Oliver Friederici

Beiträge zum Thema Oliver Friederici

Bildung

Honorarlehrer werden schlechter bezahlt
An den Musikschulen sind nur 25 Prozent der Musiklehrer festangestellt

An den kommunalen Musikschulen sind überwiegend selbstständige Honorarlehrer beschäftigt. Die kosten den Staat viel weniger als festangestellte Musiklehrer. Bei durchschnittlichen Honorarkosten von 32,60 Euro für eine 45 Minuten lange Musikstunde zahlen die Musikschulen für 1248 Unterrichtseinheiten im Jahr einem Honorarlehrer 40.684,80 Euro. Die Jahresmenge entspricht einer festangestellten Dienstkraft. Doch diese kostet den Öffentlichen Dienst durchschnittlich 64.000 Euro, wie...

  • Mitte
  • 07.12.23
  • 152× gelesen
Wirtschaft

4,5 Millionen Tonnen Waren

Berlin. In den drei Häfen der Berliner Hafen- und Lagerhausgesellschaft (Behala) – Westhafen, Südhafen in Spandau und Hafen Neukölln – wurden im vergangenen Jahr knapp 4,5 Millionen Tonnen Güter und Waren umgeschlagen. Alles, was in der Stadt per Schiff ankommt, wird dort seit 100 Jahren weiter verteilt. In den Corona-Jahren 2020 bis 2022 waren die Gütermengen zurückgegangen. Die landeseigene Behala erwartet ab 2023 wieder steigende Umschlagszahlen, wie Wirtschaftsstaatssekretär Tino Schopf...

  • Moabit
  • 22.03.23
  • 195× gelesen
Politik

Barzahler haben Pech
Eine Heizkostenhilfe vom Land bekommt man nur mit Kontoauszug

Wer seine Rechnungen für Öl, Pellet oder Kohle bisher bar bezahlt hat, kann sich einen Antrag bei der Investitionsbank Berlin auf Heizkostenhilfe sparen. Auch ordnungsgemäße Quittungen werden nicht akzeptiert, wie aus der Antwort von Wirtschaftsstaatssekretär Tino Schopf (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) hervorgeht. „Der Ausschluss von Barzahlungen dient der Betrugsprävention und ist aufgrund der Erfahrungen der Investitionsbank Berlin zwingend notwendig und war...

  • Mitte
  • 14.03.23
  • 1.232× gelesen
Politik
Knapp 500 Kontrolleure sind in den bald knapp 100 Parkzonen der Stadt unterwegs. | Foto:  Dirk Jericho

Koalition uneins bei Parkvignetten
Wann die geplante Erhöhung der Gebühren kommt, steht noch nicht fest

Die Parkzonen bringen jährlich 58 Millionen in die Senatskasse. Vor allem in den Innenstadtbezirken stehen Tausende Parkuhren. Die geplante Verteuerung der Anwohnerparkausweise kommt voraussichtlich erst im zweiten Halbjahr 2023. Rund 58 Millionen Euro haben die sieben Bezirke, in denen es kostenpflichtige Parkzonen gibt, im vergangenen Jahr eingenommen. Das geht aus der Antwort von Verkehrsstaatssekretärin Meike Niedbal auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Demnach überprüfen täglich...

  • Mitte
  • 20.12.22
  • 654× gelesen
  • 1
Politik

Poller stoppen niemand
Grüne wollen Autos vom Breitscheidplatz verbannen

Nach der Tat eines psychisch Kranken, der an der Tauentzienstraße in die Menge gerast war, eine Lehrerin tötete und viele Menschen verletzte, fordern die Grünen in Charlottenburg-Wilmersdorf die Umsetzung eines alten Sicherheitskonzepts für den Breitscheidplatz. Es wurde nach dem Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt 2016 an der Gedächtniskirche entwickelt – mit Spursperrungen auf beiden Seiten, Sackgassen und jeder Menge Poller. Die Todesfahrt des 29-Jährigen hat jedoch nichts mit dem...

  • Charlottenburg
  • 14.06.22
  • 342× gelesen
  • 3
Verkehr

Ganz oder gar nicht
Senat will neues Konzept für einen autofreien Kiez rund um die Friedrichstraße vorlegen

Seit 20 Monaten läuft der „Verkehrsversuch“ für eine autofreie Friedrichstraße. Seitdem gibt es viel Kritik zu der Flaniermeile, die eher eine Blamiermeile ist. Noch im April will Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) ein neues Konzept vorlegen, das auch angrenzende Straßen und den Gendarmenmarkt einbezieht. Bleibt zu hoffen, dass es endlich ein sinnvolles wird. Denn was die Senatsplaner in der Einkaufsstraße seit nunmehr fast zwei Jahren veranstalten, ist ein Trauerspiel. Es reicht eben...

  • Mitte
  • 12.04.22
  • 559× gelesen
  • 3
Verkehr
Die Leute sollen auch Fahrrad fahren, wenn alles vereist ist. Der Senat will deshalb für den Winterdienst Salzlösungen für Radwege genehmigen und ein Pilotprojekt mit der BSR initiieren. | Foto:  Dirk Jericho
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Umstrittenes Salz für mehr Sicherheit
Senat will für den Winterdienst auf Radwegen bisher verbotene Solelösung einsetzen

Der Senat will das Straßenreinigungsgesetz ändern, um Salz auf vereisten Radwegen einzusetzen. Dazu soll ein Pilotversuch gestartet werden, den das Pflanzenschutzamt begleitet. Naturschützer protestieren. Immer mehr Menschen sollen Fahrrad fahren, auch im Winter. Der rot-grün-rote Senat baut deshalb immer mehr Radwege. Doch wenn die vereist und glatt sind, ist das Strampeln auf den Pisten sehr gefährlich. Umwelt- und Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) will jetzt das...

  • Mitte
  • 31.01.22
  • 506× gelesen
  • 2
Verkehr

Gefährliche Kreuzungen
Am Frankfurter Tor waren Radfahrer am häufigsten in Unfälle verwickelt

Die Kreuzung am Frankfurter Tor war auch 2021 die gefährlichste für Radfahrer. Sie steht auf Platz eins der zehn gefährlichsten Kreuzungen für Radfahrer, wie der Senat auf Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) mitteilt. 19 Unfälle gab es dort; schwer verletzt wurden dabei drei Radfahrer. Auf den Plätzen der Unfallstatistik mit überwiegend leicht verletzten Radfahrern folgen 2021 die Kreuzungen Oranienstraße und Moritzplatz (14 Unfälle), Katzbach- und Yorckstraße (10), Mehringdamm und...

  • Friedrichshain
  • 18.01.22
  • 228× gelesen
Verkehr
Autos sollen dauerhaft von den Straße verschwinden, wie hier bei der temporären Spielstraße im vergangenen September in der Großen Hamburger Straße. | Foto: Foto: Dirk Jericho

Gesetzentwurf vorgestellt
Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ will Privatautos in der Innenstadt verbieten

Die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ hat beim Senat den ersten Gesetzentwurf für eine autofreie Innenstadt in Deutschland eingereicht. Ab April sollen für die erste Stufe des Volksbegehrens 20 000 Unterschriften gesammelt werden. Wer innerhalb des S-Bahnrings noch mit dem Auto fahren darf, soll ab 2027 das Amt entscheiden. So sieht es zumindest der Gesetzentwurf „für die größte autoreduzierte Innenstadt der Welt“ vor, den die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ eingereicht...

  • Mitte
  • 19.02.21
  • 1.761× gelesen
  • 4
  • 1
Verkehr
Vor allem Touristen werden immer wieder von Polizisten gestoppt, weil sie verbotenerweise mit E-Scootern auf dem Gehweg fahren. | Foto: Dirk Jericho

Stadtgerecht und störungsarm
Senat will im kommenden Jahr strengere Auflagen für Mietfahrzeuge einführen

Mit Auflagen im Straßengesetz will der Senat das Chaos der Mieträder, E-Tretroller oder Mietautos in den Griff bekommen. Vor allem im Zentrum ballen sich die Fahrzeuge diverser Sharing-Unternehmen. Festgelegte Parkflächen oder die verpflichtende Ausweitung des Geschäftsgebietes auf die Außenbezirke gehören zu den Auflagen, die 2021 mit den Anbietern „in einem Dialogverfahren“ erarbeitet werden sollen. Ziel ist „eine Balance zwischen der Attraktivität des Berliner Marktes und dem Nutzen der...

  • Mitte
  • 20.12.20
  • 362× gelesen
Verkehr
So könnte die Symbiose aus Photovoltaik und Autobahn aussehen. | Foto: LABOR3 Architektur GmbH
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Autobahnen unter Solardächern
Berliner CDU fordert Pilotprojekt auf der Avus

Die CDU positioniert sich für die Wahlen im kommenden Jahr nicht nur mit Law-and-Order-Kampagnen, sondern will sich auch als moderne und innovative Hauptstadtpartei in Stellung bringen. Oliver Friederici kommt mit einer spannenden Klimaschutzidee um die Ecke. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion will, dass Berlin einen Pilotversuch für Solarstraßen startet. Mit Solarmodulen überdachte Autobahnen könnten flächenschonend Ökostrom liefern und bieten weitere Vorteile wie Lärmschutz und...

  • Mitte
  • 29.10.20
  • 710× gelesen
  • 1
Verkehr

99 Kilometer Radwege

Berlin. Die landeseigene infraVelo, die den Radwegeausbau koordiniert, füttert derzeit ihre Projektdatenbank. Rund 700 bezirkliche Radverkehrsmaßnahmen werden nach und nach eingepflegt. Laut Stand Juni 2020 wurden seit Januar 2017 insgesamt 141 Radverkehrsmaßnahmen mit einer Länge von exakt 99,2 Kilometern abgeschlossen. Das sagt Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die Grünen) auf eine Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU). In der Liste sind nicht die temporären...

  • Mitte
  • 20.07.20
  • 344× gelesen
Verkehr
Ungefähr 500 Poller im Abstand von zirka einem Meter säumen neuerdings den "geschützten Radweg" auf dem Dahlemer Weg.  | Foto: K. Rabe
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Kritik am Pilotprojekt hält an
Poller-Radweg am Dahlemer Weg weiter umstritten

Für die einen ist es ein „großer Gewinn an Sicherheit“ für andere unnütze Geldverschwendung. Der neue Radweg am Dahlemer Weg erregt weiter die Gemüter. Erstmals im Bezirk wurde ein geschützter Radstreifen angelegt. Rot-weiße Kunststoff-Poller begrenzen ihn und sind dadurch besonders sicher, weil Autos den Radstreifen nicht mehr befahren können. Der Radstreifen mit Pollern wurde erst aufgrund von Bürgerprotesten angelegt. Ursprünglich war geplant, den alten Radweg vom Gehweg auf die Fahrbahn zu...

  • Lichterfelde
  • 19.01.19
  • 1.383× gelesen
  • 1
Kultur
Die Ausstellung stößt auf großes Interesse. | Foto: K. Rabe
5 Bilder

Der Hindenburgdamm in alten Postkarten

Der Hindenburgdamm war einst eine pulsierende Einkaufsstraße. Es gab hier viele Geschäfte und vier Straßenbahnlinien. Wie die Straße früher aussah und sich entwickelt hat, zeigt eine Ausstellung im CDU-Bürgerbüro mit Bildern aus dem Archiv der Heimatforscher und Steglitzkenner Wolfgang Holtz und Jörg Becker. „Der Hindenburgdamm war einst nicht mehr als ein alter Trampelpfad zwischen den Dorfkirchen Steglitz und Lichterfelde“, erklärt Heimatforscher Wolfgang Holtz. Damals hieß die Straße...

  • Lichterfelde
  • 28.04.18
  • 1.216× gelesen
Verkehr

Solidarisch Bahn fahren: Berliner Piraten wollen Nahverkehr umkrempeln

Berlin. Mit Bus oder Bahn fahren und das ohne Fahrschein – so stellt sich die Berliner Piratenpartei die Zukunft vor. Um den Umstieg vorzubereiten, wollen sie zunächst Solidartickets einführen. Das Konzept des fahrscheinlosen Nahverkehrs gibt es schon länger und immer wieder wird diskutiert, wie es finanziert werden soll. Die Berliner Piraten haben einen neuen Vorschlag für eine langfristige Planung gemacht: Die Kosten, die entstehen, damit Bus und Bahn überhaupt fahren, sollen alle Berliner...

  • Charlottenburg
  • 31.05.16
  • 839× gelesen
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