Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg

Beiträge zum Thema Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg

Verkehr
Möbellieferungen oder Umzugswagen? Auf der Invalidenstraße ist das kaum möglich. Für Pakete nutzen Lieferdienste zum Teil Lastenräder.

Poller-Radwege sorgen für Probleme
Paket- und Lieferdienste haben immer mehr Schwierigkeiten, zu ihren Kunden zu kommen

Mit Pollern geschützte und farbig markierte Radfahrstreifen machen das Radfahren attraktiver und sicherer. Das besagt eine Studie der landeseigenen infraVelo. Weniger Falschparker und ein höheres Sicherheitsgefühl – für Radfahrer sind zwei Meter breite Fahrstreifen komfortabel. Der Senat baut mit dem Mobilitätsgesetz die Stadt für den Öffentlichen Personennahverkehr, Rad- und Fußverkehr um; Autos sollen immer mehr raus aus der Stadt. Die wegen Corona eingerichteten temporären Radwege mit...

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  • 01.05.21
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Verkehr
Entlang der Bahntrasse in der Dircksenstraße hat der Bezirk jetzt Tempo 30-Zone angeordnet.
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Schleichschild musste weg
Gericht untersagt „Tempo 10-Zone“ in der Dircksenstraße

Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg (OVG) vom 20. November musste der Bezirk die „Tempo 10-Zone“ am Alex wieder aufheben. Zehn Jahre galt in der Dircksenstraße zwischen Alex und Hackeschem Markt Schrittgeschwindigkeit. Die Verkehrslenkung hatte auf der Grundlage der Studie „Sanierung der Spandauer Vorstadt“ eine Tempo 10-Zone angeordnet. Die Schilder wurden mit einem „Verkehrsberuhigten Geschäftsbereich“ begründet. Doch am 25. November hat das Straßenamt die...

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  • 27.11.19
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Politik
Keine Macht den Maden: Plastinator Gunther von Hagens darf weiterhin Leichen ausstellen.
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Leichenshow lebt weiter
Menschen Museum am Alex kann dauerhaft bleiben

Nach mehr als vierjährigem Rechtsstreit um die Zulässigkeit der Körperwelten-Ausstellung von Leichen-Plastinator Gunther von Hagens im Menschen Museum haben das Bezirksamt und die Museumsbetreiber das Kriegsbeil begraben. Etliche Klagen, Schließungsverfügungen, angedrohte Zwangsgelder und zuletzt verhüllte Leichenpräparate aus Protest gegen die „Zensur“ und „Bevormundung“ durch das Bezirksamt, wie Museums-Chefin Angelina Whalley sagte: Der bizarre Streit um die Schließung der Leichenshow hat...

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  • 13.09.18
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Leute
Vom Nachbarschaftsstreit bis zu schweren Gewaltdelikten. Sven Tabatt ist in den vergangenen Jahren mit verschiedenen Facetten der Rechtsprechung konfrontiert worden.
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Im Namen des Volkes: Warum Sven Tabatt gern Schöffe ist

Für die neue Wahlperiode ab Herbst werden derzeit auch im Bezirk wieder ehrenamtliche Schöffen gesucht. Sven Tabatt (33) aus Friedrichshain amtiert seit 2013 als Laienrichter. Und möchte das auch weiter bleiben. Wie sind Sie dazu gekommen? Tabatt: Durch einen Aufruf, den ich gelesen habe. Es kann sogar in der Berliner Woche gewesen sein. Mich hat die Aufgabe gereizt. Ich wollte mich für die Allgemeinheit engagieren und Schöffe ist ein interessantes Amt. An welchem Gericht sind Sie eingesetzt?...

  • Friedrichshain
  • 05.01.18
  • 626× gelesen
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