Alles zum Thema Oliver Nöll

Beiträge zum Thema Oliver Nöll

Umwelt

Nervige Laubbläser

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Einsatz von Laubbläsern auf öffentlichen Flächen ist für den Linken-Fraktionsvorsitzenden Oliver Nöll ein Ärgernis. Er fordert in einem Antrag die Reinigung mit Hilfe solcher Geräte entweder vollständig zu verbieten oder zumindest auf geräuschärmere Exemplare im Akkubetrieb zurückzugreifen. Außerdem sollten Arbeiten mit Laubbläsern nicht mehr vor 9 Uhr am Vormittag stattfinden. Neben der Lautstärke, laut Nöll kann die zwischen 90 und 120 Dezibel betragen, verweist...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.12.18
  • 12× gelesen
Bauen
Der Freibeuter ankert in verseuchtem Gewässer.

Gefahr für die Gesundheit
Freibeuter-Besetzung in der Rummelsburger Bucht birgt viele Risiken

Felix Just gehört zur BVV-Fraktion der Spaßpartei "die Partei". Was er aber jetzt vortrage, wäre überhaupt nicht witzig, sondern sehr ernst gemeint, erklärte er bei der Sitzung am 28. November. Sein Thema: das besetzte ehemalige Jugendfreizeitschiff "Freibeuter" in der Rummelsburger Bucht. Viele der dortigen Okkupanten und ihrer Gäste wären sich anscheinend der Gefahren nicht bewusst, die von dieser Piraterie ausgingen, hat Ex-Piratenpartei-Mitglied Just bei Vor-Ort-Besuchen festgestellt....

  • Friedrichshain
  • 29.11.18
  • 227× gelesen
Leute
Bücher von und über Inge Meysel, Maria von Maltzan und Heiner Müller. Sie sind drei von vielen Namensvorschlägen für Straßen oder Plätze beziehungsweise einer Erinnerung durch eine Gedenktafel.
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Inge Meysel, Jurek Becker, Rio Reiser
Viele Vorschläge für Personengedenken im öffentlichen Raum

Nach ihnen sollen Straßen oder Plätze benannt werden, Tafeln beziehungsweise andere Gedenkzeichen an sie erinnern. Es geht um eine sichtbare Würdigung bekannter Persönlichkeiten. Die Liste ist inzwischen ziemlich lang. Wer hat welchen Namen und warum vorgeschlagen? Wo liegt der Bezug zum Bezirk? Und wie ist der jeweilige Entscheidungsstand? Einige Beispiele. Inge Meysel (1910-2004) Schauspielerin. Vorschlag von: Sarah Jermutus und Pascal Striebel (Bündnis90/Grüne). Gewünschte Ehrung: Die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.10.18
  • 60× gelesen
Politik
Falschparker lassen sich manchmal schneller zu Fuß ermitteln.

Weitere Große Anfrage zum Ordnungsamt
Warum die Fahrradstaffel manchmal läuft

Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich in das Ordnungsamt verbissen. Bei der Sitzung am 17. Oktober wurde sie mit der bereits zweiten Großen Anfrage zu diesem Thema vorstellig. Sie war mit "Teil 1" umschrieben. Nicht nur das deutete darauf hin, dass weitere Teile folgen. Im Mittelpunkt bei diesem Part stand die Fahrradstaffel. Warum die nicht nur per Pedal, sondern auch teilweise zu Fuß unterwegs ist, wollten die Fragesteller unter anderem wissen. Weil...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.10.18
  • 84× gelesen
Politik
Erneut wurde der Freibeuter geentert.

Neue Piraten an Bord
Die Freibeuter-Odysse geht weiter

Vermiete eine Liegenschaft, die dir nicht gehört und schau, was dann passiert. So lautet das neustes Kapitel in der anscheinend unendlichen Freibeuter-Geschichte. Am 15. Oktober sollten die bisherigen Nutzer, die Gesellschaft Spreewohnen in Gründung, das ehemalige Jugendfreizeitschiff im Rummelsburger See an den Bezirk übergeben. So entschieden durch Gerichtsvergleich im August. Spreewohnen hatte, wie mehrfach berichtet, den Kahn 2016 erworben, war aber den größten Teil der Kaufsumme von...

  • Friedrichshain
  • 18.10.18
  • 377× gelesen
Sport
Seit Anfang 2017 ist das Baerwaldbad geschlossen.

"Politische Demenz"
Barwaldbad: Erregte Vergangenheitsbewältigung

Obwohl sich die verschiedenen Parteien bei ihrer geforderten Hallenbadoffensive einig waren, führte die Debatte davor zu einer heftigen Auseinandersetzung. Im Mittelpunkt stand das Baerwaldbad. Speziell, wer sich bereits bisher für dessen Erhalt eingesetzt hat. Die Grünen jedenfalls nicht unbedingt, fanden Redner der Linken, SPD und CDU. Deren Vertreter Dr. Wolfgang Lenk hätte sogar das Umwandeln in eine Galerie ins Spiel gebracht, so ihre Behauptung. Was Lenk empört zurückwies. Er habe...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.07.18
  • 189× gelesen
Verkehr
Fahrrad trifft Auto trifft Bus...Der alltägliche Wahnsinn in der Oranienstraße.

Weniger Autos – aber wie?
Bürgermeisterin lässt Sperrung der Oranienstraße prüfen

Die Linken waren sauer wegen Aussagen der Bürgermeisterin. Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) hatte öffentlich über eine mögliche Sperre für Autos in der Oranienstraße nachgedacht und will das von der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr prüfen lassen. Die Linkspartei ärgerte vor allem das Vorpreschen der Rathauschefin. So ein Thema gehöre in den Gremien der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erörtert, fand ihr Fraktionsvorsitzender Oliver Nöll. Monika Herrmann sah ihr Verhalten dagegen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 11.06.18
  • 202× gelesen
  •  1
Wirtschaft
In der Simon-Dach-Straße wird es keine Allgemeinverfügung geben. Für Nebenstraßen war das ohnehin nicht vorgesehen.

Allgemeinverfügung für Simon-Dach-Straße ist vom Tisch

Es hat sich, wie berichtet, schon seit einigen Wochen abgezeichnet. Die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße wird nicht kommen. Wie bereits der Wirtschaftsausschuss lehnte auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 21. März das Vorhaben mehrheitlich ab. Vor allem mit den Stimmen der Grünen, Linken sowie der FDP. SPD und CDU kämpfen dagegen weiter, wenn auch vergeblich für den reduzierten Außenausschank in Gaststätten. Vorgesehen war dafür ein Ende um 23 Uhr an...

  • Friedrichshain
  • 23.03.18
  • 692× gelesen
Politik
Die Linken plädieren für einen Rio-Reiser-Platz.

Ein Platz für Rio Reiser: Antrag landete im Ausschuss

Kreuzberg. Die Südseite des Mariannenplatzes am Feuerwehrbrunnen soll in Rio Reiser Platz umbenannt werden. Für diesen Vorstoß der Linkspartei gibt es zwar viel Sympathie. Aber auch hier steht vor der endgültigen Entscheidung das parlamentarische Procedere. Denn zunächst wurde der Antrag zur weiteren Ausschussberatung überwiesen. Die Begründung für das Reiser-Gedenken war nicht nur für den Linken-Fraktionsvorsitzenden Oliver Nöll relativ einfach herzuleiten. Der 1996 verstorbene Sänger...

  • Kreuzberg
  • 28.09.17
  • 341× gelesen
Politik
Wie viel Geld steuern Ordnugnswidrigkeiten und Gebühren des Ordnungsamtes zum Haushalt bei? Zumindest nicht weniger als bisher, waren viele Bezirksverordnete überzeugt.
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Mobile Elektrogeräte und Tiere in der Schule: Wie die Haushaltsberatungen abliefen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um manche Posten heftig gerungen, zeigten sich Kontroversen und...

  • Friedrichshain
  • 28.09.17
  • 126× gelesen
Verkehr

Kontrollen vor Schulen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt und auch die Polizei sollen intensiver an den Schulen im Bezirk kontrollieren. Dieser ursprünglich von der SPD-Bezirksverordneten Tessa Mollenhauer-Koch eingebrachte Antrag fand etwas verändert die Zustimmung im Ausschuss für Schule und Sport. So fehlen jetzt Angaben dazu, in welchem Zeitraum die Schulen unter besonderem Augenmerk stehen. Außerdem soll die erhöhte Kontrolltätigkeit nicht nur kurzfristig, sondern kontinuierlich erfolgen. Ordnungsstadtrat...

  • Friedrichshain
  • 13.09.17
  • 53× gelesen
Politik
Gibt es im Bezirk bald mehr öffentliche Toiletten und wenn ja, in welcher Form? Nicht unbedingt favorisiert, weil zu teuer, wird dabei diese Variante im Görlitzer Park.

"Beschissene Situation": Wildpinkler, öffentliche Toiletten und ihr Preis

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich war der Haushaltsausschuss mit diesem Antrag eher am Rande befasst. Allerdings bei einer ganz wichtigen Frage, dem Geld. Und nicht nur deshalb wurde aus der Forderung der Linken nach einem möglichst schnellen Installieren weiterer Toiletten im öffentlichen Raum eine Debatte, bei der ziemlich Druck abgelassen wurde. Ausgangspunkt für den Vorstoß waren Beschreibungen der Szenerie in vielen touristischen Hotspots, zum Beispiel rund um das Ostkreuz....

  • Friedrichshain
  • 01.07.17
  • 386× gelesen
  •  1
Bildung

Eine Schule auf dem Dragonerareal

Kreuzberg. Auf dem Dragonerareal soll auch ein Schulneubau eingeplant werden. Das fordert ein Antrag der FDP-Gruppe in der BVV. Hier bestehe zum einen die Möglichkeit, eine Fläche dafür zu bekommen, meinte deren Mitglied Michael Heihsel. Zum anderen werde die Schule sicher schon wegen der vielen Neubauten nicht nur auf dem Dragonergelände benötigt. Insgesamt könne so Vorsorge getroffen werden, um ähnliche Engpässe bei den Schulplätzen wie bereits aktuell vor allem in Friedrichshain-Nord in...

  • Kreuzberg
  • 25.06.17
  • 55× gelesen
Wirtschaft

Freiheit, die ich meine: Die Mainzer Straße und die BVV

Friedrichshain. Das Thema Außenbetrieb in der Mainzer Straße war  auch Anlass für eine Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Weitgehende Zustimmung fand die Aufschubankündigung von Stadtrat Andy Hehmke (SPD). Auch darüber, dass die bisherigen Vorgaben noch einmal betrachtet werden sollen, bestand einigermaßen Konsens. Allerdings mit unterschiedlichen Akzenten. Am weitesten ging ein Dringlichkeitsantrag der FDP-Gruppe, die in Sachen Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes...

  • Friedrichshain
  • 15.06.17
  • 166× gelesen
  •  1
Politik
In Friedrichshain-Kreuzberg wird noch immer viel gebaut, etwa  auf dem Freudenberg-Areal. Die Baugenehmigungen und daraus resultierende Einnahmen für den Bezirk gab es häufig bereits in den vergangenen Jahren.

So früh wie noch nie: Finanzstadträtin verhängt Haushaltssperre

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Schritt hat auch viele Mitglieder im Haushaltsausschuss einigermaßen überrascht. Im Bezirk gilt seit 6. Mai erneut eine Etatsperre. Sie gelte nur für die Sachausgaben, und jedes Amt könne hier auch in eigener Verantwortung Einsparungen vornehmen, erklärte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne). Allerdings müssten die einen Gesamtbetrag von einer Million Euro erbringen. Konkret bedeutet das aber, dass in diesem Fall nur noch Anschaffungen getätigt...

  • Friedrichshain
  • 10.05.17
  • 599× gelesen
Politik
Riza Cörtlen wollte als Auto fahrender Bezirksverordneter besondere Rechte im ruhenden Verkehr.

"Nicht Satire, sondern Unsinn": Antrag der "Partei" sorgte in BVV für wenig Spaß

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Vertreter der Satirefraktion "Die Partei" haben sich bisher mit abseitigen Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eher zurückgehalten. Vielleicht auch deshalb, weil es sich bei zwei ihrer vier Mitglieder um Ex-Piraten handelt. Bei der Sitzung am 5. April wollte Riza Cörtlen anscheinend die eigentliche Geschäftsgrundlage seiner Formation wieder etwas stärker ins Bewusstsein rücken – mit einem Ansinnen, das der überwiegende Rest der Versammlung...

  • Friedrichshain
  • 13.04.17
  • 358× gelesen
Politik

Einmischung oder dringend nötig? Resolution zur Lage in der Türkei

Kreuzberg. Im Vorfeld des Referendums in der Türkei am 16. April hat die BVV am 5. April eine Resolution verabschiedet. Sie wurde von der Linksfraktion eingebracht und erklärt sich solidarisch mit allen, die sich in dem Land für die Verteidigung der Demokratie einsetzen. Besonders verwiesen wird dabei auf Bürgermeister und Abgeordnete, die seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 abgesetzt und häufig auch inhaftiert wurden. Die Situation in der Türkei fordere zu einer klaren Stellungnahme...

  • Kreuzberg
  • 10.04.17
  • 237× gelesen
Politik
Knut Mildner-Spindler soll auch im künftigen Bezirksamt der Stadtrat der Linken sein.
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Der neue Stadtrat ist der alte: Linke küren Mildner-Spindler

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei soll auch in den kommenden fünf Jahren von Knut Mildner-Spindler im Bezirksamt vertreten werden. Bei der Hauptversammlung der Genossen am 13. November erhielt der bisherige Stadtrat für Soziales, Bürgerdienste und Beschäftigung 39 von 40 abgegeben Stimmen. Dazu gab es eine Enthaltung. Knut Mildner-Spindler ist seit 2006 Mitglied des Bezirksamtes. Über seine Arbeit habe es auch immer wieder Auseinandersetzungen mit Partei und Fraktion gegeben, sagte...

  • Friedrichshain
  • 14.11.16
  • 169× gelesen
Politik
Kristine Jaath erhielt in zwei Wahlgängen keine Mehrheit als BVV-Vorsteherin. Was jetzt aus ihr wird und wann die Verhandlungen zum Bezirksamt weitergehen, sind nur zwei offene Fragen.
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Denkpause nach gescheiterter Wahl

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich. Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksparlaments die Kandidatin und bisherige...

  • Friedrichshain
  • 04.11.16
  • 228× gelesen
Politik
Monika Herrmann wird weiter als Bürgemeisterin amtieren. Wer neben ihr Mitglied des Bezirksamts wird, ist derzeit noch nicht klar.

Posten und Zuständigkeiten: Die Verhandlungen für das Bezirksamt laufen

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit...

  • Friedrichshain
  • 21.10.16
  • 213× gelesen
Politik

Linke mit Doppelspitze

Friedrichshain-Kreuzberg. Katja Jösting (36) und Oliver Nöll (46) werden in der neuen Wahlperiode die Fraktion der Linkspartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) führen. Die neue Doppelspitze wurde am 7. Oktober bei einer Klausurtagung bestätigt. Sie folgt auf den bisherigen alleinigen Fraktionschef Reza Amiri, der nicht mehr antrat. Als Stellvertreter wurden Claudia Richter und René Jokisch gewählt. Die Linken haben bei der Wahl am 18. September 8,3 Prozentpunkte hinzugewonnen und...

  • Friedrichshain
  • 12.10.16
  • 173× gelesen
Politik
Zwei Piraten taten sich bei der letzten BVV vor der Sommerpause besonders hervor. Michael Herbst (hinten links) verlangte endlich den versprochenen Livestream. Felix Just (vorne links) startete zu einer Zeitreise.
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Skurrile Sitzung: Zum Ende der Wahlperiode gab die BVV noch ein "Best of"

Friedrichshain-Kreuzberg. Pirat Michael Herbst verlangte kurz vor Schluss eine Auszeit. Grund: Der für diese Wahlperiode beschlossene Livestream aus der BVV sei nicht eingerichtet worden. Mit diesem Anliegen war er spät dran. Vor der Wahl am 18. September findet nur noch ein Zusammentreffen des Bezirksparlaments vier Tage zuvor statt. Aber sein Vorstoß markierte das vorgezogene Finale einer auch ansonsten harten und teilweise skurrilen Legislaturperiode, bei der die BVV noch einmal ein "Best...

  • Friedrichshain
  • 21.07.16
  • 345× gelesen
  •  1
  •  1
Leute
Wo sich der Linke Oliver Nöll musikalisch verortet, ist schon an seinem Outfit unschwer zu erkennen.
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Gedenken an Lemmy Kilmister hat (noch) keine Chance

Friedrichshain-Kreuzberg. Lemmy Kilmister, im vergangenen Dezember im Alter von 70 Jahren verstorbener Sänger der Band Motörhead, soll in Friedrichshain-Kreuzberg mit einer Gedenktafel geehrt werden. Dieses Anliegen verfolgt vor allem der Linke-Bezirksverordnete und Lemmy-Verehrer Oliver Nöll. In der Gedenktafelkommission fand sein Vorstoß allerdings keinen Widerhall. Das Gremium hatte eine Ehrung des Heavy-Metal-Stars abgelehnt. Abschließend entscheiden musste der Kulturausschuss bei seiner...

  • Friedrichshain
  • 01.07.16
  • 688× gelesen
Politik
Die Erinnerung an Günter König ist in die Mühlen der Genderdebatte geraten.

Gerangel um Gedenken an Günter König

Kreuzberg. Nach dem 2015 verstorbenen ehemaligen Kreuzberger Bürgermeister Günter König (SPD) soll ein Sportplatz benannt werden. Diesen Wunsch äußerten rund zwei Dutzend Sportvereine und die SPD machte daraus einen Antrag für die BVV. Dort erlebt dieses Anliegen ein ähnliches Schicksal, wie schon manche Umbenennung. Im Sportausschuss wurde es von den Grünen mit Hilfe der CDU erst einmal abgelehnt. Wie bei Straßen und Plätzen gelte auch bei Sportstätten ein Frauenpostulat. Davon sei zuletzt...

  • Kreuzberg
  • 23.04.16
  • 88× gelesen
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