treffpunkt ist Bundesplatz/ Ecke Wexstraße (ggü. dem Bundesplatz-Kino). "Mit den Anwohner:innen am Bundesplatz, der Arbeitsgemeinschaft 60+ der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf...

  • Wilmersdorf
  • 07.08.23
  • 393× gelesen
  • 1
Verkehr
In der Gülzower Straße soll ein geschützter Radfahrstreifen gebaut werden.  | Foto: Stefan Fruhner
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Kein Projektstopp in Marzahn-Hellersdorf
Radweg in der Gülzower Straße wird wie geplant gebaut

Das Thema Radwege erhitzt seit Wochen die Gemüter. Im Juni hatte die neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) angekündigt, bereits geplante Ausbauprojekte zunächst zu stoppen und zu überprüfen, wenn diese den Autoverkehr beeinträchtigen. Die Fraktionen von Die Linke, SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatten daraufhin in einem Antrag gefordert, dass sich die BVV „gegen den sofortigen Radwegestopp der neuen Verkehrssenatorin ausspricht“. Die Senatsverkehrsverwaltung...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 14.07.23
  • 651× gelesen
Verkehr
Der fast fertige Radweg auf der Ollenhauerstraße darf vorläufig erst einmal keiner sein. | Foto:  Thomas Frey
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Odyssee findet kein Ende
Der neue Radweg in der Ollenhauerstraße wird erst einmal nicht eröffnet

Die für Mitte Juni geplante Freigabe des neuen Radwegs auf der Ollenhauerstraße wurde ausgesetzt. Dies teilte Verkehrsstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) mit Verweis auf die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt mit. Sie hatte die Bezirke „gebeten“, Radwegeprojekte zu stoppen. „Die Hausleitung“ unter der neuen Senatorin Manja Schreiner (CDU) wolle nach eigenem Bekunden die Straßenaufteilung insbesondere bei allen Berliner Radwegeplanungen und -projekten überprüfen und...

  • Reinickendorf
  • 24.06.23
  • 702× gelesen
  • 2
Verkehr

Ärger um die Fahrradstraße
Bundestagsabgeordneter kritisiert Wegfall von Parkplätzen an der Handjerystraße

Der Umbau der Handjerystraße zur Fahrradstraße sorgt für Ärger. Sollten zunächst die Parkplätze im südlichen Bereich erhalten bleiben, so drohen sie jetzt doch wegzufallen. „Im September des vergangenen Jahres hatte die BVV mit der Mehrheit von CDU und SPD den Beschluss gefasst, die Stellplätze zwischen Bundesallee und Renée-Sintenis-Platz zu erhalten“, erklärt der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak. In einer Bürgerumfrage hätten sich 70 Prozent der Anwohner dafür...

  • Friedenau
  • 30.05.23
  • 557× gelesen
Verkehr

Demo: Mobilitätsgesetz einhalten
Parkplätze wichtiger als Verkehrssicherheit?

Das Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg demonstriert vor der nächsten BVV-Sitzung gegen die Verwässerung der Vorgaben für Fahrradstraßen. Anlass ist ein Antrag zur Friedenauer Handjerystraße. Dort soll in Kürze die erste Fahrradstraße in Tempelhof-Schöneberg entstehen. SPD, FDP, CDU und AfD fordern nun gemeinsam regelwidrige Umplanungen zugunsten von Autostellplätzen. Die Demonstration findet gemeinsam mit dem ADFC Schöneberg am 16. November um 16.30 Uhr vor dem Schöneberger...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 13.11.22
  • 221× gelesen
Verkehr

Parkplätze wichtiger als Verkehrssicherheit?
In Friedenau ignorieren SPD, CDU und FDP das Mobilitätsgesetz

Das Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg verurteilt SPD, CDU und FDP für ihren Umgang mit der geplanten Fahrradstraße in der Friedenauer Handjerystraße. Das Netzwerk kritisiert das gegenseitige Ausspielen der schwächeren Verkehrsteilnehmenden zum Schutz von Parkplätzen. Zugleich würden mit grotesken Behauptungen bindende Bestimmungen aus dem Mobilitätsgesetz und dem dazugehörigen Radverkehrsplan über den Haufen geworfen worden. Das Netzwerk wird vor der Sitzung der BVV am...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 17.10.22
  • 237× gelesen
Politik
Johanna Hambach, Vorsitzende der Landesseniorenvertretung Berlin, wirbt bei den über 60-Jährigen für mehr Wahlbeteiligung und eine aktive Mitgestaltung.  | Foto:  Krawczyk
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„Die Jüngeren nicht alleine lassen!“
Im März werden in den Bezirken die Seniorenvertretungen neu gewählt – erstmals auch per Briefwahl

Vom 14. bis 18. März sind über 900.000 Menschen ab 60 Jahren aufgerufen, die Seniorenvertretungen in den Bezirken zu wählen. Im Alter mitwirken und mitgestalten, die Teilhabe an gesellschaftspolitischen Entscheidungen in der Stadt nicht nur den Jüngeren überlassen, das sind die Beweggründe des Engagements von Johanna Hambach. Die Verfahrenstechnikerin und Doktorin der Philosophie ist seit 2012 Vorsitzende des Berliner Landesseniorenvertretung. Grundlage für die kommenden Wahlen ist das Berliner...

  • Prenzlauer Berg
  • 11.02.22
  • 189× gelesen
Verkehr
Der Senat will das Radwegenetz stärker ausbauen, damit die Leute mehr Fahrrad fahren. | Foto:  Dirk Jericho

Ein Viertel aller Wege mit dem Fahrrad
Senat beschließt Radverkehrsplan und will Radwegenetz auf 3000 Kilometer ausbauen

Die Menschen sollen immer mehr Fahrrad fahren. Für den Ausbau Berlins zur „Fahrrad-Hauptstadt“, so Noch-Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne), hat der alte Senat kurz vor der Bildung der neuen rot-grün-roten Regierung den Radverkehrsplan beschlossen. Mit der Verordnung gemäß Mobilitätsgesetz werden der Bau weiterer Radstrecken sowie Standards für die Radpisten für die kommenden Jahre geregelt. „Der Plan und das Netz setzen die Standards für Berlins weiteren Ausbau zur Fahrrad-Hauptstadt“, so...

  • Mitte
  • 19.11.21
  • 525× gelesen
  • 2
Verkehr
Die baumfreie Hagenauerstraße im Kollwitzkiez soll zur autofreien Klimastraße umgebaut werden. | Foto:  Dirk Jericho

Kiezblocks, Pflanzkübel und Spielplätze
Senat fördert in den kommenden drei Jahren zehn bezirkliche Modellprojekte für Fußgänger

Drei Tage vor den Wahlen hat die Senatsverkehrsverwaltung zehn Modellprojekte in zehn Bezirken ausgewählt, die Straßen und Kieze für Fußgänger sicherer und komfortabel machen sollen. Autos raus aus den Kiezen, mehr Platz zum Spielen, Fahrradfahren und Sitzen: Mit dem vor drei Jahren in Kraft getretenen Mobilitätsgesetz will der rot-rot-grüne Senat dem Öffentlichen Personennahverkehr, Radfahrern und Fußgängern Vorrang geben. Im Februar wurde das Gesetz um den Abschnitt Fußverkehr erweitert, um...

  • Mitte
  • 30.09.21
  • 747× gelesen
  • 1
Politik

Mehr aufs Tempo drücken
Große Fahrraddemo setzt sich für Radwegausbau in Treptow-Köpenick ein

Am 19. September wird es in Köpenick eine große Fahrraddemo für neue, bessere Radwege geben. Eingeladen haben die fLotte Berlin, der ADFC Treptow-Köpenick und die Fraktion der Bündnisgrünen in der BVV. Beginn ist um 11 Uhr am Schüßlerplatz in der Köpenicker Altstadt. Von dort geht es über Adlershof, Schöneweide, die Wuhlheide und Friedrichshagen bis 14 Uhr wieder zurück zum Ausgangspunkt. Die von der Polizei begleitete Demo findet im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche statt, die sich seit...

  • Köpenick
  • 09.09.21
  • 174× gelesen
  • 1
Verkehr

Mehr Tempo machen
Senat baut 50 neue Fußgängerüberwege in fünf Bezirken

Die Senatsverkehrsverwaltung will bis Ende 2022 insgesamt 50 Querungshilfen für Fußgänger bauen. Geplant sind Fußgängerüberwege, Mittelinseln und Gehwegvorstreckungen in Pankow, Reinickendorf, Mitte, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Die Vorhaben werden zentral im Senat bearbeitet, um die Bezirksämter zu entlasten. Sonst dauern solche Bauvorhaben von der Anordnung bis zur Fertigstellung meist viele Jahre. Wie die Verwaltung von Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) mitteilt, sei die...

  • Tiergarten
  • 29.08.21
  • 174× gelesen
Politik
Schulkinder und Eltern wollen einen Zebrastreifen für einen sicheren Schulweg.  | Foto:  Delphine Kips
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Demo für einen Zebrastreifen
Kinder, Eltern und Anwohner fordern mehr Sicherheit an der Mariannenstraße

Für einen Moment konnten Grundschulkinder die Mariannenstraße an der Ecke Georgenstraße auf einem Zebrastreifen überqueren. Das wünschen sich die Mädchen und Jungen, Eltern und Anwohner für jeden Tag. Denn der Weg zur Grundschule am Karpfenteich im Berufsverkehr ist alles andere als sicher. Mit einer Demonstration machte eine Anwohnerinitiative auf diesen Missstand aufmerksam. Die Demonstranten rollten einen selbst gemalten Zebrastreifen aus, um dann symbolisch darüber zu laufen. Seit Jahren...

  • Lichterfelde
  • 18.08.21
  • 378× gelesen
Verkehr
Demo für Pop-Up-Radwege am 11. Juni. | Foto: Changing Cities

Pop-Up und weitere Radwege
Streit um die Entwicklung der Fahrradinfrastruktur in Reinickendorf

Reinickendorf sei beim Aufbau einer Fahrradinfrastruktur das Schlusslicht in Berlin, klagen Bürgerinitiativen, der ADFC oder Changing Cities. Unter den Parteien sehen das vor allem Grüne und Linke auch so. Der Ausbau von Fahrradwegen löse nicht die Verkehrsprobleme und der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs bringe die Mobilitätswende schneller voran: diese Meinung vertritt Verkehrsstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) und weiß ihre Partei hinter sich. Der Bezirk sei auch nicht untätig...

  • Reinickendorf
  • 27.07.21
  • 418× gelesen
Verkehr
Stadtrat Florian Schmidt und Umweltsenatorin Regine Günther im März 2018 bei der Eröffnung des ersten Parklets in der Bergmannstraße.   | Foto: Julian Schwarze

Mobilitätsgesetz: Senat fördert 100 Parklets für die Kieze
Sitzecken auf der Straße

Kreuzberg. Der Senat will weitere 100 Holzpodeste auf Straßenparkplätzen in den Bezirken und fördert den Bau von 100 sogenannten Parklets mit insgesamt 350.000 Euro. Los gehts vorerst in Friedrichshain-Kreuzberg, dem Erfinderbezirk der Straßenbuden. Beet-Treppe, Hochbeet mit Bank oder Doppelhochbeet - die Vereine Berlin 21 und Naturfreunde Berlin haben verschiedene Kiez-Parklet-Module entwickelt, die man kombinieren und weiter modifizieren kann. Ob Sitztreppen mit Kickertisch,...

  • Kreuzberg
  • 23.07.21
  • 861× gelesen
  • 5
Verkehr

Flanieren ohne Abgase
Berliner Senat will mehr Raum für Fußgänger schaffen

Für Autofahrer wird es immer schwieriger, Berlin baut die Stadt um. Das im Juli 2018 in Kraft getretene Mobilitätsgesetz gibt dem Öffentlichen Personennahverkehr sowie den Radfahrern und Fußgängern den Vorrang. Im Februar wurde das Gesetz um den Abschnitt Fußverkehr erweitert, um die „Mobilitätswende“ voranzutreiben. Die Verwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz von Senatorin Regine Günther (Grüne) will „mehr Räume schaffen, in denen der Autoverkehr keine oder nur eine nachgeordnete Rolle...

  • Mitte
  • 28.06.21
  • 1.279× gelesen
  • 4
  • 1
Bauen
Der Parkplatz Stuttgarter Platz soll neu geplant werden. Ein Fahrradparkhaus, Drgenberatungsstelle und ein Imbiss sollen hier entstehen. | Foto: Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf/Farchmin

Fahrräder und Fixer
Fahrradgarage und Drogenberatungsstelle am Stuttgarter Platz geplant

Das Bezirksamt hat beschlossen, für die bisher als öffentlicher Parkplatz genutzten Flächen an der Ecke Kaiser-Friedrich-Straße und Stuttgarter Platz einen Bebauungsplan aufzustellen, der die Grundlage für die Umwandlung des Parkplatzes bilden soll. Vorgesehen ist dort ein Fahrradparkhaus mit integrierter Drogenberatungsstelle. Mit der Errichtung des Fahrradparkhauses werde dem Berliner Mobilitätsgesetz entsprochen, das den Vorrang des Umweltverbundes aus öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV),...

  • Charlottenburg
  • 28.05.21
  • 266× gelesen
Verkehr
Möbellieferungen oder Umzugswagen? Auf der Invalidenstraße ist das kaum möglich. Für Pakete nutzen Lieferdienste zum Teil Lastenräder. | Foto: Dirk Jericho

Poller-Radwege sorgen für Probleme
Paket- und Lieferdienste haben immer mehr Schwierigkeiten, zu ihren Kunden zu kommen

Mit Pollern geschützte und farbig markierte Radfahrstreifen machen das Radfahren attraktiver und sicherer. Das besagt eine Studie der landeseigenen infraVelo. Weniger Falschparker und ein höheres Sicherheitsgefühl – für Radfahrer sind zwei Meter breite Fahrstreifen komfortabel. Der Senat baut mit dem Mobilitätsgesetz die Stadt für den Öffentlichen Personennahverkehr, Rad- und Fußverkehr um; Autos sollen immer mehr raus aus der Stadt. Die wegen Corona eingerichteten temporären Radwege mit...

  • Mitte
  • 01.05.21
  • 2.450× gelesen
  • 3
  • 1
Verkehr

Genehmigung liegt vor / Baustart noch 2021
Tram fährt bald bis Turmstraße

Die verlängerte Strecke der Tram M10 vom Hauptbahnhof bis zur Turmstraße ist laut Senat jetzt genehmigt. Baubeginn soll noch in diesem Jahr sein. Für den Straßenbahnausbau vom Hauptbahnhof bis zum U-Bahnhof Turmstraße ist das Planfeststellungsverfahren beendet. Die Baugenehmigung liegt vor. Das teilte jetzt die Senatsverkehrsverwaltung mit. Damit könnten noch in diesem Jahr die ersten Gleisbauarbeiten für die rund zwei Kilometer lange Verlängerung der Tramlinie M10 beginnen. Die führt dann...

  • Moabit
  • 19.01.21
  • 714× gelesen
Verkehr
Beispielhafte Ansicht einer Radschnellverbindung.  | Foto: SHP Ingenieure/Daniel Martin

„Die Y-Trasse ist machbar“
Ergebnisbericht zur Radschnellverbindung zwischen Kreuzberg, Neukölln und Adlershof liegt vor

Zehn Radschnellverbindungen will die Senatsverkehrsverwaltung in Berlin etablieren. Für drei davon sind die Machbarkeitsuntersuchungen jetzt abgeschlossen. Eine davon ist die sogenannte Y-Trasse, die von Kreuzberg kommend über Neukölln in Richtung Adlershof führen soll. Im Abschlussbericht der von der Senatsverkehrsverwaltung beauftragten infraVelo GmbH heißt es: „Die Y-Trasse ist machbar.“ Die derzeitige Vorzugsvariante ist rund 20 Kilometer lang und wird zu über 60 Prozent auf separaten Wegen...

  • Neukölln
  • 03.10.20
  • 587× gelesen
Verkehr

Fahrrad-Kieztour mit dem ADFC

Tempelhof-Schöneberg. Die ADFC-Stadtteilgruppen Tempelhof und Schöneberg veranstalten am 6. September eine Fahrrad-Kieztour durch den Bezirk. Start ist um 14 Uhr am Bahnhof Südkreuz, Hildegard-Knef-Platz (Westseite). Die Teilnahme ist kostenlos. Aktive der Stadtteilgruppen fahren mit den Teilnehmern im gemütlichen Tempo verschiedene Orte an und halten dort kurze Vorträge zu (Rad-)Verkehr, Stadtentwicklung und Geschichte. Die Kieztour steht unter dem Motto "Zwei Jahre Mobilitätsgesetz. Wann gibt...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 01.09.20
  • 94× gelesen
Verkehr

Von Köpenick bis Spandau
Info-Tour zur Mobilitätswende

Ab dem 5. August ist ein Lastenrad als mobiler Infostand von Köpenick bis Spandau unterwegs sein, um über die Mobilitätswende zu informieren. Am Infomobil können sich die Bürger über Fortschritte beim Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, der Radwege und weitere Vorhaben informieren. Rund 20 Stationen sind in diesem Jahr geplant. Neue Tramlinien, modernisierte U-Bahn-Wagen, E-Busse, der neue Nahverkehrsplan, geschützte Radfahrwege, Pop-Up-Radwege und die Planung für zehn Radschnellverbindungen –...

  • Charlottenburg
  • 05.08.20
  • 242× gelesen
Bauen

Umweltfreundlich mobil
E-Busse bekommen ein Zuhause – BVG will Grundstück für neuen Betriebshof kaufen

Die Planungen für einen neuen Betriebshof der BVG in Treptow-Köpenick werden konkreter. Noch in diesem Jahr will das Unternehmen den Kaufprozess für das Grundstück an der Rummelsburger Landstraße 100 zum Abschluss bringen. Wie die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe auf Anfrage des Abgeordneten Stefan Förster (FDP) mitteilte, gehört die Fläche derzeit noch der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM). Das ebenfalls für den Betriebshof vorgesehene Grundstück Köpenicker...

  • Oberschöneweide
  • 02.07.20
  • 920× gelesen
Verkehr

Vorteil Ruppiner Chaussee
Pläne für Radschnellwege vorgestellt

Radfahrer sollen ab der zweiten Hälfte der 2020er-Jahre schnell von Heiligensee ins Berliner Zentrum fahren können. Auf einer Online-Informationsveranstaltung präsentierte die Senatsverkehrsverwaltung am 23. Juni verschiedene Streckenführungen, die Radfahrer schnelles und sicheres Vorankommen von der Stadtgrenze bis ins Zentrum und umgekehrt ermöglichen sollen. Die Reinickendorf-Route führt rund zwölf Kilometer vom S-Bahnhof Heiligensee in Richtung Süden, wo sie sich im Bereich des neu...

  • Reinickendorf
  • 28.06.20
  • 343× gelesen
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