Ordnungsamt Tempelhof-Schöneberg

Tempelhof. Das Ordnungsamt hat gemeinsam mit der Polizei sieben Gaststätten in Tempelhof in der Nacht vom 18. auf den 19. September verdachtsunabhängig überprüft. Erneut stellten sich eine Reihe der vorgelegten Corona-Test-Bescheinigungen als Fälschungen heraus (der Bezirk berichtete bereits vor rund einem Monat davon). Insgesamt wurden 56 Personen kontrolliert. Dabei wurden 45 Verstöße im Hinblick auf die geltende Infektionsschutzmaßnahmenverordnung festgestellt. Alle betroffenen Personen...

Tempelhof. Ordnungsamt, Polizei, Zoll, Steuerfahndung und Finanzamt haben im November lange geplante Spielhallenkontrollen in Tempelhof durchgeführt. Dabei wurden in fünf Spielhallen 52 Verstöße gegen die Gewerbeordnung, das Berliner Spielhallengesetz, die Spielverordnung, das Jugendschutz-, Nichtraucherschutz- und Ordnungswidrigkeitengesetz festgestellt. Zwei Geldautomaten mussten aufgrund veralteter Software durch den Betreiber abgebaut und abtransportiert werden. Eine Spielhalle wurde wegen...

Tempelhof. Bei einem Vorfall am letzten Januar-Wochenende hat sich der Damhirsch aus dem Franckepark mit seinem Geweih in einem Seil verfangen. Als Ursache hat das Ordnungsamt eine Manipulation des Geheges ausgemacht. „Die unmittelbare Gefahr für das Tier ist beseitigt. Es ist nicht verletzt. Reste des Seils befinden sich noch im Geweih. Dies konnte auch nach mehrfachen Bemühungen nicht ohne Gefahr für das Tier und seine Betreuer entfernt werden“, teilt Birke Preußler mit. Das Bezirksamt...

Tempelhof. Anlässlich des Inkrafttretens des neuen Prostituiertenschutzgesetzes am 1. Juli führte das Ordnungsamt in der Nacht vom 20. zum 21. Juli umfangreiche Kontrollen durch. Zusammen mit der Bauaufsicht, dem Landeskriminalamt und dem Zoll wurden sechs Etablissements in Tempelhof und Mariendorf überprüft. „Ziel dieser Kontrollen war es unter anderem, Frauen vor Zwangsprostitution zu schützen, aber auch, Angestellte im Sicherheitsgewerbe hinsichtlich ihrer Befähigung zu überprüfen sowie...

Tempelhof. Das Ordnungsamt lässt im Juli zwei Bolzplätze in öffentlichen Grünanlagen durch Spezialisten sanieren. Betroffen sind der Bolzplatz Alarichplatz in Tempelhof sowie der Bolzplatz Hirzerweg in Mariendorf. Dort wird jeweils der Belag aufgefrischt. Wie lange die Plätze dafür gesperrt bleiben müssen, hat das Ordnungsamt nicht mitgeteilt. Das werde Stadträtin Christiane Heiß zufolge jedoch so gering wie möglich gehalten. PH

Mit der Einhaltung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes (BerLadÖffG) scheinen es viele Geschäftsinhaber im Bezirk nicht sonderlich ernst zu nehmen. Das Ordnungsamt und die Polizei stellten bei Kontrollen massive Verstöße fest. Am Ostermontag hatten sie in einer Gemeinschaftsaktion insgesamt 18 Betriebe im Bereich Schöneberg überprüft. Bei gleich drei Betrieben konnte eine vorsätzliche Tathandlung nachgewiesen werden. Die Geschäftsinhaber hatten wissentlich gegen das Feiertagsverkaufsverbot...

Tempelhof-Schöneberg. Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat sich mit dem De-Mail-Verfahren auseinandergesetzt. De-Mail ist ein auf E-Mail-Technik beruhendes, jedoch hiervon technisch getrenntes Kommunikationsmittel. Es soll das sichere, vertrauliche und nachweisbare Versenden von Nachrichten und Dokumenten übers Internet ermöglichen. Seit April 2011 gibt es dafür in Deutschland ein De-Mail-Gesetz. In Tempelhof-Schöneberg soll das Bezirksamt auf Beschluss der BVV hin...

Gestreckter Shisha-Tabak, Zollverstöße, Brandgefahr, Schädlingsbefall und Beschlagnahmungen – bei umfangreichen Kontrollen in Tempelhof wurden in sechs Gaststätten insgesamt 83 Gewerbeverstöße festgestellt. Dabei handelte es sich um eine in diesem Umfang erstmals durchgeführte Schwerpunktkontrolle durch das Ordnungsamt, die Bauaufsicht, die Polizei und das Hauptzollamt für Schwarzarbeit und Steuerverstöße. Im Fokus der insgesamt 30 im Einsatz befindlichen Dienstkräfte standen erneut Shisha-Bars...

Tempelhof-Schöneberg. Noch steigen die Mitarbeiter des Ordnungsamts ins Auto oder müssen sich zu Fuß zum Einsatzort begeben. Geht es nach den Grünen, dann sollen sie schon bald auf Elektrofahrräder steigen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit der Forderung eingebracht, dass das Bezirksamt für eine Testphase drei E-Bikes anschaffen und prüfen soll, wie sich das auf die täglichen Arbeitsabläufe auswirkt. „Wenn sich die E-Bikes bewähren,...