Monika Herrmann

Beiträge zum Thema Monika Herrmann

Verkehr

BVV stützt Ausbauprogramm
Klare Mehrheit für Pop-up-Radwege

Das Anlegen von zunächst temporären Radstreifen findet auch die überwiegende Zustimmung im Bezirksparlament. Deutlich wurde das bei der Sitzung am 27. Mai. Anlass war der Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein, der einen sofortigen Rückbau der Zweiradspuren verlangt hatte. Er wurde mit sehr deutlicher Mehrheit (vier gegen 24 Stimmen, keine Enthaltung) abgelehnt. Im Antrag hatte Timur Husein seine Forderung mit der "erfreulichen Entwicklung" beim Eindämmen der Corona-Pandemie...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.05.20
  • 207× gelesen
Politik
Hier sitzt Florian Schmidt (links) auf einem Parklet-Sessel in der Bergmannstraße. Dass er seinen Stuhl im Bezirksamt räumt, wird immer wieder gefordert, ist aber in der BVV bisher nicht mehrheitsfähig.  | Foto: Thomas Frey

"Der Zweck heiligt nicht alle Mittel"
Debatte um Stadtrat Schmidt in der BVV

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.02.20
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Politik
Wie sicher oder gefährlich ist ein Besuch im Görlitzer Park?  | Foto: Thomas Frey

Der Görli und kein Ende
Resolution fordert Rücktritt des Parkrats

Die Szenerie war nicht anders, als bei ähnlichen Veranstaltungen. Teams, meist zusammengesetzt aus dunkelhäutigen Männern, traten bei einem Fußballturnier gegeneinander an. Aber dieses Kicker-Kräftemessen hatte im Vorfeld für einigen Aufruhr gesorgt. Es fand am 14. September im Görlitzer Park statt. Zur Teilnahme eingeladen waren Menschen, die sich häufig dort aufhalten. Was zumindest die Vermutung zuließ: Auch Dealer waren vertreten. Das führte unter anderem zum Vorwurf, die Drogenproblematik...

  • Kreuzberg
  • 19.09.19
  • 453× gelesen
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Verkehr
Die Parklets sollen nach dem Willen einer BVV-Mehrheit im August abgebaut werden. Ob das wirklich so kommt, bleibt abzuwarten. | Foto: Thomas Frey

Mehrheit bleibt bei ihrer Linie
BVV-Antrag zur Begegnungszone Bergmannstraße beschlossen

Verschwinden die Parklets auf der Bergmannstraße im August? Geht es nach dem Votum der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), müsste das eigentlich passieren. Mit 27 gegen 17 Stimmen unterstützte das Bezirksparlament am 5. Juni den von Linken, SPD, CDU und FDP gemeinsam eingebrachten Ersetzungsantrag zur Begegnungszone, konkret dem vorzeitigen Ende ihrer Testphase. Übersetzt lautete das Ergebnis: Alle Fraktionen außer den Grünen und die Gruppe stimmten dafür. Das hatte sich bereits im Vorfeld...

  • Kreuzberg
  • 07.06.19
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Politik

Missbilligung missbilligt
Rüge gegen Bürgermeisterin zurückgewiesen

Sehr deutlich hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. November einen Missbilligungsantrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) abgelehnt. Nur neun Bezirksverordnete votierten dafür, aber 35 dagegen. Es gab eine Enthaltung und eine ungültige Stimme. Der Grund für die versuchte Missbilligung: Die Bürgermeisterin hat einen Beschluss der BVV nicht umgesetzt. Dabei ging es um eine Ende vergangenen Jahres von Timur Husein...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.12.18
  • 102× gelesen
Sport

Erst Asphalt, dann Gummi

Kreuzberg. Der Bolzplatz der Alten Feuerwache in der Axel-Springer-Straße 40/41 soll ab Ende Oktober erneuert werden. Vorgesehen ist ein Asphaltbelag. Zahlreiche Nutzergruppen haben ebenso wie der Träger Probleme mit diesem Material und hätten lieber einen Gummiboden. Dem sollte das Bezirksamt nachkommen, forderte ein Dringlichkeitsantrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein in der BVV am 17. Oktober. Der Vorstoß wurde abgelehnt, aber vielleicht hat Gummi trotzdem noch eine Chance....

  • Kreuzberg
  • 24.10.18
  • 81× gelesen
Blaulicht
Lange Zeit konnte sich die Rigaer94 auf ein gewisses Wohlwollen, auch im Kiez, stützen. Die Drohungen und Einschüchterungen gegen Amts- und Privatpersonen, gehen, nach Einschätzung von Szenekennern, inzwischen aber auch manchen Sympathisanten zu weit.   | Foto: Thomas Frey

Selbst ernannte Richter
Einschüchterungsversuche aus der Rigaer Straße

Am 28. August marschierten zwischen zehn und 15 Personen in das Dienstgebäude der Justizverwaltung in Schöneberg, einige davon anscheinend noch minderjährig. Sie verteilten Flugblätter und wurden im Büro eines Referatsleiters vorstellig. Der ist zuständig für die Situation Inhaftierter in den Berliner Gefängnissen. Die Ereignisse markierten einen weiteren Höhepunkt im Konflikt um die Rigaer Straße. Denn die Eindringlinge bezeichneten sich als "Soligruppe für Isa und Nero", was vor allem den...

  • Friedrichshain
  • 07.09.18
  • 925× gelesen
Politik
An der Ratiborstraße sind viele kleine Firmen ansässig. Sie wollen dort auch bleiben. | Foto: Thomas Frey

Suche nach Alternativen: Diskussion um Standorte für Flüchtlingsunterkünfte

Auf der inzwischen veröffentlichten Liste des Senats für den Bau sogenannter Modularer Flüchtlingsunterkünfte (MUF) sind in Friedrichshain-Kreuzberg weiter die Standorte Alte Jakob- und Franz-Künstlerstraße sowie Ratiborstraße 14c-g verzeichnet. Ersterer ist bereits in Betrieb, beim zweiten gibt es weiter Widerstand. Auf dem Areal befinden sich unter anderem ein Biergarten und eine Wagenburg. Vor allem aber mehrere kleine Gewerbetreibende. Sie befürchten, durch die Pläne von dem Grundstück...

  • Friedrichshain
  • 03.05.18
  • 730× gelesen
Politik

"Bezirk macht Weltpolitik": Partnerschaft in Syrien?

Friedrichshain-Kreuzberg. Friedrichshain-Kreuzberg soll eine Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Derik in Syrien eingehen. Die BVV stimmte diesem Antrag der Linken-Bezirksverordneten Elke Dangeleit zu und stellt dafür im kommenden Doppelhaushalt 5000 Euro zur Verfügung. Der Wunsch nach einer Partnerschaft ging von den Bürgermeistern von Derik aus, die sich im August in einem Brief an Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) gewandt haben. Das Schreiben sei wohlwollend zu beantworten...

  • Friedrichshain
  • 04.10.17
  • 447× gelesen
Politik
Geschlossenes Tor vom Wachschutz bewacht: Nicht nur die Sicherheitsmaßnahmen an der Gerhart-Hauptmann-Schule kosten eine Menge Geld. | Foto: Thomas Frey

Klage erfolgreich: Bezirk kann Gerhart-Hauptmann-Schule räumen lassen

Kreuzberg. Die Räumungsklage des Bezirks gegen die noch verbliebenen Besetzer im Südflügel der Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße war erfolgreich. Das Berliner Landgericht entschied am 12. Juli: Sie müssen ausziehen. Aber das wird wahrscheinlich nicht sofort passieren. Zum einen, weil gegen das Urteil noch Rechtsmittel eingelegt werden können. Zum anderen, weil der Bezirk, beziehungsweise eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein robustes Vorgehen – also eine...

  • Kreuzberg
  • 13.07.17
  • 229× gelesen
Blaulicht
So sieht es aus, wenn der Taser auf einen gerichtet ist. Für die Nutzung gibt es strenge Vorgaben. | Foto: Thomas Frey
7 Bilder

Der Taser wird zum Testfall: Die Polizei setzt auf die neue Waffe, Bezirkspolitiker lehnen sie ab

Kreuzberg. "Herr Müller" ist mit einem Messer bewaffnet und will sich das Leben nehmen. Polizeibeamte rücken an und sollen die Situation entschärfen. Das war die Ausgangslage für ein Planspiel, das Pressevertreter am 9. Februar in der Direktion 5 an der Friesenstraße vorgeführt bekamen. Es diente dazu, die Funktion und Wirkung einer für den Streifendienst neuen Waffe zu demonstrieren, deren Probephase drei Tage zuvor begonnen hatte. Sie trägt die offizielle Bezeichnung...

  • Kreuzberg
  • 10.02.17
  • 461× gelesen
Blaulicht

Warum wurde nicht geräumt? Brand in der Hauptmann-Schule

Kreuzberg. In der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule an der Ohlauer Straße ist am 29. Januar ein Feuer ausgebrochen. Die Flammen wurden kurz vor 7 Uhr von einem Wachmann im zweiten Stock des Mittelteils entdeckt. Zwei Wohnungen sind nach ersten Angaben vollständig zerstört. Die Ursache war zunächst noch unklar, möglicherweise handelt es sich um eine fahrlässige Brandstiftung, etwa hervorgerufen durch eine glimmende Zigarette. Eine Sicherheitsmitarbeiterin brachte Menschen aus dem Haus und...

  • Kreuzberg
  • 30.01.17
  • 112× gelesen
Politik
Nur die Besetzer haben derzeit Zugang zur Gerhart-Hauptmann-Schule. Für Flüchtlinge bleibt das Gebäude erst einmal verschlossen. | Foto: Thomas Frey

Gerhart-Hauptmann-Schule wird erst einmal keine Flüchtlingsunterkunft

Kreuzberg. Der Nordflügel der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule soll zu einer Herberge für mehr als 100 Flüchtlinge werden. Wann das passieren soll, ist aber erneut fraglich. Denn am 22. Juni hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und CDU eine Entscheidung bis zum September vertagt. Sie solle nicht kurzfristig über das Knie gebrochen werden, hieß es danach. Möglicherweise werde der Standort erneut als Schule gebraucht. Der Hauptausschuss...

  • Kreuzberg
  • 24.06.16
  • 193× gelesen
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Politik
Detailliertere Informationen zur Masernepidemie im vergangenen Jahr sind der Anlass für einen Rechtsstreit, den der CDU-Bezirkspolitiker Timur Husein mit der Verwaltung führt. | Foto: Thomas Frey

Wegen Masern geht CDU-Bezirksverordneter vor Gericht

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Masernwelle liegt auch in Friedrichshain-Kreuzberg ziemlich genau ein Jahr zurück. Beim Verwaltungsgericht Berlin erfährt sie aber jetzt ein Nachspiel. Dort hatte der CDU-Bezirksverordnete Timur Husein eine Klage gegen das Bezirksamt eingereicht. Ausgangspunkt waren zwei mündliche Anfragen von ihm vom vergangenen Sommer. Husein wollte unter anderem wissen, wie viele Kinder, Lehrer oder Erzieher in Friedrichshain-Kreuzberg ausgeschlossen werden mussten, weil sie...

  • Friedrichshain
  • 27.04.16
  • 579× gelesen
Politik
Gegen Bürgermeisterin Herrmann gab es in der BVV einen Missbilligungsantrag. | Foto: Frey

Rüge gegen Bürgermeisterin findet keine Mehrheit

Friedrichshain-Kreuzberg. Einem von der CDU-Fraktion eingebrachten Antrag gegen die Amtsführung von Bürgermeisterin Monika Herrmann (B 90/Grüne) ist die Mehrheit der BVV nicht gefolgt.Bei der geheimen Abstimmung am 26. November votierten 13 Bezirksverordnete dafür, aber 27 dagegen. Sieben enthielten sich. Anlass für das Vorgehen der Union war der Vorwurf an die Rathauschefin, die Unwahrheit gesagt zu haben. Konkret ging es um einen Beschluss des Bezirksamts vom Juli 2007, dem die...

  • Friedrichshain
  • 27.11.14
  • 79× gelesen
Politik

CDU will Verhalten der Bürgermeisterin im Religionsstreit missbilligen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der CDU-Bezirksverordnete Timur Husein hat in der jüngsten BVV-Sitzung einen Dringlichkeitsantrag wegen "Einwendungen der Amtsführung von Bürgermeisterin Monika Herrmann" eingebracht.Dabei geht es um Aussagen der Bürgermeisterin vom Herbst 2013 während der Debatte um ein Verbot religiöser Feste im Bezirk. Entgegen anderslautender Berichterstattung habe das Bezirksamt nicht entschieden, Veranstaltungen mit religiösem Hintergrund auf öffentlichen Flächen zu untersagen,...

  • Friedrichshain
  • 26.09.14
  • 85× gelesen
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