Ordnungsamt Tempelhof-Schöneberg

Schöneberg. Im Rudolph-Wilde-Park geht es in der wärmeren Jahresezeit in den Abend- und Nachtstunden bisweilen hoch her. Für Anwohner ist es oftmals zuviel des Guten. Auf Antrag der Linksfraktion hatte die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt per Beschluss deshalb aufgefordert, die Kontrollen de Ordnungsamts im Park am Rathaus Schöneberg zu verstärken. Das haben die Außendienst-Teams getan und im vergangenen Jahr mehrere Platzverweise ausgesprochen. Sobald es wieder wärmer wird, was...

Schöneberg. Im Rudolph-Wilde-Park soll mehr kontrolliert werden. Die Ruhestörungen in den Abendstunden haben zugenommen. Ein Antrag der Linken-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sieht vor, Rundgänge des Außendienstes des Ordnungsamtes zu verstärken. Der Antrag wurde angenommen. Die Grünen enthielten sich der Stimme. KEN

Schöneberg. Der Flohmarkt auf dem John-F.-Kennedy-Platz vor dem Rathaus Schöneberg hat eine störende Nebenwirkung: Immer wieder kommt es zu wildem Parken. Das Bezirksamt hat nun mitgeteilt, dass der Außendienst des Ordnungsamts im Rahmen seiner personellen Möglichkeiten verstärkt gegen solche Parkverstöße vorgeht. KEN

Mit der Einhaltung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes (BerLadÖffG) scheinen es viele Geschäftsinhaber im Bezirk nicht sonderlich ernst zu nehmen. Das Ordnungsamt und die Polizei stellten bei Kontrollen massive Verstöße fest. Am Ostermontag hatten sie in einer Gemeinschaftsaktion insgesamt 18 Betriebe im Bereich Schöneberg überprüft. Bei gleich drei Betrieben konnte eine vorsätzliche Tathandlung nachgewiesen werden. Die Geschäftsinhaber hatten wissentlich gegen das Feiertagsverkaufsverbot...

Tempelhof-Schöneberg. Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat sich mit dem De-Mail-Verfahren auseinandergesetzt. De-Mail ist ein auf E-Mail-Technik beruhendes, jedoch hiervon technisch getrenntes Kommunikationsmittel. Es soll das sichere, vertrauliche und nachweisbare Versenden von Nachrichten und Dokumenten übers Internet ermöglichen. Seit April 2011 gibt es dafür in Deutschland ein De-Mail-Gesetz. In Tempelhof-Schöneberg soll das Bezirksamt auf Beschluss der BVV hin...

Tempelhof-Schöneberg. Noch steigen die Mitarbeiter des Ordnungsamts ins Auto oder müssen sich zu Fuß zum Einsatzort begeben. Geht es nach den Grünen, dann sollen sie schon bald auf Elektrofahrräder steigen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit der Forderung eingebracht, dass das Bezirksamt für eine Testphase drei E-Bikes anschaffen und prüfen soll, wie sich das auf die täglichen Arbeitsabläufe auswirkt. „Wenn sich die E-Bikes bewähren,...