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Alles zum Thema Norbert Buchta

Beiträge zum Thema Norbert Buchta

Politik

Steglitz-Zehlendorf erstattet Strafanzeige gegen AfD

Steglitz-Zehlendorf. Bei einer Veranstaltung der AfD im Bürgersaal des Rathauses Zehlendorf mit Alexander Gauland sind Bürger mit Gewalt aus dem Saal gezerrt worden. Die Ordner gingen äußerst brutal vor. „Das erinnert sehr an die Prügeltruppen der SA in der Weimarer Zeit“, schreibt SPD-Fraktionschef Norbert Buchta in einer Pressemitteilung. Der Bezirkspolitiker war es auch, der den Vorfall auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vier Tage vor der Bundestagswahl thematisierte. „Sind...

  • Steglitz
  • 22.09.17
  • 541× gelesen
Politik

Steglitz-Zehlendorf droht ein acht Millionen Euro Defizit

Steglitz-Zehlendorf. Mit einem Defizit von 7,865 Millionen Euro geht der Bezirk ins nächste Jahr. Das bedeutet: Bis Ende März 2017 muss ein Ergänzungsplan vorgelegt werden, sonst droht drei Monate später die vorläufige Haushaltswirtschaft. „Vorläufige Haushaltswirtschaft“ bedeutet, der Bezirk darf nur noch die Verwaltung aufrechterhalten, Ausgaben leisten, zu denen er rechtlich verpflichtet ist nachkommen, begonnene Bauvorhaben fertigstellen und bestehende Einrichtungen erhalten. Zudem steht...

  • Zehlendorf
  • 04.07.16
  • 266× gelesen
Politik
Die roten Hinweise auf das Hundemitführverbot sind bald nicht mehr auf den Uferwegen am Schlachtensee und an der Krummen Lanke zu sehen.
3 Bilder

Aufhebung des Hundeverbots an den Seen rechtskräftig

Steglitz-Zehlendorf. Ab sofort sind angeleinte Hunde auf den Uferwegen des Schlachtensees und der Krummen Lanke erlaubt. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 15. Dezember 2015 ist rechtskräftig. Der Bezirk hatte keine fristgemäße Berufung eingelegt. „Damit ist unser Ziel erreicht“, freut sich Kläger Frank Kuehn. Er hatte kurz nach dem Inkrafttreten des Hundeverbots auf den Uferwegen am 15. Mai 2015 die Bürgerinitiative (BI) „Hunde am Schlachtensee“ gegründet. Die BI sprach sich für...

  • Zehlendorf
  • 03.03.16
  • 186× gelesen
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Politik

Personalnotstand im Jugendamt

Steglitz-Zehlendorf. Ende 2015 waren 44 Stellen im Jugendamt nicht besetzt. Als Kollaps wegen akuter Personalnot bezeichnete der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta den Zustand im Verantwortungsbereich der zuständigen Stadträtin Christa Markl-Vieto (B‘90/Grüne). Christa Markl-Vieto wies in ihrer Antwort auf die Große Anfrage darauf hin, dass seit Jahresbeginn aber bereits 15 Stellen besetzt werden konnten. Das soll nach und nach weiterhin geschehen. „Ich habe die realistische Hoffnung,...

  • Zehlendorf
  • 29.02.16
  • 104× gelesen
Politik

Grüne bekennen sich zur Ehe für alle

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktion der Grünen in der BVV bekennt sich jetzt doch zur Ehe für alle. Die Fraktion stimmte im Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung einer Resolution für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Partnerschaften zu. Noch vor einem Monat lehnten sie den Entwurf ab. Der Begriff „Ehe für alle“ sei mehrdeutig und suggeriere, dass künftig auch Mehrehen, Kinder- oder Verwandtenehen möglich sein sollten. Jetzt stimmte die Grünen-Fraktion dem Entwurf aber ohne...

  • Steglitz
  • 15.12.15
  • 154× gelesen
Politik

Jobcenter soll Ombudsstelle erhalten

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung sprach sich auf ihrer Juli-Sitzung für die Einrichtung einer Ombudsstelle beim Jobcenter in Steglitz-Zehlendorf aus. Sie folgten damit einem Antrag der SPD-Fraktion. Die Stelle soll ehrenamltich besetzt werden und mit vielfältige Aufgaben verbunden sein. So könne eine Ombudsfrau oder ein Ombudsmann unter anderem Bedürftigen beim Ausfüllen der Antragsformulare für Leistungen des Arbeitlosengeld II helfen und das oft komplizierte...

  • Steglitz
  • 25.07.15
  • 127× gelesen
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Verkehr
Soll hier bald "Freie Universität" stehen ?
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U-Bahnhof soll in Freie Universität umbenannt werden

Dahlem. Schon seit 2007 wird über eine mögliche Umbenennung des U-Bahnhofs Thielplatz in Freie Universität diskutiert. Jetzt sollen die Bürger gehört werden.In einem Bürgergespräch wollen die Freie Universität (FU) und das Bezirksamt die Meinung der Kiezbewohner einholen. Die FU plädiert seit ihrem Aufstieg zur Exzellenz-Universität im Jahr 2007 für eine Umbenennung. "Der U-Bahnhof bildet eine zentrale Zulaufstation für die Freie Universität Berlin. Eine Umbenennung soll Studierenden,...

  • Dahlem
  • 02.03.15
  • 201× gelesen
Politik

Bürger drängen auf Kompromiss zum Badeverbot für Hunde

Steglitz-Zehlendorf:. Selten war der Bürgersaal im Rathaus Zehlendorf bei einer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) so gut gefüllt wie am vergangenen Mittwoch, 18. Februar.Zahlreiche Bürger kamen, um gegen das geplante Hundeverbot an Schlachtensee und Krumme Lanke zu protestieren. Das Gesetz soll am 15. Mai in Kraft treten. Umweltstadträtin Christa Markl-Vieto (B’90/Grüne) sieht aufgrund der bestehenden Gesetzeslage keine Möglichkeit für einen Kompromiss. Diese Haltung wollen viele Hundehalter...

  • Zehlendorf
  • 24.02.15
  • 197× gelesen
Bauen

Sanierungsstau an Schulen: Bürgermeister weist SPD-Vorwürfe zurück

Steglitz-Zehlendorf. Knapp zehn Millionen Euro sollen sofort in die maroden Schulen des Bezirks investiert werden. Das fordert Norbert Buchta, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sein Vorwurf: "Der Bürgermeister spart die Schulen kaputt!"Buchta bezieht sich auf die Antwort von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) auf eine Anfrage der Steglitz-Zehlendorfer Abgeordneten Ina Czyborra (SPD). Danach verfügt der Bezirk aktuell über 9,1 Millionen Euro aus...

  • Zehlendorf
  • 09.02.15
  • 156× gelesen
Politik

Fassadensanierung des Rathauses Zehlendorf wird deutlich teurer

Zehlendorf. Immobilienstadtrat Michael Karnetzki (SPD) schätzt die Kosten für die Sanierung der Rathausfassade auf rund 250 000 Euro. Das ist zehn Mal mehr als bisher angenommen. Im Oktober war lediglich von bis 25 000 Euro die Rede.Seit zwei Monaten sind Nord- und Westseite des Rathauses eingerüstet. Planen verhüllen das Gebäude, weil Teile des Putzes und auch abgebrochene Zweige der Efeubewachsung herabgefallen sind. Wie sich bei einer Untersuchung im April zeigte, sind die Schäden...

  • Zehlendorf
  • 15.12.14
  • 47× gelesen
Politik

Bezirksverordnete wollen in den Rathäusern freien Zugang einrichten

Steglitz-Zehlendorf. Was in Neukölln und Kreuzberg seit Mai dieses Jahres möglich ist, soll bald auch in Steglitz-Zehlendorf die Bürger erfreuen: Kostenloser drahtloser Internetzugang rund um die Rathäuser. Alle Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung unterstützen das Projekt. Ein entsprechender Antrag von B‘90/Grüne und Piraten sollte im Haushaltsausschuss verabschiedet werden. Aber die SPD beantragte die Vertagung: Die Kostenfrage sei nicht geklärt. Von Michael Karnetzki (SPD)...

  • Zehlendorf
  • 03.11.14
  • 95× gelesen
Politik

Der neue Vorstand ist der alte

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat einen neuen Vorstand gewählt. Einstimmig wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta in seinem Amt bestätigt. Er führt die Fraktion seit Januar 2012."Ich freue mich über meine Wiederwahl und möchte weiter dafür arbeiten, dass wir Sozialdemokraten im Bezirk als diejenigen wahrgenommen werden, die sich ganz konkret für die Belange der Bürger sowie für einen sozialen Bezirk einsetzen", erklärte Buchta. Des Weiteren wurden die...

  • Steglitz
  • 24.03.14
  • 45× gelesen