Oliver Nöll

Beiträge zum Thema Oliver Nöll

Politik
Grüne Punkte auf der Bergmannstraße. Sie kosteten 132.000 Euro.

"Hört die Signale"
Die Testphase als demokratischer Testfall

Florian Schmidt war nach der Sitzung ziemlich genervt. Weitere Fragen seien schriftlich bei der Pressestelle einzureichen, beschied er die Bitte um Auskunft, wie es in der Bergmannstraße jetzt weitergeht. Dem Grünen-Baustadtrat saß wahrscheinlich weniger die Missbilligung durch eine BVV-Mehrheit in den Knochen. Ähnliches hatten auch einige seiner Vorgänger schon erlebt. Aber weil das Bezirksparlament weiter auf Einhalten seiner Beschlüsse pocht, wird es wahrscheinlich auch in den kommenden...

  • Kreuzberg
  • 10.05.19
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Politik

Streit um Räumung

Kreuzberg. Am 30. April wurden auf dem Mariannenplatz zwei sogenannte Tiny Houses geräumt. Sie waren seit etwa einem Jahr von zwei Männern bewohnt worden. Die Linksfraktion in der BVV kritisierte das Vorgehen. Die beiden Häuschen hätten niemanden gestört, meinten die Vorsitzenden Katja Jösting und Oliver Nöll. Die Räumung wäre vielleicht formaljuristisch begründet, sozialpolitisch aber fragwürdig. Sie sei erst nach zweimaligem Fristablauf erfolgt, hieß es in einer Erwiderung des...

  • Kreuzberg
  • 02.05.19
  • 52× gelesen
Wirtschaft
Es geht in der Markthalle Neun um Aldi. Aber nicht nur.
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Wie rund soll der Tisch sein?
Bezirksverordnete diskutieren über Markthalle Neun

Die beiden Markthallenbetreiber schienen einigermaßen angefressen gewesen zu sein. Zu beobachten war, wie sie ziemlich emotional auf die beiden Fraktionschefs Sebastian Forck (SPD) und Oliver Nöll (Linke) einredeten. Die Herren sehen sich erheblichem Gegenwind ausgesetzt, seit sie dem Discounter Aldi gekündigt haben. Das Aus für den Discounter in der Markthalle Neun war, wie berichtet, Auslöser einer Protestwelle, bei der Aldi zu einer Art Symbol für Gentrifizierung und Fremdbestimmung...

  • Kreuzberg
  • 29.03.19
  • 262× gelesen
Politik
Die Lenau-Grundschule war im vergangenen Herbst ein Beispiel für Klagen über mangelhafte Schulreinigung. Dort ging es vor allem um die Toiletten.

Selber saubermachen?
Diskussion zur Rekomunalisierung der Schulreinigung

Es geht um niedrigere Kosten gegen fairere Arbeitsbedingungen. Und natürlich auch um das eigentliche Thema: die Schulreinigung. Dafür verantwortlich sind Fremdfirmen, die vom Bezirk beauftragt werden. Ende Juli enden die bisherigen Verträge, das heißt es gibt demnächst eine neue Ausschreibung. Auch dabei werde zwar das günstigste Angebot weiter eine große Rolle spielen, erklärte Sven Salomo, Fachbereichsleiter Immobilienverwaltung im Schulamt bei einer Sitzung der Ausschüsse für Schule und...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 19.02.19
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Politik

Neues altes Führungsduo

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen hat die Fraktion der Linkspartei in der BVV ihre beiden Vorsitzenden Katja Jösting und Oliver Nöll einstimmig in ihrem Ämtern bestätigt. Ihre Stellvertreter sind Regine Sommer-Wetter und René Jokisch. Die Linksfraktion ist mit zwölf Mitgliedern die zweitstärkste im Bezirksparlament. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 10.02.19
  • 21× gelesen
Verkehr
Ein Testphasen-Modul in der Bergmannstraße, einschließlich Nutzer.

Testphase soll im Juli auslaufen
Vorzeitiges Ende für Begegnungszone an der Bergmannstraße

Die Testphase zur Begegnungszone in der Bergmannstraße ist Ende Juli zu beenden. Für diesen Antrag stimmten alle in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertretenen Parteien mit Ausnahme der Grünen. Die hatten sich bis zuletzt vehement gegen das absehbare Votum gestellt. Drei Monate früher als ursprünglich geplant endet damit die Testphase an der Bergmannstraße. Gefordert wurde das von der Linkspartei. Kurz vor der Abstimmung trat die SPD dem Antrag noch bei. So wie sie ursprünglich den...

  • Kreuzberg
  • 31.01.19
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Verkehr
Manche Sitzmöbel an der Bergmannstraße sind sogar begrünt. Trotzdem ist die Begeisterung über das Testmobiliar nicht gerade überschwänglich.

Testphase früher beenden
Antrag der Linken zur Begegnungszone Bergmannstraße

Die Begegnungszone Bergmannstraße und ihr aktueller Probelauf bleiben weiter in der Diskussion. Nachdem ein von der SPD unterstützter CDU-Antrag nach einem vorzeitigen Ende der Testphase im Umwelt- und Verkehrsausschuss keine Mehrheit gefunden hatte (wir berichteten), kommt jetzt ein weiterer Vorstoß von der Linkspartei. Er fordert zwar nicht das sofortige oder zeitnahe, aber vorzeitige Ende der mobilen Sitzmöbel. Als Datum wird Ende Juli genannt. Der Termin wird von den beiden...

  • Kreuzberg
  • 24.01.19
  • 140× gelesen
Umwelt

Nervige Laubbläser

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Einsatz von Laubbläsern auf öffentlichen Flächen ist für den Linken-Fraktionsvorsitzenden Oliver Nöll ein Ärgernis. Er fordert in einem Antrag die Reinigung mit Hilfe solcher Geräte entweder vollständig zu verbieten oder zumindest auf geräuschärmere Exemplare im Akkubetrieb zurückzugreifen. Außerdem sollten Arbeiten mit Laubbläsern nicht mehr vor 9 Uhr am Vormittag stattfinden. Neben der Lautstärke, laut Nöll kann die zwischen 90 und 120 Dezibel betragen, verweist...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.12.18
  • 19× gelesen
Bauen
Der Freibeuter ankert in verseuchtem Gewässer.

Gefahr für die Gesundheit
Freibeuter-Besetzung in der Rummelsburger Bucht birgt viele Risiken

Felix Just gehört zur BVV-Fraktion der Spaßpartei "die Partei". Was er aber jetzt vortrage, wäre überhaupt nicht witzig, sondern sehr ernst gemeint, erklärte er bei der Sitzung am 28. November. Sein Thema: das besetzte ehemalige Jugendfreizeitschiff "Freibeuter" in der Rummelsburger Bucht. Viele der dortigen Okkupanten und ihrer Gäste wären sich anscheinend der Gefahren nicht bewusst, die von dieser Piraterie ausgingen, hat Ex-Piratenpartei-Mitglied Just bei Vor-Ort-Besuchen festgestellt....

  • Friedrichshain
  • 29.11.18
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Leute
Bücher von und über Inge Meysel, Maria von Maltzan und Heiner Müller. Sie sind drei von vielen Namensvorschlägen für Straßen oder Plätze beziehungsweise einer Erinnerung durch eine Gedenktafel.
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Inge Meysel, Jurek Becker, Rio Reiser
Viele Vorschläge für Personengedenken im öffentlichen Raum

Nach ihnen sollen Straßen oder Plätze benannt werden, Tafeln beziehungsweise andere Gedenkzeichen an sie erinnern. Es geht um eine sichtbare Würdigung bekannter Persönlichkeiten. Die Liste ist inzwischen ziemlich lang. Wer hat welchen Namen und warum vorgeschlagen? Wo liegt der Bezug zum Bezirk? Und wie ist der jeweilige Entscheidungsstand? Einige Beispiele. Inge Meysel (1910-2004) Schauspielerin. Vorschlag von: Sarah Jermutus und Pascal Striebel (Bündnis90/Grüne). Gewünschte Ehrung: Die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.10.18
  • 100× gelesen
Politik
Falschparker lassen sich manchmal schneller zu Fuß ermitteln.

Weitere Große Anfrage zum Ordnungsamt
Warum die Fahrradstaffel manchmal läuft

Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich in das Ordnungsamt verbissen. Bei der Sitzung am 17. Oktober wurde sie mit der bereits zweiten Großen Anfrage zu diesem Thema vorstellig. Sie war mit "Teil 1" umschrieben. Nicht nur das deutete darauf hin, dass weitere Teile folgen. Im Mittelpunkt bei diesem Part stand die Fahrradstaffel. Warum die nicht nur per Pedal, sondern auch teilweise zu Fuß unterwegs ist, wollten die Fragesteller unter anderem wissen. Weil...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.10.18
  • 184× gelesen
Politik
Erneut wurde der Freibeuter geentert.

Neue Piraten an Bord
Die Freibeuter-Odysse geht weiter

Vermiete eine Liegenschaft, die dir nicht gehört und schau, was dann passiert. So lautet das neustes Kapitel in der anscheinend unendlichen Freibeuter-Geschichte. Am 15. Oktober sollten die bisherigen Nutzer, die Gesellschaft Spreewohnen in Gründung, das ehemalige Jugendfreizeitschiff im Rummelsburger See an den Bezirk übergeben. So entschieden durch Gerichtsvergleich im August. Spreewohnen hatte, wie mehrfach berichtet, den Kahn 2016 erworben, war aber den größten Teil der Kaufsumme von...

  • Friedrichshain
  • 18.10.18
  • 418× gelesen
Sport
Seit Anfang 2017 ist das Baerwaldbad geschlossen.

"Politische Demenz"
Barwaldbad: Erregte Vergangenheitsbewältigung

Obwohl sich die verschiedenen Parteien bei ihrer geforderten Hallenbadoffensive einig waren, führte die Debatte davor zu einer heftigen Auseinandersetzung. Im Mittelpunkt stand das Baerwaldbad. Speziell, wer sich bereits bisher für dessen Erhalt eingesetzt hat. Die Grünen jedenfalls nicht unbedingt, fanden Redner der Linken, SPD und CDU. Deren Vertreter Dr. Wolfgang Lenk hätte sogar das Umwandeln in eine Galerie ins Spiel gebracht, so ihre Behauptung. Was Lenk empört zurückwies. Er habe...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.07.18
  • 290× gelesen
Verkehr
Fahrrad trifft Auto trifft Bus...Der alltägliche Wahnsinn in der Oranienstraße.

Weniger Autos – aber wie?
Bürgermeisterin lässt Sperrung der Oranienstraße prüfen

Die Linken waren sauer wegen Aussagen der Bürgermeisterin. Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) hatte öffentlich über eine mögliche Sperre für Autos in der Oranienstraße nachgedacht und will das von der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr prüfen lassen. Die Linkspartei ärgerte vor allem das Vorpreschen der Rathauschefin. So ein Thema gehöre in den Gremien der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erörtert, fand ihr Fraktionsvorsitzender Oliver Nöll. Monika Herrmann sah ihr Verhalten dagegen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 11.06.18
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Wirtschaft
In der Simon-Dach-Straße wird es keine Allgemeinverfügung geben. Für Nebenstraßen war das ohnehin nicht vorgesehen.

Allgemeinverfügung für Simon-Dach-Straße ist vom Tisch

Es hat sich, wie berichtet, schon seit einigen Wochen abgezeichnet. Die Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße wird nicht kommen. Wie bereits der Wirtschaftsausschuss lehnte auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 21. März das Vorhaben mehrheitlich ab. Vor allem mit den Stimmen der Grünen, Linken sowie der FDP. SPD und CDU kämpfen dagegen weiter, wenn auch vergeblich für den reduzierten Außenausschank in Gaststätten. Vorgesehen war dafür ein Ende um 23 Uhr an...

  • Friedrichshain
  • 23.03.18
  • 758× gelesen
Politik
Die Linken plädieren für einen Rio-Reiser-Platz.

Ein Platz für Rio Reiser: Antrag landete im Ausschuss

Kreuzberg. Die Südseite des Mariannenplatzes am Feuerwehrbrunnen soll in Rio Reiser Platz umbenannt werden. Für diesen Vorstoß der Linkspartei gibt es zwar viel Sympathie. Aber auch hier steht vor der endgültigen Entscheidung das parlamentarische Procedere. Denn zunächst wurde der Antrag zur weiteren Ausschussberatung überwiesen. Die Begründung für das Reiser-Gedenken war nicht nur für den Linken-Fraktionsvorsitzenden Oliver Nöll relativ einfach herzuleiten. Der 1996 verstorbene Sänger...

  • Kreuzberg
  • 28.09.17
  • 369× gelesen
Politik
Wie viel Geld steuern Ordnugnswidrigkeiten und Gebühren des Ordnungsamtes zum Haushalt bei? Zumindest nicht weniger als bisher, waren viele Bezirksverordnete überzeugt.
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Mobile Elektrogeräte und Tiere in der Schule: Wie die Haushaltsberatungen abliefen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um manche Posten heftig gerungen, zeigten sich Kontroversen und...

  • Friedrichshain
  • 28.09.17
  • 140× gelesen
Verkehr

Kontrollen vor Schulen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt und auch die Polizei sollen intensiver an den Schulen im Bezirk kontrollieren. Dieser ursprünglich von der SPD-Bezirksverordneten Tessa Mollenhauer-Koch eingebrachte Antrag fand etwas verändert die Zustimmung im Ausschuss für Schule und Sport. So fehlen jetzt Angaben dazu, in welchem Zeitraum die Schulen unter besonderem Augenmerk stehen. Außerdem soll die erhöhte Kontrolltätigkeit nicht nur kurzfristig, sondern kontinuierlich erfolgen. Ordnungsstadtrat...

  • Friedrichshain
  • 13.09.17
  • 56× gelesen
Politik
Gibt es im Bezirk bald mehr öffentliche Toiletten und wenn ja, in welcher Form? Nicht unbedingt favorisiert, weil zu teuer, wird dabei diese Variante im Görlitzer Park.

"Beschissene Situation": Wildpinkler, öffentliche Toiletten und ihr Preis

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich war der Haushaltsausschuss mit diesem Antrag eher am Rande befasst. Allerdings bei einer ganz wichtigen Frage, dem Geld. Und nicht nur deshalb wurde aus der Forderung der Linken nach einem möglichst schnellen Installieren weiterer Toiletten im öffentlichen Raum eine Debatte, bei der ziemlich Druck abgelassen wurde. Ausgangspunkt für den Vorstoß waren Beschreibungen der Szenerie in vielen touristischen Hotspots, zum Beispiel rund um das Ostkreuz....

  • Friedrichshain
  • 01.07.17
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Bildung

Eine Schule auf dem Dragonerareal

Kreuzberg. Auf dem Dragonerareal soll auch ein Schulneubau eingeplant werden. Das fordert ein Antrag der FDP-Gruppe in der BVV. Hier bestehe zum einen die Möglichkeit, eine Fläche dafür zu bekommen, meinte deren Mitglied Michael Heihsel. Zum anderen werde die Schule sicher schon wegen der vielen Neubauten nicht nur auf dem Dragonergelände benötigt. Insgesamt könne so Vorsorge getroffen werden, um ähnliche Engpässe bei den Schulplätzen wie bereits aktuell vor allem in Friedrichshain-Nord in...

  • Kreuzberg
  • 25.06.17
  • 58× gelesen
Wirtschaft

Freiheit, die ich meine: Die Mainzer Straße und die BVV

Friedrichshain. Das Thema Außenbetrieb in der Mainzer Straße war  auch Anlass für eine Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Weitgehende Zustimmung fand die Aufschubankündigung von Stadtrat Andy Hehmke (SPD). Auch darüber, dass die bisherigen Vorgaben noch einmal betrachtet werden sollen, bestand einigermaßen Konsens. Allerdings mit unterschiedlichen Akzenten. Am weitesten ging ein Dringlichkeitsantrag der FDP-Gruppe, die in Sachen Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes...

  • Friedrichshain
  • 15.06.17
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Politik
In Friedrichshain-Kreuzberg wird noch immer viel gebaut, etwa  auf dem Freudenberg-Areal. Die Baugenehmigungen und daraus resultierende Einnahmen für den Bezirk gab es häufig bereits in den vergangenen Jahren.

So früh wie noch nie: Finanzstadträtin verhängt Haushaltssperre

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Schritt hat auch viele Mitglieder im Haushaltsausschuss einigermaßen überrascht. Im Bezirk gilt seit 6. Mai erneut eine Etatsperre. Sie gelte nur für die Sachausgaben, und jedes Amt könne hier auch in eigener Verantwortung Einsparungen vornehmen, erklärte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne). Allerdings müssten die einen Gesamtbetrag von einer Million Euro erbringen. Konkret bedeutet das aber, dass in diesem Fall nur noch Anschaffungen getätigt...

  • Friedrichshain
  • 10.05.17
  • 615× gelesen
Politik
Riza Cörtlen wollte als Auto fahrender Bezirksverordneter besondere Rechte im ruhenden Verkehr.

"Nicht Satire, sondern Unsinn": Antrag der "Partei" sorgte in BVV für wenig Spaß

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Vertreter der Satirefraktion "Die Partei" haben sich bisher mit abseitigen Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eher zurückgehalten. Vielleicht auch deshalb, weil es sich bei zwei ihrer vier Mitglieder um Ex-Piraten handelt. Bei der Sitzung am 5. April wollte Riza Cörtlen anscheinend die eigentliche Geschäftsgrundlage seiner Formation wieder etwas stärker ins Bewusstsein rücken – mit einem Ansinnen, das der überwiegende Rest der Versammlung...

  • Friedrichshain
  • 13.04.17
  • 427× gelesen
Politik

Einmischung oder dringend nötig? Resolution zur Lage in der Türkei

Kreuzberg. Im Vorfeld des Referendums in der Türkei am 16. April hat die BVV am 5. April eine Resolution verabschiedet. Sie wurde von der Linksfraktion eingebracht und erklärt sich solidarisch mit allen, die sich in dem Land für die Verteidigung der Demokratie einsetzen. Besonders verwiesen wird dabei auf Bürgermeister und Abgeordnete, die seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 abgesetzt und häufig auch inhaftiert wurden. Die Situation in der Türkei fordere zu einer klaren Stellungnahme...

  • Kreuzberg
  • 10.04.17
  • 244× gelesen
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