Ordnungsamt

Beiträge zum Thema Ordnungsamt

Blaulicht

Stinkefinger kostet 1800 Euro

Friedrichshain-Kreuzberg. Für seinen erhobenen Mittelfinger gegen einen Ordnungshüter muss ein Autofahrer 1800 Euro Strafe zahlen. Der Vorfall liegt bereits länger zurück, das Gericht verurteilte den Mann aber erst jetzt wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe in Höhe von 30 Tagessätzen zu je 60 Euro. Am 3. März 2023 hatte das Ordnungsamt auf dem Kottbusser Damm ein falsch geparktes Fahrzeug umsetzen lassen. Dem ungeduldigen Autofahrer war die Wartezeit zu lang. Um seinen Unmut kundzutun,...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 16.01.24
  • 95× gelesen
Umwelt
Angelika Frankenberger ist ziemlich genervt vom Hundegebell. Sie hat darum ans Bezirksamt geschrieben. | Foto: Ulrike Kiefert
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"Extrem lautes Gekläffe"
Neue Hundewiese nervt Nachbarn

Die neue Hundewiese am Weidenweg sorgt für Unmut. Nachbarn beschweren sich über das laute Bellen der Vierbeiner. Das Bezirksamt kündigt Kontrollen und mögliche Bußgelder an. „Hören Sie das? Es geht schon wieder los.“ Angelika Frankenberger schließt das Wohnzimmerfenster. Das Gebell der Hunde ist trotzdem zu hören, selbst im fünften Stock. Seit 41 Jahren wohnt die Seniorin in der Karl-Marx-Allee. Ihre Wohnung geht nach hinten raus, weg vom Straßenlärm, wo hohe Bäume im Sommer Schatten spenden....

  • Friedrichshain
  • 19.07.23
  • 687× gelesen
  • 2
Blaulicht

Parkangreifer verurteilt

Kreuzberg. Ein aggressiver Parkbesucher ist jetzt wegen Widerstands gegen Ordnungshüter und Polizisten zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten verdonnerte den Mann zu neun Monaten Freiheitsstrafe, ausgesetzt zu drei Jahren Bewährung. Der Vorfall ereignete sich Mitte März vergangenen Jahres im Görlitzer Park. Dort kontrollierten zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes die Leinenpflicht für Hunde. Als sie die Personalien einer unfolgsamen Hundehalterin aufnehmen...

  • Kreuzberg
  • 24.02.23
  • 128× gelesen
Umwelt
Platz der Vereinten Nationen21 - Supermarkt EDEKA | Foto: (c)ralf rohrlach 11-22
3 Bilder

Die Ordnung vom Amt oder
Kein Seitenblick

Eigentlich ist der Platz der Vereinten Nationen ein Denkmal. Dessen grünes Ansehen ist in der Obhut vom Grünflächen und Tiefbauamt* auch genannt "Tiefgrün". Ein EDEKA Supermarkt umgeben vom Grün ist der Anlaufpunkt für viele Menschen am Tage. Ringsum ist das Grün nicht selten auch Abladepunkt für Hausmüll, seit Jahren, meist nachts oder einfach so, weg damit! Ein Papierkorb verschwand unlängst ganz.(?) Seit Jahren sind dort auch die Ordnungsämter von Mitte bzw. Friedrichshain Kreuzberg tätig,...

  • Friedrichshain
  • 12.11.22
  • 220× gelesen
  • 1
  • 1
Politik

Onlinemeldungen ans Ordnungsamt

Berlin. Müll auf dem Gehweg oder im Park, laute Straßenmusiker, Hunde ohne Maulkorb oder Falschparker – unter 133 Betreff-Möglichkeiten können Bürger über die Ordnungsamt-App mittlerweile „sogenannte Störungen im öffentlichen Raum“ melden. Von November 2020 bis Oktober 2022 wurde die App insgesamt über 76.000-mal heruntergeladen, wie Digitalstaatssekretär Ralf Kleindiek auf eine Anfrage des Abgeordneten Roman-Francesco Rogat (FDP) zur Ordnungsamt-App mitteilt. Die meisten der über 100.000...

  • Mitte
  • 04.11.22
  • 426× gelesen
Politik

Knapp vier Millionen Corona-Bußgelder
Von Verstößen gegen Maskenpflicht bis zu Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Die Berliner Bezirke haben in den Corona-Jahren von März 2020 bis Ende Juli 2022 exakt 3.749.221 Euro Bußgeld kassiert. Wegen Verstößen gegen die jeweils geltenden Corona-Auflagen wurden 75.385 Bußgeldverfahren durchgeführt. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Außerdem wurden in dem Zeitraum 6202 Strafverfahren eingeleitet. Die häufigsten Verstöße, für die Polizei und Ordnungsämter...

  • Mitte
  • 29.08.22
  • 171× gelesen
Verkehr

Kontrolle auf Schulwegen

Friedrichshain-Kreuzberg. Zu Beginn des neuen Schuljahres ist das Ordnungsamt verstärkt entlang von Wegen zu Grundschulen unterwegs, um falsch geparkte Autos umzusetzen. Diese Fahrzeuge gefährden die Schulkinder, die sie nicht gut genug sehen können, und auch die Kinder werden nicht ausreichend gesehen. uma

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.08.22
  • 24× gelesen
Verkehr
Dieses Bild soll irgendwann der Vergangenheit angehören. Der Senat möchte die Parkraumbewirtschaftung digitalisieren und mittels Scan-Fahrzeuge Parksündern auf die Spur kommen. | Foto:  Thomas Frey

Knöllchen unterm Scheibenwischer ade
Senat will die Parkraumbewirtschaftung mit Scanautos und elektronischem Strafzettel digitalisieren

Berlin bereitet sich auf die digitale Parkraumbewirtschaftung vor. Kontrolleure, die Knöllchen ausdrucken und an die Scheibe pinnen, braucht man dann nicht mehr. Eine sogenannte Scan-Car-Geschäftsstelle wurde jetzt eingerichtet. Hunderte Kontrolleure vom Ordnungsamt sind täglich auf den Gehwegen unterwegs. Sie checken bei Wind und Wetter bei jedem parkenden Auto, ob ein gültiger Parkschein auf dem Armaturenbrett liegt oder eine Anwohnerplakette an der Scheibe klebt. Sündern klemmen die...

  • Mitte
  • 11.07.22
  • 972× gelesen
Umwelt

Ordnungshüter ziehen Bilanz

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Mitte November geht das Ordnungsamt verstärkt gegen Corona-Regelverstöße vor. Nun hat das Bezirksamt eine erste Bilanz gezogen. Demnach wurden seitdem 45 Restaurants, Wettbüros, Spielhallen und ein Weihnachtsmarkt überprüft. Dort kontrollierten die Ordnungshüter meist in den Abendstunden insgesamt mehr als 760 Personen. Im Ergebnis wurden zehn mündliche Verwarnungen und 89 Platzverweise ausgesprochen sowie 61 Anzeigen gegen Betreiber und Gäste geschrieben. Drei...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 23.12.21
  • 27× gelesen
Politik

Staatsdiener dürfen nicht umsonst
Außendienstler des Landes Berlin müssen auch auf öffentlichen Klos bezahlen

Wer im öffentlichen Dienst als Außendienstler zum Beispiel beim Ordnungsamt oder bei der Polizei arbeitet, darf nicht umsonst auf die öffentlichen Toiletten. Die von der Firma Wall betriebenen öffentlichen Anlagen darf „keine Gruppe von Personen, die im Dienst des Landes stehen, unmittelbar kostenfrei nutzen“, stellt Staatssekretär Ingmar Streese von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) klar. Die Bediensteten könnten...

  • Mitte
  • 08.09.21
  • 243× gelesen
Wirtschaft

Nur noch 13 Spielhallen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk hat sich die Zahl der Spielhallen von 55 auf jetzt 13 reduziert. Auch die Zahl der Standorte sank von 49 auf 13. Seit Einführung des Berliner Spielhallengesetzes im Jahr 2011 und des sogenannten Mindestabstandsumsetzungsgesetzes 2016 müssen bei Neuanträgen und Verlängerungsanträgen die persönliche Zuverlässigkeit des Spielhallenbetreibers, der Abstand der Spielhallen zu Oberschulen und zu anderen Spielhallen überprüft werden. In einigen Fällen musste laut...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 08.07.21
  • 42× gelesen
Wirtschaft

Per App melden ans Ordnungsamt

Berlin. Bank im Park kaputt? Der öffentliche Mülleimer quillt über? Vandalismusschaden? Für all diese Fälle gibt es die App des Ordnungsamtes. So kann man gleich vor Ort per Handy den Missstand an das Ordnungsamt des zuständigen Bezirks senden, inklusive Foto, Beschreibung und Ortsangabe. Herunterzuladen ist die App unter dem Stichwort „Ordnungsamt App Berlin“ im „Google Play Store“ und im „App Store“. my

  • Charlottenburg
  • 21.06.21
  • 78× gelesen
  • 1
Blaulicht

Bilanz zu Verkehrssicherheitsaktionen der Polizei im Februar
Verkehrswidriges Parken und Halten

Im Februar 2021 führte die Polizei Berlin Verkehrssicherheitsaktionen im Stadtgebiet in Form von Präventions- und Überwachungsmaßnahmen durch. Im Rahmen der individuellen Schwerpunktsetzung der Direktionen stand insbesondere das verkehrswidrige Halten und Parken auf Rad- und Busspuren, auf Radverkehrsanlagen sowie in zweiter Reihe im Fokus der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit. Insbesondere in den Innenstadtbezirken werden tagtäglich Radverkehrsanlagen und Busspuren häufig blockiert und...

  • Charlottenburg
  • 04.03.21
  • 168× gelesen
  • 1
Politik

8500 Kontrollen in Gaststätten

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

  • Mitte
  • 13.02.21
  • 90× gelesen
Wirtschaft

Es geht nicht so schnell
Erweiterte Außengastronomie lässt auf sich warten

Nach dem Einrichten temporärer Radwege und dem zeitweisen Umwidmen von Fahrbahnen zu Spielstraßen war das Projekt Straßenfläche für Außengastronomie, Handel und soziale Einrichtungen als dritte und ebenfalls zügige Maßnahme im Rahmen der Corona-Krise gedacht. Aber mit dem Tempo der beiden Vorgänger kann dieses Projekt nicht mithalten. Denn hier gibt es weitaus mehr Tücken im Detail. Bereits sehr früh hat sich der Bezirk davon verabschiedet, eventuell ganze Straßenzüge für den Außenbetrieb am...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.06.20
  • 143× gelesen
Politik

Wieder Termine im Ordnungsamt

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt bietet ab 2. Juni wieder persönliche Sprechstunden in seinen Bereichen Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle sowie Gewerbeservice an, allerdings nur nach vorheriger Terminvergabe. Anmeldung unter https://service.berlin.de/standort/326541/. Der Zugang zum Dienstgebäude in der Petersburger Straße 86-90 ist nur mit Mund- und Nasenschutz möglich. Auf das Einhalten der Abstandsregeln wird ebenfalls noch einmal hingewiesen, genauso wie auf die fernmündliche...

  • Friedrichshain
  • 25.05.20
  • 158× gelesen
Politik
Die Waste Watcher spüren auch in diesen Tagen Müllsünder auf. | Foto: Thomas Frey

Kiezstreifen bleiben im Einsatz
Weitere Corona-Fragen und Antworten

Corona berührt so ziemlich alle Themen, manchmal bis zu kleinen Details. Hier einige Beispiele. Welche Ausnahmen bei der Kinderbetreuung gibt es? Wenn beide Elternteile in sogenannten "sytstemrelevanten Berufen" arbeiten, können sie ihr Kind weiter in der Kita oder Grundschule abgeben. Dazu zählen unter anderem der Gesundheits- und Pflegedienst, Polizei, Feuerwehr, auch unter Umständen der öffentliche Nahverkehr, die Wasserbetriebe, Stromversorgung, bestimmte Stellen in der Verwaltung....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 19.03.20
  • 328× gelesen
Politik
Die Verwaltung ist im Coronamodus. | Foto: Thomas Frey

Was ein Notfall ist:
Update: Besuch in Ämtern nur in Ausnahmefällen erlaubt

Trotz Corona soll die Arbeit in der Verwaltung aufrecht erhalten werden. Allerdings gibt es gerade in den publikumsintensiven Bereichen einige Einschränkungen. Bürgeramt: Bereits gebuchte Termine bleiben bestehen. Die langfristige Terminvereinbarung wird aber erst einmal eingestellt. Bereits fertige Dokumente wie Personalausweise oder Reisepässe können abgeholt werden. Alle Dienstleistungen, die schriftlich beantragt werden können, werden nicht mehr persönlich behandelt, dringende Anfragen nur...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 17.03.20
  • 2.637× gelesen
Umwelt
Legitimation des Zivileinsatzes: Jens Stahl (links) und Jörg Hacker zeigen ihre Ausweise. | Foto: Thomas Frey
4 Bilder

"Ich mache das sonst natürlich nicht"
Unterwegs mit den Waste Watchern

Der Mann ist auf dem Weg zum U-Bahnhof Warschauer Straße. Kurz vor dem Eingang wirft er seine Zigarette auf den Boden. Eine Situation, wie sie in jedem Moment wahrscheinlich viele Male in Friedrichshain-Kreuzberg passiert. In diesem Fall hat sie Konsequenzen. Zwei Herren, die sich nicht weit davon entfernt postiert hatten, gehen auf ihn zu und zücken ihre Ausweise. "Ordnungsamt Außendienst. Sie haben gerade eine Ordnungswidrigkeit begangen." Der Angesprochene ist doppelt überrascht. Zum einen,...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 20.02.20
  • 481× gelesen
  • 1
Blaulicht

Spielstätten überprüft

Berlin. Ein Fachkommissariat beim Landeskriminalamt führte am 27. Januar gemeinsam mit Mitarbeitern der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, dem Finanzamt Wedding, der Steuerfahndung und den Ordnungsämtern Marzahn-Hellersdorf, Pankow, Reinickendorf und Treptow-Köpenick umfangreiche Spielstättenkontrollen in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Neukölln, Pankow, Reinickendorf und Treptow-Köpenick durch. Bei dem Einsatz...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.01.20
  • 165× gelesen
Verkehr

Neuer Knöllchenrekord

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Kontrolleure des Ordnungsamtes haben in den inzwischen acht Parkraumbewirtschaftungszonen im Bezirk im vergangenen Jahr insgesamt 280.400 Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung festgestellt und zur Anzeige gebracht. Das ist ein neuer Rekord. Zu dem Ergebnis beigetragen hat auch, dass 2019 zwei weitere Parkzonen, nämlich im Bergmann- und Viktoriakiez, eingerichtet wurden. Die "Knöllchen" gab es vor allem wegen nicht bezahlter Parkgebühren oder Überschreiten der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.01.20
  • 147× gelesen
  • 1
Verkehr

Automaten wieder dicht

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Parkscheinautomaten in den Parkraumbewirtschaftungszonen sind auch in diesem Jahr in den Tagen rund um Silvester verschlossen. Und zwar vom 27. Dezember bis 2. Januar. Ab 2. Januar werden sie, allerdings zu unterschiedlichen Zeiten, wieder geöffnet. Nutzer der Parkzonen sollten deshalb darauf achten, ob das in ihrem Gebiet bereits passiert ist. Wenn ja, müssen auch wieder Parkscheine gezogen werden. Die Automaten werden zum Jahreswechsel stillgelegt, um sie vor...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.12.19
  • 370× gelesen
Verkehr

Weitere Gebühren „angepasst“

Friedrichshain. Seit Anfang Oktober gelten auch in der Parkraumbewirtschaftungszone 50 höhere Gebühren. Oder wie es in der Verwaltungssprache heißt, sie werden „angepasst“. 15 Minuten das Auto abzustellen kostet dort jetzt durchgehend 75 Cent. Davor waren es 25 Cent in der Zeit zwischen 9 bis 17 sowie 50 Cent von 17 bis 24 Uhr. Das Gebiet reicht von der Frankfurter Allee bis zur Revaler Straße und in Ost-West-Richtung von der Gürtel- beziehungsweise Neue Bahnhofstraße bis zur Warschauer Straße....

  • Friedrichshain
  • 24.10.19
  • 130× gelesen
Blaulicht

Razzien gegen Clankriminalität
Schwerpunkteinsätze in Kreuzberg und Neukölln

Polizei und weitere Dienststellen haben am 17. Oktober umfangreiche Lokal- und Verkehrskontrollen durchgeführt. Sie richteten sich zwischen 18.30 und 1 Uhr zum einen gegen insgesamt acht Gaststätten und Bars an der Oranienstraße, Donaustraße sowie an der Hasenheide. Dabei wurden 131 Personen überprüft und 22 gewerberechtliche Verstöße festgestellt. Außerdem gab es Strafermittlungsverfahren wegen Vergehen gegen das Betäubungsmittel- und Waffengesetz. In drei Lokalen fanden sich zusammengenommen...

  • Kreuzberg
  • 22.10.19
  • 127× gelesen
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