Oliver Gellert

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau will den Neugeborenen des Bezirks beziehungsweise ihren keinen Obstbaum schenken. Ein entsprechender Antrag der FDP-Fraktion in der Online-BVV am 19. Mai wurde mehrheitlich abgelent. Die Liberalen argumentierten, dass ein solcher Obstbaum einen Beitrag zum Umweltschutz leiste und eine alte Tradition fortgesetzt werde. Die Eltern sollten die Bäume bei sich einpflanzen oder mit dem Grünflächenamt einen Pflanzort finden, erläuterte der...

Toilettenpapier ist seit Beginn der Corona-Pandemie ein Dauerbrenner. Auch die Bezirksverordneten mussten sich auf ihrer Sitzung Mitte November mit dem Thema beschäftigen. Anlass war ein Antrag der FDP-Fraktion. Die machte bei diesem Produkt Defizite an den Schulen aus. Das führe häufig zu Beschwerden – speziell von Schülerinnen, haben die Liberalen in Erfahrung gebracht. Die Forderung, vorgetragen von ihrem Fraktionsvorsitzenden Matthias Unger, lautet: Das Bezirksamt solle dafür Sorge tragen,...

Für die Grünen war die Kommunikation mit den Fraktionen während der Corona-Krise suboptimal. De facto habe es keinen Informationsfluss aus dem Rathaus und von der BVV-Vorsteherin gegeben. Fraktionschefs Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert sind verärgert. „Wir üben ausdrücklich Kritik an der Art und Weise, wie die Vorsteherin und das Bezirksamt in den letzten Wochen mit den Fraktionen kommunizierten“, teilen beide mit. Der Beschluss, die politische Arbeit der Bezirksverordnen während der Krise...

Die Zitadelle Spandau gehört zu den überregional bekannten Bauwerken und Kulturstandorten Berlins. Doch zuletzt geriet sie mehrfach aus anderem Grund in den Focus der Öffentlichkeit: Als Veranstaltungsort der AfD. Gleich viermal war die AfD im vergangenen Jahr auf der Zitadelle. Es gab einen Landesparteitag, den Wahlkampfauftakt des Spandauer Bezirksverbandes, eine Wahlkampfveranstaltung mit „Mr. Brexit“ Nigel Farage und Beatrix von Storch sowie das Herbstfest der Berliner AfD-Fraktion. Andere...

Spandau. Nach dem Überfall auf eine Frau vor dem Rathaus wird der Ruf nach mehr Videokameras in Spandau lauter. In der BVV war das Thema allerdings umstritten. Mehr Kameras – mehr Sicherheit? Die Antwort auf diese Frage sorgte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 1. März für reichlich Zündstoff. Diskutiert wurde über einen Antrag der CDU-Fraktion. Die forderte die Videoüberwachung an neuralgischen Punkten, beispielsweise vor dem Rathaus und dem Bahnhofsvorplatz. Vor dem Rathaus war...