nichtöffentliche Sitzung

Politik

Polizeifahrzeuge vor dem Rathaus Kreuzberg. | Foto: Thomas Frey

Angst vor linken Angriffen
Nach Warnungen des LKA tagte die BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Publikum

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 29. Januar fand unter Ausschluss jeglicher Öffentlichkeit statt. Zumindest die Tagesordnungspunkte, die schließlich an diesem Abend behandelt wurden. Am Ende war das vor allem die Abstimmung über die Konsensliste, also jene Anträge und Beschlussempfehlungen, über die im Plenum ohnehin nicht debattiert worden wäre. Alles andere wird bei einer Fortsetzung der Sitzung am Montag, 10. Februar, behandelt. Der Grund dafür: Es bestand ein...

Friedrichshain-Kreuzberg
30.01.20
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Thomas Frey

Politik

Denkmalbeirat bleibt nicht öffentlich: BVV-Mehrheit will im Geheimen tagen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welches Gebäude besitzt Denkmalwert, welches nicht? Ein Expertengremium gibt der BVV dazu regelmäßig Beschlussempfehlungen. Aber man debattiert weiter hinter verschlossenen Türen – ein Antrag, dies zu ändern, fand keine Mehrheit. Wenn es eine Entscheidung gibt, dann wird die Öffentlichkeit davon erfahren. Aber die Entscheidungsfindung, sie ist eine Angelegenheit für nicht öffentliche Sitzungen. So war es im Denkmalbeirat immer schon seit seiner Gründung im Jahre...

Charlottenburg
28.05.16
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Thomas Schubert

Bauen

In Riehmers Hofgarten lebte US-Regisseur Quentin Tarantino während der Dreharbeiten zu "Inglourious Basterds". Nicht nur wegen solcher Bewohner braucht dieses Gebiet keinen Milieuschutzstatus. | Foto: Thomas Frey

Kein Milieu für Milieuschutz

Kreuzberg. Das Milieuschutzgebiet Hornstraße sollte eigentlich um den Bereich zwischen Yorck- und Hageberger Straße, Großbeerestraße und Mehringdamm erweitert werden. Aber daraus wird wohl nichts. Die Voraussetzungen sind in dem Karree rund um Riehmers Hofgarten nicht mehr gegeben. Das wurde den Mitgliedern des Stadtplanungsausschuss jetzt in einer geheimen Beratung durch das Stadtplanungsamt mitgeteilt. Milieuschutz bedeutet, dass bestimmte Modernisierungen untersagt sind oder zumindest...