Ordnungswidrigkeit

Beiträge zum Thema Ordnungswidrigkeit

Verkehr
2 Bilder

Radfahren im Luisenstädtischen Kanal
Endlich Verbotsschild an der Waldemarbrücke für Radfahrer aus Richtung Kreuzberg

Seit Jahren ein Thema. Radfahren auf den Parkwegen im Engelbecken und im Rosengarten (beides Abschnitte des Luisenstädtischen Kanals in Mitte). Nach vielen Anfragen, Beschwerden u.s.w. hat das Bezirksamt Mitte nun endlich am Zugang Waldemarbrücke zwei Schilder aufgestellt. Eines signalisiert: Achtung: Geschützte Grünanlage. Das andere signalisiert: "Durchgangsverkehr für Radfahrer" verboten. Deutlicher geht es kaum. Oder braucht es noch mehr?  An allen anderen Zugängen rings um das...

  • Mitte
  • 24.01.20
  • 399× gelesen
  •  1
Umwelt
Die in Kippen verbliebenen Giftstoffe gefährden Kinder und Tiere, wenn sie verschluckt werden.

Die unterschätzte Gesundheitsgefahr
CDU will „Aktionstag Kippe“, Stadtrat hat andere Idee

Es ist ein alltägliches Bild an Bahnhöfen, Bushaltestellen oder in Parks: herumliegende Kippen, nach dem Konsum nicht entsorgt, sondern einfach auf den Boden geschnipst. Raucher begehen damit nicht nur eine Ordnungswidrigkeit, sondern sorgen auch für eine Gefährdung ihrer Mitmenschen und Umwelt. Ein „Aktionstag Kippe“ soll das ändern. Der Weltgesundheitsorganisation zufolge enthalten Zigarettenstummel rund 5000 verschiedene Chemikalien, darunter hochgradig giftige Substanzen wie Cadmium,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 22.10.18
  • 107× gelesen
Wirtschaft

„Der Staat ist wachsam“
Ordnungsamt, Polizei und Zoll kontrollierten gemeinsam in Bars

27 Ordnungswidrigkeiten und acht Straftaten, darunter Verstöße gegen das Glückspielgesetz und Schwarzarbeit: Das ist die Bilanz eines Verbundeinsatzes des Lichtenberger Ordnungsamtes mit Polizei und Zoll am 12. Juli. Die Beamten und die Mitarbeiter des Ordnungsamtes hatten zwischen 15 und 20 Uhr unangekündigt fünf Cocktail- und Shishabars in der Frankfurter Allee kontrolliert, dabei 18 Personen überprüft und 15 Spielautomaten unter die Lupe genommen. Die Lichtenberger Behörde notierte...

  • Lichtenberg
  • 02.08.18
  • 214× gelesen
Verkehr

Sofort an die Bußgeldstelle

Moabit. Ab sofort leitet das Ordnungsamt des Bezirks Mitte alle Hinweise auf begangene Ordnungswidrigkeiten an die Bußgeldstelle weiter, wenn die Ordnungswidrigkeit beispielsweise durch ein Foto zweifelsfrei dokumentiert ist und der Bürger, der die Ordnungswidrigkeit meldet, auch bereit ist, als Zeuge zur Verfügung zu stehen. Ein Moabiter hatte sich in der Bürgersprechstunde des Bürgermeisters darüber beschwert, dass das Ordnungsamt nur selten gegen die vielen Falschparker im Umfeld des...

  • Moabit
  • 28.07.18
  • 205× gelesen
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Wirtschaft

Immer diese Schwarzfahrer: Fahren ohne Ticket bald keine Straftat mehr?

Berlin. Schwarzfahrer in Bus und Bahn beschäftigen die Justiz, denn Schwarzfahren ist eine Straftat. Um die Strafverfolgungsbehörden zu entlasten, fordert Justizsenator Dirk Behrendt, dass das Fahren ohne Ticket eine Ordnungswidrigkeit sein sollte. Wer in Berlin ohne Fahrschein den ÖPNV nutzt, begeht eine Straftat. Wer erwischt wird, zahlt nicht nur ein erhöhtes Beförderungsentgelt, er muss außerdem auch mit einer Anzeige rechnen. Mehr als 50.000 Strafanzeigen wegen Schwarzfahrens werden 2017...

  • Charlottenburg
  • 07.11.17
  • 852× gelesen
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Bauen

Mietpreisbremse verschärfen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die BVV unterstützt die das Ziel der Online-Petition des Alternativen Mieter- und Verbraucherschutzbundes (AMV) nach strengeren Regularien zum Durchsetzen der Mietpreisbremse. Eine dazu von der Fraktion Bündnis 90/Grüne eingebrachte Resolution wurde per Konsensbeschluss gegen die Stimmen von CDU und FDP verabschiedet. Die Petition "Mietpreisbremse verschärfen" fordert unter anderem, dass Vermieter künftig dazu verpflichtet werden sollen, über die Miethöhe und den...

  • Friedrichshain
  • 23.06.17
  • 123× gelesen
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Soziales
Diese Schuhpaare hingen an einer Straßenlaterne an der Köpenicker Straße in Biesdorf. Das Phänomen ist wahrscheinlich kein alter Brauch, mit Sicherheit aber eine Ordnungswidrigkeit, die ein Bußgeld von bis zu 35 Euro nach sich zieht.

Nach Graffiti nun Shoefiti? Schuhpaare an Masten am Fußgängerüberweg rufen zweigeteilte Reaktionen hervor

Biesdorf. Hängende Schuhe an Straßenlampen sind seit einiger Zeit in der Innenstadt zu sehen. Auch in Marzahn-Hellersdorf greift das Phönomen inzwischen um sich. Aktuelles Beispiel sind Schuhe an einem Peitschenmast an einem Fußgängerüberweg in der Köpenicker Straße. Der Mast befindet sich kurz vor der Kreuzung Hadubrandstraße. Die Schuhe – überwiegend Turn- oder Laufschuhe – wurden an Schnürbändern am Mast befestigt, der die Beleuchtung des Fußweges trägt. Die Reaktionen von Anwohnern und...

  • Biesdorf
  • 25.03.17
  • 1.351× gelesen
Verkehr

Erfolgreiche Mausefalle: Verkehrskontrolle am Lichtenrader Damm

Lichtenrade. Polizeibeamte vom Abschnitt 47 sowie Kollegen von der Polizeiakademie führten am 16. Februar in Lichtenrade eine umfangreiche Verkehrskontrolle durch. „Erfolgreich“, wie die Polizei betont. Die Polizei hatte von 16 bis 20 Uhr eine Kontrollstelle, auch als „Mausefalle“ ein Begriff, am Lichtenrader Damm (B 96) zwischen Groß-Ziethener Straße und Kirchhainer Damm eingerichtet. Dort wurden stichprobenartig stadtein- und stadtauswärts fahrende Autos herausgewunken und kontrolliert....

  • Lichtenrade
  • 20.02.17
  • 1.415× gelesen
Blaulicht
Ein Beispiel für einen illegalen Müllabladeplatz. Aufgenommen vor kurzem am Mehringdamm.

Die Straßen als Müllkippe: Abfall und Hausrat werden oft illegal entsorgt

Friedrichshain-Kreuzberg. Wer offenen Auges durch den Bezirk läuft, stößt oft auf kleinere oder größere Mülldeponien. Abfall findet sich dort ebenso wie ausrangierter Hausrat. Auch Einkaufswagen stehen manchmal in der Landschaft. Und nicht nur das Straßenland wird als Schuttabladeplatz missbraucht, sondern auch Gewässer. Allen voran der Landwehrkanal, der inzwischen den Ruf hat, Berlins größte Müllkippe zu sein. Das Problem zeigt sich auch beim Anklicken des interaktiven Angebots...

  • Friedrichshain
  • 27.11.16
  • 178× gelesen
Bauen

Erdarbeiten wegen Kreuzkröten unterbrochen

Pankow. Auf der Fläche des früheren Güterbahnhofs Pankow, auf der das Bauprojekt Pankower Tor umgesetzt werden soll, fanden in den vergangenen Wochen Erdarbeiten statt. Weil sich unter der Erde immer noch Altlasten befinden, wollte der Investor schon mal einige der Rückstände beseitigen lassen. Allerdings fanden diese Arbeiten ohne Abstimmung mit dem Bezirksamt statt. Als das Bezirksamt von Anliegern darauf aufmerksam gemacht wurde, ließ es die die Arbeiten abbrechen. Denn auf der Fläche ist...

  • Pankow
  • 02.05.16
  • 193× gelesen
Auto und Verkehr

Rückstau auf der Kreuzung

Autofahrer dürfen nur dann in eine Ampelkreuzung einfahren, wenn sie sie auch verlassen können. Stockt der Verkehr auf der anderen Seite, so dass kein Platz für das Auto da ist, müssen sie warten. Darauf weist der TÜV Rheinland hin. Das gilt auch an Einmündungen, etwa bei Seitenstraßen. Damit andere Autos hier stets einbiegen können, müssen Autofahrer vor einer Ampel eine Lücke in der Warteschlange lassen. Wer sich nicht daran hält, begeht laut den Experten vom TÜV Rheinland ein...

  • Mitte
  • 26.02.16
  • 29× gelesen
Tipps und Service
Unabhängig von der aktuellen Waldbrandgefahr darf im und am Wald (Mindestabstand 100 Meter) kein Lagerfeuer entzündet werden!

Höchste Waldbrandgefahr: Richtiges Verhalten in Wald und Flur

Hitze und Trockenheit erhöhen die Gefahr von Wald- und Flächenbränden, die fast immer durch menschliches Fehlverhalten verursacht werden, sei es eine unachtsam weggeworfene, glimmende Zigarette oder eine Glasflasche, die auf einem Stein zerschellte. Der Funkenflug von Zigarette, Grill und Lagerfeuer birgt ein unkalkulierbares Risiko.Und ein Stück Glas in der Sonne genügt, um wie durch ein Brennglas Feuer zu entfachen. Daher gelten klare Regeln bei der Nutzung von Wald und Flur. So ist das...

  • Mitte
  • 12.08.15
  • 285× gelesen
Auto und Verkehr

Führung eines Fahrtenbuchs

Wer im Straßenverkehr eine Ordnungswidrigkeit begeht, kann auch noch anderthalb Jahre später eine Fahrtenbuchauflage bekommen. Wenn es Behörden zum Beispiel wegen einer dürftigen Personalsituation nicht früher schaffen, die Anordnung zu erteilen, sei das auch lange nach dem betreffenden Ordnungswidrigkeitsverfahren noch möglich. Darauf weist der ADAC hin und beruft sich auf ein Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Az.: 12 LB 17/13). In dem verhandelten Fall war der Halter eines...

  • Mitte
  • 04.08.14
  • 32× gelesen
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